Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: Inhalt: 1,3 Form: 3,3, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven; Standort Emden (Fachbereich Wirtschaft), Veranstaltung: Arbeitsmarkttheorie, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich derzeit in einer sehr schwierigen und angespannten Wirtschaftslage. Das Wirtschaftswachstum, welches angibt, um wie viel das reale BIP pro Kopf im Jahresdurchschnitt gewachsen ist1, ist sehr gering, die Arbeitslosigkeit erreichte Rekordniveau und die Staatskassen bzw. die Kassen der sozialen Sicherungssysteme, welche durch Einkommentransfers von reicheren Haushalten an ärmere Haushalte eine Grundversorgung bieten2, sind leer. Um Deutschland aus dieser schwierigen Situation, einige Experten sprechen bereits von Rezession3, zu befreien, sind in der Wirtschaftspolitik, welche die Gestaltung der Wirtschaftsordnung nach politischen Zielen entspricht4, dringend Reformen nötig. Somit verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung vom 14. März 2003 seine Reformvorhaben, die so genannte Agenda 2010. Reformen dieser Agenda 2010 sind beispielsweise die Lockerung des Kündigungsschutzes, Reduzierung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld, die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II, etc. In dieser Hausarbeit möchte ich dem Leser das geplante Konzept der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II näher beschreiben. Nach einer kurzen Beschreibung der derzeitigen Situation in Deutschland folgt die Beschreibung der momentanen Regelungen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe, das geplante Konzept des neuen Arbeitslosengeld II, dessen Ziele und eine Stellungnahme von Kritikern am Arbeitslosengeld II. Darauf folgt noch ein kurzes Resümee und Ausblick. Aufgrund der vielen Diskussionen in der Presse, der Kritik von Gewerkschaften und Verbänden sowie der Kritik aus den eigenen Reihen der SPD ist damit zu rechnen, dass das in dieser Hausarbeit dargestellte Konzept noch über dem Abgabetermin (dieser Ausarbeitung) hinaus vom Bundeskanzler verändert werden könnte, obwohl er häufiger bekräftig hat, dass er keine größeren Veränderungen an seinem Konzept zulassen werde. [...] 1 Mankiv, 1999, S.561 2 Paul J.J. Welfens, 1999, 3 definiert als eine starke Abweichung nach unten vom Trend des Bruttoinlandproduktes, Stiglitz, 1999, S.653 4 Streit, 1991, S. 219-220