Das Kind im Recht.

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Tilman Repgen: Privatrechtliche Altersgrenzen in rechtshistorischer Perspektive

I. Einleitung

II. Die Reichspolizeiordnung

III. Ältere deutsche Rechtstradition

1. Altersgrenzen im Sachsenspiegel

2. Altersgrenzen im rezipierten römischen Recht

3. Hamburger Stadtrecht

IV. Erträge

Bettina Heiderhoff: Das Kind und sein rechtlicher Vater

I. Bedeutung der rechtlichen Vaterschaft

II. Entstehung der rechtlichen Vaterschaft

1. Übersicht

2. Günstigkeitsprinzip versus Genetik

3. Ausländerrechtliche Problematik

4. Konsequenzen

III. Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft

1. Überblick über die gesetzliche Regelung

2. Anfechtung durch den falschen rechtlichen Vater

a) § 1600 I Nr. 1 BGB

b) Problematik des Anfangsverdachts

c) Entscheidung des BVerfG und Neuregelung

3. Anfechtung durch den nur biologischen Vater

a) Notwendigkeit der Anfechtung

b) Erschwertes Recht zur Anfechtung

c) Interessen hinter der Anfechtung

IV. Reformüberlegungen

1. Änderung des Vaterkonzepts?

2. Die Realität: Mehrere „Sozialväter“ für ein Kind

3. Mehrere rechtliche Väter

a) Konzept

b) Bedenken

4. Festhalten am Einvatermodell

5. Notwendigkeit differenzierter Betrachtung

6. Umgangsrecht des nicht rechtlichen Vaters

7. Die elterliche Sorge des nicht rechtlichen Vaters

a) Elterliche Sorge bei sozialer Vaterschaft?

aa) Der „nur soziale Vater“

bb) Der frühere rechtliche Vater

b) Elterliche Sorge des „nur biologischen Vaters“?

aa) Ausgangslagen

bb) Konzepte

cc) Lösungsansatz

8. Unterhaltspflicht

a) Vorüberlegung

b) Lösungsansatz

V. Ergebnis und Bedeutung für das Abstammungsrecht

Peter Mankowski: „Hol es dir und zeig es deinen Freunden“. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Werberecht

I. Money makes the world go round – Kinder und Jugendliche als Zielgruppe von Werbung

II. Unterschiedliche Ausformungen der Ansprache von Kindern und Jugendlichen in der Werbung

III. Jugendspezifische Werbemedien

IV. Bisheriger rechtlicher Rahmen für die Regulierung von Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen

V. § 4 Nr. 2 UWG im Einzelnen: Ausnutzen der geschäftlichen Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen

1. Grundsätzliches

2. Deutliche Differenzierung zwischen technischer und geschäftlicher Erfahrenheit

3. Möglichkeit zur Differenzierung je nach Entwicklungsstand und Alter

4. Besondere Preiskorridore für Kinder oder Jugendliche?

VI. Neue europäische Vorgaben

VII. Die deutsche Umsetzung

1. Kopiertechnik: Die europäische black list wird cum grano salis als deutsche black list kopiert

2. Fortbestand des UWG im Übrigen und des § 4 Nr. 2 UWG im Speziellen

VIII. Wer ist ein „Kind“ im Sinne von Nr. 28 Anh. § 3 UWG?

1. Unzulässigkeit einer deutschrechtlichen orientierten Auslegung an § 1 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG oder § 4 Nr. 2 UWG

2. Europäische Begriffsbildung

IX. Direkte Kaufappelle und direkte Ansprache unter Nr. 28 Anh. § 3 UWG

1. Grundsätzliches

a) Kein vollständiges Verbot von Werbung gegenüber Kindern

b) Definition der „Aufforderung zum Kauf“ in Art. 2 lit. i LauterkeitsRL

aa) Begriff der „kommerziellen Kommunikation“

bb) Unabhängigkeit vom Kommunikationsmedium

c) Direktheit der Aufforderung zum Kauf

2. Beispiele

a) Imperativische Aufforderungen

b) Ansprache in der zweiten Person

c) Appelle jenseits der zweiten Person

d) Suggestivwerbung

e) Quengelware

3. Werbung, die sich sowohl an Kinder als auch an Erwachsene richtet

4. Art. 3e Abs. 1 lit. f RL Audiovisuelle Medien (Geänderte FernsehRL)

XI. Résumé

Reinhard Bork: Das Kind als Schuldner

I. Verpflichtungsgründe

1. Rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten

a) Eigengeschäfte des Minderjährigen

b) Fremdverpflichtung durch die Eltern

2. Gesetzliche Verbindlichkeiten

II. Materiell-rechtliche Schutzmechanismen gegen die Überschuldung Minderjähriger

1. Präventiver Überschuldungsschutz

a) Mitwirkung der Eltern

b) Mitwirkung des Vormundschafts- oder Familiengerichts

c) Ausschluss der Vertretungsmacht

d) Eingeschränkte Deliktsfähigkeit

2. Nachträglicher Überschuldungsschutz

a) Haftung der Eltern

b) Haftungsbeschränkung nach § 1629a BGB

aa) Erfasste Verbindlichkeiten

bb) Nicht erfasste Verbindlichkeiten

cc) Geltendmachung

III. Insolvenzrechtlicher Schutz

1. Kein Minderjährigen-Insolvenzverfahren

2. Verbraucherinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung

a) De lege lata

aa) Überblick über den Verfahrensablauf

bb) Insolvenzverfahren gegen (vormals) Minderjährige

(1) Der Minderjährige als Verfahrenssubjekt

(2) Eröffnungsvoraussetzungen

(a) Antragsbefugnis eines Gläubigers

(b) Zahlungsunfähigkeit

(c) Rechtsschutzbedürfnis des Schuldners

(3) Insolvenzmasse

(4) Besonderheiten im Restschuldbefreiungsverfahren

(a) Erwerbsobliegenheit

(b) Von der Restschuldbefreiung ausgenommene Forderungen

cc) Notwendigkeit des § 1629a BGB trotz Restschuldbefreiungsverfahrens

b) De lege ferenda

IV. Fazit

Dagmar Felix: Das Kind im Sozialrecht. Objekt staatlicher Förderung mit Blick auf Nachwuchssicherung oder Subjekt mit eigenen Rechten?

I. Einführung

II. Das Kind als Objekt staatlicher Förderung im Sozialrecht

1. Allgemeines

2. Die Wandlung des Familienlastenausgleichs: Von allgemeiner Familienförderung hin zu gezielter Familienpolitik

a) Das Beitragsrecht in der gesetzlichen Pflegeversicherung

b) Das neue Elterngeld

III. Die subjektiven Rechte des Kindes im Sozialrecht

1. Verfahrensrechtliche Besonderheiten des Sozialrechts

2. Zur materiell-rechtlichen Anspruchsberechtigung von Kindern im Sozialrecht

a) Von den Eltern abgeleitete Ansprüche des Kindes

b) Nicht abgeleitete Ansprüche des Kindes

IV. Das Kind als mittelbar Begünstigter des Sozialrechts

V. Fazit

Arndt Schmehl: Kinder im Steuerrecht

I. Einführung

II. Kinder als Steuersubjekte

III. Kinder als Schutzobjekte und Erziehungsadressatensteuerlicher Lenkungsnormen

IV. Die Gewährleistung einer wirtschaftlichen Mindestbasis für ein Leben mit Kindern – zwischen Einkommensteuerrecht und Sozialrecht

1. Funktionen des Steuerrechts in Bezug auf Kinder und Familie

2. Der Gedanke der steuerlichen Verschonung des Existenzminimums für ein Leben mit Kindern

3. Mangelnde Familiengerechtigkeit der allgemeinen Verbrauchsteuer

4. Die Verankerung des Familienexistenzminimums im Einkommensteuerrecht

a) 1976: Ausgabenbezogene Aspekte der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip im Rahmen einer familienleistungsbezogenen Gesamtschau

b) 1990: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der notwendigen Kohärenz zum Sozialhilfeminimum

c) 1992: Einkommensteuerliches Familienexistenzminimum als Folge der individuellen Funktion der Erwerbstätigkeit

d) 1998: Die Mindestgarantie für Betreuungs- und Erziehungsbedarf ohne Rücksicht auf tatsächlichen Aufwand

aa) Folgerungen aus dem Gegenstand und Zweck des Schutzes der Familie für die Verfassungsmäßigkeit ihrer Besteuerung

bb) Der Betreuungs- und der Erziehungsbedarf als verfassungs- und steuerrechtliche Größen

cc) Die Umsetzung durch den Gesetzgeber

dd) Das Verhältnis zu den eigenen Einkünften der Kinder

V. Die steuerliche Relevanz und Einordnung von besonderem Bedarf und Aufwand für Kinder

1. Der Ort des Kindes zwischen der Erwerbs- und der Privatwelt des Einkommensteuerrechts

2. Besondere Bedarfe und Aufwendungen für Kinder jenseits der allgemeinen Mindestgarantien

3. Kinderbetreuungskosten als Teil des Einkünftesaldos der Eltern

a) Offenheit beim verfassungsrechtlichen Minimum

b) Die steuerliche Relevanz von Betreuungskosten mit dem Ziel der besseren Vereinbarkeit von „Kind“ und „Beruf“

aa) Kinderbetreuungsaufwand als erwerbsbezogener Tatbestand nach neuer Rechtslage

bb) Die Ausgestaltung: Beschränkungen als Erläuterung des Grundtatbestands

cc) Verfassungsrechtliche Würdigung

VI. Kinder und Ehegattenbesteuerung: Vom Ehegatten- zum Familiensplitting?

VII. Fazit und Perspektiven

Karl-Heinz Ladeur: Theoretische Überlegungen zu einer Neukonzeption des Jugendmedienschutzes. Von der Jugendgefährdung zum Risikomanagement?

I. Die Beurteilung von „Jugendgefährdung“ – ohne Normalitätsstandards?

1. Gesellschaftliche Konventionen und Erziehungsvorstellungen

2. Der Aufstieg der „Peer Group“ als Sozialisationstypus

II. Von der gesellschaftlichen Konvention über das „Schickliche“ zur Beobachtung von Kausalitäten durch Experten?

1. Die wachsende Bedeutung des Expertenwissens

2. Die Aufhebung der Sonderstellung der Kindheit

III. Menschenwürde im Medienrecht

1. Menschenwürde als neue „Pathosformel“?

2. „Menschenwürde“ als Formel für den „re-entry“ der „Gemeinschaft“ nach dem Ende der Konventionen?

IV. Das Exempel: Jugendgefährdung durch Gewaltdarstellungen?

1. Die „Definition“ der gefährlichen Gewalt

2. Gewalt als „Kult“

V. Konsequenz: „Risikomanagement“für die kulturelle Umwelt?

1. Medien als Institutionen der „Selbstsozialisation“ Jugendlicher

2. Für ein „ökologisches Modell“ des Jugendschutzes

Thomas Eger: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit aus ökonomischer Sicht

I. Einleitung

II. Einige empirische Befunde

III. Arbeitsmarktgleichgewichte und Kinderarbeit

IV. Ausblick: Zum gesetzlichen Verbot der Kinderarbeit und seinen Alternativen

Gerhard Struck: Warum ist das Recht der Kindschaft so schwierig?

I. Zur Einführung die These, der Gedankengang und ein Exempel

II. Die Gesellschaftsbasis in Ökonomie und sozialer Reproduktion

III. Die juristische Ausformung der Paradoxie von Ökonomie und Reproduktion

IV. Die gesellschaftliche Basis und die Suche nach der Lösung der Rechtsprobleme

Autorenverzeichnis