Menschenwürde als Verfassungsbegriff. - Aspekte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz.

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Die Würdegarantie zwischen Dogmatik und Rechtspolitik

Teil 1: Gehalt und Struktur der Würdegarantie

Kapitel 1: Der Begriff der Würde des Menschen

I. Die Offenheit des Verfassungsbegriffs der Würde des Menschen

II. Die Konsensdefinition

III. Die „Objektformel" des BVerfG

1. Die Rezeption der Kantischen Tradition

2. Verfassungsbegriff und ideengeschichtlicher Begriff der Menschenwürde

IV. Relativierende Definitionen

1. Die willkürliche Mißachtung

2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

V. Zusammenfassung

Kapitel 2: Die personelle Reichweite des Art. 1 Abs. 1 GG

I. Die natürliche Person als Träger der Menschenwürde

1. Das Differenzierungsverbot zwischen würdigem und unwürdigem Leben

2. Der Schutz der Würde des vorgeburtlichen Lebens und der Würde Verstorbener

a) Vorgeburtliches Leben

b) Der Würdeschutz des verstorbenen Menschen

II. Die Menschheit als Subjekt oder Schutzobjekt der Menschenwürde

III. Zusammenfassung

Kapitel 3: Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen

I. Der Absolutheitsanspruch der Würdegarantie

II. Die „Uneinschränkbarkeit"

III. Die Unverwirkbarkeit und Unverzichtbarkeit der Würde

IV. Zusammenfassung

Kapitel 4: Die Achtungs- und Schutzpflicht

I. Drittwirkung und staatliche Schutzpflicht

II. Die Bedeutung des Art. 1 Abs. 1 GG für die Begründung und die Reichweite der grundrechtlichen Schutzpflichten

III. Schutzpflicht und Leistungspflicht

IV. Die Menschenwürde als Konstitutionsprinzip der Verfassung

V. Zusammenfassung

Kapitel 5: Kritik und Alternativen zum Würdekonzept des Bundesverfassungsgerichts in der Literatur

I. Das werttheoretische Konzept

1. Theologisch-christliche Ansätze

2. Die materiale Wertethik

II. Soziologische Würdekonzepte

1. Das empirisch-soziologische Würdekonzept

2. Das systemfunktionale Konzept Luhmanns

3. Das herrschaftsfunktionale Konzept Denningers

III. Der kulturwissenschaftliche Ansatz

IV. Behaviorismus und Marxismus

V. Die methodische Analyse der Würdenorm

1. Das sprachwissenschaftliche Konzept

2. Das Konzept der Menschenwürde als Regel und Prinzip bei Robert Alexy

3. Der dogmatisch-funktionale Ansatz (Riedel, Graf Vitzthum)

VI. Zusammenfassung

Teil 2: Dogmatische Funktion und systematische Stellung der Würde des Menschen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Kapitel 1: Die instrumenteile Funktion: Menschenwürde als Prinzip der Grundrechtsinterpretation

I. Die schutzbereichserweiternde Funktion

1. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

2. Art. 2 Abs. 1 GG

3. Art. 2 Abs. 2 GG

4. Art. 19 Abs. 4 GG

II. Die schutzbereichslimitierende Funktion

1. Art. 4 Abs. 3 GG

2. Art. 6 Abs. 1 GG

3. Art. 16 GG

4. Art. 19 Abs. 3 GG

III. Die Menschenwürde als regulative Schranken-Schranke

1. Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

2. Art. 2 Abs. 2 GG

3. Art. 4 Abs. 1 GG

4. Art. 13 Abs. 1 GG

5. Art. 103 Abs. 1 GG

IV. Zusammenfassung

Kapitel 2: Die konstitutive Funktion: Menschenwürde als Wurzel von Rechtsprinzipien

I. Schuldprinzip und Verantwortlichkeit

II. Der Resozialisierungsgrundsatz

III. Faires Verfahren

IV. Toleranz

V. Zusammenfassung

Kapitel 3: Die deklaratorische Funktion

Kapitel 4: Die Rechtsnatur des Art. 1 Abs. 1 GG

I. Das Verhältnis des Art. 1 Abs. 1 GG zu den nachfolgenden Grundrechten

II. Die Klagbarkeit der Würdenorm

III. Zusammenfasung

Kapitel 5: Die Wurdegarantie als Element des Systems der verfassungsrechtlichen Kernbereichssicherungen

I. Die Würde des Menschen als materiale Schranke verfassungsändernder Gesetze

II. Die Menschenwürde als Maßstab „verfassungswidrigen Verfassungsrechts"

III. Die Würde des Menschen als Element der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

IV. Art. 1 Abs. 1 GG als Element des Systems der verfassungsrechtlichen Kernbereichssicherung

1. Das Verhältnis von Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 19 Abs. 2 GG in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

2. Die Literaturdiskussion

a) Die Identität von Wesensgehalt und Menschenwürde

b) Die „Komplementarität" von Wesensgehaltgarantie und Menschenwürde

aa) Relativer und absoluter Schutz

bb) Objektiv-rechtlicher und subjektiv-rechtlicher Schutz

cc) „Typisch Verschiedenartiges" (Art. 19 Abs. 2 GG) und „Umspannendes Allgemeines" (Art. 1 Abs. 1 GG)

dd) Menschenbild und Menschenwürde als Maßstab der Kernbereichsbestimmung

V. Zusammenfassung

Anhang: Quantiative Auswertung der dogmatischen Funktion des Würdearguments

Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis