Einflussmöglichkeiten der Wirtschaftsverbände auf den Gesetzgebungsprozess der Türkei

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Die moderne Türkei, sowohl als Staat wie auch die Gesellschaft, hat seit ihrer Gründung 1923 eine erhebliche Veränderung erfahren. Die grossen Gegensätze zwischen ökonomisch veralteten Dorfstrukturen und westlich ausgerichteten Grossstädten, zwischen dem sich an Europa orientierenden modernen Westen und Süden der Türkei und dem der Tradition verhaftet gebliebenen dünnbesiedelten Osten Anatoliens mit seinen Minderheitenproblemen geben einen Hinweis darauf, dass dieser Wandel noch lange nicht vollzogen ist. Das politische System der Türkei hat sich nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg und der Auflösung des Osmanischen Reiches zu einer parlamentarischen Demokratie entwickelt, die an sich als stabil zu bezeichnen ist. Dennoch sind politische Krisen, wie die Staatsstreiche des Militärs 1960 und 1980 oder die Phase der Anarchie in den siebziger Jahren, und zahlreiche ökonomische Krisen nicht ausgeblieben. Angesichts der grossen strategischen Bedeutung, die die Türkei innerhalb der Nah- und Mittelostpolitik der USA auch nach Ende des Kalten Krieges spielt, ist der Einfluss dieser Grossmacht oder supranationaler Organisationen wie des IMF nicht zu unterschätzen. Die politische Entwicklung innerhalb der Türkei aber ist abhängig von ihrer ökonomischen. Hierbei stellt sich die Frage, wie die Wirtschaftssubjekte ihre Interessen in das politische Geschehen einbringen können. Die Untersuchung der Möglichkeiten und Tatsächlichkeiten der Interessenaggregation der Wirtschaftssubjekte und der damit einhergehenden Potenziale zur Beeinflussung der politischen Entscheidungsfindung ist dabei ein wichtiger Gesichtspunkt. Daher liegt es nahe, zunächst die in der Türkei massgeblichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände deskriptiv darzustellen. Hieraus ergeben sich Anhaltspunkte, ob und wie die Interessenvertretungen in der Lage sind, politischen Druck zu erzeugen und wie ihre Vorstellungen politische Handlungen beeinflussen können. Der Darstellung der Wirtschaftsverbände beinhaltet eine Bewertung der Möglichkeiten der Verbände, innerhalb des parlamentarischen Systems der Türkei auf den Gesetzgebungsprozesses Einfluss zu nehmen. Um die politische Orientierung der Verbände, aber auch die aktuelle politische Entwicklung in der Türkei verstehen zu können, schließt die Abhandlung mit einem Abriss der derzeit wichtigsten Parteien des Landes ab.