25 Jahre Arbeitsgemeinschaft - 25 Jahre Arzthaftung - Von der Krähentheorie bis zum groben Behandlungsfehler

Vorwort

Inhalt

Autorenverzeichnis

Ansprüche des Kostenträgers bei richtiger Behandlung? Kritische Fragen zum gesetzlichen Forderungsübergang gemäß § 116 SGB X

A.

B.

Haftungsrechtliche Aspekte der Neuordnung von Aufgaben des Pflegedienstes

A. Der Haftungsmaßstab und Pflegestandard

B. Pflegeleistungen

C. Delegation pflegerischer Aufgaben

D. Rechtliche Grenzen der Delegation

E. Grenzen haftungsrechtlicher Bewertung

F. Fazit

Hygiene im Krankenhaus – Pflichtenstellung und Haftung

A. Einleitung

B. Hygienevorschriften

I. Infektionsschutzgesetz

II. Richtlinie für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention

III. Hygieneverordnungen der Länder

IV. Weitere Hygieneregelungen

C. Organisation der Hygiene im Krankenhaus

D. Hygienehaftung

I. Pflichtenstellung

II. Beweiserleichterungstatbestände

E. Ausblick

Der Widerruf der Approbation – Konsequenzen des Strafverfahrens gegen Ärzte

A. Einleitung

B. Das Strafverfahren als Grundlage der Widerrufsentscheidung

I. Verfahrensbeendigung durch Strafurteil

II. Verfahrensbeendigung durch Strafbefehl

III. Einstellung gemäß § 153 a StPO

C. Zwischenergebnis

D. Tatbestandsmerkmale der §§ 5,3 BÄO

I. Nachträgliche Tatsachen

II. Keine Widerrufsfrist

III. Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit

IV. Widerruf und Verhältnismäßigkeit

V. Strafmaß als objektives Kriterium?

VI. Widerruf trotz Geldstrafe

E. Vermeidung einer öffentlichen Verhandlung eine Strategie?

F. Wohlverhaltensphase Würde durch Zeitablauf

G. Sofortvollzug nur bei konkreter Gefahr

H. Fazit

Ärztliches Strafrecht: Kompetenz des Rechtsmediziners im Strafverfahren

Probleme der belegärztlichen Behandlung in der Geburtshilfe

A. Einleitung

B. Strukturierung der klinischen Geburtshilfe

C. Qualitätssicherung

D. Risiken der belegärztlich betriebenen Geburtshilfe

E. Garantenpflicht der Schwangeren

F. Ziele der geburtshilflichen Versorgung in Deutschland

Haftungsrechtliche Fragen bei der Arzneimitteltherapie

A. Einleitung

B. Fehler in der Medikation

C. Aspekte zu Heilversuchen

D. Probleme bei Impfschäden

I. Impfschäden

II. Aufklärung

E. Der Off-Label-Use

F. Die therapeutische Aufklärung

G. Risikoaufklärung

H. Fragen zur Haftpflichtversicherung

Der gerichtliche Beweisbeschluss aus der Sicht des Sachverständigen

Verjährungsfragen im Arzthaftungsbereich Bilanz nach neun Jahren Schuldrechtsmodernisierung

A. Verjährungsbeginn

I. Kenntnis von den den Schadensersatzanspruch aus Behandlungsfehler begründenden Umständen

II. Kenntnis bei rechtswidrigem Eingriff nach unzureichender Risikoaufklärung

III. Grob fahrlässige Unkenntnis

IV. Grob fahrlässige Unkenntnis bei Behörden oder Sozialversicherungsträgern

V. Verjährungsbeginn in Übergangsfällen

B. Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen

I. Beginn der Verjährungshemmung bei außergerichtlichen Verhandlungen

II. Reichweite der Verjährungshemmung

III. Ende der Verjährungshemmung durch Abbruch der Verhandlungen

IV. Ende der Verjährungshemmung durch Einschlafen-lassen der Verhandlungen

V. Stellenwert der Verjährungsverlängerung nach § 203 S. 2 BGB

C. Verjährungsverzicht, Vereinbarungen über die Verjährung

I. Verjährungsverzicht vor der Schuldrechtsmodernisierung

II. Verjährungsverzicht seit der Schuldrechtsmodernisierung

III. Beschränkungen des Verjährungsverzichts

D. Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung

I. Klagerhebung, Mahnbescheid und selbstständiges Beweisverfahren

II. Streitverkündung, § 204 Ziff. 6 BGB

III. Prozesskostenhilfegesuch, § 204 Abs. 1 Ziff. 14 BGB

IV. Zuständigkeitsbestimmungsantrag, § 204 Abs. 1 Ziff. 13 BGB

E. Neubeginn der Verjährung, § 212 BGB

Die Kompetenz des Rechtsmediziners im Arztstrafrecht

A. Einleitung

B. Streitstand

C. Kompetenzzuweisungen

I. Gesetzliche Grundlagen

II. Geschichte des Fachs

III. Rechtsmedizin in der Weiterbildungsordnung

IV. Schlussfolgerungen

Aufklärung – von damals bis heute

A. Vorbemerkungen

B. Grundzüge der Patientenaufklärung

I. Ethische und rechtliche Grundlagen

II. Einwilligung des Patienten

III. Aufklärung als Basis einer Einwilligung

C. Durchführung der Patientenaufklärung

I. Umfang der Aufklärung

II. Modalitäten der Aufklärung

III. Adressat der Aufklärung

D. Rechtsfolgen unzureichender Aufklärung

I. Beweislast

II. Entscheidungskonflikt

III. Kausalität und Zurechnungszusammenhang

IV. Haftung für Gesundheitsschäden

E. Schlussbemerkungen

Der Kausalitätstest – Kriterien für den Kausalitätsbeweis in Arzthaftungssachen

A. Ausgangsüberlegungen

B. Zu den theoretischen Grundlagen der Prüfung des Kausalzusammenhanges

C. Zur Anwendung des Eliminationsverfahrens im Haftungsprozess

D. Zu den Fällen der sog. Doppelkausalität (Überschussfälle)

E. Folgerungen

F. Zusammenfassung

Das Sachverständigen(un)wesen in der Arzthaftung

A. Einleitung

B. Die Stellung des Sachverständigen in der Arzthaftung

I. Die „Krähentheorie“

II. Materiellrechtliche Vorgaben

III. Praktische Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben bei den Instanzgerichten

C. Fazit und Ausblick

Die Zirkumzision im Spannungsfeld zwischen Glaubenstradition und Strafrecht

A. Einleitung

I. Grundsätzliche Strafbarkeit des ärztlichen Heileingriffs

II. Ordnungsgemäße Aufklärung als Rechtfertigungsgrund?

III. Einwilligung des minderjährigen Kindes möglich?

IV. Einwilligung durch die Eltern möglich? – Grundsatz und Grenzen der elterlichen Sorge

VI. Fazit

Auskunft und Haftung im Arzneimittelrecht

A. Einleitung

B. Haftung

I. Haftungsgrundlage Arzneimittelgesetz

II. Zeitliche Anwendung

III. Sachliche Zuständigkeit/örtliche Zuständigkeit

IV. Haftung des pharmazeutischen Unternehmers nach § 84 Abs. 1 AMG

V. Auskunftsanspruch gemäß § 84a AMG

C. Ausblick

Schmerzensgeldbemessung im Arzthaftungsrecht – vom „vergleichbaren Fall“ zum „angemessenen Schmerzensgeld“

A. Einführung

B. Bemessungskriterien

C. Einzelne Bemessungsumstände

D. Bemessung und Präjudizien

E. Der richtige Umfang mit Präjudizien – vom Leitsatz zum Sachverhalt

F. Schlussfolgerungen

G. Beispiele aus dem Arzthaftungsrecht

H. Fazit

Amerikanische Verhältnisse? – Zur Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich und der Versicherbarkeit der Einrichtu

A. Die Entwicklung der Schadensituation im Arzthaftungsbereich

I. Geburtsschaden aus dem Jahr 1988

II. Versicherungstechnische Konsequenzen

B. Konsequenzen?

Der Tod als Mandat

Die Einwilligung Minderjähriger

A. Faktische Relevanz und rechtliches Entwicklungsgebiet

B. Konturierung der Einwilligung als Untersuchungsgegenstand

I. Die Einwilligung und ihre Rechtsnatur

II. Folgen für den grundrechtlichen Argumentationsgang

III. Die Konzeption des Vetorechts und sein Verhältnis zur Einwilligung

C. Das Selbstbestimmungsrecht des Minderjährigen

I. Die körperliche Unversehrtheit als betroffenes Grundrecht

II. Das Problem der Grundrechtsmündigkeit

D. Kollisionen mit dem elterlichen Erziehungsrecht?

E. Conclusio

Beweisbeschluss contra Parteiherrschaft

A. Abfassen des Beweisbeschlusses

B. Formulierung der Beweisfragen

C. Auswahl des Sachverständigen

D. Vorschläge de lege ferenda

Aufklärung über theoretische Risiken

A. Einleitung

B. Der Prozessverlauf

C. Fazit

Aufklärung und Indikation zur Sectio als Beispiel für geburtshilflichen Paternalismus versus Geburtsmedizin als Dienstleistung f

A. Handlungssituation aus medizinischer und soziokultureller Sicht

B. Medizin-ethische Relevanz der Selbstbestimmtheit in der Geburtshilfe

C. Entscheidungsautonomie, Entscheidungskompetenz, Entscheidungszuständigkeit

I. Entscheidungsautonomie und Akzeptanz in das Wertesystem der Gebärenden

II. Entscheidungskompetenz des Arztes (und Hebamme)

III. Entscheidungszuständigkeit bei kompetenter Entscheidungsautonomie

D. Thesen/Resümee

Literatur

Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht

A. Grundzüge der Prozessfinanzierung

I. Ablauf einer Finanzierungsanfrage

II. Besonderheiten im Arzthaftungsrecht

B. Vorund Nachteile einer Prozessfinanzierung im Arzthaftungsrecht

I. Aus der Sicht des Patienten

II. Aus der Sicht des Anwalts

III. Aus Sicht der Prozessfinanzierung

C. Praktische Erfahrungen eines Prozessfinanzierers mit Anwälten, Gerichten und Sachverständigen

I. Verfahrensdauer

II. Gerichte

III. Patientenanwälte

D. Fazit

Ärztliche Behandlung und voll beherrschbare Risiken – wie viel Schicksal darf noch sein?

A. Einführung

B. Überblick über die Spruchpraxis

I. Technisch-apparativer Bereich

II. Hygiene/nosokomiale Infektionen („Krankenhausinfektionen“)

III. Lagerungsfälle

IV. „Anfänger“-Einsatz

V. Sturzund Transportrisiken

VI. Sonstige „Verrichtungen“

C. Auswertung

I. Definition/Vorgaben

II. Subsumtion

III. Harmonisierung der Anwendung der Beweislastsonderregel

D. Zusammenfassung

I. Sinn und Zweck der Beweislastsonderregel

II. Bestimmung der „vollen Beherrschbarkeit“ in Abhängigkeit von der Schicksalhaftigkeit der Gefahrverwirklichung

III. (Einzel-)Ergebnisse

IV. Schlussbetrachtung