Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne.

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung, Grundlagen und Problemstellung

A. Anlass und Ziele der Untersuchung / Gegenstand der Untersuchung

B. Eingrenzung des Themas und Problemdarstellung

C. Beispielsfälle

I. Fallkonstellation 1: Nachträglich eintretender Finanzierungsmangel

II. Fallkonstellation 2: Nachträgliche Aufgabe der Planungskonzeption

III. Fallkonstellation 3: Nachträglicher Zweckfortfall der Planung

D. Der planfeststellungsersetzende Bebauungsplan

E. Gang der Untersuchung

Erster Teil: Unterschiede in der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen nach einfachgesetzlicher Rechtslage

Erstes Kapitel: Vergleich der Straßenplanungsinstrumente Planfeststellungsbeschluss und planfeststellungsersetzender Bebauungsplan (unter Außerachtlassung spezifischer Fragen der Geltungsdauer der Planungen)

A. Vergleichbarkeit in formeller und verfahrensrechtlicher Hinsicht

I. Planungsart

II. Planungsträger

III. Rechtsnatur von Planfeststellungsbeschluss und (planfeststellungsersetzendem) Bebauungsplan

IV. Verwaltungsverfahren i. S. d. § 9 VwVfG

V. Einleitung des Planungsverfahrens

VI. Beteiligungsverfahren

VII. Präklusionsvorschriften

VIII. Planerhaltungsvorschriften

1. Beachtlichkeit von Verfahrens- und Formfehlern

2. Erheblichkeit von Abwägungsmängeln

3. Planergänzung und ergänzendes Verfahren

IX. Zwischenergebnis

B. Vergleichbarkeit in materiell-rechtlicher Hinsicht

I. Planerische Gestaltungsfreiheit

II. Mögliche Planinhalte

1. Planinhalte im Planfeststellungsbeschluss

2. Planinhalte im (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplan

a) Festsetzungsmöglichkeiten

b) Festsetzungsinstrumentarium für die Straßenplanung

c) Festsetzung von Schutzauflagen (Erläuterung am Beispiel des Verkehrslärmschutzes)

3. Ergänzungsplanfeststellung

4. Zwischenergebnis

III. Planrechtfertigung

1. Anknüpfungspunkt

2. Prüfungsmaßstab

3. Planungshorizont in zeitlicher Hinsicht

4. Reichweite der Ersetzungswirkung des (planfeststellungsersetzenden) Bebauungsplans

5. Erfordernis qualifizierter Mitwirkung des Straßenbaulastträgers bei der Straßenplanung durch planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

6. Zulässigkeit einer gemeindlichen Alternativtrassenplanung durch Bebauungsplan

IV. Abwägungsgebot

1. Allgemeines

2. Besonderheiten der planerischen Abwägung beim isolierten planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

a) Gebot der Konfliktbewältigung

b) Standortentscheidung und Bildung von Planungsabschnitten

V. Rechtswirkungen

1. Genehmigungswirkung

2. Konzentrationswirkung

3. Duldungs- und Ausschlusswirkung

4. Enteignungsrechtliche Vorwirkung

5. Zwischenergebnis

VI. Veränderungssperre

VII. Anbaubeschränkungen und -verbote

VIII. Interkommunales Abstimmungsgebot

IX. Entwicklungsgebot

X. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

XI. Naturschutzrechtliche Anforderungen bei Eingriffen in Natur und Landschaft

XII. Räumlicher Ausdehnungsbereich der jeweiligen Planung

XIII. Zwischenergebnis

C. Vergleichbarkeit unter Rechtsschutzgesichtspunkten

I. Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschlüsse

II. Rechtsschutz gegen planfeststellungsersetzende Bebauungspläne

III. Zwischenergebnis

Zweites Kapitel: Vergleich der Straßenplanungsinstrumente in Bezug auf ihre Geltungsdauer und in Bezug auf die Interessen an ihrer beschränkten oder unbeschränkten Geltung

A. Vergleich der Geltungsdauer der Planungsinstrumente

I. Die Geltungsdauer (fern-)straßenrechtlicher Planfeststellungsbeschlüsse

1. Fachplanungsrechtliche „Befristungsregelungen“

2. Fachplanungsrechtliche Planaufhebungspflichten

3. Ergebnis der Untersuchung zur Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen

II. Die Geltungsdauer von Bebauungsplänen nach einfachgesetzlicher Rechtslage

1. „Gewöhnlicher“ Bebauungsplan

2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan

3. Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan

B. Interessen hinsichtlich der Beschränkung der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen

I. Interessen planbetroffener Grundeigentümer an einer Beschränkung der Geltungsdauer der Planung

1. Interesse an der „Beseitigung“ der unmittelbar eigentumsbelastenden Wirkungen der Planung

2. Interesse an der Abmilderung der mittelbar eigentumsbelastenden Wirkungen der Planung

II. Interesse der Gemeinde an der Wiedererlangung ihrer Planungshoheit bei einer Planung durch einen von ihr verschiedenen Vorhabenträger

