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Inhalt
6
Vorwort
8
Grundrechte als Verfassungsfundament – Die Grundrechtskonzeption des Parlamentarischen Rates
10
I. Einleitung
10
II. »Mit den Grundrechten beginnen« – das Grundrechtsver-ständnis im Ausschuss für Grundsatzfragen
10
III. Die Entscheidung des Parlamentarischen Rates für ein allgemeines Freiheitsrecht
14
IV. Die Bestätigung und Entfaltung des allgemeinen Freiheitsrechts in der Rechtsprechung des BVerfG
18
V. Der Gesetzesvorbehalt – trojanisches Pferd der Freiheitsgarantie?
20
VI. Die Entdeckung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als materielle Schranke gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit – Die Sicherung allgemeiner Freiheit durch das BVerfG
24
VII. Fazit: Wirksamer Freiheitsschutz auch gegenüber dem Gesetzgeber – in der Konzeption des Parlamentarischen Rates angelegt, in der Judikatur des BVerfG vollendet
28
Woran scheitern deutsche Bundeskanzler?
30
I.
32
II.
38
III.
41
IV.
43
V.
44
VI.
45
VII.
48
Quellen (in Auswahl):
50
Literatur (in Auswahl):
51
Föderale Vielfalt und Wille zur Einheit
54
Wehrhafte Demokratie
66
I.
66
II.
67
III.
80
IV.
84
Das Grundgesetz als Rechtsrahmen der deutschen Einheit
88
Stabilität, Zukunftsoffenheit und Vielfaltssicherung – Die Pflege des verfassungsrechtlichen »Quellcodes« durch das Bundesverfassungsgericht*
98
I. Die Jubiläumsfrage: Hat sich das Grundgesetz bewährt?
98
II. Wie pflegt das Bundesverfassungsgericht den verfassungsrechtlichen Quellcode?
101
III. Die angemessene Zuordnung der drei Parameter
116
Demokratie ohne Volksabstimmung: das Grundgesetz
118
I. Angst vor dem Volke?
118
II. Ausschluß der Volksgesetzgebung – konsequenter Parlamentarismus
121
III. Verfassunggebung ohne Votum des Volkes
135
Das Grundgesetz und die Europäische Union
140
I. Selbstbewusste Integrationsoffenheit
140
II. Wechselwirkungen zwischen Europarecht und Verfassungsrecht
142
III. Vorbehalte gegen die Anwendbarkeit von EU-Recht zu Gunsten unaufgebbarer Verfassungssubstanz
142
IV. Kompetenzkonflikte
144
V. Mitwirkung des Deutschen Bundestages
145
VI. Auswirkungen der europäischen Integration auf die föderale Balance
146
VII. Das Grundgesetz und künftige Erweiterungen der Europäischen Union
147
VIII. Vertiefung der europäischen Integration
147
Die Kirchen und das Grundgesetz nach 60 Jahren
152
1. Die Ausgangssituation der Kirchen nach 1945 und ihre Positionierung in den Prozessen der Verfassunggebung
153
2. Wandlungen in Rolle und Bedeutung der Kirchen und ihrem Verhältnis zur Verfassungsstaatlichkeit unter 60 Jahren Grundgesetz
167
3. Ausblick
172
Das GG als »Exportgut« im Wettbewerb der Rechtsordnungen
174
Einleitung
174
Erster Teil: Bestandsaufnahme – Beispiele
179
Zweiter Teil: Ein Theorierahmen: Erscheinungsformen, Gegenstände, Akteure und kulturelle Bedingungen für die Vorbildwirkung bzw. Rezeption einer Verfassung wie des GG in anderen Feldern des Konstitutionalismus, die Relevanz der neuen Kontexte (»Metamorph
186
Zu den Autoren
206
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