Erhalt und Finanzierung biologischer Vielfalt - Synergien zwischen internationalem Biodiversitäts- und Klimaschutzrecht

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung

B. Naturwissenschaftliche und ökonomische Grundlagen

I. Begriffsbestimmungen

1. Biologische Vielfalt

2. Bestandteile biologischer Vielfalt

3. Produkte und Leistungen biologischer Vielfalt

II. Begründungen für den Erhalt biologischer Vielfalt

1. Ernährungsgrundlage

2. Forschungsgrundlage für die Pharmaindustrie

3. Sonstige Nutzenstiftungen

III. Vorkommen, Verteilung und Ursachen des Verlustes biologischer Vielfalt

1. Geographische Verteilung

2. Hot Spots

3. Verlust biologischer Vielfalt

IV. Ökologische Zusammenhänge zwischen Klimaschutz und Biodiversitätserhalt

1. Der Kohlenstoffkreislauf

2. Auswirkungen des Klimawandels auf die biologische Vielfalt

V. Status der Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt

1. Kostenfaktoren der Errichtung und Unterhaltung von Schutzgebieten

2. Umfang des globalen Finanzbedarfs

3. Geleistete Ausgaben für ein globales Schutzgebietsnetzwerk und Ausmaß der Finanzierungslücke

4. Gründe für die Finanzierungslücke

C. Die rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz biologischer Vielfalt in den Rio- Konventionen

I. Entwicklung der rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz biologischer Vielfalt

1. Schutz biologischer Vielfalt in internationalen Naturschutzabkommen vor dem Gipfel über Umwelt und Entwicklung, 1992 in Rio de Janeiro

2. Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten

II. Die unterschiedlichen Verpflichtungen von Industrie- und Entwicklungsländern

1. Biodiversitätskonvention

2. Schutz biologischer Vielfalt im internationalen Klimaschutzregime

D. Die rechtlichen Verpflichtungen zur Leistung von Erfüllungshilfe in den Rio- Konventionen

I. Kapazitätsaufbau und Technologietransfer

1. Kapazitätsaufbau

2. Technologietransfer

II. Finanzielle Erfüllungshilfe

1. Internationale Naturschutzabkommen vor dem Gipfel über Umwelt und Entwicklung 1992

2. Die Finanzierungsverpflichtungen der Rio-Konventionen

III. Auslegung der rechtlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung finanzieller Mittel

1. Festlegung eines Mindestniveaus finanzieller Mittel

2. Die Verpflichtung zur Leistung finanzieller Mittel, die über wirtschaftliche Entwicklungshilfe hinausgehen

3. Zweckbindung der finanziellen Mittel - die vereinbarten vollen Mehrkosten

4. Verhältnis zwischen Finanztransfer der Industriestaaten und Schutzmaßnahmen der Entwicklungsländer

IV. Der Finanzierungsmechanismus der Rio-Konventionen

1. Kontroverse um den Finanzierungsmechanismus der Rio- Konventionen

2. Die Globale Umweltfazilität als Finanzierungsmechanismus

3. Zusammenfassung

V. Kompetenzen der Konventionsgremien und des Finanzierungsmechanismus

1. Verhältnis zwischen der Globalen Umweltfazilität und den Rio- Konventionen

2. Aufbringung und Vergabe der finanziellen Mittel

3. Rechtliche Verbindlichkeit der Vereinbarungen zwischen Vertragstaatenkonferenz und globaler Umweltfazilität

4. Schlussfolgerungen

E. Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt durch die Marktmechanismen der Rio- Konventionen

I. Inwertsetzung und Vermarktung von Ökosystemdienstleistungen

1. Ökonomische Eigenschaften biologischer Vielfalt als Ursache für Marktversagen

2. Internalisierung durch Schaffung von Märkten für Ökosystemdienstleistungen

II. Marktähnliche Finanzierungsinstrumente in der CBD: Access and Benefit Sharing

1. Zugangs- und Teilhabeordnung

2. Entwicklung eines „Access and Benefit Sharing“ – Regimes

3. Bedeutung des Access and Benefit Sharing für die Finanzierung von Maßnahmen zur Erhaltung biologischer Vielfalt

F. Bedeutung der Marktmechanismen des Klimaschutzregimes für Schutz und Finanzierung biologischer Vielfalt

I. Senkenaktivitäten im Kyoto-Protokoll

1. Einbeziehung biologischer Kohlenstoffspeicher, Senken und Quellen

2. Zulässige, biodiversitätsrelevante Maßnahmen im Bereich der Landnutzung, Landnutzungsänderungen und Forstwirtschaft

3. Anrechnung von Landmanagementmaßnahmen auf Aufforstungs- bzw. Entwaldungsflächen

4. Verpflichtungszeiträume

II. Die Regelung von Senkenprojekten im Rahmen der flexiblen Mechanismen

1. Senkenprojekte in Entwicklungsländern – der Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung

2. Senkenprojekte in Industriestaaten – die gemeinsame Umsetzung

3. Handel mit Emissionsrechten aus Senkenaktivitäten

III. Regelungen zu Senkenaktivitäten im europäischen und deutschen Recht

1. Regelungen zu Senkenaktivitäten im europäischen Recht

2. Umsetzung in deutsches Recht

3. Zusammenfassung

IV. Schlussfolgerungen

G. Die Regelung finanzieller Anreize für den Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher in Entwicklungsländern

I. Die Bedeutung des Erhaltes natürlicher terrestrischer Ökosysteme in Entwicklungsländern für Klima- und Biodiversitätsschutz

1. Integration der Entwicklungsländer

2. Landnutzungsänderungen in Entwicklungsländern

3. Notwendigkeit eines Schutzinstrumentes

4. Abgrenzung zu Senkenaktivitäten im Rahmen des Kyoto- Protokolls

II. Die Verhandlungen über Instrumente zum Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher im Rahmen des internationalen Klimaschutzregimes

1. Der Erhalt biologischer Kohlenstoffspeicher in den Verhandlungen zu Klimarahmenkonvention und Kyoto- Protokoll

2. Reduktion von Emissionen aus Landnutzungsänderungen – Verhandlungen seit der 11. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention von Montreal 2005

3. Zusammenfassung

III. Grundsatzfragen eines Instrumentes zum Erhalt terrestrischer biologischer Kohlenstoffspeicher in Entwicklungsländern

1. Grundsätze

2. Verrechnung von Emissionsreduktionen aus dem Landnutzungssektor mit den quantifizierten Emissionsreduktionspflichten der Industriestaaten aus den Sektoren Industrie, Energie und Verkehr

3. Verbindlichkeit der Teilnahme und der Reduktionsziele, Einführung einer Testphase

4. Ausgestaltung des Kompensationsmechanismus

5. Rechtlicher Rahmen eines Instrumentes zur Reduzierung von Emissionen aus Landnutzungsänderungen

IV. Regelungsbedarf

1. Regelungsgegenständliche Maßnahmen

2. Definition relevanter Aktivitäten

3. Ausgangswerte zur Bestimmung der Emissionsminderung

4. Ermittlung der Zusätzlichkeit der Emissionsreduktionen und Verteilung der Emissionsgutschriften

5. Dauerhaftigkeit

6. Verlagerungseffekt

7. Ermittlung und Überwachung reduzierter Emissionen aus vermiedener Entwaldung

8. Nachhaltigkeit und Biodiversitätsschutz

V. Schlussfolgerung

Literaturverzeichnis