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Embryonenschutz und Stammzellgesetz - Rechtliche Aspekte der Forschung mit embryonalen Stammzellen
Vorwort
6
Inhaltsverzeichnis
7
A. Einführung und naturwissenschaftliche Grundlagen
18
I. Einleitung und Gang der Untersuchung
18
II. Naturwissenschaftliche Grundlagen
20
B. Stammzellforschung und Embryonenschutzgesetz
27
I. Entstehung und Zielsetzung des
27
Embryonenschutzgesetzes
27
II. Der Embryo im Sinne des § 8 Abs. 1 ESchG
31
III. Strafbarkeit der Erzeugung und Verwendung
34
menschlicher Embryonen zu Zwecken der
34
Stammzellgewinnung
34
IV. Grenzen der Forschung mit embryonalen Stammzellen
48
nach dem Embryonenschutzgesetz
48
V. Strafbarkeit grenzüberschreitender Sachverhalte nach
55
dem Embryonenschutzgesetz
55
VI. Fazit
63
C. Entstehung, Zielsetzung und Grundkonzept des Stammzellgesetzes
66
I. Zur Entstehung des Stammzellgesetzes
66
II. Zielsetzung und Grundkonzept des
72
Stammzellgesetzes
72
D. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des Stammzellgesetzes
76
I. Einleitung
76
II. Die Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
77
III. Verfassungsrechtliche Relevanz der Entwicklung
84
neuer Therapien
84
IV. Verfassungsrechtliche Relevanz der Einfuhr und
91
Verwendung embryonaler Stammzellen
91
V. Zwischenergebnis
145
E. Die Regelung der Stammzellforschung durch das Stammzellgesetz
147
I. Der Anwendungsbereich des Stammzellgesetzes
147
II. Die materiell-rechtlichen
158
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Einfuhr und
158
Verwendung embryonaler Stammzellen
158
(§ 6 Abs. 4 StZG)
158
III. Die Genehmigung der Einfuhr und Verwendung
248
embryonaler Stammzellen
248
IV. Verfahrensregeln
251
V. Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die
259
Durchführung des Gesetzes
259
VI. Strafrechtliche Sanktionierung der Einfuhr und
260
Verwendung embryonaler Stammzellen nach dem
260
Stammzellgesetz
260
F. Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen in der Europäischen Union
274
I. Die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaft im
274
Gesundheitswesen, Art. 152 EGV
274
II. Beeinträchtigung der Grundfreiheiten des EGV durch
283
das Stammzellgesetz
283
G. Schlussbetrachtung
295
I. Zusammenfassende Ergebnisse
295
II. Abschließende Bewertung
305
Anhang
309
Literaturverzeichnis
324
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