Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

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Autonomie im Recht – geschlechtertheoretisch vermessen

A. Grundlagen

I. Freiheit – Selbstbestimmung – Autonomie

II. Privatheit

III. Autonomie in der Demokratie

B. Drei Themenfelder

I. Reproduktionsmedizin, Leihmutterschaft, Familie

II. Prostitution, Pornografie

III. Prekäre Arbeit, Migration, Solidarität

C. Gelingende Interdisziplinarität?

Freiheit – Selbstbestimmung – Autonomie

A. Einleitung

B. Subjektivierung und Normen/Normativität – kein „unschuldiges“ Außerhalb

C. Drei Anlässe zur Beschäftigung mit der Frage der Freiheit

Erster Anlass: Gleichstellungspolitik – die Notwendigkeit den Zusammenhang von Gleichheit und Freiheit (neu) zu denken

Zweiter Anlass: „Was ist Kritik?“ – und die Frage der Freiheit

Dritter Anlass: Emanzipation als regulative Idee oder Utopie

D. Schluss

Unterstützte gleiche Freiheit: Zum Innovationspotenzial der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Kein „unschuldiges Außerhalb“ in der Dogmatik der Gleichheits- und Freiheitsrechte

A. Verschränkung von Selbstbestimmung und Autonomie mit den Gleichheitsrechten

B. Die interpretative Öffnung der Schutzbereiche von Freiheitsrechten

C. Rekonstruktion der Eingriffe in die Freiheitsrechte

D. Die Praxis der Verhältnismäßigkeitsprüfung

E. Autonomie durch Umsetzung von Völkerrecht

Alternativen denken und leben und ein Ausgleich für die Mühen der Emanzipation

A. Freiheitsbegriff

B. Tendenzen zum Mitspielen

I. Alternativen denken

II. Alternativen leben

III. Lohn für die Mühen

C. Postkategorialität: Raum für Differenzen

Privatheit, Autonomie, Recht

1. Dimensionen des Privaten

2. Informationelle Privatheit, soziale Beziehungen und Autonomie

3. Autonome Personen in Beziehungen (I)

4. Autonomie und häusliche Privatheit: Autonome Personen in Beziehungen (II)

Die feministische Kritik

5. Privatheit und die demokratische Gesellschaft

Autonomie und Privatheit im Recht der informationellen Selbstbestimmung: Herausforderungen des Web 2.0

A. Datenschutzrecht als Privatheitsrecht

B. Galoppiert die digitale Realität dem Grundrechtsschutz davon?

C. Post privacy oder das Ende der Privatsphäre?

D. Hassrede: Anonymität und Privatheit im Internet

E. Autonomie und Privatheit, Filter Bubbles und Demokratie

F. Ausblick

Die Ambivalenzen des ‚Privaten‘ aus feministisch-rechtswissenschaftlicher Sicht. Wie privat ist die Familie? Und die Wohnung?

A. ‚Den Wert des Privaten‘ sichern – ein legitimes feministisches Anliegen, gerade weil das Private politisch ist

B. Die Dimensionen des ‚Privaten‘ – Wohin mit der ‚Familie‘? Und wie privat ist die Wohnung?

I. ‚Die Familie‘ als Institution ist nicht privat und nicht Teil der ‚lokalen Privatheit‘ oder der ‚Privatsphäre‘

II. Formulierungsvarianten des Schutzes von Privatheit im nationalen und internationalen Recht

III. Die Ambivalenzen der ‚lokalen Privatheit‘ der Wohnung, wenn der Privathaushalt zugleich Arbeitsplatz für Hausangestellte und Pflegekräfte ist

C. Formulierungsvarianten vom Schutz des Privaten im nationalen und internationalen Recht

D. Über den (begrenzten) Wert der Verrechtlichung des ‚Privaten‘

Plädoyer für einen rechtlichen Schutz des Kampfes um Autonomie

A. Die Hegemonie des liberalen Denkens: Schutz der Privatheit als Norm

B. Kampf um Autonomie statt Schutz der Autonomie

Enteignet Euch! oder: Keine Frage der Wahl Über Autonomie in der Demokratie

A. Eine Frage der Wahl?

B. Keine Frage der Wahl!

C. Enteignet euch!

Die politische Dimension subjektiver Rechte

A. Was fordert die Kritik an der Form subjektiver Rechte: Revolution oder Reform?

B. Wie müssen wir uns Rechtssubjekte vorstellen?

C. Demokratie

Reproduktive Autonomie: rechtliche und rechtsethische Überlegungen

A. Reproduktive Rechte: juristische Zugänge

I. Internationales Recht

II. Der Meinungsstand in Deutschland

III. Abgrenzungen

B. Rechtsethische Überlegungen: Autonomie als zentrales Schutzgut reproduktiver Rechte

I. Dimensionen des Autonomiebegriffs

1. Autonomie als Fähigkeit (innere Bedingungen)

a. Merkmale personaler Autonomie

b. Aufklärungs- und Beratungspflichten im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt

2. Die Möglichkeit autonomer Lebensgestaltung (äußere Bedingungen)

II. Relationale Autonomie und adaptive Präferenzen

1. Geschlechtsspezifische Schwangerschaftsabbrüche im Kontext extremer Geschlechterungleichheit

2. Die Leihmutterschaft unter Bedingungen ökonomischer Ungleichheit

III. Reproduktive Autonomie und Geschlechtergleichheit: zur Legitimation des Schwangerschaftsabbruchs

IV. Reproduktive Autonomie und das traditionelle Leitbild der Familie

V. Ausblick: Forschung tut not

Autonomie als Bezugspunkt für eine Kritik der rechtlichen Regulierung des Zugangs zu reproduktiven Verfahren

A. Autonomie im Recht: Maßstab, Entwicklungsrichtung, Bezugspunkt

B. Reproduktive Autonomie als gleiche Autonomie

C. Reproduktive Autonomie als realisierbare Autonomie

I. Realisierbare reproduktive Optionen

II. Autonom gebildete reproduktive Wünsche

1. Schwierigkeiten reproduktiver Entscheidungsfindung

2. Reproduktives „nudging“

D. Reproduktive Autonomie als relationale Autonomie

I. Kindesinteressen und Eröffnung von reproduktiven Verfahren

II. Kindesinteressen und reproduktive Verantwortung

III. Insbesondere drittangewiesene reproduktive Verfahren

E. Zum produktiven Potential von Autonomie

Reproduktive Autonomie

A. Familiengründung als Ausdruck der Selbstbestimmung

I. Familiengründung durch Adoption

II. Familiengründung durch assistierte Reproduktion

1. Autonomie und Diskrimierungsverbot bei der Eizellspende

2. Leihmutterschaft und die Rahmenbedingungen von Autonomie

3. Gleicher Zugang zu reproduktionsmedizinischen Maßnahmen

B. Zuweisung der rechtlichen Elternschaft

I. Elternschaft qua Verantwortung für die Entstehung des Kindes

1. Samenspende

2. Leihmutterschaft

II. Autonomie und plurale Elternschaft

C. Fazit

Leihmutterschaft ist kein Menschenrecht

A. Gleichberechtigung als Scheinargument

B. Paare sind keine Rechtssubjekte

C. Recht auf ein genetisch eigenes Kind unter Einsatz Dritter ist kein Menschenrecht

D. Selbstbestimmung im Kontext neoliberaler Marktmechanismen

Autonomie im Recht – der Fall von Pornografie

Problemaufriss: Recht und sexuelle Autonomie

Pornografie – Schurke oder Sündenbock, Gefängnis oder Befreiung?

Pornografie als Diskriminierung und sexuelle Gewalt

Zur Definition von Pornografie

Rezeption von Pornografie: Vom Zwang zur Tätlichkeit

Herausforderungen der Anwendung

Herstellung von Pornografie: Zwang und Gewalt

Beruf Pornodarsteller*in: Sexuelle Athlet*innen

Fragen der Darstellung verknüpft mit Fragen der Herstellung

Grenzen der Darstellung

Abschließende Überlegungen zur Rolle des Rechts

Zwischen Würde der Frau, reduziertem Liberalismus und Gleichberechtigung der Geschlechter– Feministische Diskurse um die Regulierung von Prostitution/Sexarbeit

A. Freiheit, Autonomie, Handlungsfähigkeit: Feministische und rechtliche Konzeptionen

I. Verantwortete Freiheit und ihre Bedingungen: Autonomie in philosophischen Diskursen

1. Das autonome Subjekt als männliches Phantasma und die Gefahr der Angleichung

2. Relative, negative und positive Freiheit

3. Bedingungen von Autonomie

II. Zwischen vorfindlicher Privatautonomie und mehrdimensionaler grundrechtlicher Freiheit: Autonomie in Rechtsdiskursen

1. Abwehr staatlicher Bevormundung: Möglichkeit von Freiheit

2. Freiheitsbeschränkung und staatlicher Schutz

3. Förderung, Leistung und Teilhabe: Bedingungen von Autonomie

B. Existenz, Bedingungen und Grenzen (weiblicher) Autonomie in der Prostitution/Sexarbeit

I. „Freiwilligkeit“: Die Grundpositionen

II. (In)Existenz von Autonomie: Heterosexueller Geschlechtsverkehr als Herrschaftsort

III. Bedingungen: Fragile Freiheit in der Sexarbeit

IV. Grenzen: Schädigende Sexualität als illegitime Freiheit

1. Verleiblichte Verfestigung patriarchaler Machtverhältnisse

2. Prostitution als entgrenzter Kapitalismus

3. Freiheit nur zur „guten Sexualität“?

4. Geschlechtergerechtigkeit oder Menschenwürde?

C. Autonomie und rechtliche Regulierung von Sexarbeit

I. Freiheit, Gleichheit, Würde

II. Aktuelle Bedingungen und Potentiale von Sexarbeit

III. Kriminalisierung von Gewalt und Ausbeutung statt Kriminalisierung von Sexarbeit

IV. Repressives Gewerberecht: Das Prostituiertenschutzgesetz

D. Autonomie in der Sexarbeit, Menschenwürde und Geschlechtergerechtigkeit

Pornographie, Prostitution und sexuelle Kultur.

A. Nie wieder Sex Wars!

B. Autonomie und gemeinsame Praxis

I. Aufgabe des Rechts als und in gemeinsamer Praxis

II. Sexuelle Kultur oder Sexualität als gemeinschaftliche Praxis

C. Pornographie als Gefahr?

I. Das Gefährdungsparadigma der Pornographie

II. Pornographiekompetenz, sexuelle Bildung und sexuelle Kultur

III. Kinder- und Gewaltpornographie

D. Fazit

Autonomiebedingungen im Rahmen der Regulierung von Prostitution/Sexarbeit

A. Bedingungen autonomen Handelns im Recht

I. Abwesenheit von Zwang als Grundlage von Freiwilligkeit

II. Was sind „adäquate Bereiche von (Lebens-) Möglichkeiten“?

III. Welche persönlichen Merkmale machen eine Entscheidung autonom?

IV. Stereotypenanfälligkeit bei der Beachtung struktureller Zwänge und regulativer Strukturen

V. Lösen Bedingungen die mit Prostitution/Sexarbeit verbundenen Probleme?

B. Ist Autonomie die falsche Frage?

C. Autonomiebedingungen als Ansatzpunkte von Autonomieförderung

I. Die Verfügbarkeit eines adäquaten Bereichs von (Lebens-) Möglichkeiten

II. Intellektuelle, emotionale und körperliche Kapazitäten, Möglichkeiten wahrzunehmen und entsprechend zu handeln

III. Die Freiheit von Zwang und Manipulation in der aktuellen Situation

IV. Strukturelle Zwänge und regulative Strukturen

D. Fazit

Arbeit, Kollektivautonomie und Solidarität

A. Geschichten von Solidarität, Geschlecht und Kollektivautonomie

I. Tarifverträge für Hausarbeiterinnen

II. Die Arbeitszeit von Alleinerziehenden

B. Autonomie und Solidarität im Recht der abhängigen Arbeit

I. Solidarität und Gegenmacht: Kollektives Handeln „für andere“ oder „mit anderen“?

II. Außenseiter*innen der Kollektivautonomie

III. Zum Beispiel: Die Kollektivverhandlungsautonomie in der Hausangestelltenarbeit

C. Solidarität und individuelle Rechte: ein Gegensatz?

I. „Solidarity first“?

II. Antidiskriminierungsrecht: Das trojanische Pferd einer marktradikalen EU?

III. Zum Beispiel: Rechte von Alleinerziehenden gegen Kollektivvereinbarung

D. Inklusive Solidarität durch Recht?

I. Formen spezifischer Repräsentation

II. Antidiskriminierungsrechtliche Instrumente der Inklusion

III. Die Grenzen des Rechts

Autonomie und Solidarität

A. Solidarität, Autonomie und Kollektivvertrag

I. Privatautonomie und Kollektivverträge

II. Solidarität als missing link des kollektivvertraglichen Legitimationskonzepts

B. Solidarität, Selbstbestimmung und Migration

I. Zugehörigkeit

II. Klassenbildung

Prekarität und Prekärsein als Normalzustand? Überlegungen zu einer Zeitdiagnose

Wer oder was ist prekär?

Geschlechterperspektiven auf die Prekarisierungsdebatte

Prekärsein als grundlegende Bedingung des Lebens?

Prekarität als gewollter Zustand?

Leistung lohnt?

Klasse in der Krise? Der intersektional vergeschlechtlichte Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt.

Krisen hegemonietheoretisch überdacht

Emanzipatorische Rechtsnutzung in der Krise

Rechtssubjekt, Krisenmanagement und Rechtliche Autonomielogik

Zur desorganisierenden Wirkmächtigkeit von Krise im Recht

Zu den abhanden gekommenen Verhältnissen

Intersektionalität in der Krise

Klasse in der Krise

Die europäische Grenze als Schauplatz

Klasse und Geschlecht an der Grenze – eine aufenthaltsrechtliche Vermessung

Der vergeschlechtlichte Zugang zum europäischen Arbeitsmarkt

Nachhaltig emanzipatorische Rechtsnutzung an der Grenze

Conclusio

Notwendig interdisziplinär: Zum Stand der Geschlechterforschung im Recht

A. Persönliche Vorbemerkung: Frauenbewegung und Recht

B. Interdisziplinarität

I. Soziologie bzw. Sozialwissenschaft

II. Von der Sozialgeschichte und Rechtsgeschichte zur Geschlechtergeschichte

III. Begründungen für die Rechtskritik: Rechtsphilosophie und politische Theorie

C. Andere Maßstäbe für Freiheit und Recht

Verzeichnis der Autorinnen