60 Jahre Bonner Grundgesetz - eine geglückte Verfassung?

von: Christian Hillgruber, Christian Waldhoff, Udo Di Fabio, Urs Kindhäuser, Wulf-Henning Roth

Vandenhoeck & Ruprecht Unipress, 2010

ISBN: 9783862341207 , 208 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 65,00 EUR

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60 Jahre Bonner Grundgesetz - eine geglückte Verfassung?


 

Inhalt

6

Vorwort

8

Grundrechte als Verfassungsfundament – Die Grundrechtskonzeption des Parlamentarischen Rates

10

I. Einleitung

10

II. »Mit den Grundrechten beginnen« – das Grundrechtsver-ständnis im Ausschuss für Grundsatzfragen

10

III. Die Entscheidung des Parlamentarischen Rates für ein allgemeines Freiheitsrecht

14

IV. Die Bestätigung und Entfaltung des allgemeinen Freiheitsrechts in der Rechtsprechung des BVerfG

18

V. Der Gesetzesvorbehalt – trojanisches Pferd der Freiheitsgarantie?

20

VI. Die Entdeckung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als materielle Schranke gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit – Die Sicherung allgemeiner Freiheit durch das BVerfG

24

VII. Fazit: Wirksamer Freiheitsschutz auch gegenüber dem Gesetzgeber – in der Konzeption des Parlamentarischen Rates angelegt, in der Judikatur des BVerfG vollendet

28

Woran scheitern deutsche Bundeskanzler?

30

I.

32

II.

38

III.

41

IV.

43

V.

44

VI.

45

VII.

48

Quellen (in Auswahl):

50

Literatur (in Auswahl):

51

Föderale Vielfalt und Wille zur Einheit

54

Wehrhafte Demokratie

66

I.

66

II.

67

III.

80

IV.

84

Das Grundgesetz als Rechtsrahmen der deutschen Einheit

88

Stabilität, Zukunftsoffenheit und Vielfaltssicherung – Die Pflege des verfassungsrechtlichen »Quellcodes« durch das Bundesverfassungsgericht*

98

I. Die Jubiläumsfrage: Hat sich das Grundgesetz bewährt?

98

II. Wie pflegt das Bundesverfassungsgericht den verfassungsrechtlichen Quellcode?

101

III. Die angemessene Zuordnung der drei Parameter

116

Demokratie ohne Volksabstimmung: das Grundgesetz

118

I. Angst vor dem Volke?

118

II. Ausschluß der Volksgesetzgebung – konsequenter Parlamentarismus

121

III. Verfassunggebung ohne Votum des Volkes

135

Das Grundgesetz und die Europäische Union

140

I. Selbstbewusste Integrationsoffenheit

140

II. Wechselwirkungen zwischen Europarecht und Verfassungsrecht

142

III. Vorbehalte gegen die Anwendbarkeit von EU-Recht zu Gunsten unaufgebbarer Verfassungssubstanz

142

IV. Kompetenzkonflikte

144

V. Mitwirkung des Deutschen Bundestages

145

VI. Auswirkungen der europäischen Integration auf die föderale Balance

146

VII. Das Grundgesetz und künftige Erweiterungen der Europäischen Union

147

VIII. Vertiefung der europäischen Integration

147

Die Kirchen und das Grundgesetz nach 60 Jahren

152

1. Die Ausgangssituation der Kirchen nach 1945 und ihre Positionierung in den Prozessen der Verfassunggebung

153

2. Wandlungen in Rolle und Bedeutung der Kirchen und ihrem Verhältnis zur Verfassungsstaatlichkeit unter 60 Jahren Grundgesetz

167

3. Ausblick

172

Das GG als »Exportgut« im Wettbewerb der Rechtsordnungen

174

Einleitung

174

Erster Teil: Bestandsaufnahme – Beispiele

179

Zweiter Teil: Ein Theorierahmen: Erscheinungsformen, Gegenstände, Akteure und kulturelle Bedingungen für die Vorbildwirkung bzw. Rezeption einer Verfassung wie des GG in anderen Feldern des Konstitutionalismus, die Relevanz der neuen Kontexte (»Metamorph

186

Zu den Autoren

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