Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung

Die Versicherbarkeit von Emerging Risks in der Haftpflichtversicherung

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung

A. Untersuchungsgegenstand

B. Gang der Untersuchung

C. Überblick über wichtige Emerging Risks

I. Nanotechnologie

II. Gentechnik

III. Elektromagnetische Felder

§ 2 Haftung für Emerging Risks

A. Überblick über die wesentlichen Haftungsbereiche

I. Produktrisiko

II. Betriebsstättenrisiko

1. Normalbetriebsschäden

a) Schäden der am Produktionsprozess unmittelbar beteiligten Personen

b) Sonstige Normalbetriebsschäden – Umweltschäden

2. Störfallschäden

III. Ergebnis

B. Die Haftungsfrage bestimmende Faktoren

I. Verschuldensabhängigkeit der Haftung

II. Haftung für Entwicklungsrisiken

1. Begriff des Entwicklungsrisikos

2. Bedeutung fehlender Haftung für Entwicklungsrisiken

3. Haftung für Entwicklungsrisiken

a) Produktbereich

b) Umweltbereich

4. Ergebnis

III. Beweislastverteilung hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität

1. Tatsächliche Schwierigkeiten im Hinblick auf den Kausalitätsnachweis

2. Gegenwärtige Verteilung der Beweislast

3. Potentielle künftige Änderungen der Beweislastverteilung

4. Ergebnis

IV. Haftung für „Vorfeldrisiken“ aufgrund präventiver Regulierung

C. Ergebnis

§ 3 Versicherbarkeit von Emerging Risks

A. Ansätze zur Analyse der Versicherbarkeit von Risiken

B. Kriterien der Versicherbarkeit

I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich

1. Zufälligkeit

2. Eindeutigkeit

3. Schätzbarkeit

4. Unabhängigkeit

5. Größe

II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich

1. Rechtliche Grenzen

2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit

III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie

C. Anwendung der Versicherbarkeitskriterien aufEmerging Risks

I. Kriterien aus dem versicherungstechnischen Bereich

1. Zufälligkeit

2. Eindeutigkeit

3. Schätzbarkeit

a) Ursachen für geringe Schätzbarkeit von Emerging Risks

aa) Hohes versicherungstechnisches Risiko

(1) Hohes Irrtumsrisiko

(2) Hohes Änderungsrisiko

bb) Hohes Spätschadenrisiko

b) Einfluss gesetzlicher Risikoverteilungsvorschriften auf die Schätzbarkeit von Emerging Risks

aa) §§ 23 ff. VVG

(1) Haftungsverschärfende Änderungen der Gesetzeslage

(a) Subsumierbarkeit unter den Tatbestand der Gefahrerhöhung

(b) Rechtsfolgen

(c) Ergebnis

(2) Veränderte Gesetzesauslegung durch die Gerichte

(3) Spätere Aufdeckung des tatsächlichen Schädigungspotentials des Emerging Risks

(4) Einführung eines risikobehafteten Produkts nach Vertragsschluss

bb) § 313 BGB

cc) Modifizierung der gesetzlichen Risikoverteilung durch die geltenden Vertragsbedingungen

c) Ergebnis

4. Unabhängigkeit

5. Größe

II. Kriterien aus dem rechtlich-gesellschaftlichen Bereich

1. Rechtliche Grenzen

2. Gesellschaftliche Grenze: Versicherungswürdigkeit

a) Haftpflicht allgemein

b) Haftpflicht für durch Emerging Risks verursachte Schäden

III. Ökonomisches Kriterium: Erzielbare Prämie

D. Ergebnis

§ 4 Verbesserung der Versicherbarkeit von Emerging Risks

A. Produktrisiko

I. Schaffung einer Sonderdeckung

II. Inhaltliche Begrenzungen

1. Einführung

2. Ausschluss der Deckung für Schäden durch Produkte, die nach dem Zeitpunkt der Aufdeckung ihres tatsächlichen Schädigungspotentials in den Verkehr gebracht wurden

a) Keine hinreichende Erfassung durch derzeit geltende Bedingungen

aa) Vorsatzausschluss

bb) Kenntnisklausel

cc) Pflichtwidrigkeitsausschluss

dd) Erprobungsklausel

ee) Kündigungsrechte

b) Bedingungsanpassungsklausel

aa) Einführung

bb) Allgemeine Zulässigkeit von Anpassungsklauseln

cc) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen von Anpassungsklauseln

(1) Urteil des BGH vom 17.3.1999

(2) Stellungnahme

(a) Fehlende Berücksichtigung der sich aus dem VVG ergebenden Verteilung des versicherungstechnischen Risikos

(b) Anpassungsklauseln, die nicht die Rechte aus den §§ 24 f. VVG konkretisieren

(aa) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den §§ 23 ff., 32 VVG ergeben

(bb) Wirksamkeitsvoraussetzungen, die sich aus den §§ 305 ff. BGB ergeben

(c) Anpassungsklauseln, die die Rechte aus den §§ 24 f. VVG konkretisieren

(3) Ergebnis

dd) Konkrete Wirksamkeitsvoraussetzungen der untersuchten Anpassungsklausel

(1) Vereinbarkeit mit § 32 VVG

(2) Vereinbarkeit mit den §§ 307 ff. BGB

ee) Ergebnis

c) Deckungsausschluss

aa) Objektiver Maßstab

(1) Anknüpfungspunkt des Ausschlusses

(2) Obliegenheit oder Risikoausschluss

(3) Rechtliche Zulässigkeit

bb) Subjektiver Maßstab

d) Ergebnis

3. Begrenzung der Deckung für Schäden durch Produkte, die vor dem Zeitpunkt der Aufdeckung ihres tatsächlichen Schädigungspotential sin den Verkehr gebracht wurden

a) Von Vertragsbeginn an eingreifende Begrenzungen

aa) Verengung der primären Risikobegrenzung

bb) Erweiterung der sekundären Risikobegrenzung

(1) Auslandsschadenausschluss

(2) Ausschluss von Allmählichkeitsschäden

(3) Ausschluss besonders gefährlicher „Teil-Emerging-Risks“

(4) Verpflichtung, auf ungewisses Gefahrenpotential hinzuweisen

(5) Verpflichtung, bereits heute bekannte Schadenverhütungsmaßnahmenzu beachten

b) An neue Risikoerkenntnisse anknüpfende Risikobegrenzung

aa) Verpflichtung zur Warnung vor den Gefahren schädlicher Produkte

(1) Notwendigkeit einer ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung

(a) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf § 82 Abs. 1 VVG

(b) Keine Entbehrlichkeit im Hinblick auf Ziff. 24 AHB

(2) Vereinbarkeit mit §§ 82 Abs. 1, 87 VVG

(3) Konkrete Ausgestaltung

(4) Ergebnis

bb) Verpflichtung zum Rückruf schädlicher Produkte

cc) Verpflichtung zur Ergreifung derjenigen Sicherheitsmaßnahmen, die dem für die Produktion geltenden Stand der Technik entsprechen

dd) Auflagenklausel

ee) Verpflichtung zur eigenständigen Risikoerforschung

ff) Ausschluss von Entwicklungsrisiken

gg) Prämienanpassungsklausel

c) An Veränderungen der tatsächlichen Risikoverhältnisse anknüpfende Begrenzungen

aa) Modifizierung der §§ 23 ff. VVG und der diese abbedingenden AHBund ProdHB

bb) Modifizierung der Regelung über die Vorsorgeversicherung

4. Ergebnis

III. Betragsmäßige Begrenzungen

1. Deckungsgrenzen

2. Selbstbehalt

3. Serienschadenklausel

a) Erfassung des Kumulrisikos von Emerging Risks durch die Serienschadenklausel der Ziff. 8.3 ProdHB

b) Erforderliche Modifizierungen

aa) Definition der Serie

bb) Weitere Modifizierungen

c) Alternativen zur Serienschadenklausel

d) Ergebnis

IV. Zeitliche Begrenzungen

V. Definition des Versicherungsfalls

1. Einführung des Anspruchserhebungsprinzips

a) Überblick über die verschiedenen Ausprägungen des Anspruchserhebungsprinzips

aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip

bb) Modifikationen des reinen Anspruchserhebungsprinzips

(1) Begrenzung der Rückwärtsdeckung

(2) Einräumung einer Nachhaftung

(3) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung

(4) Kombination

b) Vor- und Nachteile des Anspruchserhebungsprinzips in seinen verschiedenen Formen

aa) Reines Anspruchserhebungsprinzip

(1) Vorteile für den Versicherer

(2) Nachteile für den Versicherer

(3) Vorteile für den Versicherungsnehmer

(4) Nachteile für den Versicherungsnehmer

(5) Ergebnis

bb) Einschränkungen der Rückwärtsdeckung

cc) Einräumung einer Nachhaftung

dd) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung

ee) Ergebnis

c) Rechtliche Zulässigkeit des Anspruchserhebungsprinzips

aa) § 100 VVG

bb) §§ 82, 83 VVG

cc) § 134 BGB

dd) AGB-rechtliche Kontrolle

(1) Einbeziehungskontrolle

(2) Inhaltskontrolle

(a) Kontrollfähigkeit

(b) § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB

(c) § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB

(d) § 307 Abs. 1 S. 1 BGB

(e) Notwendige Modifizierungen des reinen Anspruchserhebungsprinzips

(aa) Einräumung einer Nachhaftung

(bb) Einräumung eines Rechts zur Umstandsmeldung

(f) Begrenzung der Rückwärtsdeckung

ee) Ergebnis

d) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips sowie des auf diesem basierenden Versicherungsvertrags im Übrigen

aa) Konkrete Ausgestaltung des Anspruchserhebungsprinzips

bb) Weitere erforderliche Änderungen des Versicherungsvertrags

e) Ergebnis

2. Einführung des Feststellungsprinzips

3. Ergebnis

VI. Sicherheitszuschlag

VII. Selektion bei Vertragsschluss

VIII. Ergebnis

B. Umweltrisiko

I. Einführung

II. Würdigung der derzeit verwandten Deckungskonzepte

1. Primäre Risikobegrenzung

2. Sekundäre Risikobegrenzung

a) Ziff. 6.1 UmwHB/Ziff. 10.7 USVB

b) Ziff. 6.9 UmwHB/Ziff. 7.16 USVB

c) Ziff. 6.10 UmwHB/7.17 USVB

d) Ziff. 9 f. UmwHB/Ziff. 10.6, 13 USVB

e) Ziff. 6.11 UmwHB/Ziff. 10.11 USVB

f) Ziff. 6.2 UmwHB/Ziff. 3.1, 10.8 USVB

3. Gefahrerhöhungen und neue Risiken

4. Definition des Versicherungsfalls

5. Betragsmäßige Begrenzungen

6. Aufwendungen vor Eintritt des Versicherungsfalls

III. Weitere Instrumente zur Verbesserung der Versicherbarkeit

IV. Ergebnis

§ 5 Zusammenfassung und Ausblick

A. Ergebnisse in Thesen

B. Ausblick

Literaturverzeichnis