Tradition und Verfassungsrecht - zwischen Fortschrittshemmung und Überzeugungskraft. Vergangenheit als Zukunft?

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

A. Tradition als Gegenwartsproblem des Staatsrechts

I. Tradition, Wandel und Fortschritt

1. Tradition und demokratische Offenheit

2. Die drei Schritte der „Tradition“

II. Gegenwärtige „Grundstimmungen“ gegen juristischen Traditionalismus

1. Technisch-naturwissenschaftliche Entwicklung

2. Tradition und/aus Religion

3. Grundströmungen einer Abschwächung der Traditionalität?

4. Nationalstaatliche Traditionen und „Herkommen“ in überstaatlichen Zusammenschlüssen

5. Abschwächungstendenzen der „Tradition“ – dennoch Notwendigkeit ihrer Untersuchung

III. Politik, Demokratie: Gegen Traditionalismus?

1. Politik: Bewegung und Fortschritt

2. Demokratie: Antithese zur Tradition?

IV. Verfassung: Staatsform aus Tradition

1. Verfassung: Traditionsbezogene demokratische Ordnungsform

2. Verfassungsrecht als Verfestigung – Traditionalisierung der Ordnung

3. Tradition und „Verfassung als Auftrag“

B. Tradition als Verfassungsbegriff – Allgemeines zu Geltungsvoraussetzungen und Inhalt

I. Der Begriff Tradition im Recht

1. Bisherige Übung

a) Feststellung bisheriger Übung

b) Zeitliche Nähe des Traditionellen

c) Überzeugungskraft der Tradition – Effizienz

2. Lange Übung – Steigerungsform der Traditionswirkung

a) Zusammenfassung von Unbestimmbarem

b) Unvordenklichkeit

3. Tradition: Legitimation aus früherem Willen

a) Tradition als Legitimität, Staatsvoraussetzung, Wesen der Macht

b) Tradition: Macht (auch) aus (Willen der) Vergangenheit

4. Exkurs: Tradition und „Tendenz“ – „Dynamische Tradition“

II. Die Rechtswirkung der Tradition – Herkommen und Rechtsgeltung

1. Bindungswirkungen nur über gesetztes Recht

2. Tradition als Geltungs-Form des Rechts

3. Geltungskonkretisierung durch Tradition – Anwendungs-Traditionen der Rechtslagen

4. Der favor legis: Geltungsverlängerung im Zweifel – durch Tradition

5. Begründungsgewicht der Tradition – Abwägung

III. Tradition und Gewohnheitsrecht

1. Niedergang des Gewohnheitsrechts – damit des Traditionalismus im Recht?

2. Antitraditionalität aus der Entwicklung des Gewohnheitsrechts?

3. Tradition als Systematisierung fortgesetzter Übung

4. Tradition: Ausgreifen in Außerrechtliches

IV. Ergebnis zu Tradition als Verfassungsbegriff

C. Verfassungsgeschichte und Tradition

I. Verfassungsentwicklung als wesentlicher Inhalt des Herkommens

1. Tradition als geschichtsbezogene Verfassungsbegrifflichkeit

2. Verfassungsgeschichte als rechtliche Dogmengeschichte

II. Historia Magistra – Traditio legifera – Allgemeines

1. Ambivalenz geschichtlicher Betrachtung gegenüber einer „Tradition“

2. Tradition: Historische Erschlaffung – quietistische Versuchung zum Hedonismus

3. Historie als „Bild der Evolution“ – gegen Tradition

4. Historia – Magistra des Traditionsbruchs? – Die „revolutionäre Tradition“

5. „Tradition im raschen Wandel“: in der Geschichte der politischen Ideen

III. Einzelne Problembereiche historischer Traditionalität

1. Lang- und kurzfristige historische Betrachtung

2. Verabsolutierung kurzfristiger Geschichte?

3. Geschichte als Pendelbewegung: Traditionsschwach

4. Tradition und „Unumkehrbarkeit“ geschichtlicher Entwicklungen

5. Geschichtswiederholung in Tradition?

D. Tradition und Grundgesetz

I. Die Ermittlung der Traditionalität im geltenden Verfassungsrecht: Induktives Vorgehen

1. Traditionsmethodik aus Kontinuität – oder Herkommensbruch

2. Das Grundgesetz: Verfassungsrecht aus Traditionsbruch

II. Hinweise auf Tradition im Verfassungstext

1. Zurückhaltendes Grundverständnis

2. Die Ausnahme: „Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums“

3. Traditionsgehalt der Präambel

4. Übergangsvorschriften als Traditionsregelungen?

III. Verfassungsrechtsprechung und Tradition als Verfassungsbegriff

1. Fehlende Grundsatzrechtsprechung

2. Keine nähere Verdeutlichung nach Inhalt und Wirkung

3. Formen einer „Traditionsbildung“?

4. Die Aufgabe der Verfassungsrechtsprechung

IV. Tradition im Schrifttumsüberblick

1. Allgemein-Grundsätzliches und Einzelbereiche

2. Beiträge zu einem verfassungsrechtlichen Traditionsbegriff im Schrifttum?

V. Exkurs: „Verfassungswerte“ und Tradition

1. „Verfassungswerte“ – ein Demokratieproblem

2. Tradition als „Inhalt und Wirkung von Verfassungswerten“

3. Grenzen der Bestimmung von Verfassungswerten durch Tradition

VI. Verfassungsgrundentscheidungen (Rechtsstaatlichkeit, Demokratie) und Tradition

1. Vorbemerkungen zum Folgenden: Grundfragen an Regelungen des geltenden Verfassungsrechts zu ihrem „Traditionspotenzial“

2. Rechtsstaatlichkeit

3. Demokratie

VII. Grundrechtstraditionen

1. Allgemeines: „Grundrechtstraditionen“ als „Verfassungs-Traditionen“

2. Traditionspotenzial der Grundrechte nach deren freiheitsschützendem Gehalt

a) Historischer Horizont der Grundrechtswirkungen

b) Formen der rechtlichen Grundrechtsgewährleistung – „Grundrechtssystem“

c) Geltungswirkung der Grundrechte – Sanktionen durch Normenkontrolle

d) Traditionell inhaltliches Ausmaß des Grundrechtsschutzes

3. Tradition im Bereich rechtsinstitutionell verfestigter Grundrechte

a) Allgemeines

b) Beispiel: Ehe, Familie, Kindererziehung (Art. 6 Abs. 1 GG)

c) Eigentum – Erbrecht (Art. 14 GG)

d) „Institutionelles Fazit“ zur Tradition

4. Traditionen im Bereich weiterer Freiheitsrechte

a) Justizielle Traditionen (Art. 101 bis 104 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG)

b) Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG)

5. Ergebnisse zur „Grundrechtstradition“

VIII. Traditionen im Staatsorganisationsbereich

1. Die „Änderungsintensität“ in der Staatsorganisation des Grundgesetzes

2. Rückzug in und Primat der „Verfassungsrechtstechnik“

3. „Entideologisiertes“ Staatsorganisationsrecht

4. Tendenz zu „Traditionen in Einzelbereichen“

5. Insbesondere: „Traditionsgetragener Föderalismus“

a) Historische Betrachtung: Heterogene Tradition in Abschwächung?

b) Technisch-ökonomische Entwicklungen contra Traditions-Potenziale

c) EU-Entwicklungen und nationale Tradition

d) Grundgesetzliche Verbürgungen des Föderalismus: Der herkömmliche Territorialbestand der Länder

e) Die föderalen (Mit).Wirkungsformen bei der Gesetzgebung

f) Die „Zusammengehörigkeit“ in den Ländern als Traditionspotenzial

g) Grundgesetzliche traditionelle Rahmen der „Zusammengehörigkeit“: Gleichwertige Lebensverhältnisse – Finanzausgleich

h) Fazit zur „Tradition im deutschen Föderalismus“

6. Kommunaltradition, Selbstverwaltung

a) Ein Bereich zentraler Traditionsentwicklung im öffentlichen Organisationsrecht

b) „Föderale Traditionalität“ und Kommunalrecht

c) Traditionsgewicht der „örtlichen Angelegenheit“

7. Selbstverwaltungstraditionen im Staatsrecht

a) Hohe Grundsatzbedeutung für die Wirksamkeit von Traditionen

b) Geschichtliche Entwicklungsströme verfassungsrechtlicher Autonomiebedeutung

c) Von der kommunalen zur funktionalen Selbstverwaltung

d) „Soziale Selbstverwaltung“

8. Ergebnisse zur „Tradition in der Staatsorganisation“

9. Exkurs: Verfassungswirkungen der „Tradition“ über das Staatskirchenrecht

E. Gesamtergebnis zu den Traditionswirkungen im Grundgesetz

F. Ausblick: Sterbend-unsterbliche Tradition im Staatsrecht

1. Die Tradition und der allgemeine Autoritätsverlust im Gleichheitsstaat

2. Das Ende von Monarchismus und Aristokratismus – Mutation des „traditionellen Gemeinwohls“

3. Traditionsgewinn aus Moral?

4. Neue Traditionen aus internationalen Verflechtungen – „Weltbürgertum“?

Sachwortverzeichnis