Der Staat und die Sicherheitsgesellschaft

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Literatur

Grundlegende Perspektiven

1 Bringing the State back in.Oder: Was hat der Staat in der Sicherheitsgesellschaft verloren?

1 Bringing the State back in

2 Staatlich begrenzte Aufgaben und Entgrenzung der Sicherheit

3 Die (Sicherheits-)Gesellschaft als Herausforderung für den Staat

4 Sicherheitsgesellschaft als Fakt und Fiktion

5 Die Sicherheitsgesellschaft als praktisches staatliches Handeln

6 Die Krise des staatlichen Realitätsprinzips in der Sicherheitsgesellschaft

Literatur

2Sicherheitsstaat und neue Formen des Autoritären (Staates) in Europa?. Ein Versuch begriffl icher Annäherung

1 Unklarheiten und Annäherungen

1.1 Sicherheitsstaat

1.2 Wiedergeburt des autoritären Staates?

2 Charakteristika autoritärer Herrschaft

2.1 Autoritärer Staat

2.2 Faschismus

3 Demokratischer Kapitalismus/Fordismus – Maßstab der Verschiebung

4 Neue Erscheinungsformen von Elementen „autoritärer“ Herrschaft?

4.1 Autoritär halbierter Rechtsstaat

4.2 Libertärer Rechtsstaat und marktkonforme Demokratie

Literatur

3Das Paradox der Prävention. Über ein Versprechen des Rechts und seine Folgen

1 Annäherungen

2 Das Grundanliegen liberaler Rechtesicherung

2.1 Freiheit und Sicherheit

2.2 Sicherheit als Rechtssicherheit

2.3 Rechtssicherheit und gesellschaftliche Wirksamkeit

3 Die „soziale Grammatik“ und das Paradox der Prävention – und die Folgen für das Recht

3.1 Sicherheit durch Prävention

3.2 Die „soziale Grammatik“ der Prävention

3.2.1 Prävention als Kontingenzbewältigung

3.2.2 Prävention als Risikokalkül

3.2.3 Prävention als Wissenskalkül

3.2.4 Prävention als Kosten-Nutzen-Kalkül

3.2.5 Prävention als „Normalitätsproduzent“

3.3 Das Paradox der Prävention

3.4 Das Paradox der Prävention als Problem des Rechts

4 Würde und Prävention in der Sicherheitsgesellschaft

5 Thesen

Literatur

Konkretisierungen

4Zur Politik der Sicherheitsversprechen. Die biometrische Verheißung

1 Das Konzept der politischen Ökonomie der Versprechen

1.1 Das Annehmlichkeitsversprechen

1.2 Das Sicherheitsversprechen

1.3 Vielfältige Sicherheits- und Annehmlichkeits-versprechen

2 Diskussion: Interpretative Flexibilität oder Sicherheit als nicht erfahrbares Versprechen

Literatur

5Der Staat in der prognostischen Sicherheitsgesellschaft. Ein technografi sches Forschungsprogramm1

1 Prognosetechnologien, Gesellschaft und Staat

2 Prognosetechnologien und Sicherheit: Das Beispiel Predictive Policing

2.1 Predictive Policing als Technologie: Algorithmen und Prognosemethoden

2.2 Predictive Policing als Praxis: Rechtliche Implikationen und organisationale Einbettung

3 Prognosetechnologien in der Sicherheitsgesell-schaft erforschen: Ein technografi sches Forschungs-programm

4 Technografi e – mehr als nur diff erenzierte Pers pektiven auf den Staat, Prognosetechnologien und die Sicherheitsgesellschaft?

Literatur

6Ein politisches Recht. Zwei Jahre Ausnahmezustand in Frankreich (November 2015 bis November 2017)

1 14. November 2015 – 25. Januar 2017: Die französischen Notstandsgesetze

1.1 Der Notstand: Ein Erlass, fünf Gesetze

1.2 Die Umsetzung der Notstandsgesetze: Quantitative Erfassung

1.3 Notstand und gewöhnliches Recht

2 Notstand und Gewalt

2.1 Notstand: Vollmacht zugunsten der Exekutive?

2.1.1 Die gerichtliche Kontrolle des Notstands

2.1.2 Die gesellschaftliche Kontrolle des Notstands

2.2 Eine ungebändigte Polizeimacht?

2.2.1 Rettungsschuss und Todesschuss

2.2.2 Die gewalttätige Durchsetzung der Notstandsmaßnahmen

2.2.3 Eine entfesselte Polizeimacht?

3 Schlussfolgerungen

Literatur

7 Der zu schützende Staat?Kritik der Aufgabendefi nition von Polizei und Verfassungsschutz in Deutschland und Perspektiven eines Paradigmenwechsels

