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Die Unverletzlichkeit der Wohnung. - Artikel 13 des Grundgesetzes.
von: Manfred Gentz
Duncker & Humblot GmbH, 2013
ISBN: 9783428419081 , 188 Seiten
Format: PDF, OL
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 49,90 EUR
Vorwort
8
Inhaltsverzeichnis
10
Abkürzungsverzeichnis
17
Einleitung
20
§ 1. Aufgabe, Ziel und Methode der Arbeit
20
1. Abschnitt: „Die Wohnung ist unverletzlich“, Art. 13 Abs. 1
25
§ 2. Wohnung im Sinne des Art. 13
25
§ 3. Die Unverletzlichkeit der Wohnung – Begriff,Verzichtbarkeit und Rechtsnatur des Grundrechts
32
I. Die Unverletzlichkeit – Begriff
32
II. „Unverletzlichkeit“ und Verzichtbarkeit der Wohnungsfreiheit
33
III. Rechtsnatur der Wohnungsfreiheit und die Grenzen ihrer Verzichtbarkeit
39
§ 4. Anspruch auf Wohnung
41
§ 5. Der Berechtigte der Wohnungsfreiheit
44
I. Abstrakte Grundrechtsberechtigung
44
II. Konkrete Grundrechtsberechtigung
46
§ 6. Der Verpflichtete der Wohnungsfreiheit
48
2. Abschnitt: Die Durchsuchungen des Art. 13 Abs. 2
53
§ 7. Abgrenzung zu anderen Eingriffen und Beschränkungen – Grundsatz
53
I. Durchsuchungen – Eingriffe und Beschränkungen
53
II. Beschränkung des Art 13 Abs. 2 auf strafprozessuale Durchsuchungen?
54
III. Methode zur Bestimmung des Durchsuchungsbegriffes
59
§ 8. Der Durchsuchungsbegriff in einfachen Gesetzen
60
I. Strafprozessuale Durchsuchungen
61
II. Die Durchsuchungen der Wehrdisziplinordnung, § 67, und der Bundesdisziplinarordnung, §§ 58,61,62
65
III. Die Durchsuchungen des Vereinsgesetzes, § 4
65
IV. Die Durchsuchungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen,§ 46 Abs. 4
66
V. Die Durchsuchungen nach § 758 der Zivilprozeßordnung und nach § 335 der Abgabenordnung
68
VI. Gemeinsame Merkmale der Durchsuchungen in einfachen Gesetzen
70
§ 9. Die Anforderungen des Art. 13 Abs. 2 an die Zulässigkeit von Durchsuchungen
72
I. Rechtsgrundlage für Durchsuchungen
72
1. Gesetz im formellen und materiellen Sinne
73
2. Materielle Anforderungen an das Gesetz
76
II. Die Anordnung der Durchsuchung
81
1. Allgemeines zur Bedeutung des Richtervorbehalts
81
2. Die richterliche Durchsuchungsanordnung
83
3. Die Durchsuchungsanordnung bei Gefahr im Verzug
88
III. Die Beachtung der gesetzlichen Durchsuchungsformen
92
§ 10. Der Begriff der Durchsuchung in Art. 13 Abs. 2
94
3. Abschnitt: Die Eingriffe und Beschränkungen des Art. 13 Abs. 3
97
§ 11. Die verfassungsunmittelbare Eingriffsermächtigung, Art. 13 Abs. 3 1. Alternative
97
I. Wann darf eingegriffen werden?
97
II. Gegen wen darf eingegriffen werden?
101
III. Wer darf eingreifen?
104
§ 12. Eingriffe und Beschränkungen auf Grund eines Gesetzes, Art. 13 Abs. 3 2. Alternative
107
I. Behebung der Raumnot, Bekämpfung von Seuchengefahr, Schutz gefährdeter Jugendlicher
108
II. Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
112
1. Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
113
2. Dringende Gefahren
117
3. Öffentliche Sicherheit „und“/„oder“ Ordnung
119
III. Auf Grund eines Gesetzes
120
§ 13. Erscheinungsbild der Eingriffe nach Art. 13 Abs. 3
125
I. Die Eingriffe der 1. Alternative
126
II. Die Eingriffe der 2. Alternative
126
III. Die Eingriffe des Art. 13 Abs. 3 insgesamt
129
4. Abschnitt: Abschließende Interpretation des Art. 13
130
§ 14. Endgültige Abgrenzung der Durchsuchungen des Abs. 2 von den Eingriffen und Beschränkungen des Abs. 3
130
I. Die Überschneidungen bei den Absätzen 2 und 3 und die Möglichkeiten zu ihrer Lösung
130
II. Kriterien für die Abgrenzung der Durchsuchungen von den sonstigen Eingriffen und Beschränkungen
131
III. Endgültige Abgrenzung der „Durchsuchungen“ von den „Eingriffen und Beschränkungen im übrigen“
139
§ 15. Die verschiedenen Arten von Eingriffen in die Wohnungsfreiheit und die Schutzrichtung des Grundrechts
140
I. Der Zusammenhang von Eingriffsart und Schutzrichtung
140
II. Die zugelassenen und die denkbaren Eingriffe in die Wohnungsfreiheit
142
III. Die Überschneidungen von Art. 13 und Art. 14
145
1. Die Abwehr von Störungen, die durch das Betreten der Wohnung hervorgerufen werden
146
2. Dingliche Inanspruchnahme der Wohnung und Enteignung
147
3. Die Abwehr von Gebrauchsbeeinträchtigungen ohne Betreten der Wohnung
153
IV. Ergebnis: Die Schutzrichtung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung
156
§ 16. Weitere Schranken der Wohnungsfreiheit
156
I. Die Schranke des Art. 17a Abs. 2
156
II. „Immanente Schranken“ aus dem Grundgedanken des Soweit-Satzes in Art. 2 Abs. 1
158
5. Abschnitt
161
§ 17. Zuordnung einfachgesetzlicher Wohnungseingriffe zu den Schranken der Wohnungsfreiheit
161
I. Durchsuchungen im Sinne des Art. 13 Abs. 2
161
II. Eingriffe und Beschränkungen im Sinne des Art. 13 Abs. 3
165
III . Unter Art 17a Abs. 2 fallende Eingriffe
167
Schlußbetrachtung
169
§ 18. Die Praktikabilität des Art. 13
169
Leitsätze
172
I.
172
II.
173
III.
175
Literaturverzeichnis
179
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