Krankenhausmärkte zwischen Regulierung und Wettbewerb

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Teil 1: Krankenhäuser und Wettbewerb

I. Zur Einführung

II. Krankenhäuser und Märkte

1. Krankenhäuser als Anbieter

2. Zum Problem der Nachfrage nach Krankenhausdienstleistungen

3. Versuch einer ersten Zusammenfassung

4. Krankenhäuser als Nachfrager

5. Krankenhäuser und Märkte: Versuch einer Zukunftsbetrachtung

III. Krankenhäuser im Wettbewerb?

Teil 2: Versorgungsanalyse der deutschen Krankenhäuser

I. Hauptmerkmale des deutschen Krankenhauswesens

II. Angebots-, Nachfrage- und Finanzierungsstrukturen

1. Der Krankenhausbegriff

2. Veränderung der Trägerschaft

3. Angebotsstruktur nach Kreisen

4. Private Krankenhausketten in Deutschland

5. Nachfrage 2003

6. Patientenbewegung

7. Krankenhausfinanzierung

III. Absehbare weitere Entwicklungen

1. Bettenabbau bis 2015

2. Krankenhausplanung im Wandel

3. Künftige Fallzahlen

4. Mindestmengen und Mindestbesetzung

5. Monistische oder dualistische Krankenhausfinanzierung

6. Auswirkungen der neuen Versorgungsformen

7. Zusammenfassung und Ausblick

Teil 3: Sozialrechtliche Rahmenbedingungen

I. Grundfragen

1. Das Festbetragsurteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Dezember 2002

2. Das Festbetragsurteil des EuGH vom 16. März 2004

II. Die Sachleistungen nach dem SGB V

1. Das Sachleistungsprinzip

2. Kostenerstattung

3. Solidarische Finanzierung

4. Wirtschaftlichkeitsgebot

III. Die Krankenkasse als Nachfrager von Sach- und Dienstleistungen für ihre Versicherten

1. Grundsätze

2. Ansätze für Wettbewerb zwischen den Krankenkassen

3. § 69 SGB V als abschließende Regelung

4. Wettbewerb durch den Abschluss von Einzelverträgen

5. Die gesetzliche Krankenversicherung als sektorspezifische Regulierung

Teil 4: Krankenhausrecht

I. Das duale System

1. Laufende Betriebskosten

2. Investitionskosten

3. Einschätzung der künftigen Entwicklung

4. Handlungsoptionen

5. Bewertung

II. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz

1. Allgemeine Vorschriften

2. Krankenhausplanung und Investitionsförderung

III. Die Finanzierung der Krankenhäuser

1. Statistische Daten

2. Finanzierung über Pflegesätze

3. Das German Diagnoses Related Groups-System

4. Berechnung der Vergütung

IV. Schlussfolgerungen und Konsequenzen

Teil 5: Zur Anwendung europäischen und deutschen Wettbewerbsrechtes auf Krankenhäuser betreibende Unternehmen

I. Das Problem

II. Zum Gang der Untersuchung

III. Zur Anwendung europäischen Wettbewerbsrechtes

1. Allgemeine Grundsätze

2. Kooperationen und europäisches Wettbewerbsrecht

3. Zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im europäischen Wettbewerbsrecht

4. Zur Anwendung der europäischen Fusionskontrolle

IV. Zur Anwendung des deutschen Wettbewerbsrechtes

1. Allgemeine Bemerkungen

2. Kooperationen und deutsches Wettbewerbsrecht

3. Zum Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung im deutschen Wettbewerbsrecht

4. Zur Anwendung der deutschen Fusionskontrolle

V. Zusammenfassung

Teil 6: Das europäische Beihilfeverbot

I. Grundlagen

II. Der Begriff Beihilfe

1. Staatlich oder aus staatlichen Mitteln

2. Beihilfen von relativ geringer Höhe

III. Ausnahmen vom Beihilfeverbot

IV. Die Rückforderung rechtswidriger Beihilfen

V. Gemeinwirtschaftliche Dienste (auch Krankenhäuser)

VI. Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser

VII. Konsequenzen und Ausblick

Teil 7: Wesentliche Ergebnisse

I. Die Festbetragsurteile

II. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts

III. Altmark Trans

IV. Das Europäische Beihilferecht

V. Krankenhausinvestitionen als Beihilfen

VI. Das Gesundheitswesen als regulierter Sektor

VII. Krankenhausplanung

VIII. Krankenhausfinanzierung

IX. Grundsatz der Beitragssatzstabilität

Part 7: Main results

I. The "Festbetragsurteile", or "fixed maximum amount judgments"

II. Precedence of Community law

III. Altmark Trans

IV. European rules on State aid

V. Hospital investment as State aid

VI. Health as a regulated sector

VII. Hospital planning

VIII. Hospital financing

IX. Principle of stability of contribution rates

Vitae

Curricula Vitae