Praxishandbuch Schiffsregister

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Erster Teil: Allgemeiner Teil

A. Allgemeines zum Schiffsregister

1. Die Geschichte des Schiffsregisters

2. Der Schiffsbegriff

3. Keine Schiffe

B. Das Schiff im Registerrecht (Seeschiff/Binnenschiff und Kauffahrteischiffe – Nichterwerbsschiff)

1. See- oder Binnenschiff

a) Abgrenzungsversuch

b) Eintragung in das Schiffsregister

2. Kauffahrteischiff oder Nichterwerbsschiff

a) Kauffahrteischiff

b) Nichterwerbsschiff

3. Staatsschiff/Privatschiff

C. Das Schiffsregister

1. Allgemein

a) Der öffentliche Zweck

b) Der privatrechtliche Zweck

c) Materielles Recht

d) Formelles Recht

2. Die Schiffsregister

a) Das Seeschiffsregister

b) Das Binnenschiffsregister

c) Das Schiffsbauregister

D. Einrichtung und Führung des Schiffsregisters

1. Gesetzliche Vorschriften

2. Sachliche Zuständigkeit und Konzentration

3. Örtliche Zuständigkeit

a) Allgemein

b) Aufgrund des Heimathafens

c) Bei Schiffsbauwerken

d) Bei Schwimmdocks

4. Funktionelle Zuständigkeit

a) Allgemein

b) Zuständigkeit für die Entgegennahme von Anträgen und zur Beurkundung des Eingangszeitpunkts

c) Zuständigkeit für die Unterzeichnung der Eintragung

d) Unterzeichnung von Schiffsurkunden

5. Ermächtigung von Aufgabenübertragung auf den UdG

E. Einsichtnahme in das Schiffsregister

1. Uneingeschränktes Einsichtsrecht

2. Eingeschränktes Einsichtsrecht

3. Antragsberechtigte Personen

4. Ort der Einsicht

5. Zuständigkeit für die Akteneinsichtsgewährung

6. Rechtsmittel

F. Öffentlicher Glaube des Schiffsregisters

1. Allgemein

2. Die Eigentumsvermutung

3. Vermutung bei eingetragenen Rechten

4. Gelöschte Rechte

5. Keinen Gutglaubensschutz

Zweiter Teil: Das Seeschiffsregister

Erster Abschnitt (Ersteintragung)

A. Erstanmeldung zum Seeschiffsregister

1. Eintragungspflicht

2. Keine Eintragungspflicht

3. Anmeldepflichtige Personen

4. Vertretung des Antragsstellers

a) Allgemein

b) Antragsberechtigung des Notars

B. Antrag auf Eintragung

1. Form der Erstanmeldung

2. Anzumeldende Tatsachen

3. Antrag

C. Die Ersteintragung in das Seeschiffsregister

1. Allgemein

2. Muster einer Eintragung (Privatperson als Eigentümer)

3. Rückgabe von Urkunden

4. Nachrichten und Mitteilungen

a) Allgemein

b) Inhalt der Bekanntmachung

c) Mitteilungen und Nachrichten an Behörden

Zweiter Abschnitt: Eintragungen in Abteilung I

A. Der Schiffsname

1. Allgemein

2. Frei wählbarer Schiffsname

3. Unzulässige Schiffsnamen

4. Kennzeichnung des Namens

5. Änderung des Schiffsnamens

a) Anmeldung

b) Eintragungsmuster

c) Eintragung durch ein Konsulat

6. Fischereikennzeichen kein Schiffsname

B. Das Unterscheidungssignal

1. Allgemein

2. Zuteilung, Vergabe von Unterscheidungssignalen

a) Allgemein

b) Vergabe bei Wechsel Bundesschiff/Privatschiff

c) Vergabe bei Ausflaggung

d) Keine Vergabe eines Unterscheidungssignals

3. Eintragung des Unterscheidungssignals

4. Löschung des Unterscheidungssignals

a) Allgemein

b) Löschung auf Antrag

c) Eintragungsmuster

d) Amtsgerichtliche Liste der Unterscheidungssignale

5. Vergabe bei einem in Bau befindlichen Schiff

a) Erteilung des Unterscheidungssignals

b) Widerruf des Unterscheidungssignals

C. Die MMSI Nr.

D. Die IMO Nummer

E. Gattung und Hauptbaustoff

1. Allgemein

2. Klassifikationsgesellschaften

3. Änderung der Gattung

a) Anmeldung

b) Eintragungsmuster

F. Jahr des Stapellaufs, Bauort, Schiffswerft

G. Schiffs- Ident.-Nr./C.I.N.

H. Heimathafen

1. Allgemein

2. Wahl des Heimathafens

3. Registervertreter gemäß § 4 Abs. 3 SchRegO

4. Anmeldung und Eintragung des Heimathafens

5. Weitere rechtliche Bedeutung des Heimathafens

6. Die Heimathafenverlegung

a) Allgemein

b) Antragsberechtigte Personen

c) Pflicht zur Anmeldung

d) Antrag auf Heimathafenverlegung und Form der Anmeldung

7. Heimathafenverlegungen innerhalb eines Registerbezirkes

8. Heimathafenwechsel in einen anderen Registerbezirk (§ 12 SchRegDV)

a) Abgebendes Gericht

b) Eintragungsmuster (hier Kiel § 12 Abs. 2, 3 SchRegDV)

9. Heimathafenverlegung in einen anderen Registerbezirk (§ 12 SchRegDV)

a) Aufnehmendes Gericht (§ 12 Abs. 4 SchRegDV)

b) Eintragungsmuster

c) Eintragungsmuster bei dem abgebenden Gericht (Kiel)

10. Heimathafenwechsel in einen anderen Registerbezirk (§ 12 a SchRegDV)

a) Abgebendes Gericht

b) Aufnehmendes Gericht

11. Wechsel vom Binnenschiffsregister in das Seeschiffsregister

a) Allgemein

b) Eintragungsmuster in das Binnenschiffsregister

c) Eintragungsmuster in das Seeschiffsregister

12. Verlegung des Heimathafens ins Ausland

I. Das Flaggenrecht

1. Allgemein

2. Seeschiffe, die die Bundesflagge führen müssen

a) Nach § 1 Abs. 1 FlaggRG

b) Nach § 1 Abs. 2 FlaggRG

c) Bei einer Partenreederei

d) Bei Binnenschiffen

3. Seeschiffe, die die Bundesflagge führen dürfen

a) Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 FlaggRG

b) Erweiterte Möglichkeit aus § 2 Abs. 1 Nr. 2 FlaggRG

c) Erweiterte Möglichkeit aus § 2 Abs. 1 a FlaggRG

d) Bei einer Partenreederei

e) Bei einer Erbengemeinschaft

4. Führung der Bundesflagge durch staatliche Verleihung

5. Nachweis der Berechtigung zur Führung der Bundesflagge

6. Feststellung des Flaggenrechts

a) Bei Ersteintragung eines Seeschiffs

b) bei Eigentumswechsel

c) bei Eigentumswechsel im Falle des § 2 Abs. 1 Nr. 2 FlaggRG

d) Eintragungsmuster

7. Verfahren einer Ausflaggung (Antrag und Eintragung)

a) Allgemein

b) Antrag an das BSH

c) Auszug aus Genehmigung des BSH

d) Antrag an das Schiffsregister

e) Eintragung in das Schiffsregister

f) Muster eines beglaubigten Auszugs aus dem Schiffszertifikat

g) Widerruf des Flaggenrechts

h) Ablauf des Flaggenrechts

8. Flaggenführung bei Binnenschiffen

J. Die Schiffsvermessung (Eintragung von Vermessungsergebnissen)

1. Allgemein

a) Begriffe aus Schiffbau und Schiffsvermessung

b) Warum Schiffsvermessung?

c) Geschichte der Schiffsvermessung (Entwicklung zur heutigen Maßeinheit)

2. Rechtsgrundlagen für die Schiffsvermessung

3. Vermessungspflicht/Vermessung auf Antrag

4. Schiffsvermessung und Schiffsregister

a) Eintragung aufgrund amtlicher Vermessungsergebnisse

b) Eintragungsmuster: Vermessungsergebnisse

5. Vorläufige Schiffsvermessung

a) Allgemein

b) Eintragungsmuster

6. Änderung der Vermessungsergebnisse

a) Allgemein

b) Eintragungsmuster

K. Die Löschung des Schiffes

1. Begriff der Löschung

2. Löschung auf Antrag und Löschung von Amts wegen

3. Löschungsgründe nach der SchRegO

4. Löschung des Schiffs bei Untergang oder Ausbesserungsunfähigkeit

a) Die Anmeldung

b) Die Form

c) Anmeldepflichtige Personen

d) Verfahren der Löschung

e) Textvorschlag einer Löschungsankündigung

f) Widerspruch gegen die Löschung

g) Eintragung der Löschung

5. Löschung eines eintragungsfähigen aber nicht eintragungspflichtigen Seeschiffs auf Antrag des Eigentümers

a) Das unbelastete Schiff

b) Das belastete Schiff

c) Registereintragung

6. Löschung des Schiffes bei Verlust der Bundesflagge

a) Mit Bewilligung des Hypothekengläubigers

b) ohne Bewilligung des Hypothekengläubigers

7. Löschung des Schiffes von Amts wegen nach § 21 SchRegO

a) Allgemein

b) Löschung eines Schiffes infolge unzulässiger Eintragung wegen Fehlens einer wesentlichen Voraussetzung (§ 21 Abs. 1 Alt. 1 SchRegO)

8. Löschung von Amts wegen bei Nichtdurchführbarkeit der Anmeldung (§ 21 Abs. 1 Alt. 2 SchRegO)

a) Allgemein

b) Das Verfahren

c) Musterverfügungen für das Verfahren

d) Muster einer Bekanntmachung

e) Eintragungsmuster

9. Löschung von Amts wegen nach § 22 SchRegO

10. Löschung bei einer Doppelbuchung

Dritter Abschnitt: Eintragungen in Abteilung II

A. Eigentumsübertragung an eingetragenen Seeschiffen

1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen

2. Formell-rechtliche Eintragungsvoraussetzungen

3. Muster eines Eintragungsantrags (Verkauf)

4. Erwerb von Miteigentumsanteilen an Seeschiffen

a) Bruchteilsgemeinschaft

b) Gesamthandsgemeinschaft

B. Vormerkung auf Übertragung des Eigentums

1. Allgemein

2. Eintragung einer Erwerbsvormerkung aufgrund Bewilligung des Betroffenen

3. Erwerbsvormerkung aufgrund einer einstweiligen Verfügung

a) Allgemein

b) Zuständigkeit

c) Löschung der Vormerkung

4. Vormerkung durch Urteil

5. Wirkung der Vormerkung

6. Anspruch auf Beseitigung der Vormerkung

7. Vorkaufsrecht

C. Firma als Eigentümer

1. Allgemein

2. Einzelfirma

3. Offene Handelsgesellschaft

4. Kommanditgesellschaft

a) Kommanditgesellschaft „allgemein"

b) Sonderform der Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)

c) Kommanditgesellschaft auf Aktien

5. Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümer

a) Allgemein

b) Eintragungsbeispiel

c) Veränderungen in der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

6. Ausländische Firmen als Eigentümer

a) Belgien

b) Dänemark

c) Frankreich

d) Griechenland

e) Vereinigtes Königreich Großbritannien

f) Niederlande

g) Polen

h) Spanien

D. Aufgabe des Eigentums

1. Allgemein

2. Eigentumserwerb durch Aneignung

3. Geltendmachung von Rechten an aufgegebenen und noch eingetragenen Schiffen

E. Aufgebotsverfahren zum Ausschluss eines im Schiffsregister eingetragenen Eigentümers

1. Allgemein

2. Zuständigkeit

3. Antragsberechtigung/Glaubhaftmachung

4. Inhalt des Aufgebots

5. Das weitere Verfahren

6. Eintragungsantrag

F. Schutzvermerk nach § 28 Abs. 2 SchRegO

1. Allgemein

2. Muster einer Eintragung

a) Behebung der Zwischenverfügung

b) Zurückweisung des Antrages

G. Der Insolvenzvermerk

1. Allgemein

2. Verfahren zur Eintragung

a) Ersuchen des Insolvenzgerichts

b) Anträge des Insolvenzverwalters

3. Wirkung der Eintragung

4. Eintragung des Insolvenzvermerks

5. Die Löschung des Insolvenzvermerks

a) Löschung im Wege des Ersuchens

b) Löschung im Wege eines Antrages

c) Eintragungsmuster

6. Vorläufiges Verfügungsverbot aufgrund eines Insolvenzverfahrens

a) Allgemein

b) Eintragungsmuster für das Verfügungsverbot (§ 21 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 InsO)

c) Eintragungsmuster für den Verfügungsvorbehalt (§ 21 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 InsO)

H. Das Zwangsversteigerungsverfahren im Seeschiffsregister

1. Allgemeine Abgrenzung

2. Zwangsversteigerungsverfahren eines eingetragenen inländischen Seeschiffs (Versteigerung im Inland)

a) Grundlagen

b) Weitere Grundvoraussetzung

c) Flaggenrechtliche Bedeutung in der Zwangsversteigerung

d) Keine Zwangsverwaltung

3. Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts

a) Örtliche Zuständigkeit

b) Glaubhaftmachung der Zuständigkeit

4. Antragsvoraussetzungen beim Vollstreckungsgericht

a) Schiffsgläubigerrechte

b) Weitere Antragsvoraussetzungen

5. Weitere Besonderheiten

a) Zwangsversteigerung gegen den Schiffer

b) Zwangsversteigerung gegen jeden dritten Besitzer des Schiffs

c) Zwangsversteigerung gegen den Ausrüster

6. Anordnung und Beschlagnahme

a) Allgemein

b) Eigentumswechsel nach Beschlagnahme

c) Eigentumswechsel vor Beschlagnahme

d) Weitere Anordnungsmaßnahmen nach § 165 Abs. 2 ZVG

e) Besonderheiten der Terminbestimmung und Bekanntmachung

f) Schiffshypothek in ausländischer Währung

g) Miete und Pacht, Schiffshypothek für Forderungen gegen den Ersteher

7. Hypothek zur Sicherung des Versteigerungserlöses (§ 169 Abs. 2 ZVG)

8. Wiederversteigerung/Verfahren des Vollstreckungsgerichts

9. Verfahren beim Registergericht

a) Anmeldung von Rechten beim Registergericht

b) Ersuchen des Vollstreckungsgerichts auf Eintragung der Zwangsversteigerung

c) Eintragungsmuster

d) Wirkung des Zwangsversteigerungsvermerkes

10. Aufhebung des Verfahrens durch das Vollstreckungsgericht

11. Ersuchen des Versteigerungsgerichts auf Löschung des Zwangsversteigerungsvermerkes, Eintragung des Erstehers und Eintragung einer Sicherungshypothek

a) Ersuchen auf Eintragung

b) Verfügung des Registergerichts nach Ersuchen

c) Eintragungsmuster

12. Zwangsversteigerung eines ausländischen Schiffs im Inland

13. Zwangsversteigerung eines inländischen Schiffs im Ausland

a) Allgemein gesetzliche Grundlagen

b) Die Grundnorm

c) Sonderregelung des Art. 45 EGBGB

d) Ausweichklausel des Art. 46 EGBGB

14. Berichtigung des Schiffsregisters nach ausländischer Zwangsversteigerung

a) Allgemein

b) Eigentumsumschreibung mit Löschung der eingetragenen Hypotheken

c) Eigentumsänderung ohne Löschung der eingetragenen Hypotheken

I. Nachlass und Schiffsregister

1. Voreintragung des Erben

2. Erbschein/Testament

a) Allgemein

b) Nachweis der Erbfolge

c) Verzicht auf einen Erbschein

3. Eintragungsmuster/ungeteilte Erbengemeinschaft

4. Erbteilsübertragung und Erbauseinandersetzung

a) Erbauseinandersetzung

b) Erbteilsübertragung

5. Testamentsvollstreckung

a) Allgemein

b) Eintragungserfordernisse

c) Muster einer Eintragung (Testamentsvollstreckung/ Erbengemeinschaft)

d) Muster einer Eintragung (Testamentsvollstreckung über den Nachlass eines verstorbenen Gläubigers)

e) Löschung des Testamentsvollstrecker- Vermerkes

6. Der Nacherbenvermerk

a) Allgemein

b) Eintragung des Nacherbenvermerks

c) Muster einer Eintragung in Abt. II und III

d) Löschung des Nacherbenvermerks

7. Nachlassverwaltung/Nachlassinsolvenz

a) Nachlassverwaltung

b) Nachlassinsolvenz

Vierter Abschnitt: Die Partenreederei

A. Begriff der Partenreederei

1. Allgemein

2. Mehrheit von Personen

3. Gemeinschaftliches Eigentum am Schiff

4. Erwerb durch die Seefahrt

5. Gemeinschaftliche Rechnung

B. Die Rechtsnatur der Partenreederei

1. Keine Kapitalgesellschaft

2. Personengesellschaft eigener Art

3. Keine Handelsgesellschaft

C. Der Gesellschaftsvertrag

1. Inhalt des Gesellschaftsvertrages

2. Form des Gesellschaftsvertrages

D. Eintragung der Partenreederei in das Seeschiffsregister

1. Pflicht zur Eintragung

2. Inhalt der Eintragung

E. Geschäftsführung und Vertretung von Mitreeder und Kapitän

1. Der Mitreeder

2. Der Kapitän

F. Geschäftsführung durch den Korrespondentreeder

1. Der Begriff des Korrespondentreeders

2. Die Bestellung

3. Die Geschäftsführung und Vertretung

a) Umfang der Geschäftsführungsbefugnis

b) Umfang der Vertretungsmacht

4. Eintragung des Korrespondentreeders in das Schiffsregister

a) Allgemein

b) Veränderungen des Korrespondentreeders

c) Eintragungsmuster einer nachträglichen Bestellung

d) Eintragungsmuster einer Änderung des Korrespondentreeders (Abberufung und Neubestellung ohne Änderung einer Schiffspart)

5. Beendigung der Stellung als Korrespondentreeder

a) Widerruf und Kündigung der Bestellung

b) Zeitablauf oder Eintritt einer auflösenden Bedingung

c) Tod des Korrespondentreeders

d) Beendigung der Reederei

G. Beschlussfassung der Mitreeder

1. Das Mehrheitsprinzip

2. Die Einstimmigkeit

H. Die Schiffsparten

1. Der Begriff

2. Die Veräußerung der Schiffspart

a) Allgemein

b) Einschränkungen

c) Der Gegenstand

d) Die Durchführung

3. Eintragung in das Schiffsregister (Änderung der Schiffspart)

a) Eintragungserfordernisse

b) Eintragungsmuster: Veräußerung einer Schiffspart

4. Vererbung der Schiffspart

a) Allgemein

b) Mehrere Erben

c) Ausschluss der Erben

d) Eintragungsmuster: Vor- und Nacherbschaft

5. Nießbrauch an einer Schiffspart

6. Pfandrecht an einer Schiffspart

a) Bestellung des Pfandrechts

b) Das Rangverhältnis

c) Die Verwertung der Schiffspart

d) Das Eintragungsverfahren

I. Beendigung der Partenreederei

1. Allgemeines

2. Auflösungsgründe einer Partenreederei

3. Keine Auflösungsgründe einer Partenreederei

4. Liquidation der Partenreederei

5. Anmeldung und Eintragungen in das Schiffsregister

Fünfter Abschnitt: Eintragungen in Abteilung III

A. Die Schiffshypothek

1. Form der Schiffshypothek

2. Arten der Schiffshypothek

3. Umfang der Hypothekenhaftung

4. Bestellung der Schiffshypothek

a) Allgemein

b) Bestellung an einem Miteigentumsanteil

5. Eintragungsvoraussetzungen einer Schiffshypothek

a) Der Antrag

b) Die Bewilligung

6. Einzutragende Tatsachen bei einer Schiffshypothek

a) Der Gläubiger

b) Der Geldbetrag der Forderung

c) Der Zinssatz

d) Der Geldbetrag etwaiger Nebenleistungen

e) Eintragungsmuster einer Hypothek aus abstraktem Schuldversprechen zweier Gläubiger als Gesamtgläubiger

f) Eintragungsmuster einer Hypothek an einem Miteigentumsanteil

7. Weitere einzutragende zusätzlich beantragte Tatsachen

a) Unterwerfung der Zwangsvollstreckung

b) Unterwerfung unter einen Teilbetrag

c) Nachträgliche Unterwerfungserklärung

d) Die Löschungsvormerkung nach § 58 SchRG

e) Die Bedeutung der Löschungsvormerkung

f) Verfügungsbeschränkung nach § 34 Schiffsbankgesetz

g) Muster eines Eintragungstextes einer weiteren Hypothek aus abstraktem Schuldversprechen mit Unterwerfungsklausel und Löschungsvormerkung

8. Die Hypothekenvormerkung

a) Vormerkung als Sicherungsmöglichkeit

b) Vormerkung aufgrund Bewilligung

c) Eintragungsmuster: Vormerkung zur Eintragung einer Schiffshypothek aufgrund Bewilligung

d) Vormerkung aufgrund einstweiliger Verfügung

e) Eintragungsmuster: Vormerkung zur Eintragung einer Schiffshypothek aufgrund einer einstweiligen Verfügung

f) Erlöschen der Vormerkung

9. Rechtsgeschäftliche Übertragung einer Hypothek nach § 51 SchRG

a) Übertragung der Hauptforderung

b) Übertragung der Zinsen bzw. Nebenforderungen

c) Teilabtretung einer Hypothek

d) Eintragungsmuster Teilabtretung einer Schiffshypothek

e) Teilung der Schiffshypothek

f) Umwandlung der Schiffshypothek

g) Inhaltsänderung einer Schiffshypothek

h) Eintragungsmuster

i) Änderung der Gesamtgläubigerschaft auf einen einzelnen Gläubiger

10. Der gesetzliche Forderungsübergang einer Hypothek

11. Pfändung einer Schiffshypothek

a) Pfändung der Forderung mit Hypothek

b) Eintragungsmuster für die Pfändung einer ganzen Hypothek

c) Eintragungsmuster für die Pfändung einer Teilforderung

d) Pfändung der isolierten Forderung

12. Verpfändung einer Schiffshypothek

a) Allgemein

b) Die Verpfändungserklärung

c) Eintragungsmuster einer Verpfändung

13. Löschung der Schiffshypothek

a) Allgemein

b) Erlöschen der Forderung gemäß § 57 Abs. 1 SchRG

c) Muster einer Anmeldung und Eintragungsverfügung

d) Die rechtsgeschäftliche Aufhebung nach § 56 SchRG

e) Der Verzicht nach § 57 Abs. 2 SchRG

f) Die Teillöschung einer Hypothek

14. Erlöschen einer Schiffshypothek im Aufgebotsverfahren

a) Allgemein

b) Zuständigkeit

c) Antragsberechtigt/Glaubhaftmachung

d) Aufgebot nach Fristablauf (§ 66 SchRG)

e) Aufgebot nach Hinterlegung (§ 67 SchRG)

B. Der Rang der Hypothek im Schiffsregister

1. Grundsatz

2. Bedeutung des Rangs im Schiffsregister

a) Die formelle Wirkung des Rangs

b) Die materielle Wirkung des Rangs

3. Die Rangbestimmung

4. Die Rangänderung

a) Materielle und formelle Voraussetzungen

b) Rangänderung und Zwischenrechte

c) Eintragung der Rangänderung

d) Rangänderung zwischen mehreren Teilhypotheken

e) Erlöschen des Rangs

5. Der Rangvorbehalt

a) Begriff und Zweck

b) Inhalt des Rangvorbehalts

c) Form-und Antragsvoraussetzung für einen Rangvorbehalt

d) Eintragungsmuster

6. Die offene Rangstelle nach § 57 SchRG

a) Wesen der offenen Rangstelle

b) Ausnutzung der offenen Rangstelle

c) Eintragungsmuster

C. Die Gesamthypothek

1. Das Wesen der Gesamthypothek

2. Die Bestellung der Gesamthypothek

a) Die anfängliche Bestellung

b) Eintragung einer Gesamtschiffshypothek auf mehreren Blättern bei demselben Gericht

c) Eintragung einer Gesamtschiffshypothek auf mehreren Blättern bei verschiedenen Gerichten

d) Die nachträgliche Bestellung einer Gesamthypothek

e) Eintragungsmuster einer nachträglich bestellten Gesamthypothek

3. Die Löschung des Mithaftvermerks

a) Allgemein

b) Eintragungsmuster einer Pfandentlastung

4. Die Verteilung der Gesamthypothek

a) Allgemein

b) Die Verteilungserklärung

c) Antrag und Eintragung

5. Das Erlöschen der Gesamthypothek

a) Allgemein

b) Erlöschen der Gesamthypothek an mehreren Schiffen eines einzigen Eigentümers

c) Erlöschen der Gesamthypothek an mehreren Schiffen verschiedener Eigentümer

d) Eintragung einer neuen Schiffshypothek aufgrund der Befugnis nach § 68 Abs. 1 SchRG

e) Teilweises Erlöschen der Gesamthypothek an mehreren Schiffen verschiedener Eigentümer

f) Verzicht auf die Gesamthypothek

D. Die Höchstbetragshypothek

1. Begriff

2. Materielle und formelle Voraussetzungen

a) Materielle Voraussetzungen

b) Formelle Voraussetzungen

3. Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung

a) Eintragungsunfähigkeit einer Unterwerfungserklärung

b) Eintragungsfähigkeit einer Unterwerfungserklärung

4. Eintragungsmuster einer Höchstbetragsschiffshypothek

5. Eintragung einer Höchstbetragshypothek unter gleichzeitiger Löschung eines Teilbetrages bei einer vorrangigen Hypothek unter Ausnutzung der Rangbefugnis nach § 57 SchRG

6. Abtretung einer Höchstbetragshypothek

a) Abtretung von Forderung und Hypothek

b) Isolierte Abtretung der gesicherten Forderung

7. Umwandlung einer Höchstbetragsschiffshypothek

8. Erlöschen der Höchstbetragsschiffshypothek

a) materiell- rechtliche Voraussetzungen

b) formell-rechtliche Voraussetzungen

E. Die Zwangshypothek

1. Allgemeines

2. Die Antragsvoraussetzungen

a) Die Forderung

b) Der Eintragungsantrag

c) Prüfung des Schiffsregisters

3. Eintragung einer Zwangshypothek in das Schiffsregister

4. Die Löschung der Zwangshypothek

F. Die Sicherungshypothek des Bauunternehmers (§ 648 BGB)

G. Schiffshypotheken für Inhaber- und Orderpapiere

1. Begriff

2. Die Bestellung der Schiffshypothek für Inhaberpapiere

3. Die Eintragung

4. Die Bestellung der Schiffshypothek für Orderpapiere

5. Die Bestellung eines Gläubigervertreters

6. Abtretung

7. Pfändung und Überweisung bei Forderungen aus Inhaberpapieren

8. Pfändung und Überweisung bei Forderungen aus Orderpapieren

9. Erlöschen der Schiffshypothek an Inhaber- und Orderpapieren

H. Der Arrest, Arrestpfandrecht

1. Begriff

2. Das Verfahren

3. Die Eintragung in das Schiffsregister

4. Das Erlöschen des Arrestpfandrechts

I. Der Nießbrauch

1. Begriff und Zulässigkeit des Nießbrauchs

2. Keine Zulässigkeit des Nießbrauchs

3. Bestellung des Nießbrauchs

4. Eintragung des Nießbrauchs an einem Schiff

5. Nießbrauch an einer Schiffshypothek

6. Erlöschen des Nießbrauchs

7. Unrichtige Eintragung eines Nießbrauchs

Dritter Teil: Das Binnenschiffsregister

Erster Abschnitt: Allgemeiner Teil

A. Das Binnenschiffsregister

B. Zweck des Binnenschiffsregisters

Zweiter Abschnitt (Ersteintragung)

A. Eintragungspflicht

B. Antrag auf Ersteintragung

1. Form der Anmeldung

2. Anzumeldende Tatsachen

3. Antragsmuster auf Ersteintragung

C. Ersteintragung in das Binnenschiffsregister

1. Ersteintragungsmuster

2. Nachrichten und Mitteilungen

Dritter Abschnitt (Eintragungen in Abt. I)

A. Der Schiffsname/Merkzeichen

1. Allgemeines

2. Änderung des Schiffsnamens/Merkzeichens

B. Kein Unterscheidungssignal nach § 31 SchRegDV

C. Der Heimatort

1. Allgemein

2. Feststellung des Heimatortes

3. Weitere rechtliche Bedeutung des Heimatortes

4. Verlegung des Heimatortes

a) Verlegung im Inland

b) Verlegung ins Ausland

D. Flaggenführung der Binnenschiffe

E. Die Eichung

1. Allgemein

2. Arten der Eichung

a) Beförderun g von G ütern

b) Keine Güterbeförderung

c) Sportboote

3. Eichmarken, Eichplakette mit Eichzeichen

F. Änderung der Vermessungsergebnisse

a) Antrag und Anmeldung

b) Eintragungsmuster

G. Löschung eines Binnenschiffes

Vierter Abschnitt (Eintragungen in Abt. II)

A. Eigentumsübertragung an eingetragenen Binnenschiffen

1. Materiell-rechtliche Voraussetzungen

2. Formell-rechtliche Voraussetzungen

3. Einzureichende Unterlagen

B. Eigentumsübertragung an nicht eingetragenen Binnenschiffen

Fünfter Abschnitt (Eintragungen in Abt. III)

A. Zwangsvollstreckung in ein Binnenschiff

1. Grundlagen

2. Besonderheiten bei Schiffsgläubigerrechten

3. Zwangsverwaltung

Vierter Teil: Das Schiffsbauregister

Erster Abschnitt (Schiffsbauwerk)

A. Begriff des Schiffbauwerks

1. Allgemein

2. Ende eines Bauwerks

B. Das Schiffsbauregister

1. Allgemein

2. Zuständigkeiten

a) Funktionelle und sachliche Zuständigkeit

b) Örtliche Zuständigkeit

3. Änderung der örtlichen Zuständigkeit

a) Allgemein

b) Anmeldepflicht von Veränderungen

c) Eintragungsmuster: Änderung des Bauortes und Werft mit neuem Eigentümer des Bauwerkes

4. Antrag und Eintragung eines Schiffsbauwerks

a) Allgemein

b) Wer kann anmelden?

c) Was muss angemeldet werden?

d) Form der Anmeldung

5. Die Schiffsbauwerkshypothek an einem Schiffsbauwerk

a) Allgemein

b) Zubehör

c) Versicherungsforderungen

d) Weitere Besonderheiten

6. Muster einer Anmeldung, bei der die Schiffswerft nicht Eigentümer des Bauwerks ist

a) Antrag

b) Eintragungsmuster

7. Eintragung aufgrund ausländischer Urkunden/Eigentümer

a) Allgemein

b) Übersetzung ausländischer Urkunden

8. Ausländische öffentlich oder öffentlich beglaubigte Urkunden

9. Legalisation

10. Haager Apostille

11. Löschung des Schiffsbauwerkes

a) Allgemein

b) Löschung aufgrund Ablieferung ins Ausland

c) Löschung bei Untergang des Schiffsbauwerkes

12. Schließung des Schiffsbauregisters

a) Heimathafen und Bauort bei demselben Schiffsregister

b) Heimathafen und Bauort bei verschiedenen Schiffsregistern

13. Einsicht in das Schiffsbauregister

Zweiter Abschnitt (Schwimmdock)

A. Das Schwimmdock

1. Begriff des Schwimmdocks

2. Registerfähigkeit

3. Zuständigkeit

4. Im Bau befindliche Schwimmdocks

a) Zuständigkeit

b) Anmeldung

c) Anmeldung durch einen Vollstreckungsgläubiger

d) Eintragungsmuster

e) Anzumeldende Veränderungen

f) Löschung

g) Beispiel eines Löschungsantrags und Eintragung aufgrund Ablieferung in das Ausland

h) Löschungsbescheinigung

5. Fertiggestellte Schwimmdocks, die nicht im Schiffsbauregister des Bauortes eingetragen sind

a) Zuständigkeit

b) Anmeldung

c) Glaubhaftmachung

d) Eintragung

e) Anzumeldende Veränderungen

f) Die Löschung

6. Zwangsvollstreckung in Schwimmdocks

a) Allgemein

b) Vollstreckungsmöglichkeiten bei einem Schwimmdock

c) Eintragung einer Zwangshypothek

7. Die Zwangsversteigerung

Fünfter Teil: Das Schiff betreffende Urkunden/Bescheinigungen

A. Das Schiff betreffende Urkunden im Seeschiffsregister

1. Der Schiffsmessbrief

a) Eintragungsgrundlage

b) Vorläufiges Messergebnis

c) Verlust des Schiffsmessbriefes

2. Das Schiffszertifikat

a) Allgemein

b) Neue gesetzliche Regelungen

c) Verlust des Schiffszertifikates

d) Muster eines Anmeldungstextes (durch den Eigentümer)

e) Erteilung einer zweiten Ausfertigung

3. Das Schiffsvorzertifikat

a) Allgemein

b) Antrag auf Erteilung

c) Die Erteilung

4. Amtlich beglaubigter Auszug aus dem Schiffszertifikat

B. Urkunden außerhalb des Seeschiffsregisters

1. Das Flaggenzertifikat

a) Allgemein

b) Der Antrag

2. Flaggenbescheinigungen

3. Flaggenschein

C. Das Schiff betreffende Urkunden im Binnenschiffsregister

1. Der Eichschein

a) Allgemein

b) Verlängerung des Eichscheins

c) Vorläufige Eichbescheinigung

d) Eintragungsgrundlage beim Registergericht

e) Eichbescheinigung bei Sportbooten

2. Der Schiffsbrief

a) Allgemein

b) Neue gesetzliche Regelungen

D. Urkunde/Bescheinigung zum Schiffsbauregister

E. Bescheinigungen

1. Allgemein

2. Muster einer Löschungsbescheinigung

3. Bescheinigung nach § 15 SchRegO

4. Muster einer Eintragungsbescheinigung

5. Bescheinigung nach § 5b Abs. 1 Flaggenrechtsverordnung (FLRV)

Sechster Teil: Rechtsmittel/Zwangsgeld

A. Rechtsmittel

1. Allgemein

2. Voraussetzung der Beschwerde

3. Die Beschwerde nach § 75 Abs. 1 SchRegO

4. Die Beschwerde nach § 75 Abs. 2 SchRegO

5. Beschwerdeberechtigung

a) Allgemein

b) Das Antragsrecht

c) Die Vertretung des Beschwerdeberechtigten

d) Beschwerderecht des Notars

e) Beschwerderecht von Behörden

6. Das Beschwerdeverfahren

a) Zuständigkeit

b) Einlegung der Beschwerde

c) Erklärung der Beschwerdeschrift zu Protokoll

d) Begründung der Beschwerde

7. Verfahren des Gerichts

a) Abhilfe durch das Schiffsregistergericht

b) Verfahren beim Beschwerdegericht

8. Die Beschwerdeentscheidung

a) Allgemein

b) Erlass der endgültigen Entscheidung

9. Verfahren nach Endscheidung des Beschwerdegerichts

10. Die Tätigkeit des Schiffsregistergerichts

11. Die Rechtsbeschwerde

B. Das Zwangsgeldverfahren

1. Allgemein

2. Zuständigkeit

3. Beteiligte

4. Zwangsgeldandrohung nach § 388 FamFG

a) Allgemein

b) Inhalt der Zwangsgeldandrohung

c) Beispiel: Zwangsgeldandrohung zur Erzwingung einer Anmeldung eines eintragungspflichtigen Seeschiffes

5. Festsetzung des Zwangsgeldes mit erneuter Androhung

a) Allgemein

b) Beispiel eines Festsetzungsbeschlusses mit einer erneuten Androhung eines Zwangsgeldes

6. Rechtsmittel gegen die Zwangsgeldandrohung

a) Einspruch

b) Terminsbestimmung und Termin

c) Muster einer Ladung

7. Entscheidung über den Einspruch

a) Begründeter Einspruch

b) Unzulässiger Einspruch

c) Unbegründeter Einspruch

d) Rechtsbehelfe

8. Einspruch gegen die wiederholte Androhung nach § 389 Abs. 6 FamFG

9. Die Beschwerde

a) Allgemein

b) Das Beschwerdeverfahren

c) Beschränkung der Beschwerdegründe

d) Entscheidung des Gerichts

Siebenter Teil: Kosten in Schiffsregistersachen

A. Anwendungsbereich

1. Allgemein

2. Weitere Kostenvorschriften außerhalb des Schiffsregisters

3. Kostenvorschuss

a) Abhängigkeit von der Eintragung

b) Kostenhaftung des Notars

B. Ersteintragung eines Schiffes (§ 84 Abs. 1 KostO)

1. Die Gebühr

2. Der Wert

a) Allgemein

b) Wertermittlung

c) Vorkaufs- oder Wiederkaufsrechte

d) Keine abzugsfähigen Kosten

e) Übertragung auf einen Ehegatten

f) Fischkutter mit Fangrechten

3. Ausländische Währung

4. Mit der Ersteintragungsgebühr verbundene Eintragungen

5. Registerwechsel

6. Gebührenfreiheit nach § 84 Abs. 1 KostO

a) Unrichtige Sachbehandlung

b) Veränderungen

C. Eintragung von Veränderungen, die das Schiff betreffen (§ 84 Abs. 1)

1. Veränderungen, die das Schiff betreffen

2. Heimathafen-/Heimatortverlegung

3. Heimathafenverlegung und weitere Veränderungen

D. Löschung der Eintragung des Schiffes (§ 84 Abs. 2)

1. Gebührenpflichtige Löschung

2. Gebührenfreie Löschung

E. Eintragung von Rechtsverhältnissen (§ 84 Abs. 3)

1. Der Eigentümer

a) Eintragungen eines neuen Eigentümers

b) Erbe als neuer Eigentümer

c) Vorerbe als Eigentümer mit Nacherbschaft

d) Erbe als Eigentümer und Testamentsvollstreckung

e) Testamentsvollstreckung und Nacherbschaft

f) Eigentümerwechsel bei mehreren Schiffen bei demselben Gericht

g) Eigentümerwechsel bei mehreren Schiffen bei verschiedenen Gerichten

h) Zusammenrechnung bei Eigentümern

i) Eigentümer als Bruchteilsgemeinschaft

j) Firma als Eigentümer

k) Namensänderung des Eigentümers

2. Die Hypothek

a) Eintragung/Löschung einer Hypothek

b) Eintragung/Löschung einer Hypothek in ausländischer Währung

c) Umwandlung einer Hypothek

d) Eintragung/Löschung einer Zwangshypothek

3. Eintragung einer Gesamthypothek (§ 63 KostO)

a) Allgemein

b) bei demselben Amtsgericht

c) bei verschiedenen Amtsgerichten

4. Löschung und Entlassung aus der Mithaft (§ 68 KostO)

5. Der Rang der Hypothek

a) Rangänderung

b) Rangvorbehalt

6. Eintragungen/Löschungen von Vormerkungen

7. Eintragung von Widersprüchen

F. Eintragung bei Bestehen einer Reederei (§ 84 Abs. 4)

G. Schiffsurkunden und Vermerke (§ 84 Abs. 5)

1. Schiffsurkunden

2. Vermerke

3. Flaggenzeugnis

H. Eintragungen in das Schiffsbauregister § 85 KostO

1. Ersteintragung, Veränderungen

2. Löschungen

3. Rechtsverhältnisse

4. Übertragung in das Schiffsregister

5. Das Schwimmdock

I. Anmeldungen und Anträge nach § 86 KostO

J. Gebührenfreie Geschäfte des Registergerichts

1. Gebührenfrei nach § 87 KostO

2. Weitere gebührenfreie Geschäfte

K. Weitere kostenrechtliche Verfahren

1. Zwangsgeldverfahren

2. Beschwerden

3. Zurückweisung/Zurücknahme

L. Beglaubigte Abschriften und Bescheinigungen nach § 89 KostO

Anhang

Anhang I: Gesetze und Verordnungen

1. Schiffsregisterverordnung (SchRegO)

2. Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung (SchRegDV)

3. Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken (SchRG)

4. Flaggenrechtsgesetz (FlaggRG)

5. Flaggenrechtsverordnung (FlRV)

6. Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi)

Anhang II: Listen

1. Amtsgerichte, bei denen ein Seeschiffsregister geführt wird

2. Kurzübersicht Apostille und Legalisation (Auszüge)

Sachregister