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Vorwort
6
Inhaltsverzeichnis
8
Tilman Repgen: Privatrechtliche Altersgrenzen in rechtshistorischer Perspektive
10
I. Einleitung
10
II. Die Reichspolizeiordnung
12
III. Ältere deutsche Rechtstradition
18
1. Altersgrenzen im Sachsenspiegel
19
2. Altersgrenzen im rezipierten römischen Recht
23
3. Hamburger Stadtrecht
25
IV. Erträge
28
Bettina Heiderhoff: Das Kind und sein rechtlicher Vater
32
I. Bedeutung der rechtlichen Vaterschaft
32
II. Entstehung der rechtlichen Vaterschaft
33
1. Übersicht
33
2. Günstigkeitsprinzip versus Genetik
33
3. Ausländerrechtliche Problematik
34
4. Konsequenzen
34
III. Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft
35
1. Überblick über die gesetzliche Regelung
35
2. Anfechtung durch den falschen rechtlichen Vater
35
a) § 1600 I Nr. 1 BGB
35
b) Problematik des Anfangsverdachts
35
c) Entscheidung des BVerfG und Neuregelung
36
3. Anfechtung durch den nur biologischen Vater
37
a) Notwendigkeit der Anfechtung
37
b) Erschwertes Recht zur Anfechtung
37
c) Interessen hinter der Anfechtung
38
IV. Reformüberlegungen
39
1. Änderung des Vaterkonzepts?
39
2. Die Realität: Mehrere „Sozialväter“ für ein Kind
39
3. Mehrere rechtliche Väter
41
a) Konzept
41
b) Bedenken
42
4. Festhalten am Einvatermodell
42
5. Notwendigkeit differenzierter Betrachtung
43
6. Umgangsrecht des nicht rechtlichen Vaters
43
7. Die elterliche Sorge des nicht rechtlichen Vaters
44
a) Elterliche Sorge bei sozialer Vaterschaft?
44
aa) Der „nur soziale Vater“
44
bb) Der frühere rechtliche Vater
44
b) Elterliche Sorge des „nur biologischen Vaters“?
45
aa) Ausgangslagen
45
bb) Konzepte
46
cc) Lösungsansatz
47
8. Unterhaltspflicht
48
a) Vorüberlegung
48
b) Lösungsansatz
48
V. Ergebnis und Bedeutung für das Abstammungsrecht
49
Peter Mankowski: „Hol es dir und zeig es deinen Freunden“. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Werberecht
52
I. Money makes the world go round – Kinder und Jugendliche als Zielgruppe von Werbung
52
II. Unterschiedliche Ausformungen der Ansprache von Kindern und Jugendlichen in der Werbung
53
III. Jugendspezifische Werbemedien
54
IV. Bisheriger rechtlicher Rahmen für die Regulierung von Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen
55
V. § 4 Nr. 2 UWG im Einzelnen: Ausnutzen der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen
56
1. Grundsätzliches
56
2. Deutliche Differenzierung zwischen technischer und geschäftlicher Erfahrenheit
59
3. Möglichkeit zur Differenzierung je nach Entwicklungsstand und Alter
60
4. Besondere Preiskorridore für Kinder oder Jugendliche?
61
VI. Neue europäische Vorgaben
62
VII. Die deutsche Umsetzung
62
1. Kopiertechnik: Die europäische black list wird cum grano salis als deutsche black list kopiert
63
2. Fortbestand des UWG im Übrigen und des § 4 Nr. 2 UWG im Speziellen
64
VIII. Wer ist ein „Kind“ im Sinne von Nr. 28 Anh. § 3 UWG?
65
1. Unzulässigkeit einer deutschrechtlichen orientierten Auslegung an § 1 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG oder § 4 Nr. 2 UWG
65
2. Europäische Begriffsbildung
67
IX. Direkte Kaufappelle und direkte Ansprache unter Nr. 28 Anh. § 3 UWG
71
1. Grundsätzliches
71
a) Kein vollständiges Verbot von Werbung gegenüber Kindern
71
b) Definition der „Aufforderung zum Kauf“ in Art. 2 lit. i LauterkeitsRL
72
aa) Begriff der „kommerziellen Kommunikation“
73
bb) Unabhängigkeit vom Kommunikationsmedium
74
c) Direktheit der Aufforderung zum Kauf
74
2. Beispiele
76
a) Imperativische Aufforderungen
76
b) Ansprache in der zweiten Person
77
c) Appelle jenseits der zweiten Person
78
d) Suggestivwerbung
79
e) Quengelware
79
3. Werbung, die sich sowohl an Kinder als auch an Erwachsene richtet
80
4. Art. 3e Abs. 1 lit. f RL Audiovisuelle Medien (Geänderte FernsehRL)
82
XI. Résumé
83
Reinhard Bork: Das Kind als Schuldner
86
I. Verpflichtungsgründe
87
1. Rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten
88
a) Eigengeschäfte des Minderjährigen
88
b) Fremdverpflichtung durch die Eltern
88
2. Gesetzliche Verbindlichkeiten
89
II. Materiell-rechtliche Schutzmechanismen gegen die Überschuldung Minderjähriger
90
1. Präventiver Überschuldungsschutz
90
a) Mitwirkung der Eltern
90
b) Mitwirkung des Vormundschafts- oder Familiengerichts
91
c) Ausschluss der Vertretungsmacht
91
d) Eingeschränkte Deliktsfähigkeit
91
2. Nachträglicher Überschuldungsschutz
92
a) Haftung der Eltern
93
b) Haftungsbeschränkung nach § 1629a BGB
93
aa) Erfasste Verbindlichkeiten
93
bb) Nicht erfasste Verbindlichkeiten
94
cc) Geltendmachung
95
III. Insolvenzrechtlicher Schutz
96
1. Kein Minderjährigen-Insolvenzverfahren
96
2. Verbraucherinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung
97
a) De lege lata
97
aa) Überblick über den Verfahrensablauf
98
bb) Insolvenzverfahren gegen (vormals) Minderjährige
99
(1) Der Minderjährige als Verfahrenssubjekt
99
(2) Eröffnungsvoraussetzungen
99
(a) Antragsbefugnis eines Gläubigers
99
(b) Zahlungsunfähigkeit
100
(c) Rechtsschutzbedürfnis des Schuldners
100
(3) Insolvenzmasse
101
(4) Besonderheiten im Restschuldbefreiungsverfahren
102
(a) Erwerbsobliegenheit
102
(b) Von der Restschuldbefreiung ausgenommene Forderungen
102
cc) Notwendigkeit des § 1629a BGB trotz Restschuldbefreiungsverfahrens
104
b) De lege ferenda
104
IV. Fazit
105
Dagmar Felix: Das Kind im Sozialrecht. Objekt staatlicher Förderung mit Blick auf Nachwuchssicherung oder Subjekt mit eigenen Rechten?
106
I. Einführung
106
II. Das Kind als Objekt staatlicher Förderung im Sozialrecht
108
1. Allgemeines
108
2. Die Wandlung des Familienlastenausgleichs: Von allgemeiner Familienförderung hin zu gezielter Familienpolitik
109
a) Das Beitragsrecht in der gesetzlichen Pflegeversicherung
110
b) Das neue Elterngeld
112
III. Die subjektiven Rechte des Kindes im Sozialrecht
118
1. Verfahrensrechtliche Besonderheiten des Sozialrechts
119
2. Zur materiell-rechtlichen Anspruchsberechtigung von Kindern im Sozialrecht
121
a) Von den Eltern abgeleitete Ansprüche des Kindes
122
b) Nicht abgeleitete Ansprüche des Kindes
123
IV. Das Kind als mittelbar Begünstigter des Sozialrechts
124
V. Fazit
126
Arndt Schmehl: Kinder im Steuerrecht
128
I. Einführung
128
II. Kinder als Steuersubjekte
129
III. Kinder als Schutzobjekte und Erziehungsadressatensteuerlicher Lenkungsnormen
132
IV. Die Gewährleistung einer wirtschaftlichen Mindestbasis für ein Leben mit Kindern – zwischen Einkommensteuerrecht und Sozialrecht
133
1. Funktionen des Steuerrechts in Bezug auf Kinder und Familie
133
2. Der Gedanke der steuerlichen Verschonung des Existenzminimums für ein Leben mit Kindern
134
3. Mangelnde Familiengerechtigkeit der allgemeinen Verbrauchsteuer
135
4. Die Verankerung des Familienexistenzminimums im Einkommensteuerrecht
136
a) 1976: Ausgabenbezogene Aspekte der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip im Rahmen einer familienleistungsbezogenen Gesamtschau
136
b) 1990: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der notwendigen Kohärenz zum Sozialhilfeminimum
138
c) 1992: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der individuellen Funktion der Erwerbstätigkeit
138
d) 1998: Die Mindestgarantie für Betreuungs- und Erziehungsbedarf ohne Rücksicht auf tatsächlichen Aufwand
141
aa) Folgerungen aus dem Gegenstand und Zweck des Schutzes der Familie für die Verfassungsmäßigkeit ihrer Besteuerung
141
bb) Der Betreuungs- und der Erziehungsbedarf als verfassungs- und steuerrechtliche Größen
141
cc) Die Umsetzung durch den Gesetzgeber
143
dd) Das Verhältnis zu den eigenen Einkünften der Kinder
144
V. Die steuerliche Relevanz und Einordnung von besonderem Bedarf und Aufwand für Kinder
145
1. Der Ort des Kindes zwischen der Erwerbs- und der Privatwelt des Einkommensteuerrechts
145
2. Besondere Bedarfe und Aufwendungen für Kinder jenseits der allgemeinen Mindestgarantien
146
3. Kinderbetreuungskosten als Teil des Einkünftesaldos der Eltern
149
a) Offenheit beim verfassungsrechtlichen Minimum
149
b) Die steuerliche Relevanz von Betreuungskosten mit dem Ziel der besseren Vereinbarkeit von „Kind“ und „Beruf“
150
aa) Kinderbetreuungsaufwand als erwerbsbezogener Tatbestand nach neuer Rechtslage
150
bb) Die Ausgestaltung: Beschränkungen als Erläuterung des Grundtatbestands
151
cc) Verfassungsrechtliche Würdigung
154
VI. Kinder und Ehegattenbesteuerung: Vom Ehegatten- zum Familiensplitting?
155
VII. Fazit und Perspektiven
157
Karl-Heinz Ladeur: Theoretische Überlegungen zu einer Neukonzeption des Jugendmedienschutzes. Von der Jugendgefährdung zum Risikomanagement?
160
I. Die Beurteilung von „Jugendgefährdung“ – ohne Normalitätsstandards?
160
1. Gesellschaftliche Konventionen und Erziehungsvorstellungen
160
2. Der Aufstieg der „Peer Group“ als Sozialisationstypus
162
II. Von der gesellschaftlichen Konvention über das „Schickliche“ zur Beobachtung von Kausalitäten durch Experten?
164
1. Die wachsende Bedeutung des Expertenwissens
164
2. Die Aufhebung der Sonderstellung der Kindheit
166
III. Menschenwürde im Medienrecht
169
1. Menschenwürde als neue „Pathosformel“?
169
2. „Menschenwürde“ als Formel für den „re-entry“ der „Gemeinschaft“ nach dem Ende der Konventionen?
172
IV. Das Exempel: Jugendgefährdung durch Gewaltdarstellungen?
174
1. Die „Definition“ der gefährlichen Gewalt
174
2. Gewalt als „Kult“
177
V. Konsequenz: „Risikomanagement“für die kulturelle Umwelt?
179
1. Medien als Institutionen der „Selbstsozialisation“ Jugendlicher
179
2. Für ein „ökologisches Modell“ des Jugendschutzes
181
Thomas Eger: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit aus ökonomischer Sicht
186
I. Einleitung
186
II. Einige empirische Befunde
187
III. Arbeitsmarktgleichgewichte und Kinderarbeit
190
IV. Ausblick: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit und seinen Alternativen
196
Gerhard Struck: Warum ist das Recht der Kindschaft so schwierig?
200
I. Zur Einführung die These, der Gedankengang und ein Exempel
200
II. Die Gesellschaftsbasis in Ökonomie und sozialer Reproduktion
204
III. Die juristische Ausformung der Paradoxie von Ökonomie und Reproduktion
206
IV. Die gesellschaftliche Basis und die Suche nach der Lösung der Rechtsprobleme
211
Autorenverzeichnis
216
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