Entwicklungsgemeinschaften in der WTO. - Die internen Rechtsordnungen der regionalen Integrationsgemeinschaften zwischen Entwicklungsländern und ihre Stellung im Recht der Welthandelsorganisation.

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Tabellen- und Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erstes Kapitel: Ein neuer Begriff mit einer langen Geschichte

§ 1 Einführung des Begriffs Entwicklungsgemeinschaft

A. Begriff der Integration

B. Lücke in der Terminologie zur Differenzierung zwischen Integrationsgemeinschaften

I. Unterscheidung nach Integrationszielen

II. Unterscheidung nach den beteiligten Staaten

III. Unterscheidung nach Regionalität

IV. Defizite der bisherigen Unterscheidungen im Zusammenhang mit der Integration zwischen Entwicklungsländern

C. Merkmale des hier vorgeschlagenen Begriffs Entwicklungsgemeinschaft

I. Integrationsgemeinschaft mit dem Ziel der Entwicklung ...

II. ... zwischen Entwicklungsländern ...

III. ... derselben geographischen Region

§ 2 Geschichte der regionalen Integration zwischen Entwicklungsländern

A. Erste regionale Integrationsbestrebungen als Folge der Entkolonialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg

B. Die Förderung der Entwicklungsgemeinschaften durch die Wirtschaftskommissionen der Vereinten Nationen und die Idee der collective self-reliance in den 1970er Jahren

C. Neue Welle von Entwicklungsgemeinschaften und die Idee des open regionalism in den 1990er Jahren

§ 3 Die ökonomische Bewertung im Wandel

A. Argumente gegen die regionale wirtschaftliche Integration zwischen Entwicklungsländern

B. Argumente für die regionale wirtschaftliche Integration zwischen Entwicklungsländern

C. Empfehlungen für die neue Generation von Entwicklungsgemeinschaften

§ 4 Zunehmende Bedeutung der Entwicklungsgemeinschaften in der Praxis

Zweites Kapitel: Interne Rechtsordnungen bestehender Entwicklungsgemeinschaften

§ 5 Ambivalenz zwischen Panafrikanismus und bewaffneten Konflikten in Afrika

A. Ein vertragsfreundlicher Kontinent

I. Panafrikanismus, Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) und Afrikanische Union (AU)

II. Die Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (AEC)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

III. Zahlreiche regionale und sub-regionale Integrationsabkommen

B. Nordafrika

I. Union des arabischen Maghreb (UMA/AMU)

II. Große Arabische Freihandelszone (GAFTA)

III. Sahel- und Saharastaatengemeinschaft (CEN-SAD)

C. Westafrika

I. Rat der Verständigung (EC)

II. Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

III. Mano River Union (MRU)

IV. Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA)

D. Zentralafrika

I. Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (CEMAC)

II. Wirtschaftsgemeinschaft der Großen-Seen-Staaten (ECGLC/CEPGL)

III. Wirtschaftsgemeinschaft Zentralafrikanischer Staaten (ECCAS/CEEAC)

E. Süd- und Ostafrika

I. Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

II. Zollunion des Südlichen Afrika (SACU)

III. Gemeinsamer Markt für das östliche und südliche Afrika (COMESA)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

IV. Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

V. Intergouvernementale Entwicklungsbehörde (IGAD)

VI. Indische-Ozean-Kommission (IOC/COI)

§ 6 Integrationsskepsis in Asien und der Pazifikregion

A. Überblick über Entwicklungsgemeinschaften in Asien und der Pazifikregion

B. Pazifik

I. Handelsvereinbarung der Pazifischen Inselstaaten (PICTA)

II. Melanesische Speerspitzengruppe (MSG)

C. Süd- und Südostasien

I. Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN)/ASEAN-Freihandelszone (AFTA)/ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

II. Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC)/Südasiatische Freihandelszone (SAFTA)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

III. Asien-Pazifik-Handelsabkommen (APTA)

D. West- und Zentralasien

I. Überblick

II. Golfkooperationsrat (GCC)

§ 7 Erfolgsgeschichte der regionalen Integration in Lateinamerika und der Karibik

A. Überblick über Entwicklungsgemeinschaften in Lateinamerika und der Karibik

B. Lateinamerika

I. Lateinamerikanische Integrationsassoziation (ALADI)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

II. Andengemeinschaft (CAN)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

III. Gemeinsamer Markt des Südens (MERCOSUR)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

IV. Zentralamerikanischer Gemeinsamer Markt (MCCA)/Zentralamerikanisches Integrationssystem (SICA)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

C. Karibik

I. Karibischer Gemeinsamer Markt (CARICOM)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

II. Organisation Ostkaribischer Staaten (OECS)

1. Entstehung

2. Ziele und Instrumente

3. Institutionelle Struktur und Entscheidungsmechanismen

4. Streitbeilegungsmechanismus

5. Umsetzung und aktuelle Tendenzen

§ 8 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Integrationsabkommen als Instrumente zur Entwicklung

A. Interne Integration

B. Außenhandel und Außenbeziehungen

C. Verteilung der Gewinne und Verluste der Integration

D. Vorkehrungen der Integrationsabkommen zur Sicherung ihrer Umsetzung

Drittes Kapitel: Das WTO-Recht als äußerer rechtlicher Rahmen

§ 9 Konfliktpotential: Präferenzen versus Meistbegünstigung

A. Das Prinzip der allgemeinen Meistbegünstigung

I. Warenhandel

II. Handel mit Dienstleistungen

III. Handelsbezogene Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums

B. Zollzugeständnisse

C. Weiteres materielles WTO-Recht

D. Streitbeilegungsmechanismus

E. Ausnahmevorschriften zur Konfliktlösung

§ 10 Allgemeine WTO-Integrationsordnung

A. Artikel XXIV GATT

I. Verhandlungsgeschichte des Artikels XXIV GATT

II. Ziel der Ausnahme des Artikels XXIV GATT

III. Zulässige Integrationsformen

1. Freihandelszone

2. Zollunion

3. Übergangsvereinbarung

4. Keine weiteren Integrationsformen

IV. Voraussetzungen für die Zulässigkeit

1. Erfassung annähernd des gesamten Handels

2. Keine höhere Belastung von dritten WTO-Mitgliedstaaten als vor der Gründung

3. Zeitplan für Interimsvereinbarungen

4. Materielle persönliche Anforderungen an die Integrationsgemeinschaften?

V. Notifizierungspflicht

VI. Rechtsfolgen bei Erfüllung/Nichterfüllung der Voraussetzungen

VII. Die Praxis der GATT-Arbeitsgruppen und des Regionalausschusses

VIII. Entscheidungen im Streitbeilegungsverfahren

1. Justitiabilität des Artikels XXIV GATT

2. Umgehung einer Entscheidung über die Kompatibilität mit Artikel XXIV GATT in dem Streit "European Communities - Regime for the Importation, Sale and Distribution of Bananas"

3. "Turkey - Restriction on imports of textile and clothing products"

a) Sachverhalt

b) Justitiabilität

c) Chapeau des Artikels XXIV Absatz 5 GATT

d) Artikel XXIV Absatz 8 a) i) und ii) GATT

e) Artikel XXIV Absatz 5 a) GATT

f) Auslegung im Lichte des Artikels XXIV Absatz 4 GATT

g) Ergebnis

4. "Canada – Certain Measures Affecting the Automotive Industry"

