Tarifeinheit im Betrieb - Ein Auslaufmodell? Spartengewerkschaften auf der Überholspur

Tarifeinheit im Betrieb - Ein Auslaufmodell?Spartengewerkschaften auf der Überholspur

INHALTSÜBERSICHT

INHALTSVERZEICHNIS

LITERATURVERZEICHNIS

VERZEICHNIS DER ZITIERTEN GERICHTSENTSCHEIDUNGEN

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

DER GRUNDSATZ DER TARIFEINHEIT

A. Tarifeinheit in der aktuellen Diskussion

B. Definition der grundlegenden Begriffe

C. Tarifeinheit im Arbeitsverhältnis

I. Entstehung von Tarifkonkurrenz

1. Tarifautonom veranlasste Tarifkonkurrenz

a. Identische Tarifvertragsparteien

b. Unterschiedliche Tarifvertragsparteien

c. Zwischenergebnis

2. Tarifkonkurrenz durch Allgemeinverbindlichkeitserklärung

3. Abgrenzung zur scheinbaren Tarifkonkurrenz

a. Kollision schuldvertraglicher Regelungen

b. Verweis auf anderen Tarifvertrag

c. Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel

d. Betriebsübergang

e. Nachwirkung nach § 4 Abs. 5 TVG

f. Potentielle Tarifkonkurrenz

g. Zwischenergebnis

4. Ergebnis

II. Tarifkonkurrenz und der Grundsatz der Tarifeinheit

1. Entstehung des Grundsatz der Tarifeinheit

2. Begründung des Grundsatz der Tarifeinheit

3. Auswirkung der Tarifgebundenheit

a. Tarifeinheit bei Individualnormen

b. Tarifeinheit bei Kollektivnormen

c. Aufspaltung von Tarifverträgen in Individual- und Kollektivnormen

d. Zwischenergebnis

4. Ergebnis

III. Prinzipien zur Lösung der Tarifkonkurrenz

1. Autonome Lösung der Tarifvertragsparteien

a. Tarifvertragliche Vorrangklauseln

b. Tarifvertragliche Selbstbeschränkungsklauseln

c. Zwischenergebnis

2. Spezialitätsprinzip

a. Methodische Bedenken

b. Inhaltliche Bedenken

c. Zwischenergebnis

3. Prinzip der größeren Sachnähe

4. Günstigkeitsprinzip

5. Wahlrecht des Arbeitnehmers

a. Rechtliche Grundlage

b. Zwischenergebnis

6. Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien

7. Quantitätsprinzip

8. Rang der Tarifvertragsparteien

9. Posterioritätsprinzip

10. Prioritätsprinzip

a. Vorrang des älteren Tarifvertrags

b. Vorrang der älteren Tarifbindung

c. Zwischenergebnis

11. Ergebnis

IV. Alternativer Ansatz zur Lösung der Tarifkonkurrenz

1. Vorrang mitgliedschaftlicher Legitimation

2. Vorrang spezieller Tarifzuständigkeit

a. Doppelte Tarifgebundenheit

3. Lösung der Tarifkonkurrenz bei Kollektivnormen

4. Ergebnis

V. Zusammenfassung

D. Tarifeinheit im Betrieb

I. Vorliegen einer Tarifpluralität

1. Abgrenzung zur scheinbaren Tarifpluralität

a. Ergänzung

b. Ablösung

c. Ausschluss

d. Kollision schuldrechtlicher Regeln

e. Einzelvertragliche Bezugnahme

2. Ergebnis

II. Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit

1. Rechtsprechung des BAG

2. Literaturmeinung

III. Rechtsgrundlage der Tarifeinheit im Betrieb

1. Ständige Rechtsprechung

2. Gewohnheitsrecht

3. Rechtsprinzip

4. Richterliche Rechtsfortbildung

a. Zulässigkeit

b. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung

c. Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung

d. Zwischenergebnis

5. Organisationsprinzipien des DGB

6. Ergebnis

IV. Vereinbarung der Tarifeinheit im Betrieb mit der Rechtsordnung

1. Tarifvertragsgesetz

a. Verstoß gegen § 3 Abs. 1 und 2 TVG

b. Verstoß gegen § 5 TVG

c. Zwischenergebnis

2. Grundgesetz

a. Kollektive Koalitionsfreiheit

b. Individuelle Koalitionsfreiheit

c. Zwischenergebnis

3. Ergebnis

V. Folgeprobleme der Tarifpluralität im Betrieb

1. Arbeitskampfrechtliche Reaktionen

a. Majority Rule

b. Abkühlungsphase

c. Lösende Aussperrung

d. Tarifzensur

2. Individualarbeitsrechtliche Folgen

a. Fragerecht des Arbeitgebers

b. Bezugnahmeklausel

3. Ergebnis

VI. Zusammenfassung

E. Wesentliche Ergebnisse

I. Tarifeinheit im Arbeitsverhältnis

II. Tarifeinheit im Betrieb

III. Konsequenz für die aktuelle Diskussion

F. Ausblick