Personenbezogene Massenkommunikation als verfassungsrechtliches Problem. - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Konflikt mit Medien, Kunst und Wissenschaft.

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erstes Kapitel: Die grundgesetzliche Freiheit der Massenkommunikation

A. Bestandsaufnahme

I. Einheitliches Kommunikationsgrundrecht der Meinungsfreiheit

II. Diffuses Bild der Kunstkommunikation

III. Fehlende Abgrenzung im Einzelfall

IV. Kapitulation der Dogmatik

B. Meinungsfreiheit und Kommunikation

I. Sender und Empfänger

II. Form und Inhalt

1. Meinungsfreiheit als Kommunikationsfreiheit

2. Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen

a) Anwendbarkeit der Kategorisierung

b) Vollständigkeit der Kategorisierung

c) Wahrheitsanspruch von Tatsachenbehauptungen

d) Tatsachenbehauptungen und fiktionale Realität

e) Informationsweitergabe jeder Art

3. Unwahre Tatsachenbehauptungen

a) Freies gesellschaftliches Klima

b) Wahrheit als systemfremde Kategorie

c) Ausschluss des gesellschaftlichen Wahrheitsdiskurses

III. Funktion der Kommunikationsfreiheit

1. Individuelle Funktion

a) Ausdruck der Persönlichkeit

b) Arbeit an der eigenen Identität

2. Gesellschaftliche Funktion

a) Diskurs über das Gemeinwohl

b) Entscheidungen in der demokratischen Legitimationskette

c) Kontrolle und Legitimation

d) Kommunikative Dimension

C. Kommunikation durch Presse, Rundfunk, Film

I. Individuelles Kommunikationsgrundrecht

1. Ursprung des objektiv-rechtlichen Gehalts

2. Gefahrenpotentiale objektiv-rechtlicher Gehalte

3. Untrennbarkeit der subjektiv-rechtlichen Gehalte

II. Form der Kommunikation

1. Naturwissenschaftliche Schutzbereichsbestimmung

2. Funktionale Schutzbereichsbestimmung

a) „Dynamischer“ Rundfunkbegriff

b) Neue Medien

c) Keine feste Abgrenzung

3. Einheitliche Schutzbereichsbestimmung

III. Inhalt der Kommunikation

1. Einheitliche Auslegung

2. Inhaltliche Kongruenz zur Meinungsfreiheit

IV. Spezifische Medienfreiheit

D. Kommunikation durch Kunst

I. Die „Undefinierbarkeit“ der Kunst

1. Ideengeschichtlicher Hintergrund

2. Historische Erfahrung, zeitgenössische Bedeutung

3. Vormodernes Verständnis des Kunstsystems

II. Kunst als Kommunikation

III. Inhalt und Form der Kunstkommunikation

1. Bisherige Ansätze

2. Inhalt der Kunstkommunikation

3. Form der Kunstkommunikation

a) Begriff der Form

b) Non-Verbalität

c) Unübertragbarkeit

d) Befreiung von Konsens

4. Kitsch, Design und Trivialität

a) Abgrenzung als wertender Eingriff?

b) Abgrenzung aufgrund subjektiver Maßstäbe?

5. Gelingen als systeminterne Unterscheidung

6. Subsumtion im Einzelfall

7. Ideolektischer Kunstbegriff

IV. Grundrechtliche Funktion

1. Schutz von Werk- und Wirkbereich

2. Erweiterung der Kommunikationsbasis

3. Möglichkeit der Selbstbeobachtung

E. Wissenschaftskommunikation

I. Forschung, Wissenschaft und Lehre

1. Begriff der Wissenschaft

2. Wissenschaftliche Lehre

3. Umfassendes wissenschaftliches Kommunikationsrecht

II. Form und Inhalt von Wissenschaftskommunikation

III. Grundrechtliche Funktion

1. Individuelle Funktion

2. Gesellschaftliche Funktion

Zweites Kapitel: Auslegung und Ermittlung des Kommunikationsinhalts

A. Sprachwissenschaft und Semiotik

I. Inhalt und Gegenstand der Semiotik

II. Sprache als Zeichensystem

B. Signifikat, Signifikant und Code

I. Zeichen und Sinn

II. Codes und Subcodes

1. Denotative Codes

2. Konnotative Codes

3. „Bedeutungs-Baum“

III. Auswahl der Codes

C. Die vielschichtigen Codes der Medienkommunikation

I. Der Durchschnittsempfänger als theoretisches Konstrukt

1. Die Objektivierung der Subjektivität

2. Die Unentbehrlichkeit des Durchschnittsempfängers

II. Wissensschatz und Kommunikationszusammenhang

1. Der Kommunikationszusammenhang

2. Das Hintergrundwissen

a) Angenommenes und tatsächliches Wissen

b) Der Einfluss der Medien auf den Wissensschatz

III. Ideologie als Codeauswahlkriterium

1. Codeauswahl durch Ideologie

2. Die fehlende Ideologie des Durchschnittsempfängers

IV. Mehrdeutigkeit als Auslegungsergebnis

V. Kreativer Sprachgebrauch als Sonderfall?

D. Die freien Codes der Kunstkommunikation

I. Der Ideolekt des Kunstwerks

II. Die alltagssprachliche Decodierung von Kunst

1. „Reale“ und „ästhetische“ Wirklichkeit

2. Soziale Ausstrahlung durch denotative Codes

E. Die strikten Codes der Wissenschaftskommunikation

I. Ausdifferenzierte denotative Codes

II. Fehlende konnotative Codes

III. Codeauswahl in der Wissenschaftskommunikation

Drittes Kapitel: Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Kommunikationsrestriktionsrecht

A. Struktur und Inhalt

I. Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre

II. Fallgruppen

1. Kommunikationsrelevanz der Fallgruppen

2. Kategorisierung

B. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

I. Dogmatische Stellung

II. Schutzgut

1. Umfassender Informationsschutz

2. Fixierte Informationen

3. Aktivierung durch Kommunikation

III. Kommunikationsspezifische Beeinträchtigungen

IV. Reduzierung auf fehlende Sozialadäquanz?

V. Umfassendes Kommunikationsrestriktionsrecht

C. Selbstdarstellungsrecht

I. Darstellung der eigenen Person

1. Abgrenzung zur informationellen Selbstbestimmung

2. Schutz vor Falschdarstellung

3. Sozialer Geltungsanspruch

a) Der „selbst definierte soziale Geltungsanspruch“

b) Vermittlung des eigenen Persönlichkeitsbilds

II. Schutz des Images

1. Image und Persönlichkeit

a) Neue Qualität der Selbstdarstellung

b) Trennung von Image und Person

2. Image als Vermögenswert

3. Parallele zum Urheberrecht

III. Keine eigenständige Fallgruppe

D. Ehrschutz

I. Ehrschutz jenseits von Art. 2 Abs. 1 GG

II. Schutzgut

1. Innere und äußere Ehre

2. Personaler und sozialer Geltungswert

III. Kommunikationsspezifische Beeinträchtigungen

1. Kommunikation als einzige Verletzungshandlung

2. Abgrenzung zur informationellen Selbstbestimmung

E. Codespezifische Grundrechtsbeeinträchtigungen

I. Zuordnung der Codes

II. Grundrechtsspezifische Bedeutung

III. Systematisierung des Konflikts

F. Kommunikationsfördernde Funktion

I. Individuelle Funktion

II. Gesellschaftliche Funktion

G. Verschränkungen und Konflikte

I. Verschränkungen im Schutzbereich

II. Konflikte durch wechselseitige Beeinträchtigungen

III. Gemeinsamkeiten in der Funktionserfüllung

Viertes Kapitel: Konfliktlösung durch Abwägung

A. Grundrechtsabwägung und mittelbare Drittwirkung

I. Anwendbarkeit im Privatrechtsverhältnis

II. Abwägung als Konfliktlösungsmodell

1. Notwendigkeit der Abwägung

2. Methode der Abwägung

B. Interessenausgleich durch Gesetz

I. Interessenausgleich im Zivilrecht

1. Recht am eigenen Bild

2. Gegendarstellungsrecht

II. Interessenausgleich im öffentlichen Recht

1. Bundesrecht

a) Bundesarchivgesetz

b) Stasi-Unterlagen-Gesetz

c) Umweltinformationsgesetz

d) Informationsfreiheitsgesetz

2. Landesrecht

a) Landesarchivgesetze

b) Landesinformationsfreiheitsgesetze

c) Landespressegesetze

III. Interessenausgleich im Strafrecht

1. Nebenstrafrecht

2. Strafgesetzbuch

IV. Systematische Analyse

C. Abwägungsvorgaben der Rechtsprechung

I. Bisherige Rechtsprechung

1. Vorhandene Kritik

2. Empirische Tendenzen

II. Entwickelte Kriterien

1. Kriterien aus dem Bereich des Persönlichkeitsrechts

a) Personen der Zeitgeschichte

b) Sphärentheorie

2. Kriterien aus dem Bereich der Kommunikationsgrundrechte

a) Sorgfalts- und Recherchepflichten

b) Tatsachenbehauptungen und Werturteile

c) Schmähkritik und Formalbeleidigung

d) Recht zum Gegenschlag

e) Abbild und Urbild

3. Allgemeine verfassungsrechtliche Kriterien

D. Abstrakte Gewichtung der Grundrechte

I. Wertrangordnung der Grundrechte?

II. Abstrakte Gleichwertigkeit

1. Gleichwertigkeit der Grundrechte

2. Sonderrolle der Menschenwürde

E. Konkrete Abwägung der Grundrechte

I. Ziel der Abwägung

II. Spezifizierung des Konflikts

III. Objektive Kriterien

1. Wahrheit und Authentizität

a) Anwendbarkeit des Wahrheitsbegriffs

b) Relativität der Wahrheit

c) Anwendbarkeit auf verschiedene Kollisionsfälle

2. Gesellschaftliche Relevanz

a) Entwicklung in der deutschen Grundrechtsdogmatik

b) Intervention des EGMR

c) Reaktion der deutschen Lehre

d) Verfassungsrechtliche Wertigkeit verschiedener Informationsinteressen

e) Keine unzulässige Inhaltskontrolle

f) Drei-Ebenen-Modell

g) Anwendbarkeit auf verschiedene Kollisionsfälle

IV. Kriterien aus der Sphäre des Kommunizierenden

1. Art der Informationserlangung

a) Rechtswidrig erlangte Informationen

b) Besonders starke Grundrechtsbeeinträchtigungen

c) Ungewissheit des Wahrheitsgehalts

d) Anwendbarkeit auf verschiedene Kollisionsfälle

2. Ziel der Informationsweitergabe

a) Keine Berücksichtung der Kommunikationsintention

b) Ausnahmefall des Grundrechtsmissbrauchs

V. Kriterien aus der Sphäre des Betroffenen

1. Vorverhalten des Betroffenen

a) Kommunikationsrelevanz des Vorverhaltens

b) Fehlende gesetzgeberische Entscheidung

c) Grundrechtsverwirkung durch Grundrechtsgebrauch?

d) Das Persönlichkeitsrecht als grundrechtsgegenläufiges Prinzip

2. Sphären des Persönlichkeitsrechts

a) Gemeinsamer Nenner

b) Intimsphäre

c) Privatsphäre

d) Sozialsphäre

e) Fließender Übergang

f) Anwendbarkeit auf verschiedene Kollisionsfälle

3. Doppelstufiges Drei-Ebenen-Modell

4. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im Drei-Ebenen-Modell

Fünftes Kapitel: Lösung des Grundrechtskonflikts durch Straf- und Zivilrecht

A. Straf- und Zivilrecht als Mittel der Konfliktlösung

I. Strafrechtliche Sanktionen

1. Beleidigung

a) Objektiver Tatbestand

b) Weitere Voraussetzungen

2. Üble Nachrede

a) Objektiver Tatbestand

b) Weitere Voraussetzungen

3. Verleumdung

II. Zivilrechtliche Ansprüche

1. Unterlassung

2. Schadenersatz und Geldentschädigung

a) Schadenersatz

b) Geldentschädigung

3. Berichtigung

III. Auswirkungen auf die Grundrechtsfunktionen

1. Auswirkungen auf das freie gesellschaftliche Klima

2. Unterscheidung nach Zukunfts- und Vergangenheitsbezogenheit

3. Rückwirkungen auf die Vorsatz- bzw. Verschuldensebene

B. Schutzbereichsbestimmung des Kommunikationsgrundrechts

I. Medienfreiheit

II. Wissenschaftsfreiheit

III. Kunstfreiheit

1. Ideolektischer Kunstbegriff

2. Kriterium der Erkennbarkeit

3. Anleihen am Leben und Ideolekt des Kunstwerks

4. Subsumtion im Einzelfall

C. Auslegung des Kommunikationsinhalts

I. Ermittlung der Signifikate

II. Unterteilung nach denotativen und konnotativen Codes

III. Auswahl der relevanten Signifikate

1. Hintergrundwissen und Kommunikationszusammenhang

2. Modifizierungen bei Kunst- und Wissenschaftskommunikation

IV. Das Problem der Mehrdeutigkeit

1. Unterschiedliche Auslegungsmaßstäbe?

2. Lösung auf der Vorsatz- bzw. Verschuldensebene

a) Auswirkungen im Zivilrecht

b) Auswirkungen im Strafrecht

D. Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

I. Tatbestandsmäßigkeit im Zivilrecht

II. Tatbestandsmäßigkeit im Strafrecht

E. Abwägung auf der Ebene der Rechtswidrigkeit

Zusammenfassende Thesen

Erstes Kapitel: Die grundgesetzliche Freiheit der Massenkommunikation

Zweites Kapitel: Auslegung und Ermittlung des Kommunikationsinhalts

Drittes Kapitel: Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Kommunikationsrestriktionsrecht

Viertes Kapitel: Konfliktlösung durch Abwägung

Fünftes Kapitel: Lösung des Grundrechtskonflikts durch Straf- und Zivilrecht

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis