Embryonale Humanstammzellen - Eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen, französischen, britischen und US-amerikanischen Rechtslage

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Teil: Naturwissenschaftliche Grundlagen

A. Embryonalentwicklung

I. Totipotenz und Pluripotenz

II. Totipotenz von Zellen, Zellverbänden oder einer künstlichen Zelleinheit

III. Die weitere Embryonalentwicklung

B. Embryonale Stammzellen (ES-Zellen)

C. Klonierungstechniken : Embryosplitting, Zellkerntransfer, therapeutisches und reproduktives Klonen, Parthenogenese

D. Forschungsziele

2. Teil: Regelungen in ausländischen Rechtsordnungen

A. Rechtslage in Großbritannien

I. Grundlagen und Besonderheiten des britischen Rechtssystems

II. Regelungen zum Umgang mit Embryonen und Stammzellen

1. Der Human Fertilisation and Embryology Act (1990)

2. Human Cloning Prohibition Act (2001)

3. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit gegenüber Embryonen

III. Human Rights Act

IV. Zusammenfassung

B. Rechtslage in den USA

I. Verfassungsrechtlicher Rahmen

1. Status von Embryonen und Feten

2. Rechte zur Erzeugung und Nutzung von Embryonen und Feten

II. Bundesstaatliche Regelungen

1. Geltendes Recht

2. Diskussion de lege ferenda

III. Einzelstaatliche Regelungen

1. Klonierung beim Menschen

2. Forschung an Embryonen und Feten

3. Aufbewahrung und Umgang mit Feten und Embryonen

IV. Zusammenfassung

C. Rechtslage in Frankreich

I. Grundsätzliches zur Verfassungsrechtslage

II. Die bis 2004 geltende Gesetzeslage

1. Die künstliche Befruchtung

2. Forschung an Embryonen

3. Import und Nutzung embryonaler Stammzellen

4. Verbot der Klonierung, insbesondere des reproduktiven Klonens

III. Entscheidung des Conseil constitutionnel (Verfassungsrat) von 1994 über die Bioethikgesetze

1. Zusammenfassung der Entscheidung

2. Stellungnahmen der Literatur

IV. Entscheidungen im Kontext der Abtreibungsgesetze

V. Diskussion de lege ferenda

1. Kommissionsberichte zur Vorbereitung eines Reformgesetzes

2. Diskussionsentwurf der Regierung Jospin

3. Reformvorlage der Regierung Jospin und erste Lesung in der Nationalversammlung

4. Erste Lesung im Senat

5. Zweite Lesung in der Nationalversammlung

6. Zweite Lesung im Senat und Annahme des Bioethikgesetzes von 2004

VI. Bioethikgesetz vom 6. August 2004

1. Forschung an Embryonen und embryonalen Zellen

2. Straftatbestände

3. Stellungnahmen

VII. Zwischenergebnis

3. Teil: Interpretation der Rechtslage in Deutschland vor dem Hintergrund fremder Rechtsordnungen

A. Verfassungsrechtslage

I. Durch die Stammzellgewinnung betroffene Rechte des Embryos

1. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1, 1. und 2. Alt. GG)

2. Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 GG)

II. Durch die Stammzellgewinnung betroffene Rechte Dritter

1. Recht auf Begrenzung von Gesundheitsrisiken der bereits Lebenden

2. (Selbst-)Entwürdigung der vervielfältigten Person und der Forscher

3. Normenschutz und „Dammbruchargumente“

4. Rechte der biologischen Eltern

III. Rechte zur Nutzung von Embryonen

1. Behandlung von Kranken durch das therapeutische Klonen

2. Art. 5 Abs. 3 GG: Forschungsfreiheit

B. Einfachgesetzliche Regelungen

I. Embryonenschutzgesetz

1. Entstehungsgeschichte

2. Regelungszuständigkeit des Bundes

3. Definition des Embryos in § 8 ESchG vor dem Hintergrund neuer Klonierungstechniken

4. Herstellungsverbot von Forschungsembryonen

5. Verbot der Gewinnung von Stammzellen

6. Fragmentarischer Charakter des Strafrechts: Regelungsgrenzen

7. Diskussion de lege ferenda

II. Stammzellgesetz

1. Grundlegende Regelungen des Gesetzes

2. Kritische Würdigung

3. Fehlender Schutz der Persönlichkeitsrechte von biologischen Eltern des Embryos

III. Sonstige in Betracht kommende Regelungen

1. Strafgesetzbuch

2. Transplantationsgesetz, Arzneimittel- und Medizinproduktege setz

3. Gentechnikgesetz

4. Zivilrecht

5. Patentrecht

4. Teil: Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Register

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