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Besteuerung, Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen - Festschrift für Professor Dr. Norbert Krawitz
Über Norbert Krawitz
7
Inhaltsverzeichnis
10
I. Besteuerung der Unternehmen
14
Irrungen und Wirrungen bei verdecktem Einkommen (vGA) Ein Gegenentwurf zur herrschenden Lehre
15
Inhaltsverzeichnis
15
1 Die vGA nach derzeit herrschender Lehre
16
2 Zweck des § 8 Abs. 3 KStG aus Sicht der Kapitalgesellschaft
17
2.1 Ergebnisneutrale Vorgänge bei der Kapitalgesellschaft
17
2.2 Ungerechtfertigte Einkommensminderungen
19
2.3 Gewinn- und Einkommensminderungen
20
2.4 Zum Verhältnis von § 8 Abs. 3 Satz 2 zu § 8 Abs. 3 Satz 1 KStG
21
2.5 Folgerungen aus aufgedeckten Einkommenserhöhungen
22
3 Steuerfolgen beim Gesellschafter
22
3.1 Grundsätzlich erfolgsunwirksame Vorgänge beim Gesellschafter
22
3.2 Einkommenswirksame Vorgänge beim Gesellschafter
23
3.3 Divergenzeffekt, Satzungsklauseln und Kapitalerhaltung
24
3.4 Zur Behandlung überhöhter Pensionsrückstellungen nach h. L.
27
3.5 Teilwertabschreibung und „vGA“
27
4 Fazit
29
Literatur
30
Der Einfluss der Finanzmarktkrise auf die Festlegung und Prüfung von internationalen Verrechnungspreisen
32
Inhaltsverzeichnis
32
1 Grundlegung und Problemstellung
34
2 Ausgewählte Problembereiche des Einflusses krisenbedingter Verluste auf die internationalen Verrechnungspreise
35
2.1 Der Einfluss krisenbedingter Verluste auf die neue Einigungsbereichsbetrachtung des § 1 Abs. 3 AStG
35
2.1.1 Der hypothetische Fremdvergleich i.S.v. § 1 Abs. 3 Satz 5 AStG
35
2.1.2 Die Bestimmung von Preisgrenzen aus betriebswirtschaftlicher Sicht
36
2.1.2.1 Preisuntergrenzen
36
2.1.2.2 Preisobergrenzen
37
2.1.2.3 Konsequenzen für die steuerliche Einigungsbereichsbetrachtung
38
2.2 Krisenbedingte Verluste im Hinblick auf die betriebliche Funktion der einzelnen Konzerngesellschaft
38
2.2.1 Verluste bei verbundenen Produktionsgesellschaften
39
2.2.1.1 Produktionsgesellschaft als Eigenproduzent
39
a) Definition des Eigenproduzenten
39
b) Residualgewinn/-verlust bei Entrepreneurgesellschaften der Produktion
40
c) Verrechnungspreisbestimmung für Lieferungen an verbundene Abnehmer
40
2.2.1.2 Produktionsgesellschaft als Lohnfertiger
41
a) Definition des Lohnfertigers
41
b) Cost-plus-Preis bei Routinegesellschaften der Produktion
42
c) Höhe des Gewinnaufschlags in Verlustsituationen
43
2.2.2 Verluste bei verbundenen Vertriebsgesellschaften
44
2.2.2.1 Vertriebsgesellschaft als Eigenhändler
44
a) Definition des Eigenhändlers
44
b) Residualgewinn/-verlust bei Entrepreneurgesellschaften des Vertriebs
44
c) Verrechnungspreisbestimmung für Leistungen an verbundene Eigenhändler
45
2.2.2.2 Vertriebsgesellschaft als "low-risk-distributor"
46
a) Definition des "low-risk-distributors"
46
b) Angemessene Nettomarge bei Routinegesellschaften des Vertriebs
46
c) Höhe der Nettomarge in Verlustsituationen
46
2.3 Sonderproblem: Anlaufverluste bei Vertriebsgesellschaften
46
2.4 Relevanz von Informationen aus Datenbanken für die Verrechnungspreisbestimmung in krisenbedingten Verlustsituationen
48
2.4.1 Zulässigkeit der Verwendung von Informationen aus Datenbanken
48
2.4.2 Bedeutung von Informationen aus Datenbanken bei den gewinnabhängigen Methoden
48
2.4.3 Einfluss der Finanzmarktkrise auf die Verwendungsmöglichkeiten von Informationen aus Datenbanken
49
2.5 Übertragung von Verlustpotenzial bei grenzüberschreitenden Funktionsverlagerungen
50
2.5.1 Verlagerung von Auslandsfunktionen ins Inland als Instrument des konzerninternen Verlustausgleichs
51
2.5.2 Verlagerung verlustbringender Inlandsfunktionen ins Ausland
52
3 Fazit
54
Literaturverzeichnis
55
Steuerliche Behandlung der Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Anteilseignerebene
58
Inhaltsverzeichnis
58
1 Einleitung
59
2 Steuerbefreiung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften nach § 8b KStG
59
3 Verschmelzung als Veräußerung (= entgeltlicher Anteilstausch) auf Ebene des Gesellschafters der übertragenden Körperschaft
60
3.1 Rechtslage nach dem UmwStG 1995
60
3.1.1 Veräußerungspreis für die Anteile an der übertragenden Kapitalgesellschaft und Anschaffungskosten für die Anteile an der übernehmenden Kapitalgesellschaft
60
3.1.2 Kein Eintreten der neuen Anteile in die Rechtsstellung der untergegangenen Anteile an der übertragenden Körperschaft
61
3.1.2.1 Bedeutung und Rechtsfolgen einer solchen gesetzlichen Regelung
61
3.1.2.2 Gesetzliche Regelung
62
3.1.2.3 Keine Übertragbarkeit der Grundsätze zu einbringungsgeborenen Anteilen
64
3.1.3 Keine Hinzurechnung nach § 12 Abs. 2 Satz 2 UmwStG 1995
65
3.2 Rechtslage nach dem UmwStG i.d.F. des SEStEG
66
3.2.1 Wahlrecht zur Buchwertfortführung
66
3.2.2 Ansatz der untergehenden Anteile an der übertragenden Körperschaft mit dem gemeinen Wert
67
3.2.3 Ansatz der untergehenden Anteile an der übertragenden Körperschaft mit dem Buchwert
68
4 Zusammenfassung
68
Literaturverzeichnis
70
Der Finanzierungsgrad der privaten Altersvorsorge als Entscheidungskriterium der Rechtsformwahl
71
Inhaltsverzeichnis
71
1 Einleitung
72
2 Relevante Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen
73
2.1 Die Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers
73
2.2 Die Sozialversicherungspflicht des Einzelunternehmers
75
3 Relevante steuerrechtliche Regelungen
75
3.1 Die Besteuerung des Unternehmenserfolges
75
3.2 Der Verlustabzug nach § 10d EStG
76
3.3 Die steuerliche Behandlung von Altersvorsorgebeiträgen
76
4 Das Modell zur Beschreibung des Finanzierungsgrads
78
5 Analyse des Finanzierungsgrads
81
5.1 Der Finanzierungsgrad bei ausschließlicher Gewinnsituation
81
5.2 Der Finanzierungsgrad unter Berücksichtigung von Verlusten
84
5.2.1 Die Wirkung der Erhöhung des Prozentsatzes der Abzugsfähigkeit
84
5.2.2 Die Wirkung des zeitlichen Anfalls von Verlusten
85
6 Fazit
87
Literaturverzeichnis
89
Steuerliche Gewinnrealisierung bei Mehrkomponentengeschäften
91
Inhaltsverzeichnis
91
1 Einleitung
92
2 Abgrenzung von Mehrkomponentengeschäften
93
3 Konzeptionen der Gewinnrealisierung bei Mehrkomponentengeschäften
95
3.1 Konzeption der hinausgezögerten Umsatzrealisation
96
3.2 Konzeption der Umsatzaufgliederung
96
3.3 Konzeption der Kostenabgrenzung
97
4 Steuerliche Beurteilung
97
4.1 Darstellung
97
4.2 Kritik
98
4.2.1 Grundsätzliche Kritik
98
4.2.2 Verschärfung der Fehlbilanzierung aufgrund unzureichender Rückstellungsbildung
100
4.2.3 Rückstellungsansatz dem Grunde nach
101
4.2.4 Rückstellungsansatz der Höhe nach
102
4.2.4.1 Ansammlung von Rückstellungen
103
4.2.4.2 Abzinsung von Rückstellungen
104
4.2.4.3 Berücksichtigung von Preis- und Kostensteigerungen
105
5 Fazit und Ausblick
105
Literaturverzeichnis
107
Auslandseinkünfte aus Betriebsstätten und Kapitalgesellschaftsanteilen in der Gewerbesteuer
110
Inhaltsverzeichnis
110
1 Vorbemerkung
112
2 Ziel und Zweck der Gewerbesteuer
113
3 Auslandseinkünfte aus Anteilen an Kapitalgesellschaften
115
3.1 Nicht-DBA-Fall
115
3.1.1 Gewerbesteuerliches Schachtelprivileg
115
3.1.2 Problemfelder
116
3.1.2.1 Beteiligungsähnliche Genussrechte
116
3.1.2.2 Kein Korrespondenzprinzip für verdeckte Gewinnausschüttungen
117
3.1.2.3 Aktivitätskatalog
118
a) Allgemeines
118
b) Tochtergesellschaft als Landes- und Funktionsholding
119
c) Aktiv tätige Enkelgesellschaften und passiv tätige Tochtergesellschaft
120
3.1.2.4 Tatsächliche und fiktive Betriebsausgaben
123
3.1.2.5 Teilwertabschreibungen
124
3.1.3 Sonderkonstellationen
126
3.1.3.1 Holding-, Kredit- und Versicherungsunternehmen
126
3.1.3.2 Hinzurechnungsbesteuerung
127
3.1.3.3 Einkünfte aus Anteilen an Investmentvermögen
129
3.2 DBA-Fall
131
3.2.1 Mutter-Tochter-Richtlinie
131
3.2.2 DBA-Schachtelprivileg
132
3.2.2.1 Spezialregelung in § 9 Nr. 8 GewStG
132
3.2.2.2 Vorrang des DBA-Schachtelprivilegs
133
3.2.2.3 Dividendenbegriff des § 9 Nr. 8 GewStG
134
3.2.3 Steueranrechnung
135
4 Ausländische Betriebsstätteneinkünfte
135
5 Schlussbetrachtung
137
Literaturverzeichnis
139
Die einer Kapitalgesellschaft nachgeordnete Mitunternehmerschaft im Rahmen der Zinsschranke
149
Inhaltsverzeichnis
149
1 Grundlagen der Zinsschrankenregelung
151
1.1 Rechtsentwicklung der Abzugsbeschränkung für Zinsaufwendungen
151
1.2 Temporäres Betriebsausgabenabzugsverbot für Zinsaufwendungen
152
1.3 Betriebswirtschaftliche Folgen der Abzugsbeschränkung
154
2. Sonderregelung für einer Kapitalgesellschaft nachgeordnete Mitunternehmerschaften
155
2.1 Grundfragen der Sonderregelung
155
2.2 Entsprechende Anwendung des § 8a Abs. 2 KStG bei nicht konzernzugehörigen nachgeordneten Mitunternehmerschaften
157
2.2.1 Nachgeordnete Mitunternehmerschaft als inländischer konzernzugehöriger Betrieb
158
2.2.2 Keine schädliche Gesellschafterfremdfinanzierung der nachgeordneten Mitunternehmerschaft
160
2.3 Entsprechende Anwendung des § 8a Abs. 3 KStG für konzernzugehörige nachgeordnete Mitunternehmerschaften
162
2.3.1 Eigenkapital-Escape bei konzernzugehöriger Mitunternehmerschaft
163
2.3.2 Keine schädliche externe Gesellschafterfremdfinanzierung konzernzugehöriger Mitunternehmerschaften
167
3 Zinsvortrag und nachgeordnete Mitunternehmerschaften
169
3.1 Vortrag nicht abgezogener Zinsaufwendungen der Mitunternehmerschaft
169
3.2 Unmittelbarer bzw. mittelbarer Gesellschafterwechsel an einer Mitunternehmerkapitalgesellschaft
171
4 Ergebnis: Sonderregelung für einer Kapitalgesellschaft nachgeordnete Mitunternehmerschaften führt zu einer Einschränkung des Grundsatzes der Finanzierungsfreiheit
173
Literaturverzeichnis
175
Senkung der tariflichen Einkommensteuer als Beitrag zur Bewältigung der Krise
177
Inhaltsverzeichnis
177
1 Einleitung
178
2 Warum eine Einkommensteuersenkung?
178
3 Einkommensteuersenkungen des Maßnahmenpaketes II ein erster Schritt
179
4 Die Hypothek der kalten Progression
180
5 Neuere empirische Studien
183
6 Einkommensteuersenkung – aber wie?
184
7 Gegenfinanzierung
191
8 Fazit
192
Literaturverzeichnis
193
Gemeinsame Wirkungen von steuerlicher Gewinnermittlung und Verlustverrechnung – ein Simulationsmodell
194
Inhaltsverzeichnis
194
1 Einführung
195
2 Steuerwirkungen der Gewinnermittlung und der Verlustverrechnung im Schrifttum eine subjektive Auswahl
196
3 Simulationsmodell
197
3.1 Modell vor Steuern
197
3.2 Gewinnermittlungsregeln
199
3.3 Verlustverrechnungsregeln
200
3.4 Tarif, Überblick über die untersuchten Fälle, Simulationsdaten
202
3.5 Ergebnisse, Analyse und Variationsrechnungen
204
4 Zusammenfassung
210
Literaturverzeichnis
212
Entstrickungsbesteuerung bei Überführung auf ausländische Betriebsstätten?
215
Inhaltsverzeichnis
215
1 Einleitung
216
2 Die Sofortbesteuerung von Überführungsvorgängen nach der finalen Entnahmetheorie
217
2.1 Rechtsprechung
217
2.2 Verwaltungsauffassung
219
3 Die Aufgabe der finalen Entnahmetheorie durch das BFH-Urteil v. 17. Juli 2008 (I R 77/06)
221
3.1 Entscheidungsrelevanter Sachverhalt
221
3.2 Eckpunkte der Entscheidung
222
3.3 Auffassung der Finanzverwaltung
225
4 Relevanz für die aktuelle Rechtslage
226
4.1 Die Allgemeinen Entstrickungsnormen des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und des § 12 Abs. 1 KStG
226
4.2 Verschärfung oder Identität der Tatbestandsvoraussetzungen
227
4.3 Relevanz der Entscheidung in EU-Fällen
228
4.4 Relevanz der Entscheidung in DBA-Freistellungsfällen
231
4.5 Relevanz der Entscheidung in DBA-Anrechnungsfällen
235
4.6 Relevanz für Nicht-DBA-Fälle
237
5 Zusammenfassung und Ausblick
238
Literaturverzeichnis
240
Fotografen, Fotografien, Modelle und Objekte aus rechtlicher und steuerökonomischer Sicht
243
Inhaltsverzeichnis
243
1 Problemstellung
244
2 Rechtswissenschaftliche Aspekte des Fotografierens
246
2.1 Das Recht zu fotografieren, zur Verbreitung und Zurschaustellung der Fotografie
246
2.2 Das Fotografieren von Personen
247
2.2.1 Gesetzliche Fotografierverbote
247
2.2.2 Umfang und Grenzen des Rechts am eigenen Bild
249
2.3 Das Fotografieren von in fremdem Eigentum stehenden Sachen
254
2.4 Das Fotografieren von Werken
256
2.5 Der Schutz der Fotografie
261
2.5.1 Urheberrechtlicher Schutz der Fotografie
261
2.5.2 Einschränkungen zugunsten Dritter
262
3 Steuerökonomische Aspekte des Fotografierens
264
3.1 Der Fotograf und die Tätigkeit des Fotografierens im Einkommensteuerrecht
264
3.2 Der Fotograf und das Fotografieren im Umsatzsteuerrecht
269
3.3 Bilanzierung: Fotos als materielle oder immaterielle Wirtschaftsgüter
270
3.4 Fotografien als Beweismittel der Besteuerung
271
4 Zusammenfassung
271
Literaturverzeichnis
273
Die „isolierende Betrachtungsweise“ im internationalen Einkommensteuerrecht
276
Inhaltsverzeichnis
276
1 Der obskure Wortlaut des § 49 Abs. 2 EStG
277
2 Systematische Auslegung
279
3 Historische Auslegung
281
3.1 Die Gesetzgebungsgeschichte und die vorausgegangene Rechtsprechung des RFH und des BFH
281
3.2 Die Ideengeschichte
288
4 Teleologische Auslegung
289
Literaturverzeichnis
293
Internationale Verrechnungspreise:
296
Inhaltsverzeichnis
296
1 Einleitung
299
2 Global Player weltweit im Fadenkreuz der Steuerbehörden
301
2.1 Grundsätzliches Misstrauen der Finanzverwaltungen gegenüber konzerninternen Verrechnungspreisen
301
2.2 Unternehmerische Gründe für Outboundaktivitäten
302
2.3 Internationales Steuersatzgefälle
302
3 Steuerliche Risiken aus internationalen Verrechnungspreisen und mögliche Instrumente zu deren Begrenzung
303
3.1 Typische Verrechnungspreisrisiken in der steuerlichen Betriebsprüfung
303
3.1.1 Doppelbesteuerung aufgrund von Formalmängeln in den Aufzeichnungen
303
3.1.2 Doppelbesteuerung aufgrund Unangemessenheit der Verrechnungspreise
304
3.1.3 Strafzuschläge
304
3.1.4 Nachzahlungs- und Verzugszinsen
304
3.1.5 Strafrechtliche Konsequenzen
305
3.1.6 Sonstige Risiken
305
3.2 Doppelbesteuerungsabkommen mit Einigungszwang als wirksames Heilmittel?
306
3.3 Idealvorsorge durch Advance Pricing Agreements (APA)?
308
3.3.1 Die wesentlichen Vorzüge von APA
308
3.3.2 Die mit einem APA einhergehenden Nachteile
309
3.4 Anhebung der Beteiligungsquote für die Qualifikation von „nahe stehenden Personen“
310
4 Maßnahmen und Strategien zur Reduzierung der steuerlichen Verrechnungspreisrisiken bereits im Vorfeld
313
4.1 Verrechnungspreis-Risk-Management unter dem Einfluss der Konzernorganisation
313
4.1.1 Implementierung und Umsetzung einer Verrechnungspreisrichtlinie als integraler Bestandteil des Verrechnungspreissystems
313
4.1.1.1 Konzernweit einheitliches Verrechnungspreissystem
313
4.1.1.2 Konzernweit einheitliches Dokumentationssystem
314
4.1.1.3 Zentrale oder dezentrale Dokumentationsverantwortung?
315
4.1.1.4 Verrechnungspreisverantwortliche der Geschäftsbereiche als verlängerter Arm der Zentralbereiche bzw. der zentralen Steuerabteilung
315
4.1.2 Risk Management durch höchstmögliche Standardisierung
315
4.1.3 Transparenz im Konzern: Compliance als „Erfüllungsgehilfe“
316
4.1.4 Weltweite, zentrale Steuerverantwortung
317
4.2 „Soviel wie nötig, so wenig wie möglich“: Vermeidung „unnötiger“ konzerninterner, grenzüberschreitender Transaktionen
317
4.2.1 Vermeidung von Umwandlungen konzernexterner in konzerninterne Transaktionen
318
4.2.2 Bildung von Transaktionsbündeln, wenn eine separate Abrechnung nicht notwendig und/oder sinnvoll ist
318
4.2.3 Vermeidung von konzerninternen Transaktionen, wenn sie durch negative Steuereffekte insgesamt unwirtschaftlich werden
318
4.3 Risikoaverse Geschäftsmodellwahl: Strategische Überlegungen zur Funktionsund Risikoallokation im Konzern
318
4.3.1 Konsequente Abbildung der wirtschaftlichen Realität in steuerlichakzeptierten Strukturen am Beispiel der Auftragsfertigung
319
4.3.2 Strukturierung von Investitionen mit großem Risiko- und Chancenpotential am Beispiel der Auftragsentwicklung
319
4.4 Risikoprophylaxe: Nutzung von Deeskalationspotential
320
4.4.1 Vermeidung provokativer Ausnutzung von Verrechnungspreis- Bandbreiten
320
4.4.2 Vermeidung provokativer Ausnutzung von Risiko-Bandbreiten
320
5 Zusammenfassung
322
Literaturverzeichnis
323
Kritische Bestandsaufnahme der steuerlichen Rahmenbedingungen international ausgerichteter Familienunternehmen
325
Inhaltsverzeichnis
325
1 Hintergrund
326
2 Steuerliche Rahmenbedingungen
327
2.1 Fehlende Rechtsformneutralität als Gestaltungselement
327
2.2 Besteuerung von Funktionsverlagerungen
332
2.3 Missbrauchsvermutung bei Geschäftsbeziehungen mit nichtkooperierenden Staaten
338
3 Fazit
343
Literaturverzeichnis
344
Steuerliche Sonderprobleme des internationalen Maschinenund Anlagenbaus
345
Inhaltsverzeichnis
345
1 Einleitung
346
2 Internationaler Maschinenund Anlagenbau
347
2.1 Branchenprofil
347
2.2 Leistungsspektrum
348
2.3 Vertragliche Besonderheiten
349
3 Bau- und Montagebetriebsstätten
351
3.1 Definition
351
3.2 Planungs- und Überwachungsleistungen
352
3.3 Abgrenzung Dauerbetriebsstätten / temporäre Betriebsstätten
352
4 Einkunftsabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
353
4.1 Grundregel
353
4.2 Methoden
354
4.3 Kostenschlüsselmethode
355
5 Betriebsstättenbesteuerung im Tätigkeitsstaat
356
5.1 Grundsätze
356
5.2 Beispiel China
357
6 Fazit
358
Literaturverzeichnis
360
Die ertragsteuerliche Organschaft in M&A Transaktionen
361
Inhaltsverzeichnis
361
1 Einleitung
362
2 Ausgewählte Risikobereiche der Organschaft in der Tax Due Diligence
363
2.1 Relevanz der Organschaft in der Tax Due Diligence
363
2.2 Typische Risikobereiche
363
2.2.1 Abführung des ganzen Gewinns
363
2.2.2 Vorzeitige Beendigung des Ergebnisabführungsvertrags
364
2.2.3 Ausgleichszahlungen an Minderheitsgesellschafter
367
2.2.4 Abwicklungsgewinne
368
2.3 Neuerungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
370
3 Organschaft als Gestaltungsinstrument in der Akquisitionsstrukturierung
371
3.1 Debt push down durch Organschaft
371
3.2 Organschaft und Zinsschranke
374
4 Fazit
375
Literaturverzeichnis
377
Ausgewählte umsatzsteuerliche Entwicklungen bei Finanzdienstleistungsunternehmen
379
Inhaltsverzeichnis
379
1 Vorbemerkung
380
2 Problemstellung, aktuelle Entwicklungen
380
3 Gesetzliche Vorgaben in Deutschland zur Umsatzversteuerung von Versicherungs- und Finanzdienstleistungen
382
4 Leitlinien der Rechtsprechung zur Interpretation der relevanten umsatzsteuerlichen Normen
383
5 Gesetzesinitiativen
386
5.1 Vorschläge der EU-Kommission
386
5.2 Umsetzung des Mehrwertsteuerpaketes 2010 in Deutschland
389
5.3 Deutsche Gesetzesinitiativen
389
6 Kritische Würdigung
390
6.1 Gesetzliche Grundwertungen des Umsatzsteuerrechts
390
6.2 Zielkonflikte
392
6.3 Diskussion von Lösungsansätzen
394
7 Schlussbemerkung
397
Literaturverzeichnis
398
Die ertragsteuerliche Behandlung von Auslandsinvestitionen der deutschen Erdöl- und Erdgasgewinnungsindustrie
400
Inhaltsverzeichnis
400
1 Einleitung
401
2 Deutsche Steuererlasse für die Erdöl- und Erdgasgewinnungsindustrie
403
2.1 Hannoversche Grundsätze vom 13.12.1957
403
2.2 Wiesbadener Erlass vom 19.2.1970
404
2.3 Auslandserlass vom 17.4.1979
405
2.4 Erlass zu steuerlichen Bilanzierungsfragen vom 20.5.1980
406
2.5 Farm-in Erlass vom 14.9.1981
407
2.6 Betriebsstättenerlass vom 24.12.1999, Tz. 4.7.
408
3 Grundtypen der ausländischen Fiskalregime für die Erdölund Erdgasgewinnungsindustrie
410
3.1 Konzessionsoder Lizenzverträge (Royalty/Tax Regime)
411
3.2 Produktionsaufteilungsverträge (PSC oder EPSA Regime)
412
3.3 Serviceverträge
413
4 Regelungen für die deutsche Erdöl- und Erdgasgewinnungsindustrie in Doppelbesteuerungsabkommen
414
4.1 Artikel 6 OECD-MA
414
4.2 Artikel 5 Abs. 2 Buchst. f und Abs. 4 Buchst. e OECD-MA
415
4.3 DBA Iran vom 20.12.1968
415
4.4 DBA Norwegen vom 4.10.1991
416
4.5 DBA Dänemark vom 22.11.1995
417
4.6 DBA Litauen vom 22.7.1997
419
5 Aktuelle Problembereiche und Ausblick
420
Literaturverzeichnis
422
Die Besteuerung des Unternehmenskaufs – Empirische Evidenz
423
Inhaltsverzeichnis
423
1 Einleitung
424
2 Wirkungen der Besteuerung von Veräußerungsgewinnen beim Unternehmenskauf
425
3 Empirische Evidenz zum Einfluss von Steuern auf den Unternehmenskauf
428
4 Empirische Evidenz für Steuerplanung beim Unternehmenskauf
430
5 Empirische Evidenz für Steuern als Transaktionshemmnis beim Unternehmenskauf?
433
6 Zusammenfassung
436
Literaturverzeichnis
437
Beteiligungsveräußerungen und Abgeltungssteuer
441
Inhaltsverzeichnis
441
1 Einleitung
442
2 Steuerfreier Fall
444
3 Halbeinkünfteverfahren
447
3.1 Modellierung
447
3.2 Analyse
448
4 Abgeltungssteuer
451
4.1 Modell
451
4.2 Analyse
453
5 Halbeinkünfteverfahren versus Abgeltungssteuer
454
6 Sensitivitätsanalyse
455
6.1 Veräußerungsgewinnbesteuerung
455
6.2 Ausschüttungspolitik
458
6.3 Veräußerungszeitpunkt
459
7 Schlussbemerkung
461
Literaturverzeichnis
462
Entstrickungsbesteuerung nach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG
470
Inhaltsverzeichnis
470
1 Prolog
472
2 Rund um die finale Entnahmelehre
472
3 Sachlicher Anwendungsbereich
473
4 Das Konkurrenzverhältnis zwischen § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und § 12 Abs. 1 KStG
474
5 Möglicher erweiterter Anwendungsbereich von § 12 Abs. 1 KStG
476
6 Verhältnis von § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG zu anderen Vorschriften
477
6.1 Verhältnis zu § 17 EStG und § 6 AStG
477
6.2 Konkurrenzverhältnis von § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG zu § 6 Abs. 5 EStG
478
6.3 Konkurrenzverhältnis zwischen § 4 Abs. 1 Sätze 2 und 3 EStG
479
6.4 Konkurrenzverhältnis zwischen § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und dem UmwStG
479
6.5 Konkurrenzverhältnis zwischen § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und den DBA
480
7 Der Besteuerungstatbestand des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG
481
7.1 Allgemeines
481
7.2 Subjektbezogene Entstrickungen
482
7.3 Objektbezogene Entstrickungen
483
7.4 Einmaloder Dauertatbestand
484
7.5 Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts
485
7.6 Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts
486
7.7 Abstrakte oder konkrete Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts
488
7.8 Deutsches Besteuerungsrecht hinsichtlich der Nutzung von Wirtschaftsgütern
489
7.9 Mehrfachnutzung
490
8 Spezielle gewerbesteuerliche Auswirkungen
491
9 Schlusswort
491
Literaturverzeichnis
493
II. Rechnungslegung der Unternehmen
495
Die Lageberichterstattung unter besonderer Berücksichtigung von Best Practices bei der Prognoseberichterstattung
496
Inhaltsverzeichnis
496
1 Einleitung
497
2 Die Lageberichterstattung
499
2.1 Zweck und Grundsätze der Lageberichterstattung
499
2.2 Der Inhalt des Konzernlageberichts
501
3 Empirischer Befund zur Qualität der Lageberichterstattung
506
3.1 Der Wettbewerb „Der beste Geschäftsbericht“
506
3.2 Die Bewertungskriterien und die Qualität der Prognoseberichterstattung
507
4 Vom Forschungsteam Baetge ermittelte Best Practices bei der Prognoseberichterstattung für den Wettbewerb „Der beste Geschäftsbericht 2008“ des manager magazins
511
4.1 Die Berichterstattung über künftige Produkte und Dienstleistungen
511
4.2 Die Berichterstattung über die voraussichtliche Entwicklung der Dividende
512
4.3 Die Berichterstattung über geplante Investitionen
513
4.4 Die Gesamtaussage zur voraussichtlichen Entwicklung des Konzerns
514
5 Zusammenfassung und Ausblick
515
Literaturverzeichnis
517
Latente Steuern – Konzeptionen und Entscheidungsnützlichkeit
522
Inhaltsverzeichnis
522
1 Problemstellung
523
2 Konzeptionen zur Erfassung latenter Steuern
523
3 Latente Steuern nach IFRS
525
4 Latente Steuern nach HGB
526
5 Entscheidungsnützlichkeit latenter Steuern
529
6 Thesenförmige Zusammenfassung
531
Literaturverzeichnis
533
Konzernabschluss nach HGB und IFRS Anmerkungen zu Unterschieden und Gemeinsamkeiten
536
Inhaltsverzeichnis
536
1 Problemstellung
538
1.1 Spaltung der Konzernrechnungslegungsvorschriften zwischen kapitalmarktorientierten und anderen Unternehmen
538
1.2 Unterschiedliche Detaillierung der Vorschriften
539
1.3 IFRS als Auslegungshilfen für Konzernrechnungslegungsvorschriften des HGB ?
539
1.4 Unterschiedliche Bilanzierungsziele
540
2 Aufstellungspflicht und Konsolidierungskreis
541
2.1 Unterschiedliche Rechnungslegungspflichten
541
2.2 Beherrschungsmöglichkeit als Einbeziehungskriterium
542
2.3 Zweckgesellschaften
542
2.4 Einbeziehungswahlrechte
543
3 Umrechnungsmethoden für Fremdwährungsabschlüsse
543
4 Kapitalkonsolidierung
544
4.1 Neubewertungsmethode
544
4.2 Bewertungszeitpunkt
545
4.3 Purchase Price Allocation
545
4.4 Latente Steuern nach dem Temporary-Konzept
546
4.5 Tranchenweiser Erwerb einer zu konsolidierenden Beteiligung
546
4.6 Veränderung des Anteilsbesitzes an bereits und weiterhin konsolidierten Unternehmen
547
4.7 Entkonsolidierung
548
5 Firmenwert und passiver Unterschiedsbetrag
548
5.1 Planmäßige Abschreibung versus Amortisationsverbot
548
5.2 Außerplanmäßige Abschreibung und Impairmenttest
549
5.3 Passiver Unterschiedsbetrag und Excess
550
6 Zusammenfassung
551
Literaturverzeichnis
552
Unternehmensbewertung von Familiengesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsform der Personengesellschaft
553
Inhaltsverzeichnis
553
1 Problemstellung
554
2 Änderungen durch den IDW Standard S 1 i. d .F. 2008
556
3 Auswirkungen durch die Unternehmenssteuerreform 2008
558
4 Bei der Bewertung zu berücksichtigende Besonderheiten
560
4.1 Tätigkeitsvergütungen
560
4.2 Abgrenzung des Bewertungsobjektes
561
4.3 Bilanzierungs- und Bewertungsansätze
562
5 Schlussbemerkung
563
Literaturverzeichnis
564
Das IASB und die Finanzmarktkrise
565
Inhaltsverzeichnis
565
1 Einleitung
566
2 Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Arbeit des IASB
566
3 Grundzüge des ED/2009/7 Financial Instruments: Classification and Measurement
571
3.1 Die Klassifikation von Finanzinstrumenten
571
3.2 Verfügbare Bilanzierungsalternativen
574
3.3 Alternativ diskutierte Modelle
576
3.4 Auswirkungen auf Nicht-Finanzinstitute
577
3.5 Konvergenz mit den US-GAAP?
580
4 Zusammenfassung und Ausblick
582
Literaturverzeichnis
584
Die regulatorische Entwicklung des Lageberichts und seine Bedeutung im Rahmen der Unternehmenskommunikation
586
Inhaltsverzeichnis
586
1 Einleitung
587
2 Regulatorische Meilensteine der Lageberichterstattung
588
2.1 Die Lageberichterstattung im rein nationalen Recht
588
2.2 Der Lagebericht nach EU-Richtlinien
590
2.3 Der „neue“ Lagebericht
592
2.3.1 Die grundlegende Überarbeitung durch das Bilanzrechtsreformgesetz
592
2.3.2 Die Erweiterung des Lageberichts um neue Berichtsteile
593
2.3.3 Der Einfluss des DRSC auf die Lageberichterstattung
594
2.3.4 Der Lagebericht als Ergänzung eines IFRS-Abschlusses
595
2.4 Der Lagebericht als Pflichtbestandteil der unterjährigen Finanzberichte
596
3 Der Lagebericht als zentrales Element der Unternehmenskommunikation
597
3.1 Die Rolle des Lageberichts in der Unternehmenskommunikation
597
3.2 Der Lagebericht im Verhältnis zu anderen Publikationen des Unternehmens
599
3.2.1 Das Verhältnis des Lageberichts zu ausländischen Börsenprospekten
599
3.2.2 Das Verhältnis von Lagebericht und Nachhaltigkeitsbericht
600
3.3 Die Rolle des Lageberichts im Rahmen der Investorund Creditor Relations
601
4 Zusammenfassung und Ausblick
602
Literaturverzeichnis
604
Zur Ausweis- und Saldierungsproblematik latenter Steuern im Einzelabschluss nach dem BilMoG
607
Inhaltsverzeichnis
607
1 Einleitung
608
2 Übergang auf das Temporary-Konzept
609
3 Bilanzieller Charakter und Ausweis latenter Steuern
610
4 Ermittlung und Saldierung latenter Steuern
613
5 Ermittlung und Ausweis latenter Steuern im Jahresabschluss kleiner Kapitalgesellschaften nach § 274a HGB
618
6 Zusammenfassung
619
Literaturverzeichnis
621
Die Abschaffung der Buchführungspflicht gemäß § 241a HGB: Zur möglichen Wirkung einer Deregulierungsmaßnahme
623
Inhaltsverzeichnis
623
1 Einführung
624
2 Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen der Rechnungslegung von Kleinstunternehmen
625
2.1 Determinierende Entwicklungen im europäischen Rechtsraum
625
2.2 Entwicklungen auf nationaler Ebene
627
3 Charakteristika des Informationsmarktes kleiner Einzelkaufleute
629
4 Nutzen der Buchführung
630
5 Zusammenfassung und Schlussfolgerung
634
Literatur
635
Zur Abzinsung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen im deutschen Bilanzrecht
640
Inhaltsverzeichnis
640
1 Problemstellung
641
2 Abzinsung von Verbindlichkeiten
642
2.1 Grundlagen und Grundsätze der Verbindlichkeitsbewertung
642
2.2 Marktkonform verzinste Verbindlichkeiten
647
2.3 Un(ter)verzinsliche Verbindlichkeiten
650
2.4 Fazit: Verbindlichkeitsbewertung zum Barwert künftiger Belastungen
652
3 Folgerungen für die Abzinsung von Rückstellungen
654
4 Ergebnis
656
Literaturverzeichnis
658
Zweifelsfragen der Bilanzierung latenter Steuern im Einzelabschluss nach den Vorschriften des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetze
660
Inhaltsverzeichnis
660
1 Einführung
661
2 Ansatz latenter Steuern nach § 274 HGB
662
2.1 Grundlagen
662
2.2 Steuerliche Verlustvorträge
665
3 Bewertung latenter Steuern nach § 274 HGB
667
4 Ausweis latenter Steuern nach § 274 HGB
668
5 Erfolgswirksame oder erfolgsneutrale Bildung und Auflösung
668
6 Ausschüttungssperre nach § 268 Abs. 8 HGB
669
7 Bilanzierung latenter Steuern bei kleinen Kapitalgesellschaften und Nichtkapitalgesellschaften
669
7.1 Kleine Kapitalgesellschaften
669
7.2 Nichtkapitalgesellschaften
670
8 Fazit
671
Literaturverzeichnis
672
Ein Jahrhundert Unmaßgeblichkeit des Maßgeblichkeitsgrundsatzes
675
Inhaltsverzeichnis
675
1 Problemstellung
676
2 Entstehung der „Maßgeblichkeit“ aus dem Wunsch, Einkünfte aus Gewerbebetrieb gegenüber anderen Einkunftsarten zu begünstigen
676
3 Schutzbehauptungen für eine Maßgeblichkeit bis zur Gegenwart
682
Literaturverzeichnis
688
Ethische Aspekte des externen Rechnungswesens: Der Steuerzahler als „stiller Teilhaber“ am Desaster
691
Inhaltsverzeichnis
691
1 Einführung in die Thematik
692
1.1 Rechnungswesen und die Forschung von Norbert Krawitz
692
1.2 Das externe Rechnungswesen im Kontext der Wirtschaftskrise
692
2 Ethische Grundlagen der Anforderungen an das externe Rechnungswesen
694
2.1 Das Erfordernis von Transparenz
694
2.2 Normativer Ausgangspunkt für das externe Rechnungswesen
695
3 Lösungsvorschläge
695
3.1 Der Bürger als „stiller Teilhaber“ am Desaster
695
3.2 Generelle Lösungsvorschläge
696
3.2.1 Transparenz und die Eignung von Fair Values
696
3.2.2 Wahlrechte
698
3.3 Weitergehende Diskussion angesichts der gegenwärtigen Krise
699
3.3.1 Unzulänglichkeit der bisherigen Regulierungen
699
3.3.2 Behandlung riskanter Hoffnungswerte
699
3.3.3 Rückstellungen, Eventualverbindlichkeiten und Zweckgesellschaften
701
3.3.4 Zwischenergebnisse
704
4 Weitere Ansatzpunkte
706
4.1 Kontrollmechanismen
706
4.2 Unterstützung durch die Wissenschaft
707
5 Ergebnisse
709
Literatur
711
Das System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
718
Inhaltsverzeichnis
718
1 Problemstellung
720
2 Ermittlung und Rechtsnatur von GoB nach BilMoG
721
2.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
721
2.2 Keine Änderung der Ermittlung von GoB nach BilMoG
723
3 System der GoB nach BilMoG
724
3.1 Systembegriff
724
3.2 Gewinnanspruchs-GoB und Informations-GoB
725
3.3 Bestätigung des primären Bilanzzwecks durch das BilMoG
725
3.4 Stärkung der Informationsfunktion durch das BilMoG
725
4 Einzelprobleme des Ansatzes und der Bewertung nach BilMoG
727
4.1 Vermögensgegenstandsbegriff
727
4.1.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
727
4.1.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
728
4.2 Immaterielle Vermögensgegenstände
731
4.2.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
731
4.2.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
731
4.3 Rückstellungsbewertung
733
4.3.1 Berücksichtigungspflicht für künftige Preis- und Kostensteigerungen
733
4.3.1.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
733
4.3.1.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
734
4.3.2 Abzinsungspflicht
735
4.3.2.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
735
4.3.2.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
735
4.4 Gewinnrealisierung
736
4.4.1 Branchenspezifische Bewertung zum Fair Value
736
4.4.1.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
736
4.4.1.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
737
4.4.2 Gewinnrealisierung bei langfristiger Auftragsfertigung
738
4.4.2.1 Rechtslage vor Verabschiedung des BilMoG
738
4.4.2.2 Rechtslage nach Verabschiedung des BilMoG
739
5 Thesenförmige Zusammenfassung
739
Literaturverzeichnis
742
III. Prüfung der Unternehmen
748
Verbesserung der Qualität der deutschen Rechnungslegung durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG)?
