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Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren - Eine rechtstatsächliche Untersuchung
von: Michael Stürner, Franziska Krauß
Nomos Verlag, 2018
ISBN: 9783845288543 , 222 Seiten
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 60,80 EUR
Mehr zum Inhalt
Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren - Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Cover
1
Teil 1: Grundlagen
23
§ 1 Problemstellung
24
§ 2 Ziele des Forschungsprojekts
29
§ 3 Unterstützung des Forschungsprojekts
30
Teil 2: Praktische Bedeutung ausländischen Rechts in deutschen Zivilverfahren und Wege zu seiner Ermittlung
31
§ 1 Allgemeines Zivilrecht
31
A. Fallbeispiel 1: Verkehrsunfall im Ausland
32
I. Sachverhalt
32
II. Relevanz des ausländischen Rechts
32
B. Fallbeispiel 2: Warenkauf und Aufrechnung
33
I. Sachverhalt
33
II. Relevanz des ausländischen Rechts
33
§ 2 Familiengerichtliche Verfahren
34
A. Fallbeispiel 1: Scheidung deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz im Ausland
35
I. Sachverhalt
35
II. Relevanz des ausländischen Rechts
36
B. Fallbeispiel 2: Bestimmung des Ehenamens nach ausländischem Recht
36
I. Sachverhalt
36
II. Relevanz des ausländischen Rechts
36
§ 3 Zugang zu ausländischem Recht
37
A. Eigene Kenntnis des Gerichts
38
B. Mitwirkung der Parteien
40
C. Externe Informationsquellen
41
I. Ermittlung im formlosen Verfahren
41
1. Allgemein
41
2. Rechtshilfe
42
a) Londoner Übereinkommen
42
b) Das Europäische Justizielle Netz
46
II. Beweis durch Sachverständige zum ausländischen Recht
47
D. Wahl des Ermittlungsweges
50
Teil 3: Bisherige Erkenntnisse hinsichtlich der Anwendung ausländischen Rechts
51
§ 1 Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten und Vorschlag einer Verordnung („Madrid Principles“)
51
§ 2 Analyse des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung zur Anwendung ausländischen Rechts in den EU-Staaten
52
A. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
54
B. Sachliche Bereiche
54
C. Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
55
D. Ermittlungsmethoden/-wege
55
E. Verbesserungsbedarf
56
§ 3 Access to Foreign Law: die Initiative der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht
57
A. Leitprinzipien zur Entwicklung eines Instrumentariums zur Vereinfachung des Zugangs zu ausländischem Recht, Oktober 2008
57
B. Richtlinien hinsichtlich des Zugangs zu ausländischem Recht in zivilrechtlichen und wirtschaftsrechtlichen Belangen, Februar 2012
58
§ 4 Studie zur Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts in 29 Staaten
60
A. Inhalt des Fragebogens
60
B. Ergebnisse anhand des Länderberichts für Deutschland
61
Teil 4: Befragung der Richterinnen und Richter in Baden-Württemberg
63
§ 1 Projektphasen und Methodik
63
A. Projektphasen
63
B. Methodik
64
I. Quantitative Forschungsmethode
64
II. Qualitative Forschungsmethode
65
1. Auswahl der Interviewpartner
66
2. Interviewleitfäden
66
3. Durchführung der Experteninterviews
67
4. Aufzeichnung und Transkription
67
5. Anonymisierung der Transkriptionen
68
6. Einzelanalyse und Gesamtauswertung
69
§ 2 Ergebnisse der Online-Umfragen
70
A. Online-Umfrage an den Amtsgerichten
71
I. Persönliches
71
1. Geschlecht
71
2. Alter
71
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in
72
4. Teilnehmende Amtsgerichte
72
II. Verfahren mit Auslandsbezug
72
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug pro Jahr (Schätzung)
73
2. Grund des Auslandsbezugs
73
3. Sachliche Bereiche
73
B. Online-Umfrage an den Landgerichten
74
I. Persönliches
75
1. Geschlecht
75
2. Alter
75
3. Tätigkeitsdauer als Zivilrichter/-in
75
