Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? - Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung

von: Otto Depenheuer, Karl-Nikolaus Peifer

Springer-Verlag, 2008

ISBN: 9783540777502 , 224 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 60,23 EUR

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Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? - Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung


 

Vorwort

5

Inhaltsverzeichnis

7

Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung – Einführung und Bilanz

9

I. Das Projekt und seine Fragestellung

9

II. Der Ablauf des Projektes

11

III. Der Stand des Rechtsgebiets im Kontext von Digitalisierung und Globalisierung

13

IV. Ergebnisse der Klausurtagung

16

V. Zusammenfassung und Ausblick

25

VI. Schluss

28

I. Teil: Dokumentation der Auftaktveranstaltung vom 16. September 2006

29

Geistiges Eigentum – Prosperitätsgarantie nur für die Industriestaaten?

31

Patente als Standortfaktor – Patente im Bereich Biotechnologie

49

Das „Volk der Dichter und Denker“ ohne Schutz seines geistigen Eigentums?

55

Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen

65

Podiumsdiskussion – Statement 1

75

Podiumsdiskussion – Statement 2

79

I. Der Begriff „geistiges Eigentum“

79

II. Das Patentrecht und seine Bedeutung für die deutsche Wirtschaft

82

III. Antworten auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft

83

IV. Die effektive Durchsetzung geistigen Eigentums

86

V. Schutz geistigen Eigentums als globale Herausforderung

87

Zusammenfassung und Bilanz der Podiumsdiskussion

89

II. Teil Wissenschaftliche Beiträge 1. Biotechnologische Patente als Standortfaktor

95

Ethische Voraussetzungen und Grenzen des patentrechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen

97

I. Einführung

97

II. Der „Ethikvorbehalt" des Patentrechts15

101

III. DNA-Sequenzen, insbesondere Gene

106

IV. Pflanzen und Tiere

108

V. Medizinische Verfahren und Arzneimittel

111

VI. „Frühe“ Erfindungen

115

VII. Abschließende Thesen

116

Innovationssteuerung durch Patente im Bereich der Biotechnologie

119

I. Einleitung und Bestandsaufnahme: Ansätze patentfreier Forschung im biotechnologischen und pharmazeutischen Bereich

119

II. Problembereich 1: Wenig lukrative Forschungsfelder

121

III. Problembereich 2: Abhängige Erfindungen, Research Tools und Patentdickichte

122

IV. Die “Tragedy of the Anti – Commons“ als Konsequenz exzessiven Patentierens

123

V. Entwicklungsmöglichkeiten

124

Zur Rechtfertigung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht

131

I. Legitimationsdruck

131

II. Rechtfertigungsmodelle

132

III. Individualistische Begründungen

133

IV. Kollektivistische Begründungen

140

V. Fazit

145

Urheberrecht als Wirtschaftsrecht

149

I. Einführung

149

II. Die Begründung des Urheberrechts

151

III. Schutzhöhe: Wie viel „kleine Münze“ verträgt das Urheberrecht?

158

IV. Schranken: Die gesetzliche Lizenz als Königsweg?

162

V. Thesen

168

Open Source Software und proprietäre Software

173

I. Softwaremarkt und Lizenztypen

173

II. Einsatzschwerpunkte und Entwicklungsdynamik von OSS

175

III. Privatpersonen und Unternehmen als Beitragende zu OSS

178

IV. Funktions- und Nachahmungsschutz im Softwarebereich22

181

V. Wirkungen auf OSS

184

VI. Implikationen von OSS für die Gestaltung von DRM

188

VII. Fazit

189

Literaturverzeichnis

191

Computerimplementierte Erfindungen im System des „ Geistigen Eigentums“

195

I. Einführung und Überblick

195

II. Grundlagen

196

III. Historische Entwicklung und Grundzüge des Computerprogrammschutzes im Urheberrecht

200

IV. Bestandsaufnahme: Computerimplementierte Erfindungen im deutschen und europäischen Patentrecht

206

V. Probleme des patentrechtlichen Schutzes in Softwareentwicklungsmärkten und denkbare Auswege

214

VI. Mögliche Perspektiven

225

Autorenverzeichnis

231