Energie und Steuern - Energie- und Stromsteuerrecht in der Praxis

Vorwort

Inhaltsübersicht

Literaturverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

§1 Einleitung

A. Ökonomische Rahmenbedingungen

I. Fiskalische Anreize oder Ge- und Verbotsnormen?

II . Allgemeiner Trend ZU indirekten Steuern

III . Senkung von Lohnnebenkosten

B Wesentliche Merkmale der deutschen Energie- undStromsteuer

I. Steuerobjekt und Steuergegenstand

II . Steuerentstehung und Steuerschuldner

III . Steuertarif

IV. Begünstigungen (Lenkungszweck)

1. Systematisch notwendige Ausnahmen

2. Umweltpolitische Ziele

3. Wirtschaftspolitische Ziele, insb."Spitzenausgleich"

C. Rechtlicher Rahmen

I. Europarecht

1. Steuerliche Vorschriften (Primärrecht)

2. System-Richtlinie

3. Energiesteuer-Richtlinie

4. Beihilferechtliche Vorschriften

II . Verfassungs recht

1. Finanzverfassung

2. Grundrechte

§ 2 Stromsteuer

A. Das Stromsteuergesetz und seine Entwicklung

B. Aktuelle Änderungen des Stromsteuergesetzes

C. Einführung in die Besteuerung von Strom

D. Grundlagen der Besteuerung von Strom

I. Steuerobjekt und Steuergebiet

II . Für die Besteuerung relevante Personen

1. Versorger

2. Eigenerzeuger und Letztverbraucher

E. Erhebungsart und wirtschaftliche Wirkung

II . Verhältnis zur Umsatzsteuer

F. Erlaubnispflicht im Stromsteuerrecht

I. Die Erlaubnis

II . Der Erlaubnissehein

III . Bedeutung der Erlaubnis im Besteuerungsverfahren undin der Praxis

1. Erlaubnis für Versorger und Eigenerzeuger sowieLetztverbraucher bei Strom bezug aus dem Ausland

2. Erlaubnis bei Steuerbegünstigungen

3. Die zu Unrecht erlangte Erlaubnis

4. Anpassung der Erlaubnis bei Umstrukturierungen

IV. Abschaffung des Verfahrens von Erlaubnisscheinen fürUnternehmen des produzierenden Gewerbes und derland- und Forstwirtschaft

G. Steuerentstehung und Steuerschuldner

I. Steuerentstehung

1. Steuerentstehung nach § 5 StromStG

a) Grundvariante der Steuerentstehung

b) Fiktion der Steuerentstehung: Lieferung an den unerkanntenVersorger

c) Steuerentstehung durch Entnahme von Strom zumSelbstverbrauch

2. Sondervarianten der Steuerentstehung

a) Widerrechtliche Entnahme aus dem Versorgungsnetz

b) Strombezug von einem ausländischen Versorger

3. Stromnetz und Netzverluste

a) Das Versorgungsnetz

b) Areal- und Objektnetze

4. Weitere Steuerentstehungstatbestände

II . Steuerschuldner

1. Pflichten des Versorgers als Steuerschuldner undErlaubnisinhaber

a) Steueranmeldung durch den Versorger

b) Stromsteuervorauszahlungen durch den Versorger

c) Rollierendes Abrechnungsverfahren

d) Festsetzungsfrist bei der Stromsteueranmeldung

2. Pflichten des Eigenerzeugers und erlaubnispflichtigenletztverbrauchers als Steuerschuldner undErlaubnisinhaber

3. Steuerschuld und Steueranmeldung bei widerrechtlicherEntnahme und zweckwidriger Verwendung von Strom

H. Begünstigungen des Stromsteuergesetzes

I. Steuerbefreiungen im Stromsteuerrecht

1. Einführung und Überblick

2. Strom aus erneuerbaren Energieträgern

a) Erneuerbare Energieträger

b) Grünes Netz

c) Stromsteuerrechtliche Folgen der fiktive Stromeinspeisung in dasVersorgungsnetz nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)

3. Strom zur Stromerzeugung

a) Entnahme zum Verbrauch in Kraftwerken

b) Entnahme zum Verbrauch beim Betrieb vonPumpspeicherkraftwerken

4. Stromerzeugung in Kleinanlagen bis zu 2 Megawatt

a) Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu 2Megawatt

b) Entnahme im räumlichen Zusammenhang zu der Anlage

c) (ontracting nach § 9 Abs. 1 Nr. 3b StromStG

d) Steuerbefreiung bei rechtlich entflochtenenEnergieversorgungsunternehmen

II . Steuerbegünstigungen für Unternehmen desProduzierenden Gewerbes und Unternehmen der LandundForstwirtschaft

1. Begünstigter Personenkreis: Unternehmen desProduzierenden Gewerbes und Unternehmen der LandundForstwirtschaft

2. Steuerermäßigung nach § 9 Abs. 3 StromStG alte Fassungund § 9b StromStG neue Fassung

a) Verfahrensänderung beim Selbstbehalt zum 1. Januar 2011

b) Stromentnahme ZU betrieblichen Zwecken und Wegfall vonNutzenergie-Contracting bei Unternehmen des ProduzierendenGewerbes

c) Umstellung des Erlaubnisverfahrens auf ein Entlastungsverfahren

III . Andere Steuerermäßigungen im Stromsteuergesetz

1. Begünstigung tür die Nachtspeicherheizung

2. Steuerermäßigung im Verkehr mitOberleitungsomnibussen und Schienenbahnen

a) Umfang der Begünstigung

b) Differenzversteuerung

3. Steuerermäßigung für die gewerbliche Schiffahrt

IV. Steuerentlastungen: Erlass, Erstattung oder Vergütung derSteuer

1. Entlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

2. Steuerentlastung für Unternehmen nach § 9b StromStG

3. Steuerentlastung in Sonderfällen nach § 10 StromStG

a) Spitzenausgleich vor Änderung durch das Haushaltsbegleitgesetz2011

b) Spitzenausgleich nach Änderung durch dasHaushaltsbegleitgesetz 2011

c) Spitzenausgleich beim Grenzpreisvergleich

4. Steuerentlastungen als Minderung derBemessungsgrundlage bei der Umsatzsteuer

5. Abgabefrist bei Steuerentlastungsanträgen

§ 3 Energiesteuergesetz

A. Steuergegenstand

I. Die Bestimmung

I I. Energiesteuerliche Behandlung von Torf und Holz

B. Steuertarif

I. Allgemeines

I I. Benannte Energieerzeugnisse

I I I. Unbenannte Energieerzeugnisse

IV. Exkurs: Altöle

v. Exkurs: Bestimmen zur Verwendung als Kraft- oderHeizstoff

1. Definition

2. Verwertung von Sekundärbrennstoffen bzw.Ersatzbrennstoffen

C. Besteuerung von Energieerzeugnissen außer Kohle undErdgas

I. Energieerzeugnisse des Kapitels 2 des EnergieStG

I I . Verfahren der Steueraussetzung nach § 5 EnergieStG

1. Steueraussetzung und Bestimmen zur Verwendung alsKraft- oder Heizstoff

2. Wirkung der Steueraussetzung

3. Arten der Steueraussetzung

4. Das Verfahren der Beförderung von Energieerzeugnissennach § 4 EnergieStG

5 . Personen, die zur Beförderung unter Steueraussetzungberechtigt sind

6. Beförderung im Steuergebiet, aus und in andereMitgliedstaaten

7. Registrierte Empfänger und Begünstigte

8. Beginn der Steueraussetzung

a) Beförderung unter Steueraussetzung - Änderungen(Viertes ÄnderG

b) Beginn der Herstellung und Lagerung von Energieerzeugnissennach § 4 EnergieStG

9. Ende der Steueraussetzung

a) Beendigung des Steuerlagerverfahrens

b) Beendigung der Beförderung unter Steueraussetzung

10. Pflichten während des Verfahrens der Steueraussetzung

11. Verpflichtete Personen

12. Verstöße gegen Bestimmungen des Verfahrens derSteueraussetzung

13. Allgemeine Hinweise

I I I . Tatbestände der Steuerentstehung

1. Steuerentstehung für Energieerzeugnisse nach § 4EnergieStG

2. Entstehung der Energiesteuer tür andereEnergieerzeugnisse als solche nach § 4Energiesteuergesetz

IV. Die Steuerbefreiung nach § 26 EnergieStG

1. Allgemeines

2. Steuerbefreiung nach § 26 EnergieStG nach demEnergiesteuergesetz vom 1 S. Juli 2006.

3. Steuerbefreiung nach § 26 EnergieStG nach dem Gesetzzur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzesvom 16. Dezember 2010

4. Steuerbefreiung für Betriebe, die Energieerzeugnisseherstellen

s. Steuerbefreiung für fremdbezogene und selbst erzeugteEnergieerzeugnisse

6. Steuerbefreiung für Erdgas im Wege der Entlastung nach§ 47 Absatz 1 Nr.4 EnergieStG

7. Steuerbefreiung für Kohlebetrie

8. Unveränderte Regeln zur Steuerbefreiung

9. Hinweise für Erlaubnisinhaber

10. Auswirkungen der Rechtsänderungen aufHerstellungsbetriebe

v. Steuerbefreiung nach § 28 EnergieStG

VI. Zukünftige Regelung

D. Besteuerung von Kohle nach dem Energiesteuerrecht

I I . Steuerentstehungstatbestände

1. Steuerentstehung nach § 32 Absatz 1 Nr. 1Energiesteuergesetz

2. Steuerentstehung nach § 32 Absatz 1 Nr. 2 EnergieStG

I. Allgemeines

1. Rechtsgrundlagen

2. Allgemeine Grundsätze der Besteuerung von Kohle nachdem Energiesteuergesetz

3. Begriffsbestimmungen

E. Die Besteuerung von Erdgas

I. Steuergegenstand

I I . Steuersatz

I I I. Steuerentstehung

1. Entnahme zum Verbrauch

2. Steuerschuldner

3. lieferung an Mieter/Pächter

4. Differenzversteuerung und Rechnungshinweis

5 . Biogas, welches in das Erdgasnetz eingespeist wird

IV. Steuerbefreiung

V. Steueranmeldung, Fälligkeit

VI. Rollierendes Abrechnungsverfahren

VII. Festsetzungsfrist bei der Energiesteueranmeldung fürErdgas

F. Einfuhr von Energieerzeugnissen

I. Verhältnis von Zollrecht zu Energiesteuerrecht

II . Anwendungsbereich von Zoll- und Energiesteuerrecht

III . Maßgebliche Vorschriften im Zusammenhang mit derEinfuhr von Energieerzeugnissen

IV. Begriffsbestimmungen

1. Einfuhr

2. Drittgebiete

3. Ort der Einfuhr

4. Zollrechtliche Nichterhebungsverfahren

V. Zuständige Behörden

VI. Steuertarif - Kombinierte Nomenklatur

VII. Einfuhr von Energieerzeugnissen nach § 4 EnergieStG

1. Allgemeines

2. Überführung in den zoll- undeinfuhrumsatzsteuerrechtlich freien Verkehr

3. Überführung in den steuerrechtlich(energiesteuerrechtlich) freien Verkehr

a) Entstehung der Energiesteuer

b) Steuerschuldner bei Einfuhr von Energieerzeugnissen

c) Höhe der geschuldeten Energiesteuer

d) Verfahren der Festsetzung von Zoll-, Einfuhrumsatzteuer- undEnergiesteuerschuld

e) Sonstige anzuwendende Zollvorschriften

4. Weitere Optionen am Ort der Einfuhr fürEnergieerzeugnisse nach § 4 EnergieStG

5. Verfahren der Steueraussetzung (§ 5) oder derSteuerbefreiung (§ 24 Absatz 1) unmittelbar am Ort derEinfuhr

a) Überführung von Energieerzeugnissen in ein Verfahren derSteueraussetzung

b) Überführung von Energieerzeugnissen in Verfahren derSteuerbefreiung

VIII. Einfuhr von Nicht § 4 Energieerzeugnissen, außer Kohleund Erdgas

IX. Einfuhr von Kohle

X. Einfuhr von Erdgas

1. leitungsgebundenes Verbringen von Erdgas in dasSteuergebiet

2. Nicht leitungsgebundenes Verbringen von Erdgas in dasSteuergebiet

G. Die Steuerentlastungen im Energiesteuergesetz

I. Der Begriff des Verwenders

II . Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet(§46)

III . Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und beisteuerfreien Zwecken (§ 47)

IV. Steuerentlastung bei Vermischungen vongekennzeichnetem mit anderem Gasöl (§ 48)

V. Steuerentlastung für Gasöle und Flüssiggase (§ 49)

VI. Steuerentlastung für Biokraftstoffe (§ SO)

VII. Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren(§ 51)

VIII. Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt (§ 52)

IX. Steuerentlastung für die Stromerzeugung und diegekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme(§ 53)

1. Zur Stromerzeugung verwendete Energieerzeugnisse

2. Anteilige Steuerentlastung nach § S3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1i.V.m. Satz 2 EnergieStG

3. Kraft-Wärme-Kopplung

X. Steuerentlastung für Unternehmen (§ 54)

XI. Der sog. Spitzenausgleich (§ 55)

XII. Einschränkung für (ontracting-Gestaltungen in §§ S4 undSS EnergieStG

XIII. Steuerentlastung für den ÖffentlichenPersonennahverkehr (§ 56)

XIV. Steuerentlastung bei Zahlungsausfall (§ 60)

XV. Steuerentlastung bei Zahlungsausfall von Strom- undEnergiesteuer (Erdgas) aus Billigkeitsgründen

§ 4 Tax-Compliance

Einführung

A. Tax Compliance

I. Der Begriff Tax Compliance

II . Tax Risk Management

III . Tax Optimierung

IV. Die Funktion von Tax Compliance

B. Tax Compliance System

I. Aufbau von Funktions- und Informationssystemen

II . Vermeidung von Haftungsrisiken

III . Tax Operating Manual als zentraler Bestandteil eines TCMS

IV. TCMS auf Basis des Prüfungsstandards IDW PS 980

C. TCMS und Energiesteuer

I. Contracting-Gestaltungen und Vertragsmanagement

II . Phasenorientiertes Vorgehen

1. Phase 1 -Identifizierun

2. Phase 2 - Analyse

3. Phase 3 - Umsetzungs- und Steuerungsphase

D. TCMS und Pflichtenkatalog

E. TCMS und Steuerstrafrecht- Die erhöhten Anforderungen für strafbefreiendeSelbstanzeigen gelten auch für die Energie- undStromsteuer

Stichwortverzeichnis