4. Teilnehmende Landgerichte
76
I. Verfahren mit Auslandsbezug
76
1. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug (Schätzung)
76
2. Instanz
76
3. Grund des Auslandsbezugs
77
4. Sachliche Bereiche
77
C. Gesamtergebnis Online-Umfragen
77
§ 3 Experteninterviews an den Amtsgerichten
78
A. Inhalt des Leitfadens
78
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten
78
C. Interviewergebnisse
79
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug
79
1. Hypothesen
79
2. Angaben der Befragten
79
II. Erkennen des Auslandsbezugs
81
1. Hypothesen
81
2. Angaben der Befragten
82
III. Grund des Auslandsbezugs
83
1. Hypothesen
83
2. Angaben der Befragten
83
IV. Sachliche Bereiche
84
1. Hypothesen
84
2. Angaben der Befragten
84
V. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
85
1. Hypothesen
85
2. Angaben der Befragten
87
a) Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
87
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
88
VI. Ermittlung des ausländischen Rechts
89
1. Mögliche Ermittlungswege und Hypothesen
89
a) Ermittlungsmethoden
89
b) Hypothesen
90
2. Verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten
90
a) Gerichtsinterne Ermittlung
91
b) Ermittlung im formlosen Verfahren
93
c) Ermittlung im förmlichen Verfahren
94
d) Parteivortrag
95
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden nach Angaben der Befragten
96
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung
98
a) Zugang zur Rechtsprechung und Aktualität des gefundenen Materials
98
b) Mangelnde Sprachkenntnisse
98
c) Zeitaufwand
99
5. Vorgehensweise bei Nichtermittelbarkeit
101
a) Nichtermittelbarkeit des ausländischen Rechts im Allgemeinen
101
b) Hypothese
101
c) Angaben der Befragten
102
VII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
103
1. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts im Allgemeinen
103
2. Hypothesen
103
3. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung nach Angabe der Befragten
104
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik
104
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie
105
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis
105
d) Fehlende Materialien zur Auslegung
106
4. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht
107
VIII. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende
109
1. Hypothesen
109
2. Angaben der Befragten
109
IX. Konkrete Verbesserungsvorschläge
110
1. Übersicht vorhandener Ermittlungsmethoden/Quellen
110
2. Verbesserung der vorhandenen Erkenntnisquellen/Schaffung weiterer Erkenntnisquellen
112
3. Entwicklung einer Sachverständigen-Datenbank
112
4. Schulungen
114
5. Direkte Ansprechpartner
115
6. Universitätsausbildung
117
7. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht
118
X. Zusammenfassung
119
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts
120
2. Ermittlung des ausländischen Rechts
120
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
121
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende
121
5. Verbesserungsvorschläge
122
§ 4 Experteninterviews an den Land- und Oberlandesgerichten
122
A. Inhalt des Leitfadens
122
B. Allgemeine Informationen zu den teilnehmenden Gerichten und Richtern
123
C. Interviewergebnisse
123
I. Häufigkeit der Verfahren mit Auslandsbezug
123
1. Hypothesen
123
2. Angaben der Befragten
124
II. Erkennen des Auslandsbezugs
125
1. Hypothesen
125
2. Angaben der Befragten
126
III. Grund des Auslandsbezugs
127
1. Hypothesen
127
2. Angaben der Befragten
127
IV. Sachliche Bereiche
127
1. Hypothesen
127
2. Angaben der Befragten
128
V. Auslandsbezug und Grenznähe des Gerichts
128
1. Hypothesen
128
2. Angaben der Befragten
129
VI. Häufigkeit der Anwendung ausländischen Rechts
129
1. Hypothesen
129
2. Angaben der Befragten
129
a) Häufigkeit
129
b) Vermeidung der Anwendung ausländischen Rechts
131
VII. Ermittlung des ausländischen Rechts
133
1. Mögliche Ermittlungsmethoden und Hypothesen
133
2. Verwendete Ermittlungsmethoden
133
a) Gerichtsinterne Ermittlung
133
b) Ermittlung im förmlichen Erfahren
135
c) Ermittlung im formlosen Verfahren
136
d) Parteivortrag
137
3. Nicht verwendete Ermittlungsmethoden
138
4. Schwierigkeiten bei der Ermittlung
139
a) Zugang zur ausländischen Rechtspraxis
139
b) Suche nach geeigneten Rechtsquellen
140
c) Aktualität des gefundenen Materials
140
d) Fehlende Fremdsprachenkenntnisse
140
e) Zeitaufwand
141
VIII. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
142
1. Hypothesen
142
2. Schwierigkeiten bei Anwendung und Auslegung
142
a) Kenntnis der ausländischen Gesetzessystematik
142
b) Kenntnis der ausländischen Begriffsterminologie und Fremdsprachenkenntnisse
144
c) Kenntnis der ausländischen Rechtspraxis und weiterführende Materialien
144
3. Vorgehensweise bei Lücken im ausländischen Recht
145
IX. Einfluss der Anwendung ausländischen Rechts auf das Prozessende
147
1. Hypothesen
147
2. Angaben der Befragten
147
X. Konkrete Verbesserungsvorschläge
149
1. Übersichten über Ermittlungsmethoden/-wege
149
2. Übersichten zum ausländischen Recht
149
3. Direkte Ansprechpartner zum ausländischen Recht
150
4. Schulungen
151
5. Universitätsausbildung
152
6. Gleichlauf zwischen internationaler Zuständigkeit und anwendbarem Recht
153
7. Streitwert und anwendbares Recht
154
8. Zuständigkeitskonzentration
155
XI. Fehlende Revisibilität der Anwendung und Auslegung ausländischen Rechts
156
1. Rechtslage
156
2. Angaben der Befragten
158
XII. Zusammenfassung
159
1. Häufigkeit des Auslandsbezugs und Anwendung des ausländischen Rechts
160
2. Ermittlung des ausländischen Rechts
160
3. Anwendung und Auslegung des ausländischen Rechts
161
4. Einfluss des ausländischen Rechts auf das Prozessende
161
5. Verbesserungsvorschläge
162
Teil 5: Konsequenzen und Lösungsmöglichkeiten für die Praxis
163
§ 1 Veränderung des IPR selbst
163
A. Fakultatives IPR?
163
B. Reduktion von Komplexität (Gleichlauf von forum und ius)
167
C. Exklusivnormen
169
D. Ausweitung von Ausweichklauseln
171
E. Lex fori als Reserverechtsordnung
171
I. Ordre public
172
II. Nichtermittelbarkeit
174
§ 2 Veränderung verfahrensrechtlicher Vorgaben
175
A. Zulassung des Einwandes des forum non conveniens
176
B. Lockerung der Anforderungen an die Ermittlung des ausländischen Rechts
177
I. Beschränkung auf zumutbaren und verhältnismäßigen Aufwand
177
II. Inpflichtnahme der Parteien
180
C. Revisibilität ausländischen Rechts
181
§ 3 Verbesserung des Zugangs zum ausländischen Recht
181
A. Verbesserung der Informationslage
182
I. IPR in der juristischen Ausbildung
182
II. Schulungen
184
III. Handreichungen zu § 293 ZPO
185
IV. Datenbanken für Sachverständige zum ausländischen Recht
185
V. Datenbanken zum ausländischen Recht
187
B. Kontakt zu Intermediären
188
I. Förderung privater Netzwerke
188
II. Konservierung von richterlicher Erfahrung bei Dezernatswechsel
189
III. Europäisches Justizielles Netz
189
C. Institutioneller Zugang zum ausländischen Recht
191
I. Vorlageverfahren
191
II. Institutionalisierung des Sachverständigenbeweises
194
§ 4 Institutionelle Spezialisierung
195
Literaturverzeichnis
201
Anhang
213
Anhang I – Fragebogen für Interviews an Amtsgerichten
213
Anhang II – Fragebogen für Interviews an Landgerichten
216
Anhang III – Fragebogen für Interviews an Oberlandesgerichten
219
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.