749
Inhaltsverzeichnis
749
1 Einleitung
750
2 Reform der handelsrechtlichen Rechnungslegung
751
2.1 Zielsetzung der Bilanzrechtsmodernisierung
751
2.2 Erhöhung der Aussagekraft bzw. des Informationsgehalts
752
3 Veränderung der Rechnungslegungsqualität
754
3.1 Begrenzung des rechnungslegungspolitischen Spielraums
754
3.2 Abschaffung von Wahlrechten
756
3.3 Ausweitung der Berichtspflichten
758
4 Problembereiche der BilMoG-Qualitätsoffensive
759
4.1 Kalibrierung der Rechnungslegungsqualität
759
4.2 Inhärente Anreize zur Sachverhaltsgestaltung
762
5 Zusammenfassung
763
Literaturverzeichnis
765
Die Pflichten des Abschlussprüfers zur Aufdeckung von „Non-Compliance“ nach ISA 250
769
Inhaltsverzeichnis
769
1 Einleitung
770
2 Abgrenzung des Anwendungsbereichs des ISA 250
772
3 Aktive Suchverantwortung des Abschlussprüfers zur Aufdeckung von „Non-Compliance“
776
3.1 Positivabgrenzung der aktiven Suchverantwortung
776
3.1.1 Pflichten zur Aufdeckung der Missachtung von Rechtsnormen mit direkten Auswirkungen auf die Rechnungslegung
776
3.1.2 Pflichten zur Aufdeckung der Missachtung von sonstigen Rechtsnormen mit Auswirkungen auf die Rechnungslegung
780
3.2 Negativabgrenzung der aktiven Suchverantwortung sowie der Möglichkeiten der Abschlussprüfung
781
4 Anforderungen an den Abschlussprüfer bei Feststellung tatsächlicher oder mutmaßlicher Fälle von „Non-Compliance“
782
4.1 Reaktive Suchverantwortung des Abschlussprüfers
782
4.2 Berichterstattungspflichten
783
5 Anmerkungen zur derzeitigen Umsetzung des ISA 250 durch IDW PS 210
785
6 Schlussbetrachtung
788
Literaturverzeichnis
790
Determinanten des Ausmaßes der vom Abschlussprüfer bezogenen Beratungsleistungen
793
Inhaltsverzeichnis
793
1 Einleitung
794
2 Offenlegung der Honorare
797
3 Bisheriger Forschungsstand
798
4 Nachfrage nach Beratungsleistungen bei MDAX-Unternehmen
801
4.1 Beschreibung der Stichprobe
801
4.2 Hypothesenbildung und Definition der verwendeten Variablen
801
4.2.1 Abhängige Variable
802
4.2.2 Unabhängige Variablen
802
4.3 Durchführung und Ergebnisse der Regressionsanalyse
805
5 Diskussion der Ergebnisse und Fazit
807
Literatur
811
Gestaltungsperspektiven der Unternehmensüberwachung zur Verbesserung der Corporate Governance
816
Inhaltsverzeichnis
816
1 Einleitung
818
2 Corporate Governance und Unternehmensüberwachung: Status quo
818
2.1 Der Corporate-Governance-Begriff
819
2.2 Entwicklung der Corporate Governance in Deutschland
819
2.2.1 Ausgangslage und private Corporate Governance-Initiativen
819
2.2.2 Regierungskommissionen und Deutscher Corporate Governance Kodex
820
2.2.3 Weitere Entwicklung nach Inkrafttreten des Deutschen Corporate Governance Kodex
822
2.2.3.1 Bilanzkontrollgesetz (2004)
823
2.2.3.2 Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz (2005)
823
2.2.3.3 Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (2005)
824
2.2.3.4 Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (2007)
824
2.3 Unternehmensüberwachung durch den Aufsichtsrat
824
2.3.1 Persönliche Anforderungen an die Aufsichtsratsmitglieder
825
2.3.1.1 Qualifikation der Aufsichtsratsmitglieder
825
2.3.1.2 Zusammensetzung des Aufsichtsrats und Unabhängigkeit
826
2.3.1.3 Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat
827
2.3.1.4 Begrenzung der Anzahl ausgeübter Aufsichtsratsmandate
828
2.3.2 Effizienzprüfung des Aufsichtsrats
828
2.4 Weiterentwicklung der Unternehmensüberwachung durch BilMoG und VorstAG
830
3 Gestaltungsperspektiven der Unternehmensüberwachung durch den Aufsichtsrat
831
3.1 Konkretisierung der Anforderungen an die Qualifikation von Aufsichtsratsmitgliedern
831
3.2 Regelungen zur Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern
832
3.3 Cooling-off-Periode beim Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat?
833
3.4 Begrenzung der Zahl gleichzeitig auszuübender Aufsichtsratsmandate
834
3.5 Selbstevaluation seiner Tätigkeit durch den Aufsichtsrat
835
3.6 Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Abschlussprüfer
835
4 Zusammenfassung
836
Literaturverzeichnis
838
Autorenverzeichnis
840
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.