Brachflächenreaktivierung als Instrument der Stadterhaltung und nachhaltiger Innenentwicklung

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Inhalt

Geleitwort

Vorwort

Teil 1: Bestandsanalyse

Kapitel A: Einleitung, Problemaufriss, Gang der Erörterung

I. Einleitung

II. Problemdarstellung und Ziel der Arbeit

III. Gang der Erörterung

Kapitel B: Begriffsbestimmungen und Ausgangssituation

I. Definition und Erläuterung des Begriffs »Brachfläche«

1. Zeitliche Perspektiven

2. Ökonomische Perspektiven

3. Neuere Perspektiven, »weiße Brachen« oder »Drohbrachen«

II. Die Begriffe der Brachflächenreaktivierung und des Flächenrecyclings

III. Der Begriff der Konversion

IV. Die Darstellung der Siedlungs- und Verkehrsfläche

1. Begriff und aktuelle Daten

2. Siedlungs- und Verkehrsflächenausstattung pro Einwohner

V. Der Gesamtbestand an Brachflächen

1. Industrie- und Gewerbebrachen

2. Militärbrachen

3. Verkehrs- und Infrastrukturbrachen

Kapitel C: Ursachen und Hintergründe der Entstehung von Brachen und der fortschreitenden Freirauminanspruchnahme

I. Verhältnis zwischen der Brachflächenreaktivierung und dem anhaltenden Flächenverbrauch

II. Barrieren und Hindernisse für die Entwicklung von Brachen

1. Allgemeine demographische und städtebaulich-strukturelle Aspekte

2. Flächenspezifische Aspekte

III. Handelnde Akteure

IV. Die Brachflächenreaktivierung in der öffentlichen Wahrnehmung

1. Organisations- und Imageprobleme

2. Ansätze zum Wandel der Problemwahrnehmung

Kapitel D: Chancen und Potenziale der Revitalisierung von Brachflächen

I. Verringerung der Flächeninanspruchnahme

II. Ersparnis von Erschließungskosten

III. Effizientere Auslastung der vorhandenen Infrastruktur

IV. Städtebauliche Aufwertung

V. Brachflächenreaktivierung als Ansatz zur Internalisierung externer Effekte

Kapitel E: Erfahrungen und Anregungen aus der Praxis bei der Wiedernutzung von Brachflächen

Kapitel F: Blick ins Ausland: Übersicht über Strategien der Brachflächenreaktivierung

I. Ausgewählte Strategien der Europäischen Union

II. Handlungsansätze anderer Staaten im Rahmen des Flächenrecyclings

1. Großbritannien

2. Frankreich

3. Die Vereinigten Staaten

Kapitel G: Schlussfolgerung

Teil 2: Rechtsanalyse

Kapitel A: Rechtlicher Rahmen der Brachflächenreaktivierung

I. Europarechtliche Grundlagen

1. Primäres Europarecht

2. Sekundäres Europarecht

II. Nationale verfassungsrechtliche Grundlagen

1. Die Staatszielbestimmung Umweltschutz nach Art. 20 a GG

2. Grundrechtliche Aspekte im Rahmen der Brachenreaktivierung

III. Einfluss der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG auf die Brachflächenreaktivierung

1. Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie

2. Selbstverwaltungsgarantie und bauplanungsrechtliche Verantwortung

3. Folgerungen für die Brachflächenreaktivierung

IV. Relevante einfachgesetzliche Grundlagen – die Bedeutung des Bundes-Bodenschutzgesetzes

Kapitel B: Brachflächenreaktivierung im System der Raumordnung

I. Das Raumordnungsrecht – gesetzliche Basis

1. Systematik und raumordnerische Grundlagen

2. Raumordnung durch Raumordnungs- und Regionalpläne

3. Landschaftsplanung

4. Änderungen durch das Gesetz zur Neufassung des ROG

II. Steuerungswirkung der verschiedenen Ebenen der Raumordnung zur Förderung der Brachflächenentwicklung

1. Aussagen des ROG zur Wiedernutzung von Flächen und zum Schutz des Freiraums

2. Landesrechtliche Regelungen mit Revitalisierungsbezug

3. Auswirkungen der Raumordnungssystematik auf das Brachflächenrecycling

Kapitel C: Brachflächenreaktivierung im System der Bauleitplanung und des Städtebaurechts

I. Allgemeines Städtebaurecht: Die kommunale Bauleitplanung als wichtigstes Steuerungselement zur Förderung der Brachflächenreaktivierung

1. Erforderlichkeit der Bauleitplanung

2. Flächennutzungsplanung, Hauptinhalte und Darstellungsmöglichkeiten mit Bezug zur Brachenreaktivierung

3. Bebauungsplanung, Hauptinhalte und Festsetzungsmöglichkeiten mit Bezug zur Brachenreaktivierung

4. Nachhaltigkeitsgrundsatz und Bodenschutzklausel als bauleitplanerische Leitvorstellungen

5. Anforderungen des Abwägungsgebotes

II. Besonderes Städtebaurecht

1. Brachflächenreaktivierung durch städtebauliche Sanierungsmaßnahmen nach §§ 136ff. BauGB

2. Brachflächenreaktivierung durch städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 165ff. BauGB

3. Stadtumbaumaßnahmen, §§ 171 a bis 171 d BauGB

4. Private Initiativen zur Stadtentwicklung, § 171 f BauGB

III. Kooperatives Städtebaurecht

1. Die Vorteile vertraglicher Regelungen

2. Anwendungsbereich und Funktion städtebaulicher Verträge nach § 11 BauGB

3. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan nach § 12 BauGB

Kapitel D: Informelle und informatorische Ansätze zur Revitalisierung von Brachflächen

I. Qualität informeller städtebaulicher Planungen

II. Aufstellung und Rechtswirkungen städtebaulicher Entwicklungskonzepte

III. Brachflächenreaktivierung durch Information

Teil 3: Handlungsempfehlungen zur Effektivierung des Gegenstandes der Brachflächenreaktivierung

Kapitel A: Empfehlungen im Umgang mit Brachflächen für die Praxis

I. Nutzung des kooperativen Städtebaurechts – Brachflächenreaktivierung durch Kooperation von Kommune und Privaten

II. Vorteile informellen Handelns in der Praxis – informelle Planungskonzepte und ihr Einfluss auf die Brachflächenreaktivierung

III. Vorteile der Durchführung von Moderationsverfahren zwischen den beteiligten Akteuren

IV. Behördenengineering – Koordinierung und Bündelung von Verwaltungsverfahren

V. Konsequente Anwendung vorhandener Rechtsinstrumente

1. Baurecht auf Zeit als Instrument der Brachflächenreaktivierung

2. Bewusste Nutzung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB

3. Kombination des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nach § 12 BauGB mit dem beschleunigten Aufstellungsverfahren nach § 13 a BauGB

4. Vom Bauland- zum Brachflächenkataster

VI. Effektive Nutzung von öffentlichen Finanzhilfen und Förderprogrammen

1. Nutzung direkter Finanzhilfen und kreditorientierter Förderinstrumente

2. Öffentliche Förderung von Zwischennutzungen

VII. Handlungsgerüst für den Prozess der Brachflächenentwicklung

Kapitel B: Gesetzgebungsvorschläge zur Förderung der Brachflächenreaktivierung

I. Brachflächenreaktivierung als Ziel der Raumordnung

II. Reformvorschläge zu Gunsten der Brachflächenreaktivierung auf der Ebene der kommunalen Bauleitplanung

1. Anpassung der Bodenschutzklausel – Etablierung einer Reaktivierungspflicht innerhalb der gemeindlichen Bauleitplanung

2. Anpassung der Regelungen zum Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB

3. Anpassung der Umweltprüfung zum Zweck der Brachflächenrevitalisierung

III. Änderung finanzpolitischer Rahmenbedingungen – Reform der Grundsteuer

1. Reformvorschläge im Hinblick auf eine effiziente Flächennutzung

2. Etablierung eines zonierten Satzungsrechts für die Kommunen

Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Thesen zu Teil 1

Thesen zu Teil 2

Thesen zu Teil 3

Anhang: Praxisumfrage

Literaturverzeichnis