III. Interessen des Vorhabenträgers an einer zeitlich unbeschränkten Geltung der Planung

IV. Interesse der Allgemeinheit an einer Beschränkung der Geltungsdauer verbindlicher Straßenplanungen

1. Interesse bei der isolierten Straßenplanung

2. Interesse bei der integrierten Straßenplanung

V. Zwischenergebnis

Ergebnisse des ersten Teils

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Erfordernis der Beschränkung der Geltungsdauer planfeststellungsersetzender Bebauungspläne

Drittes Kapitel: Eigentumsschutz durch die Beschränkung der Geltungsdauer einer Planung

A. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Planungsrecht

I. Bedeutung der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Allgemeinen

II. Struktur der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie im Grundgesetz

III. Sachlicher Schutzbereich des Art. 14 GG

1. Inhalt und Umfang der Eigentumsgewährleistung

2. Baufreiheit

IV. Inhalts- und Schrankenbestimmungen sowie Sozialbindung des Eigentums

1. Allgemeines

2. Abgrenzung zur Enteignung i. S. d. Art. 14 Abs. 3 GG und Ausgleichspflicht

3. Festsetzungen eines Bebauungsplans als Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums

V. Grenzen für den inhalts- und schrankenbestimmenden Gesetzgeber

B. Eigentumsgrundrechtliche Anforderungen an formelle Planungsgesetze für heteronome öffentliche Planungen (in zeitlicher Hinsicht)

I. Erforderlichkeit der Existenz bzw. Schaffung von Vorkehrungen zum präventiven Schutz des Eigentums unmittelbar Planbetroffener

1. Notwendigkeit der Existenz bzw. Schaffung von „Befristungsregelungen“

a) Entbehrlichkeit der unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung einer heteronomen öffentlichen Planung?

aa) Entbehrlichkeit aufgrund des Erfordernisses einer hinreichenden Planrechtfertigung?

bb) Entbehrlichkeit aufgrund des Abwägungsgebots?

(1) Maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Abwägungskontrolle

(2) Gewicht des privaten Eigentums in der planerischen Abwägung

(3) Pflicht des Planungsträgers zur Ausschöpfung der Festsetzungsmöglichkeiten

cc) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen?

dd) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von Übernahmeanspruchsregelungen?

b) Erforderlichkeit der unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung einer heteronomen öffentlichen Planung?

c) Erfordernis einer formell-gesetzlichen „Befristungsregelung“?

2. Zwischenergebnis

II. Erfordernis der „Beseitigung“ einer aus Gemeinwohlgründen geschaffenen „Eigentumsbelastung“ bei Wegfall des Gemeinwohlzwecks

1. Notwendigkeit der Schaffung/Existenz von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen

a) Erfordernis der Gemeinwohlbindung bei jeglichen eigentumsbeeinträchtigenden hoheitlichen Maßnahmen

b) Gedanke der „Rückenteignung“

aa) Begriff und Situation der „Rückenteignung“

bb) Herleitung des Rechtsinstituts der „Rückenteignung“

cc) Anwendung der anhand des Rechtsinstituts der „Rückenteignung“ entwickelten Grundsätze auf vergleichbare Fälle

(1) Fälle des § 89 BauGB

(2) Fall des § 40 Abs. 2 i. V. m. § 43 Abs. 1 S. 1 u. S. 2 BauGB bei Wegfall des Verwendungszwecks

(3) Fall der Rückgängigmachung „freiwilliger“ Rechtsübertragungen

(4) Keine „Rückenteignung“ im Falle der zweckverfehlten Baulandumlegung

dd) Erforderlichkeit von zur Planaufhebung verpflichtenden Regelungen als Folge des Gedankens der „Rückenteignung“?

c) „Nachbesserungspflichten“ des Normgebers

d) Entbehrlichkeit aufgrund der Existenz von „Befristungsregelungen“?

2. Zwischenergebnis

Ergebnisse des zweiten Teils

Dritter Teil: Möglichkeiten zur „Umsetzung“ der verfassungsrechtlichen Vorgaben

Viertes Kapitel: Erreichung einer unmittelbaren Geltungsdauerbeschränkung durch die Anwendung außergesetzlicher Methoden und Instrumente?