1 Staat, Gesellschaft und Bevölkerung in sicherheits-politischer Perspektive: Staatszentrierung und empi-rische Entwicklungstrends

1.1 Der zu schützende Staat – ein Selbstzweck?

1.2 Wandel der Bedrohungen des friedlichen Zusammen-lebens

2 Schutz des Staates: die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ als zentraler Referenzpunkt

3 Rechtliche und empirische Befunde: Organisations-klischees für den zu schützenden Staat

3.1 Strafrechtlich defi nierte Staatsschutzdelikte – obrigkeitsstaatliche Relikte und sicherheitsrelevantes Präventionsrecht

3.2 Polizeiliche und justizielle Organisationseinheiten für den „Staatsschutz“

3.3 „Der Staat und seine Einrichtungen“ als gefahren-abwehrrechtliches Schutzgut

3.4 Staatsschutz durch Verfassungsschutzbehörden

4 Folgen der bisherigen Blickverengung: Lehren aus dem Umgang mit rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten

5 Weiterentwicklung vom Staatsschutz zum Menschenwürdeschutz: Ansätze für einen Paradigmenwechselund seine praktische Umsetzung

Literatur

Strafrecht und Kriminalisierung im Besonderen

8 Perioden der Kriminalisierung im und durch den (west-) deutschen Staat.Zum Wert marxistischer Analysen

1 Kapitalismus, Staat und Kriminalisierungen

2 Perioden der Kriminalisierung in (West-) Deutschland

2.1 Ordoliberalismus vs. „Kommunismus“

2.2 Keynesianischer Fordismus vs. „Terrorismus“

2.3 Neoliberalismus vs. „Kriminalität“

2.4 Post-Neoliberalismus

3 Fazit

Literatur

9Funktionswandel des Strafrechts in der Sicherheitsgesellschaft

1 Beschreibung des Phänomens aus strafrechtswissen-schaftlicher Sicht

1.1 Bestandsaufnahme

1.2 Verbreitete Beschreibung: Repressives vs. präventives Strafrecht

1.3 Kritik an der Entgegensetzung repressives vs. präventives Strafrecht

1.4 Divergente Deliktsstruktur: Verbot verletzenden Verhaltens vs. Verbot riskanten Verhaltens

1.5 Die Kategorisierung als Risikostrafrecht

2 Ursachen für den Wandel des Strafrechts

2.1 Herkömmlicher Ansatz: Das Entstehen neuer Risiken

2.2 Eigener Ansatz: Veränderung des Umgangs mit Risiken

3 Funktionswandel des Strafrechts in der Sicherheits-gesellschaft

4 Problemanalyse und Lösungsansätze

4.1 Die Trennungsthese und ihre Nebenwirkungen

4.2 Die Kritik an bloß scheinbaren Rechtsgütern

4.3 Unterschiedliche Legitimationshürden für unter-schiedliche Deliktstypen

5 Spezifi zierung der Kritik

6 Fazit

Literatur

10Konturen einer „Sicherheitsgesellschaft“ Diskursanalytische Hinweise am Beispiel Jugendkriminalität

1 Einleitung

2 Forschungsfrage und Methodik

3 Befunde

3.1 Die „Seuche“ jugendlicher Abweichung und der „Steppenbrand“ des Drogenkonsums

3.2 Ambulantisierung und Kampf um die Ausnahme

3.3 „Härte“ als Argument

3.4 Von präventiven Warnschüssen, Geschwindigkeit und Kooperationen

4 Diskussion und Fazit

Literatur

11Terrorismusbekämpfung durch das Strafrecht. Die Rolle des Strafrechts als Teil eines Hegemonieprojekts

1 Einleitung

2 Grundannahmen

2.1 Staat

2.2 Hegemonie

3 Terrorismusbekämpfung durch Strafrecht

3.1 Strafrecht und Staat

3.2 Hegemonie und Sicherheit

3.3 Strafrecht zur Bekämpfung von Terrorismus

4 Kritik des Projekts Strafrecht zur Bekämpfung des Terrorismus

4.1 Die Relevanz grundsätzlicher Einwände

4.2 Die Relevanz konkretisierter Einzelkritik im Rahmen strafgerichtlicher Normenumsetzung

5 Fazit

Literatur

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren