Das Projekt eines Umweltgesetzbuchs 2009.

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Michael Kloepfer: Einführung

I. Geschichte des Gesetzesvorhabens

II. Umweltrechtskodifikation in der Diskussion

III. Der Entwurf zum UGB 2009

IV. Ausblick

Hans-Jürgen Papier: Kodifikation – ein Mittel zur guten Gesetzgebung?

I. Kodifizierungspotentiale und Verfassungsrecht

1. Fachrechtliche Perspektive

2. Verfassungsrechtliche Perspektive

a) Gesetzgebungskompetenzen

b) Rechtsstaatliche Anforderungen

II. Kodifizierung und gestaltende Gesetzgebung

III. Kodifizierung in Mehrebenensystemen

Schluss

Dieter Sellner: Integrierte Vorhabengenehmigung. Genehmigung und planerische Genehmigung, Allgemeine Bemerkung

I. Einleitung

II. Die wesentlichen Regelungen des Entwurfs zur integrierten Vorhabengenehmigung [Abschnitt 1]

III. Wesentliche Streitpunkte zur Regelung der integrierten Vorhabengenehmigung [Abschnitt 2]

IV. Ausblick [Abschnitt 3]

Alfred Wirtz: Integrierte Vorhabengenehmigung. Bemerkungen aus Sicht einer Genehmigungsbehörde

I. Umweltgesetzbuch. Die Integrierte Vorhabengenehmigung (IVG) – Die Umweltbehörde Bezirksregierung, eine integrierte Arbeitsorganisation –

II. Erwartungen an ein Umweltgesetzbuch aus der Sicht eines Verwaltungspraktikers

1. Die Integrierte Vorhabengenehmigung

2. IVG und praktische Vollzugseffizienz

3. IVG und Verfahrensstringenz

4. IVG und Verfahrensdauer

5. IVG und Harmonisierung wasserrechtlicher und immissionsschutzrechtlicher Verfahren

6. IVG auf dem praktischen Prüfstand

III. IVG – Konsequenz für Behördenstruktur und Verfahrensmanagement

IV. Fazit

Michael Kotulla: Das Wasserrecht im UGB 2009

I.

II.

III.

IV.

Martin Gellermann: Das Naturschutzrecht im Umweltgesetzbuch 2009

I. Einführung

II. Versuch der Verfassungsinterpretation

III. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs

IV. Entwicklungen zentraler Regelungsbereiche

1. Land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung

2. Landschaftsplanung

3. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

a) Eingriffsbegriff

b) Folgenbewältigungsprogramm

aa) Vorrang der Naturalkompensation

bb) Eingriffsregelung als Instrument staatlicher Aufgabenerfüllung

cc) Flexibilisierung der Eingriffsregelung

c) Vollzug der Eingriffsregelung

4. Biotopverbund, Gebietsschutz, Natura 2000

a) Biotopverbund

b) Schutzkategorien

c) Gesetzlicher Biotopschutz

d) Natura 2000

5. Artenschutz

a) Vorschriften des allgemeinen Artenschutzes

b) Besonderes Artenschutzrecht

aa) Erweiterung des geschützten Artenspektrums

bb) Beibehaltung des Rechtszustandes der „Kleinen Novelle“

6. Vereinsklage

V. Fazit

Christof Sangenstedt: Das Umweltgesetzbuch 2009 und nicht-kodifiziertes Umweltrecht sowie Übergangsvorschriften

I. Das UGB 2009 als Teilkodifikation des Umweltrechts

1. Die Notwendigkeit eines schrittweisen Vorgehens

2. Regelungsgegenstände des UGB 2009

3. Zusätzliche Rechtszersplitterung durch das UGB 2009?

II. Künftige Regelungsgegenstände des UGB

1. Das UGB als offene Kodifikationsbaustelle

2. Überlegungen zur Komplettierung des UGB

III. Übergangsbestimmungen

1. Einordnung und Übersicht

2. Genehmigungsrechtliche Übergangsbestimmungen bei der iVG

a) Bestehende Vorhaben

b) Laufende Verfahren

3. Das Einführungsgesetz zum UGB (EG UGB)

Hubert Steinkemper: Die künftige Rechtsetzung im Umweltschutz – auf Bundesebene

Vorbemerkung

I.

II.

1. Gebietsbezogene Luftreinhaltung /EU-Luftqualitätsrichtlinie

2. Chemikalienrecht /REACH

3. Abfallrecht /Abfallrahmenrichtlinie

4. Bodenschutzrecht / Bodenrahmenrichtlinie

III.

Albrecht Rittmann und Alexis Komorowski: Die künftige Rechtsetzung im Umweltschutz auf Länderebene

I. Neue Rahmenbedingungen für die Umweltgesetzgebung der Länder

1. Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen

2. Das UGB

a) Vom UGB ausgelöster zwingender landesumweltrechtlicher Regelungsbedarf

b) Nach Inkrafttreten des UGB verbleibende Regelungsoptionen

II. Zur Zukunft des Landesumweltrechts

1. Landesumweltrecht: Fossil oder Schrittmacher?

2. Landes-UGB: Heillose Überforderung oder Mittel der Wahl?

III. Aufgabenvielfalt der Länderumweltpolitik

Petra Schön: Bessere Rechtsetzung und Umweltgesetzbuch 2009. Bemerkungen aus Sicht des Nationalen Normenkontrollrates

I. Programm der Bundesregierung zum Bürokratieabbau

II. Bürokratiekosten aus Informationspflichten

III. Zusammensetzung und Organisation des Nationalen Normenkontrollrats

IV. Gesetzlicher Auftrag des Nationalen Normenkontrollrats

V. Transparenz über Bürokratiekosten durch das Standardkostenmodell

VI. Das Standardkostenmodell im Überblick

VII. Prüfung neuer Regelungsvorhaben (Ex-ante-Verfahren)

VIII. Messung des Ausgangsbestands an Bürokratiekosten der Wirtschaft

IX. Auswirkungen des UGB auf die Bürokratiekosten von Unternehmen

X. Fazit

Matthias Miersch: Politische Konflikte beim Erlass des Umweltgesetzbuches 2009

Protokoll der Podiumsdiskussionvom 10. Oktober 2008

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