Schutz wissenschaftlicher Leistungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen - Urheber-, Marken-, Patent- und Internetrecht

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Einführung

1 Zum Gebrauch dieses Buchs

2 Der Schutz wissenschaftlicher Leistungen im Überblick

2.1 Der Themenbereich

2.2 Die Rechte des Geistigen Eigentums

2.3 Das Urheberrecht

2.4 Das Patentrecht

2.5 Der Kennzeichenschutz

2.6 Weitere Schutzrechte

2.7 Internationaler Kontext

2.8 Ökonomische Zusammenhänge

3 Gesetzesaufbau und Rechtsberatung

Teil 2 Urheberrecht

1 Einleitung

2 Was schützt das Urheberrecht?

3 Verhältnis des Urheberrechts zu den anderen Schutzrechten

4 Rechtsgrundlagen

5 Wann und wie erlangt man ein Schutzrecht?

5.1 Urheberrechte

5.2 Leistungsschutzrechte

6 Schwerpunktthema: Schutz von Computerprogrammen

6.1 Urheberrecht für Computerprogramme

6.2 Patente für Computerprogramme

6.3 Markenrecht und Software

7 Schwerpunktthema: Schutz von Datenbanken

7.1 Datenbanken aus Sicht des Herstellers

7.2 Datenbanken aus Sicht des Nutzers

8 Der Schutzbereich des Urheberrechts

8.1 Wirtschaftliche Verwertungsrechte

8.2 Urheberpersönlichkeitsrechte

8.3 Besonderheiten bei Leistungsschutzrechten

8.4 Rechtsfolgen bei Verletzungen eines Schutzrechts

9 Schwerpunktthema: Vorlesungen, Klausuren und Hausarbeiten

9.1 Vorlesungen

9.2 Aufgabenstellungen und Lösungsskizzen

9.3 Täuschungsversuche

10 Schwerpunktthema: Technische Schutzmaßnahmen

11 Beendigung der Schutzrechte

11.1 Urheberrecht

11.2 Leistungsschutzrechte

12 Wer ist Inhaber des Schutzrechts?

12.1 Urheber

12.2 Inhaber eines Leistungsschutzrechts

13 Schwerpunktthema: Dissertationen, Diplom- und Magisterarbeiten

14 Schwerpunktthema: Autoren wissenschaftlicher Veröffentlichungen

15 Welche fremden Rechte muss der Urheber beachten?

15.1 Übersetzungen und Bearbeitungen von Texten

15.2 Fotografien und andere Abbildungen

16 Lizenzverträge

16.1 Wer vergibt Lizenzen?

16.2 Vertragsinhalt

17 Schwerpunktthema: Urheber in Anstellungsverhältnissen

17.1 Allgemeine Grundsätze

17.2 Hochschulbereich

18 Ausnahmen vom Urheberrecht: Wann darf man fremde Werke nutzen?

18.1 Allgemeine Grundsätze

18.2 Wissenschaftliche Zwecke

18.3 Unterricht und Prüfungen

18.4 Ausnahmen zugunsten behinderter Menschen

18.5 Informationsfreiheit

18.6 Privater Gebrauch

19 Schwerpunktthema: Unterricht und Prüfungen

19.1 Vervielfältigungen für Studenten

19.2 Abbildungen in Lehrveranstaltungen

19.3 Vervielfältigungen für Prüfungszwecke

20 Schwerpunktthema: Wissenschaftliches Arbeiten

20.1 Materialsuche

20.2 Zitate

21 Schwerpunktthema: Verlagsrecht für wissenschaftliche Publikationen

21.1 Der Verlagsvertrag zwischen Verfasser und Verleger

21.2 Der Vertrag zwischen Herausgeber und Verleger

Teil 3 Gewerbliche Schutzrechte

1 Patentrecht

1.1 Bedeutung für die Wissenschaft

1.2 Patentfähige Erfindungen

1.3 Das Anmeldeverfahren

1.4 Ein Recht auf gewerbliche Nutzung

1.5 Verwertung von Patenten

1.6 Schutzdauer und -gebiet

2 Schwerpunktthema: Erfindungen an Hochschulen

2.1 Beteiligte Personen

2.2 Meldepflicht des Erfinders

2.3 Checkliste: Hochschulerfindungen

3 Weitere technische Schutzrechte

3.1 Gebrauchsmuster - kleine Patente

3.2 Halbleiterschutz

4 Kennzeichen – Namen, Marken und Symbole

4.1 Schutzfähige Kennzeichen

4.2 Namen

4.3 Die eingetragene Marke

4.4 Werktitelschutz

4.5 Kollision von Kennzeichen

4.6 Verwertung von Kennzeichen

5 Designrecht

5.1 Wie kann ein Design rechtlich geschützt werden?

5.2 Voraussetzungen für ein Geschmacksmusterrecht

5.3 Schutzbereich: Inhalt und Reichweite des Schutzes

5.4 Beendigung des Schutzrechts

5.5 Wem steht das Schutzrecht zu?

5.6 Lizenzverträge

6 Persönlichkeitsrechte

6.1 Das Recht am eigenen Bild

6.2 Fotos von Mitarbeitern

6.3 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht

6.4 Schutz gegen Äußerungen

Teil 4 Drittmittelverträge

1 Vertragliche Konstellation

2 Wem stehen die Forschungsergebnisse zu?

2.1 Patentrecht

2.2 Urheberrecht

3 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen

3.1 Patentrecht

3.2 Urheberrecht

Teil 5 Nutzung des Internet an Hochschulen

1 Einleitung

1.1 Internationalität des Internet

1.2 Internetrecht im Internet

1.3 Gesetzliche Regeln für das Netz

1.4 Gang der Darstellung

2 Forschung und Lehre im Internet

2.1 Nutzung von Angeboten aus dem Internet

2.2 Anbieten von Inhalten im Internet

3 Schwerpunktthema: Einstellen ins Internet für Unterrichtszwecke

3.1 Urheberrechtliche Aspekte

3.2 Andere rechtliche Aspekte

4 Hyperlinks

5 Verantwortung für fremde Inhalte

6 Sonstige Aspekte im Internet

6.1 Domains

6.2 Kennzeichnung des Anbieters

Teil 6 Folgen von Rechtsverletzungen

1 Wann ist ein Geistiges Eigentumsrecht verletzt?

2 Zivilrechtliche Ansprüche

2.1 Unterlassung, Beseitigung und Vernichtung

2.2 Anspruch auf Schadensersatz

3 Strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung

4 Durchsetzung von Ansprüchen

5 Rechtsberatung

6 Schwerpunktthema: Haftung von Hochschulangehörigen

Glossar

Verzeichnis der Literatur- und Internetquellen

Sachverzeichnis