A. Außerkrafttreten eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit bei Nichtrealisierung des festgesetzten Vorhabens

I. Die Rechtsfigur der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen

II. „Anwendungsbereich“ der Rechtsfigur der Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen

1. Klassischer „Anwendungsbereich“

2. Erweiterter „Anwendungsbereich“

a) Tatsächliche Veränderung von Umständen, auf die sich die bauleitplanerischen Festsetzungen nicht unmittelbar beziehen und die deren Verwirklichung nicht objektiv unmöglich machen

b) Nachträgliche Änderung der Rechtslage

III. Beurteilung der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans anhand rechtlicher Maßstäbe?

IV. Entstehen einer gemeindlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht anstatt Funktionslosigkeit

V. Auswirkungen auf den Untersuchungsgegenstand und Zwischenergebnis

B. Außerkrafttreten eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans aufgrund einer analogen Anwendung der fachplanungsrechtlichen „Befristungsregelungen“

I. Beispiele einer analogen Anwendung fachplanungsrechtlicher Regelungen

1. Analoge Anwendung von Regelungen des Fachplanungsrechts auf den planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

2. Analoge Anwendung geltungsbeendigender bzw. zur Geltungsbeendigung verpflichtender Regelungen

II. Voraussetzungen der Analogie im Verwaltungsrecht

III. Analoge Anwendbarkeit der fachplanungsrechtlichen „Befristungsregelungen“ auf den (isolierten) planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

1. Vergleichbarkeit der Interessenlagen von Planfeststellungsbeschluss und (isoliertem) planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und Übertragbarkeit der Rechtsfolge

2. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke

IV. Zwischenergebnis

Fünftes Kapitel: Gemeindliche Verpflichtung zur unmittelbaren Beschränkung der Geltungsdauer isolierter planfeststellungsersetzender Bebauungspläne

A. Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB

I. Zulässigkeit der Bedingung normativ getroffener Nutzungsfestsetzungen

II. Zulässigkeit der Ermächtigung zur Schaffung von „Baurecht auf Zeit“ unter eigentumsgrundrechtlichen Gesichtspunkten

B. Tatbestandsvoraussetzungen des § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB

I. Erfordernis des Vorliegens eines „besonderen Falls“

II. Beschränkung auf „bestimmte“ im Bebauungsplan festgesetzte Nutzungen oder Anlagen

III. Der planenden Gemeinde durch § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB eröffnete Regelungsmöglichkeiten

1. Befristung nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BauGB

2. Auflösende Bedingung nach § 9 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Var. 1 BauGB

C. Erfordernis der Festsetzung einer Folgenutzung nach § 9 Abs. 2 S. 2 BauGB

D. „Baurecht auf Zeit“ und Entwicklungsgebot des § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB

E. Zwischenergebnis

Sechstes Kapitel: Bestehen einer vom Planbetroffenen durchsetzbaren gemeindlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht

A. Bestehen einer objektiv-rechtlichen Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht beim planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan

I. Objektiv-rechtliche Planungspflichten der Gemeinde

II. Objektiv-rechtliche Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht bei nicht bzw. nicht rechtzeitig erfolgter Verwirklichung eines planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans

III. Zeitpunkt des Entstehens der Planänderungs- bzw. Planaufhebungspflicht

1. Bei endgültiger Aufgabe des festgesetzten Vorhabens durch den für die Verwirklichung zuständigen Straßenbaulastträger

2. Bei Überschreitung der Zumutbarkeitsschwelle hinsichtlich planungsbedingter Unsicherheiten

IV. Deklaratorische oder konstitutive Planaufhebung?

B. Möglichkeit des Bestehens subjektiv-öffentlicher Rechte auf Planänderung bzw. Planaufhebung

I. Möglicher Anspruch auf Bauleitplanung trotz § 1 Abs. 3 S. 2 (i. V. m. Abs. 8) BauGB

1. Vorbehalte gegen Normsetzungsansprüche

2. Möglichkeit des Bestehens von Planungsansprüchen

a) Wortlaut des § 1 Abs. 3 S. 2 BauGB und Gesetzessystematik

b) Bestehen eines Bedürfnisses an einem Anspruch auf Bauleitplanung

c) Kein genereller Ausschluss von Ansprüchen auf Rechtsetzung bzw. auf Bauleitplanung

d) Keine neue oder zusätzliche Einschränkung der planerischen Gestaltungsfreiheit der Gemeinde

e) Keine unzulässige Verkürzung des Abwägungsgebots und keine Umgehung der Vorschriften über die Öffentlichkeitsbeteiligung

f) Vergleich zur bei Planfeststellungsbeschlüssen geltenden Rechtslage

g) Vergleich zur Rechtslage bei der städtebaulichen Veränderungssperre im Falle des § 17 Abs. 4 BauGB

II. Verfassungskonforme Auslegung des § 1 Abs. 3 S. 2 i. V. m. Abs. 8 BauGB

III. Zwischenergebnis

Ergebnisse des dritten Teils

Schlussbemerkung, Ausblick und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

A. Schlussbemerkung und Ausblick

B. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen

Zur Einleitung

Zum ersten Kapitel

Zum zweiten Kapitel

Zum dritten Kapitel

Zum vierten Kapitel

Zum fünften Kapitel

Zum sechsten Kapitel

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis