Wissenszurechnung und Wissensverantwortung bei juristischen Personen - Mit rechtsvergleichenden Hinweisen zum koreanischen Recht

Cover

A. Einleitung

I. Problemstellung und Ziel der Untersuchung

II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands

III. Aufbau der Untersuchung

B. Gegenstand der Zurechnung

I. Einleitung

II. Berücksichtigung des fahrlässigen Nichtwissens im Gesetz

1. Wissenmüssen als Gegenstand der Zurechnung

2. Nachforschungspflicht im Rahmen des Wissenmüssens

III. Wissensbegriff im juristischen Sinne

1. Einleitung

2. Abgrenzung zwischen den Tatbestandsmerkmalen Wissen und Wissenmüssen

a) Problem der festen inneren Gewissheit

b) Bedingtes Wissen?

c) Problem der Beweisschwierigkeit

d) Fazit

3. Rechtsmissbräuchliche Berufung auf Nichtwissen

4. Reduktion der Rechtskenntnis: Erleichterung auf beweisrechtlicher Ebene

IV. Erweiterung des Wissensbegriffs durch das sog. Aktenwissen?

V. Vergessen

1. Bedeutung

2. Zeitpunkt des Vergessens: Verhältnis zur Nichterinnerung

VI. Ergebnis

C. Zurechnung von Wissen eines Wissensträgers

I. Zurechnung von Stellvertreter- sowie Hilfspersonenwissen

1. Überprüfung des § 166 Abs. 1 BGB als Zurechnungsnorm

a) Keine Berücksichtigung der Wissenszurechnung in § 166 Abs. 1 BGB?

b) Anwendung des § 164 Abs. 3 BGB?

c) § 166 BGB zugrunde liegende Rechtsgedanken

(1) Risikozuweisung

(2) Ausgleich von Vor- und Nachteil

d) Rechtslage in Korea

e) Zwischenergebnis

2. Wissenszurechnung bei Stellvertretung

a) Anwendung des § 166 Abs. 1 BGB

b) Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB

(1) § 166 Abs. 2 BGB als die Wissenszurechnung beschränkende Norm?

(2) Erweiterung des Tatbestandes „Konkrete Weisung des Vertretenen“

c) Anwendung des § 116 KZGB

d) Rechtsscheinvollmacht

(1) Deutschland

(a) Gesetzliche Rechtsscheinvollmacht

(b) Duldungs- und Anscheinsvollmacht

(2) Korea

(a) Einleitung

(b) Tatbestandsmerkmale der §§ 125, 126 und 129 KZGB

(c) Rechtsscheinvollmacht kraft Rechtsscheinvollmacht

(3) Bewertung: Rechtsvergleich

(a) Arten der Rechtsscheinvollmacht

(b) Relevanz der Rechtsscheinsetzung

(c) Disponibilität des Vertrauensschutzes: Ein Wahlrecht hinsichtlich der Inanspruchnahme des Rechtsscheins

3. Zurechnung von Hilfspersonenwissen

a) Wissenszurechnungsgrundlage: Ausdehnung des § 166 Abs. 1 BGB

b) Voraussetzung und Grenzen der Zurechnung von Hilfspersonenwissen

(1) Außenkontakt

(2) Betrauung mit der Erledigung einer Aufgabe durch den Geschäftsherrn

(3) Selbständige Prüfungs- und Entscheidungskompetenz der Hilfspersonen

(4) Wissenszurechnung im nichtrechtsgeschäftlichen Bereich

(5) Zurechnung privat erlangten Wissens

c) Behandlung der Zurechnung von Hilfspersonenwissen in Korea

(1) Rechtsprechung

(2) Literatur

d) Fazit

4. Zusammenfassung

II. Zurechnung von Organmitgliederwissen

1. Theorienstreit zur juristischen Person und Zurechnung von Organmitgliederwissen

a) Einleitung

b) Deutschland

(1) Grundpositionen der Fiktionstheorie und der Theorie der realen Verbandspersönlichkeit

(2) Vertretertheorie und Organtheorie im Rahmen der Kenntnis der juristischen Person

(3) Keine Absolutheit der Zurechnung von Organmitgliederwissen

c) Korea

(1) Die Theorien zum Wesen der juristischen Person

(2) Vertretertheorie und Organtheorie

(a) Entstehungsgeschichte des Begriffs „Repräsentation“ im Meiji ZGB

(b) Entwicklungsgeschichte des Begriffs „Repräsentation“ im KZGB

(3) Der Repräsentationsbegriff und die Theorie der absoluten Wissenszurechnung

(4) Bewertung: Rechtsvergleich

(a) Begriffliche Ungenauigkeit im BGB

(b) Heranziehung des Theorienstreits zur juristischen Person vs. Anwendung des Zurechnungsmechanismus im Stellvertretungsrecht

2. Zurechnungsgrundlage für das Organmitgliederwissen

a) Einleitung

(1) Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage

(2) Beschränkung auf die Zurechnung von Wissen eines beteiligten Organmitglieds des Leitungsorgans

b) Besonderheit im KZGB

c) § 166 BGB Abs. 1 bzw. § 116 Abs. 1 KZGB als Zurechnungsgrundlage

(1) Deutschland

(2) Korea

(3) Bewertung

d) § 31 BGB bzw. § 35 KZGB als Zurechnungsgrundlage

3. Ergebnis

D. Ausschluss der Wissenszurechnung aufgrund fehlender Schutzwürdigkeit des unredlichen Dritten

I. Einleitung

II. Rechtsprechungsfälle

1. Deutschland

2. Korea

3. Würdigung

III. Unterscheidung zwischen Missbrauch der Vertretungsmacht und missbräuchlichem Ausnutzen der Wissenszurechnung

IV. Dogmatische Grundlage und Voraussetzungen für missbräuchliches Ausnutzen der Wissenszurechnung

1. Einleitung

2. Grundsätze über den Missbrauch der Vertretungsmacht

a) Deutschland

b) Korea

3. Übertragungsmöglichkeit der Grundsätze des Missbrauchs der Vertretungsmacht auf das missbräuchliche Ausnutzen der Wissenszurechnung

4. Überprüfung der koreanischen Rechtsprechungsfälle

V. Ergebnis

E. Wissensverantwortung bei Wissensaufspaltung innerhalb der juristischen Person

I. Einleitung

II. Allgemeine Ansatzpunkte zur Problematik der Wissensaufspaltung

III. Konkretes Lösungsmodell und seine dogmatische Begründung

1.Deutschland

a) Wissensfortwirkung bzw. Wissenszusammenrechnung aus § 166 Abs. 1 BGB?

b) Pflicht zur ordnungsgemäßen Organisation der Kommunikation bzw. Pflicht zur Organisation von typischerweise aktenmäßig festgehaltenem Wissen

c) Wissensverantwortungslehre von Bohrer

d) Rechtsmissbrauchsmodell von Buck

e) Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB

(1) Positive Kenntnis

(2) Wissenmüssen

2. Korea

a) Behandlung auf der Wissenszurechnungsebene

(1) Lehre von zentripetaler und zentrifugaler Wissenszurechnung

(2) Wissenszurechnung aufgrund der Normen zur Passivvertretung

b) Behandlung auf der Wissensebene

3. Stellungnahme

a) Zwischenergebnis: Rechtsvergleich

b) Pflicht zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation als Obliegenheit

(1) Wissensorganisationspflicht als Zurechnungskriterium?

(2) Rechtfertigung der Wissensorganisationspflicht durch die Risikotragung?

(3) Berücksichtigung des Verschuldensgedankens?

(4) Rechtliche Qualifikation der Wissensorganisationspflicht

(a) Keine Rechtspflicht

(b) Möglichkeit der Einordung als Obliegenheit

(5) Gesetzliche Grundlage der Obliegenheit zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation

IV. Konkrete Inhalte der Obliegenheit zur ordnungsgemäßen Wissensorganisation

1. Informationsweiterleitungsobliegenheit

2. Informationsspeicherungsobliegenheit

3. Informationsabfrageobliegenheit

4. Besonderheit bei Organmitgliederwissen

5. Privat erlangtes Wissen

V. Ergebnis

F. Resümee

Literaturverzeichnis