B. Weitere GATT-Vorschriften, die die regionale Integration betreffen

C. Artikel V und Vbis GATS

§ 11 Sonderrecht der Entwicklungsländer

A. Historische Hintergründe

I. Geschichte der Entwicklungsländer im Welthandel

II. Rolle der Entwicklungsländer in der WTO

B. Spezielle Vorschriften für Entwicklungsländer im GATT

I. Artikel XVIII GATT

II. Teil IV des GATT

III. Ermächtigungsklausel

1. Entstehungsgeschichte

2. Anwendungsbereich

3. Rechtsnatur der Ermächtigungsklausel

4. Streitbeilegungsverfahren

a) "United States Customs User Fee"

b) "United States – Denial of Most-Favoured-Nation Treatment as to Non-Rubber Footwear from Brazil"

c) "EC - Tariff Preferences"

IV. Insbesondere: Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel

1. Entstehungsgeschichte

2. Umfang der Ausnahme

3. Voraussetzungen

a) "Vereinbarungen, die weniger entwickelte Vertragsparteien schließen"

b) "Zum [...] Abbau oder zur [...] Beseitigung von Zöllen"

c) "Zur [...] Beseitigung nichttariflicher Maßnahmen"?

d) Erleichterung und Förderung des Handels der Entwicklungsländer - Keine Hemmnisse oder ungebührlichen Schwierigkeiten für den Handel aller Vertragsparteien des GATT 1994

e) Kein Hindernis für die Verringerung oder Beseitigung von Zöllen und sonstigen Handelsbeschränkungen auf Meistbegünstigungsbasis

f) Graduierung gemäß Absatz 7 Satz 2 Ermächtigungsklausel

4. Notifizierungspflicht

C. Spezielle Vorschriften für Entwicklungsländer im übrigen WTO-Recht

I. WTO-Übereinkommen

II. Dienstleistungshandel

III. Handelsbezogene Rechte des geistigen Eigentums

IV. Handelsbezogene Investitionsmaßnahmen

V. Streitbeilegungsmechanismus

VI. Abkommen über Ursprungsregeln

D. Entwicklung als Prinzip der WTO

I. Ableitung eines allgemeinen WTO-internen Prinzips der Entwicklung

II. Entwicklungsvölkerrechtliche Grundsätze als externe Prinzipien

1. Entwicklungsvölkerrecht

2. Recht auf Entwicklung

3. Materielle Staatengleichheit, Affirmative Action

4. Staatenverantwortlichkeit

5. Solidaritätsprinzip

6. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker

III. Prinzipien-orientiertes Verständnis des WTO-Rechts

§ 12 Streit um die Einordnung der Entwicklungsgemeinschaften

A. Unterschiedliche Notifizierungspraxis

B. Umstrittenes Verhältnis Artikel XXIV GATT – Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel

C. Umstrittenes Verhältnis Artikel XXIV GATT – Teil IV GATT

D. Waiver: Ein schlechter Kompromiss

E. Keine Erfahrung mit Artikel V Absatz 3 GATS

Viertes Kapitel: Schlussfolgerungen für Doha und danach

§ 13 Die Doha-Entwicklungsrunde

§ 14 Verhandlungsstand zu Absatz 29 der Ministererklärung von Doha

A. Entscheidungsentwurf zu den Verfahren: Transparency Mechanism for Regional Trade Agreements

B. Diskussionen über die Regeln

§ 15 Behandlung der Entwicklungsgemeinschaften bei unveränderter Vertragslage

A. Keine Klärung des Verhältnisses von Artikel XXIV GATT und Absatz 2 c) Ermächtigungsklausel anhand allgemeiner Auslegungs- und Konfliktregeln

B. Lösung im Wege der praktischen Konkordanz der Prinzipien der Nichtdiskriminierung und der Entwicklung

C. Konkretisierung der Optimierungsgebote mit Hilfe von Empfehlungen und Studien internationaler Organisationen

§ 16 Plädoyer für eine neue WTO-Integrationsordnung zur Förderung von Entwicklungsgemeinschaften

Zusammenfassung

Anhang I: Entwicklungsländer

Anhang II: Entwicklungsgemeinschaften

Anhang III: GATT-/WTO-Notifizierung bestehender Entwicklungsgemeinschaften

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis