Geistiges Eigentum in China - Neuere Entwicklungen und praktische Ansätze für den Schutz und Austausch von Wissen

von: Joachim Freimuth, Renate Krieg, Minyan Luo, Constanze Müller, Monika Schädler

Gabler Verlag, 2011

ISBN: 9783834964540 , 218 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 35,96 EUR

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Geistiges Eigentum in China - Neuere Entwicklungen und praktische Ansätze für den Schutz und Austausch von Wissen


 

Inhalt

6

Prolog

8

Abkürzungsverzeichnis

9

Teil I Kontext

11

Geistiges Eigentum in China: Der globale, nationale und unternehmerische Kontext

12

1 Die chinesische Transformation im globalen Kontext

12

2 Neuere Entwicklungen im nationalen Kontext

15

3 Praktische Ansätze im unternehmerischen Kontext

16

Literatur

19

Teil II Neuere Entwicklungen

21

Die Revision des chinesischen Patentgesetzes (2008)

22

1 Einleitung

22

2 Patentrecht in der Nationalen Strategie zu Geistigen Eigentumsrechten

24

3 Änderungen des Patentgesetzes

26

3.1 Sachliche Voraussetzungen der Schutzrechterteilung

27

3.2 Patentanmeldung

29

3.3 Maßnahmen zur Förderung des Patentgebrauchs

30

3.4 Zwangslizenzen

32

3.5 Rechtsdurchsetzung

34

4 Fazit

36

Literatur

36

Innovation um jeden Preis? Chinas Innovationspolitik und Rückwirkungen auf Auslandsunternehmen in China

39

1 Einleitung

39

2 Chinas Innovationserfolge und -defizite

40

3 Wandel der Innovationspolitik

46

4 Auswirkungen der neuen Innovationspolitik auf Auslandsunternehmen

48

5 Fazit

49

Literatur

50

Imitation oder Innovation? Das shanzhai-Phänomen in der Debatte um Geistiges Eigentum in China

52

1 Einleitung: Begriffliche Spielerei & real(wirtschaftlich)es Phänomen

52

2 Wirtschaft: Der Mobiltelefon- & Automobilmarkt

54

2.1 Mobiltelefonmarkt: HiPhone & Tianyu

55

2.2 Fahrzeugmarkt: Geely & BYD

57

3 Politik: Zentrale Zurückweisung & Lokale Legitimation

61

3.1 Die zentrale Ebene

61

3.2 Die lokale Ebene

63

4 Gesellschaft: Befürworter & Gegner

65

4.1 Befürworter: Heute schon geshanzhai’t?

65

4.2 Gegner: „Müllkultur“ aus Dorfbetrieben

67

5 Fazit: Shanzhai – Imitation UND Innovation

68

Literatur

70

Teil III Praktische Ansätze

74

IPR-Schutz in China aus Sicht der deutschen Wirtschaft

75

1 Einleitung

75

2 Bedeutung des geistigen Eigentums für die deutsche Wirtschaft

76

3 Status Quo und Probleme in China

77

3.1 Rechtsschutz und Rechtsweg

77

3.2 Risikofaktoren

78

3.2.1 Technologietransfer

79

3.2.2 Zertifizierungs-, Lizensierungs- und Patentanmeldungsprozess

79

3.2.3 Messeauftritte

80

3.2.4 Internetdomains

80

3.2.5 Junk Patents

81

3.2.6 Medizinsektor

82

3.3 Ausblick

82

4 Hinweise und Lösungsansätze für deutsche Unternehmen

83

5 Unterstützung durch die AHKn in China und den APM

85

Literatur

86

Lobbyismus und Industriekoalitionen beim gewerblichen Rechtsschutz in China

89

1 Einleitung: Was ist Lobbyismus?

89

2 Hintergrund: Situation des Lobbyismus in China

90

2.1 Verworrene Interessenlage bei der Rechtsdurchsetzung in China und dieFolgen

90

2.2 Schwierigkeiten bei der Umsetzung in Unternehmen

91

2.3 Lobbyismus: Eine chinesische Erfindung?

92

3 Institutionalisierte IPR Lobbyarbeit: Das Quality Brands Protection Committee (QBPC) – ein IPR-Industrieverband in China

92

3.1 QBPC: Wesen & Struktur

92

3.2 Lobbyismus und Kooperation auf verschiedenen Ebenen

95

3.3 Schwerpunkte institutionalisierter IPR-Lobbyarbeit in China

96

4 Erfolgsfaktoren des Lobbyismus in China

98

4.1 Fokussierung: Die Bedeutung von Schlüsselbotschaften beim Lobbying

98

4.2 Trainingsseminare für chinesische Behörden

99

4.3 Der Auftritt auf Fachmessen

99

5 Lobbyismus im konkreten Rechtsfall: Industriekoalitionen gegen Produktpiraterie

100

5.1 Gemeinsam sind wir stark: Alleingänge lohnen nicht

100

5.2 Fälscherregionen : Albtraum für Markeninhaber

101

5.3 Fälscherregion Cixi: Die Problemstellung

102

5.4 Fälscherregion Cixi: Die Lösung

103

5.5 Best Practice Cases: Der Kern erfolgreicher Lobbyarbeit

104

6 Fazit: Die Zukunft der IPR-Lobbyarbeit in China

104

Literatur

105

Technische Schutzmaßnahmen gegen Produktpiraterie

107

1 Unternehmensspezifische Schutzkonzeptionen

108

1.1 Produktpiraterie in der Investitionsgüterindustrie

108

1.2 Die Forschungsoffensive „Innovationen gegen Produktpiraterie“

110

1.3 Technologische Schutzmaßnahmen

110

1.4 Bedarfsanalyse „Produktschutz“

112

2 Lösungsansätze aus dem Projekt PiratPro

113

2.1 Kurzvorstellung des Projektes „PiratPro“

113

2.2 Späte Erfahrungen mit Produktpiraterie

115

2.3 Sartorius Produkte als Fälschungen auf China-Messen

115

2.4 Technologiedifferenzierung als erstes probates Mittel gegen Produktpiraterie

117

2.5 Schutzkonzept der Göttinger Sartorius AG

118

3 Schutz von Produkten im Maschinen- und Anlagenbau durch den Einsatz von RFID

119

4 Fazit

123

Literatur

124

Awareness – Grundvoraussetzung für effektiven Know-how-Schutz in und außerhalb Chinas

125

1 Einleitung: Wettbewerbsvorsprung weckt Begehrlichkeiten

125

2 Chinas strategische Know-how-Akquisition

125

3 Mangelnde Awareness auf Unternehmensebene

126

4 Schaffung von Awareness auf Mitarbeiterebene

127

4.1 Aus Mitarbeitern Mitstreiter machen

128

4.2 Den Menschen in den Mittelpunkt der Bemühungen stellen

129

4.3 Ganzheitlich herangehen – auch „heiße Kartoffeln“ anpacken

130

4.4 Verbleibende Restrisiken bewusst in Kauf nehmen

130

5 Nachhaltige Awareness: Umsetzung am Bespiel von Evonik Degussa

131

6 Awareness in China langfristig fördern

132

7 Fazit: Mit Awareness Sicherheit schaffen und Wettbewerbsvorsprung behalten

133

Literatur

134

Kontrolle und Vertrauen – Personalpolitische Ansätzedes Schutzes Geistigen Eigentums in China

135

1 Einleitung

135

2 Datengrundlage

136

3 Personalpolitisch relevantes unternehmerisches Wissen

137

4 Innerbetrieblicher Schutz von unternehmerischem Wissen

137

5 Bewusstsein der Mitarbeiter und Aufklärung über Schutz geistigen Eigentums

141

6 Vertragsrechtliche Maßnahmen und Information zur Geheimhaltung

142

7 Mitarbeiterbindung

144

8 Fazit

146

Literatur

147

Unternehmensgeheimnisse in China: RechtlicheGrundlagen und betriebliche Praxis

148

1 Einleitung

148

2 Rechtlicher Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

149

2.1 Rechtlicher Schutz ex-lege

150

2.1.1 Strafschutz der Wettbewerbswirtschaft

150

2.1.1.1 Verrat von Unternehmensgeheimnissen im Strafgesetzbuch

151

2.1.1.2 Geheimnisverrat im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

153

2.1.2 Unternehmensgeheimnisse in gesetzlichen Schuldverhältnissen

159

2.2 Vertraglicher Schutz von Unternehmensgeheimnissen

161

2.2.1 Geheimnisschutz als Nebenpflicht in Schuldverhältnissen

161

2.2.2 Gesellschaftsrechtliche Vorschriften zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen

162

2.2.3 Geheimnisschutz als Nebenabrede im Arbeitsvertrag

163

3 Betrieblicher Geheimnisschutz

165

3.1 Wirtschaftliche Verwertbarkeit & Praktische Anwendbarkeit

166

3.1.1 Technische Informationen

166

3.1.2 Informationen zur Geschäftsführung

168

3.2 Geheimhaltungsmaßnahmen & Nichtöffentlichkeit

169

3.2.1 Vertraglich-aufklärende Maßnahmen

169

3.2.2 Technisch-organisatorische Maßnahmen

172

4 Fazit

176

Literatur

178

Teil IV Theoretische Perspektiven

181

Der Schutz Geistigen Eigentums und das Management von Wissen in China

182

1 Einleitung

182

2 Geistiges Eigentum, Wissen und Vertrauen

185

2.1 Geistiges Eigentum

185

2.2 Wissen

186

2.3 Vertrauen

187

3 Wissensmanagement und der Schutz geistigen Eigentums

188

4 Schutz geistigen Eigentums als Dilemma-Management

190

5 Wissen und Kapital

193

6 Westliche Strategien in China zum Schutz geistigen Eigentums

194

7 Systematik der Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

196

8 Netzwerke, Vertrauen und Kooperationsrenditen

199

9 Der Netzwerkcharakter von guanxi

202

10 Fazit

204

Literatur

204

Epilog

213

Autorenverzeichnis

214