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Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? - Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung
Vorwort
5
Inhaltsverzeichnis
7
Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung – Einführung und Bilanz
9
I. Das Projekt und seine Fragestellung
9
II. Der Ablauf des Projektes
11
III. Der Stand des Rechtsgebiets im Kontext von Digitalisierung und Globalisierung
13
IV. Ergebnisse der Klausurtagung
16
V. Zusammenfassung und Ausblick
25
VI. Schluss
28
I. Teil: Dokumentation der Auftaktveranstaltung vom 16. September 2006
29
Geistiges Eigentum – Prosperitätsgarantie nur für die Industriestaaten?
31
Patente als Standortfaktor – Patente im Bereich Biotechnologie
49
Das „Volk der Dichter und Denker“ ohne Schutz seines geistigen Eigentums?
55
Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen
65
Podiumsdiskussion – Statement 1
75
Podiumsdiskussion – Statement 2
79
I. Der Begriff „geistiges Eigentum“
79
II. Das Patentrecht und seine Bedeutung für die deutsche Wirtschaft
82
III. Antworten auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft
83
IV. Die effektive Durchsetzung geistigen Eigentums
86
V. Schutz geistigen Eigentums als globale Herausforderung
87
Zusammenfassung und Bilanz der Podiumsdiskussion
89
II. Teil Wissenschaftliche Beiträge 1. Biotechnologische Patente als Standortfaktor
95
Ethische Voraussetzungen und Grenzen des patentrechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen
97
I. Einführung
97
II. Der „Ethikvorbehalt" des Patentrechts15
101
III. DNA-Sequenzen, insbesondere Gene
106
IV. Pflanzen und Tiere
108
V. Medizinische Verfahren und Arzneimittel
111
VI. „Frühe“ Erfindungen
115
VII. Abschließende Thesen
116
Innovationssteuerung durch Patente im Bereich der Biotechnologie
119
I. Einleitung und Bestandsaufnahme: Ansätze patentfreier Forschung im biotechnologischen und pharmazeutischen Bereich
119
II. Problembereich 1: Wenig lukrative Forschungsfelder
121
III. Problembereich 2: Abhängige Erfindungen, Research Tools und Patentdickichte
122
IV. Die “Tragedy of the Anti – Commons“ als Konsequenz exzessiven Patentierens
123
V. Entwicklungsmöglichkeiten
124
Zur Rechtfertigung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht
131
I. Legitimationsdruck
131
II. Rechtfertigungsmodelle
132
III. Individualistische Begründungen
133
IV. Kollektivistische Begründungen
140
V. Fazit
145
Urheberrecht als Wirtschaftsrecht
149
I. Einführung
149
II. Die Begründung des Urheberrechts
151
III. Schutzhöhe: Wie viel „kleine Münze“ verträgt das Urheberrecht?
158
IV. Schranken: Die gesetzliche Lizenz als Königsweg?
162
V. Thesen
168
Open Source Software und proprietäre Software
173
I. Softwaremarkt und Lizenztypen
173
II. Einsatzschwerpunkte und Entwicklungsdynamik von OSS
175
III. Privatpersonen und Unternehmen als Beitragende zu OSS
178
IV. Funktions- und Nachahmungsschutz im Softwarebereich22
181
V. Wirkungen auf OSS
184
VI. Implikationen von OSS für die Gestaltung von DRM
188
VII. Fazit
189
Literaturverzeichnis
191
Computerimplementierte Erfindungen im System des „ Geistigen Eigentums“
195
I. Einführung und Überblick
195
II. Grundlagen
196
III. Historische Entwicklung und Grundzüge des Computerprogrammschutzes im Urheberrecht
200
IV. Bestandsaufnahme: Computerimplementierte Erfindungen im deutschen und europäischen Patentrecht
206
V. Probleme des patentrechtlichen Schutzes in Softwareentwicklungsmärkten und denkbare Auswege
214
VI. Mögliche Perspektiven
225
Autorenverzeichnis
231
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