Rechtsgüterschutz und Einzelhandel - zugleich ein Beitrag zur Rechtsstellung des Unbefugten in Verkehrs- und Schutzpflicht.

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Der Einzelhandel im Recht der Verkehrspflichten

A. Verkehrspflichten

I. Begriff, Entwicklung und Funktionen

1. Begriff

2. Entwicklung

a) Der gemeinrechtliche Ursprung

b) Der Einfluss strafrechtlicher Normen

c) Trias "Ingerenz – Gesetz – Vertrag" als Bedingung gemeinrechtlicher Handlungspflichten?

d) Die Pilotentscheidungen des RG nach 1900

e) Fazit

3. Funktion

a) Unterlassen und mittelbare Schädigung

b) Transformation einer Gefährdungshaftung

c) Die Funktion als Abgrenzungskriterium

II. Bestimmung und Systematisierung der Pflichten

B. Verkehrspflichten und Einzelhandel

I. Ausgangssituation/Legitimation

II. Definition des "Einzelhandels"

III. Historische Dimension/Entwicklung des Einzelhandels

1. 50er, 60er und 70er Jahre – Jahrzehnte des Umbruchs

2. 80er und 90er Jahre – "König Kunde"

3. Das neue Jahrtausend – technischer Fortschritt und erweiterte Vertriebswege

4. Fazit

IV. Wandel der Verkehrspflichten

1. Neuorientierung der Vertriebsformen und Flächenexpansion als Auslöser veränderter Verkehrspflichten

a) Die Anfänge – milde Rechtsprechung

b) Konkretisierung der Pflichten – Die Leitentscheidung des OLG Köln vom 22.03.1972

c) Abweichende Urteile

d) Der Einfluss neuer Distributionsformen und Flächenzuwachs

e) Maßstabsetablierung in den Folgejahren

f) Fazit

2. Vervielfältigung des Angebots und neue Marketingstrategien

3. E-Commerce und TV-Shopping – Auslagerung der Verkehrspflichten

4. Einkaufswagen – technischer Fortschritt als Reaktion auf sich verschärfende Rechtsprechung

a) Betreiberfreundliche Anfänge

b) Verschärfung der Sorgfaltskriterien

c) Angemessenheit des gestiegenen Anforderungslevels?

d) Fazit

5. Resümee

V. Typisierung der Einzelhandels-Verkehrspflichten

1. Verkaufsraum

a) Fußboden

b) Sonstige Behinderungen im Verkaufsraum

c) Rolltreppen

d) Fahrstuhl

e) Schaufenster

f) Pendel-/Schiebetür

g) Ein- und Ausgänge

2. Kundenparkplatz

a) Einkaufswagen

b) Räum- und Streupflicht

3. Produkthaftung des Händlers

a) Haftung für Produzentenfehler

b) Haftung für den originären Bereich

(1) Einhaltung hygienerechtlicher Vorschriften

(2) Einhaltung der Verfalldaten

(3) Beratungs- und Warnpflichten

(4) Pflichten zur Einhaltung des Minderjährigenschutzes

VI. Grenzen und Intensivierung

1. Grenzen der Verkehrspflicht

2. Intensivierung der Verkehrspflicht

3. Fazit

C. Der Unbefugte im verkehrseröffneten Gefahrenbereich

I. Einführung

II. Standpunkt der Rechtsprechung

III. Meinungsstand der Lehre

1. Der Ansatz Schwabs

2. Der Ansatz Marburgers

3. Der Ansatz Schröders

4. v. Bar

5. Stoll und seine Theorie vom Handeln auf eigene Gefahr

6. Der Vergleich mit dem befugten Besucher (Larenz/Canaris; Hager)

IV. Eigener Ansatz

1. Sicherungspflichten im "unbeschränkten" Verkehrsbereich

a) Abkehr von der Abgrenzung befugt/unbefugt

b) Die Zweckbestimmung als Maßstabsnormativ

c) Die Steuerungselemente der Verkehrspflicht als Mittel der Haftungsauslese

d) Einordnung und Überprüfung der Ergebnisse: die "Hausverbots-" und "Diebstahls-Fälle"

e) Die Abwägung mit der Gefahrerhöhung

f) Anforderungen nach Geschäftsschluss

2. Sicherungspflichten im "beschränkten" Verkehrsbereich

3. Resümee

2. Teil: Sicherung von Erhaltungsinteressen im Einzelhandel als gesetzliche Folge der Vertragsanbahnung

A. Doppelte Anwendungsfelder

B. Historische Entwicklung der Schutzpflichten

I. Die Rechtsprechung

II. Die Lehre

C. Wandlung des Schutzbereiches

D. Verkehrspflicht und Schutzpflicht – ein Typenvergleich

I. Entstehung

II. Struktur und Legitimation – Abkehr vom genuin Deliktsrechtlichen

1. Systematik

2. Strukturelle Legitimation und Eigenständigkeit

a) Legitimationsbedürfnis

b) Einordnung

III. Funktion

IV. Inhalt der Pflichten

1. Fragestellung

2. Die frühe Rechtsprechung des RG – Versuch einer Deutung

3. Auswirkungen auf die neuere Rechtsprechung?

4. Inhaltlicher Gleichlauf der Pflichten

V. Adressatenkreis

VI. Die Einbeziehung in den geschützten Personenkreis

1. Gesetzestext des § 311 Abs. 2 BGB

2. Rechtsprechung

3. Schrifttum

4. Eigener Ansatz

a) Abkehr von den bisherigen Lösungsansätzen – Zielstellung

(1) Die Vorstellung vom "möglichen Kunden"/ Begriff der "etwaigen rechtsgeschäftlichen Beziehung"

(2) Das Merkmal des "Betretens der Geschäftsräume"

b) Legitimation des Zweckansatzes

c) Zweck der Geschäftsöffnung

(1) Determinanten und Mechanismen der erfolgreichen Geschäftsführung

(2) Auswirkung auf den Kunden

(3) Fazit

d) Kategorien der Schutzbereichsteilnehmer

(1) Der "optimale" Kunde

(2) Der "Unentschlossene"

(3) Die "Passanten-Fälle"

(4) Der zweckwidrige Besucher

e) Überprüfung der gefundenen Ergebnisse am Maßstab der Betriebsformen

VII. Fazit

3. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

Schlussbetrachtung und Ausblick

Rechtsprechungsübersicht zu den Einzelhandelsverkehrspflichten in chronologischer Folge mit Leitsätzen und Fundstellen-Konkorda

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis