Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung - Innovationspotenziale, Hemmnisse, Strategien

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

1 Die nachhaltige öffentliche Beschaffung in der politischen Diskussion

1.1 Nachhaltige öffentliche Beschaffung als Teil der Nachhaltigkeitsstrategie

1.2 Nachhaltige Beschaffung als Instrument der Umweltpolitik

1.3 Die Bedeutung der öffentlichen und der kommunalen Beschaffung

1.4 Kosten-Nutzen-Überlegungen zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung

1.5 Nachhaltige Beschaffung als Untersuchungsgegenstand

Literatur

2 Die Förderung umweltfreundlicher Beschaffung auf internationaler Ebene

2.1 Einleitung

2.2 Deutschland

2.3 Schweden

2.4 Dänemark

2.5 Österreich

2.6 Nordamerika

2.7 Japan

2.8 Initiativen der Europäischen Kommission

2.9 Internationale Kooperation

2.10 Zusammenfassung

Literatur

3 Umweltfreundliche Beschaffung in Europa -Ergebnisse einer Befragung unter öffentlichen Beschaffern

3.1 Warum eine Befragung auf europäischer Ebene?

3.2 Die Methodik der Erhebung

3.3 Ergebnisse der Befragung

3.3.1 Umsetzung umweltfreundlicher Beschaffung

3.3.2 Hürden umweltfreundlicher Beschaffung und Unterstützung

3.3.3 Produkte für die umweltfreundliche Beschaffung

3.3.4 Anwendung von Umweltzeichen

3.3.5 Umweltfreundliche Beschaffung und Umweltmanagementsysteme

3.4 Schlussfolgerungen

4 Umweltfreundliche Beschaffung in der Praxis – Erfahrungen der Stadt Stuttgart

4.1 Einleitung

4.2 Die Organisation der Beschaffung in Stuttgart

4.3 Die Analyse spezifischer Produktgruppen

4.4 Zusammenfassung

Literatur

5 Umweltfreundliche Beschaffung in sächsischen Kommunen

5.1 Hintergrund der Untersuchung

5.2 Theoretische Grundlagen der Befragung

5.2.1 Der kommunale Beschaffungsprozess

5.2.2 Vorliegende empirische Studien

5.3 Forschungsdesign

5.3.1 Struktur der Befragung

5.3.2 Zielgruppe und Grundgesamtheit der Befragung

5.3.3 Auswahl der zu betrachtenden Produkte und Dienstleistungen

5.4 Ergebnisse der Untersuchung

5.4.1 Ergebnisse zum Beschaffungsprozess allgemein

5.4.2 Einbeziehung von Umweltkriterien bei der Beschaffung

5.5 Schlussfolgerungen aus der Untersuchung

Anhang

Literatur

6 Innovationen und kommunale Beschaffung

6.1 Begriffe und Ziele von Innovationen

6.2 Öffentliche Beschaffung zur Innovationsförderung

6.3 Fallstudien zur Innovationsförderung durch Beschaffung

6.3.1 Fallstudie 1: Energiespar-Contracting in Schulen

6.3.2 Fallstudie 2: Solarsysteme in öffentlichen Freibädern

6.4 Zusammenfassung

Literatur

7 Untersuchung des Marktes für ausgewählte Produktgruppen

7.1 Die Kommune als Akteur am Markt

7.2 Analyse der Marktstruktur

7.2.1 Analyse des Marktes aus strategischer Sicht

7.2.2 Eingrenzung für das vorliegende Problemfeld

7.3 Die Untersuchung des Marktes für ausgewählte Produkte

7.3.1 Ziel der Untersuchung und Auswahl der Produkte

7.3.2 Vorgehensweise für die Analyse

7.3.3 Beschaffung der Informationen für eine Analyse des Marktes

7.3.4 Ergebnisse der Untersuchung

7.4 Schlussfolgerung der Untersuchung

Literatur

8 Analyse der Hemmnisse

8.1 Das Ziel der Hemmnisanalyse

8.2 Die Methodik der Hemmnisanalyse

8.2.1 Öffentliche Beschaffung – eine entscheidungsorientierte Sicht

8.2.2 Analyse des Entscheidungsprozesses

8.3 Hemmnisse in öffentlicher Beschaffung

8.3.1 Entstehung von Hemmnissen in öffentlichen Verwaltungen

8.3.2 Hemmnisse umweltfreundlicher Beschaffung

8.3.3 Relevanz der Hemmnisse

8.4 Der Ansatz der Hemmnisanalyse

8.4.1 Der Hemmniskatalog umweltfreundlicher Beschaffung

8.4.2 Definition der Akteure/Abteilungen

8.4.3 Erfassung von Hemmnissen

8.4.4 Die Bewertung der Hemmnisse

8.5 Fazit

Anhang

Literatur

9 Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Berücksichtigung von Umweltkriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe

9.1 Beschaffung in Europa und in Deutschland

9.1.1 Arten und Schritte des Vergabeverfahrens

9.1.2 Umweltkriterien im Beschaffungswesen

9.2 Internationale Regelung des Vergaberechts

9.2.1 Technische Spezifikationen

9.2.2 Qualifikationen der Anbieter

9.2.3 Zuschlagskriterien und Bewertung

9.2.4 Ausnahmen nach Art. XXIII GPA

9.2.5 Ergebnis

9.3 Das europäische Sekundärrecht

9.3.1 Prüfungsumfang und -schritte

9.3.2 Definition des Auftragsgegenstands

9.3.3 Technische Spezifikationen

9.3.4 Eignungskriterien

9.3.5 Zuschlagskriterien

9.3.6 Klauseln zur Vertragsdurchführung

9.3.7 Exkurs: Beentjes und Nord-Pas-de-Calais

9.3.8 Ergebnis zu den geltenden Vergaberichtlinien

9.3.9 Die neuen Vergaberichtlinien

9.4 Das europäische Primärrecht

9.4.1 Art. 6 EG-Vertrag

9.4.2 Freier Warenverkehr, Art. 28 ff. EGV

9.4.3 Dienstleistungsfreiheit, Art. 49 ff. EG

9.4.4 Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 12 EGV

9.4.5 Verbot staatlicher Beihilfen, Art. 87 f. EGV

9.4.6 Ergebnis zum Europäischen Primärrecht

9.5 Das deutsche Vergaberecht

9.5.1 Einleitung

9.5.2 Relevante Normen

9.5.3 Exkurs: Verpflichtung zur Einbeziehung von Umweltkriterien in die Beschaffung

9.5.4 Vergaberechtliche Möglichkeiten zur Einbeziehung von Umweltkriterien

9.5.5 Haushaltsrecht

9.5.6 Kartell- und Wettbewerbsrecht

9.5.7 Art. 3 Grundgesetz

9.5.8 Ergebnis zum deutschen Recht

9.6 Gesamtergebnis

Literatur

10 Das Umweltpotenzial öffentlicher Beschaffung

10.1 Einleitung

10.2 Methode zur Bestimmung des Umweltpotenzials

10.3 Umrechnung in Personenäquivalente

10.4 Zusammenfassung der Methodik

10.5 Berechnung – Anwendung der Methode

10.5.1 Gebäude

10.5.2 Strom

10.5.3 Computer

10.5.4 Busse

10.5.5 Lebensmittel

10.5.6 Sanitär

10.6 Zusammenfassung

Literatur

11 Selbstevaluation der Hemmnisse zur Strategiefindung

11.1 Die Entwicklung des Selbstevaluations-Tools

11.1.1 Die Hemmnisanalyse im FORSCHUNGSPROJEKT RELIEF

11.1.2 Die Fallstudie im Projekt NaBesI

11.1.3 Weitere Entwicklungen

11.1.4 These zur Bewertung und Überwindung von Hemmnissen

11.2 Das Selbstevaluations-Tool

11.2.1 Konzeption

11.2.2 Der Online-Fragebogen

11.3 Reflexion und Ausblick

Literatur

12 Szenarien zur zukünftigen Entwicklung

12.1 Einleitung

12.2 Einflussfaktoren auf eine umweltfreundliche Beschaffung

12.3 Szenario 1: Business as usual

12.4 Szenario 2: Ökologischer Aufbruch

12.5 Szenario 3: Nachhaltiger Binnenmarkt

12.6 Zusammenfassung

Literatur

13 Schlüsselkriterien für Beschaffungsleitlinien

13.1 Grundlagen für die Beschaffungsleitlinien

13.2 Gebäude

13.3 IT-Ausstattung

13.4 Strom

13.5 Busse

13.6 Reinigungsmittel und –dienstleistungen

13.7 Lebensmittel

13.8 Zusammenfassung

Anhang

Literatur

14 Procura+ Kampagne für nachhaltige Beschaffung

14.1 Einleitung

14.2 Ziele der Kampagne

14.3 Strategische Herausforderungen

14.4 Konzept der Kampagne

14.5 Produktkriterien

14.6 Schritt-für-Schritt Umsetzung: Procura+ Meilensteine

14.7 Finanzielle Auswirkungen für die Teilnehmer

14.8 Die „Procura+ Verwaltung“

14.9 Schritte zur Kampagne

Literatur

15 Schlussfolgerungen und weiterer Forschungsbedarf

15.1 Schlussfolgerungen aus der Untersuchung

15.2 Weiterer Forschungsbedarf

Abkürzungsverzeichnis

Autorenverzeichnis

Sachwortverzeichnis