Europa - quo vadis? - Ausgewählte Problemfelder der europäischen Integrationspolitik

von: Gudrun Hentges, Hans-Wolfgang Platzer

VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2011

ISBN: 9783531928050 , 269 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 33,26 EUR

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Europa - quo vadis? - Ausgewählte Problemfelder der europäischen Integrationspolitik


 

Inhalt

5

Einleitung

7

I Politisch-institutionelle Perspektiven der Europäischen Union zwischen Vertiefung und Erweiterung

12

Die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon - ein weiterer Schritt auf der Suche nach Problemlösungsfähigkeit und demokratischer LegitimitätI

13

1. Einleitung: Das Vertragswerk - Lesarten und Untersuchungsperspektiven

13

2. Neue Struktur - mehr Überschaubarkeit?

15

3. Konstitutionelle Grundfragen: Ein dreifaches Dilemma

17

3.1 Das Ebenendilemma der AuJgabenzuordnung: Problemlösungsinstinkt versus Souveränitätsreflex

17

3.2 Das Entscheidungsdilemma der Handlungsfiihigkeit: Ejjizienzsuche versus Letztentscheidungsvorbehalt

18

3.3 Das Dilemma der Legitimationsquelle: eigenständig europäisch versus abgeleitet national

19

4. Die Neuordnung der Kompetenzen: Zwischen begrenzter Emzelermächtigung und staatsähnlicher Agenda

19

4.1 Ausprägungen des Souveränitätsreflexes

19

4.2 1m Gegenzug: Mehr Europa - eine staatsähnliche Agenda?

21

4.3 Legitimität durch eigenständig europäische Grundrechte?

22

5. Die Neuordnung der institutionellen Architektur: Legitimitätsdruck und Handlungsfähigkeit

23

5.1 Demokratische Grundsätze: Duale Legitimität als institutionelle Leitidee

23

5.2 Akteure in der institutionellen Architektur: gesteigerte Handlungsfähigkeit der Institutionen?

24

6. Die Neuordnung der Verfahren: Schritte zum Ausbau einer effizienten und legitimen (Gemeinschafts)methode

26

6.1 Mehr europäische Demokratie? Ausbau der Beteiligungsrechte des Europäischen Parlaments und die Bürgerinitiative

26

6.2 Mehr Handlungsjähigkeit? Ausdehnung der Mehrheitsabstimmungen im Rat

29

6.3 Einschränkungen und Variationen des Letztentscheidungsvorbehalts? Die Regelungen zur qualifizierten Mehrheit im Rat

30

6.4 Mehr abgeleitete Demokratie? Der Ausbau der Rechte nationaler Parlamente

35

7. Eine abschließende Antwort aufkonstiiutionelle Grundfragen?

36

Quellen und Literatur

38

Die EU und ihre Nachbarn -Integrationsmodelle zwischen Nachbarschaftspolitik und Vollmitgliedschaft

40

Erweiterungsmüdigkeit und Überdehnung

41

Vertiefung und Erweiterung

42

Theoretische Konzepte differenzierter Integration

42

Die Beziehungen zur europäischen Nachbarschaft

45

Bestehende Formen von Kooperation

45

Alternative Integrationsmodelle

50

Modelle der Integration in den EU-Binnenmarkt

50

Modelle differenzierter Integration

52

Ausblick

58

Literatur

60

II Weltwirtschafts krise und Perspektiven der europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik

64

Eine gemeinsame europäische Krisenüberwindungsstrategie - Probleme und Perspektiven

65

1. Einleitung

65

2. Genese und Funktionsweise der neuen europäischen Ökonomie

66

3. Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise im europäischen Wirtschaftsraum

70

4. Elemente und Charakter des europäischen Krisenmanagements

76

5. Grenzen und Probleme

83

Literatur

86

Das Europäische Sozialmodell auf dem Prüfstand. Zur wissenschaftlichen Modelldebatte und den Perspektivender Europäischen Sozialpolitik unter den Vorzeichen der Weltwirtschafts-und Eurokrise und des EU-Reformvertrages

89

1. Einleitung

89

2. Das Europäische Sozialmodell auf dem wissenschaftlichen Prüfstand: Dimensionen und Konturen der Modelldebatte

94

2.1 Komparative Perspektiven

94

2.2 Die integrationswissenschaftliche Debatte: die trans- und supranationale Dimension des europäischen Sozialmodells

99

3. Das Europäische Sozialmodell auf dem politischen Prüfstand: Die wirtschafts- und währungspolitischen Herausforderungen und die Perspektiven der Europäischen Sozialpolitik nach dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrags

108

3.1 EU-Govemance im Bereich der Sozialpolitik: Strukturelle Faktoren und Politisierungsmuster

108

3.2 Ausblicke: Quo vadis Europäisches Sozialmodell?

112

Literatur

116

III Dimensionen und Perspektiven der Arbeitsmigration

120

Zwischen offenen Arbeitsmärkten und transnationalem Lohngef"älle. Gewerkschaften und Migration im Zuge der EU-Osterweiterung

121

Einleitung

121

1. Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die Arbeitsmigration in Europa

122

1.1 Arbeitnehmerfreizügigkeit, Übergangsregelungen und das soziale Gefällein in der EU

122

1.2 Entwicklung der Ost-West-Migration nach der EU-Osterweiterung

127

1.3 Auswirkungen der Ost-West-Migration au/Löhne und Beschäftigung

129

2. Gewerkschaften u.nd Migration in Eu.ropa

131

2.1 Strategische Herausforderungen gewerkschaftlicher Migrationspolitik

131

2.2 EU-Osterweiterung, Arbeitnehmeifreizügigkeit und die Haltung der westeuropäischen Gewerkschaften

133

3. Die Aushöhlung der territorialen Integrität des nationalen Arbeitsrechts

137

4. Ausblick: Perspektiven gewerkschaftlicher Migrationspolitik in Europa

139

Literatur

141

Migration und Entwicklung. Eine Neuorientierung der EU im 21. Jahrhundert?

145

1. Einleitung

145

2. Die idealtypische Entwicklung vom Brain Drain zum Brain Gain in Asien

147

4. Die unschlüssige Diaspora-Strategie der Europäischen Union

155

5. Fazit

159

Literatur

162

Feminisierung von Migration - Formen und Folgen weiblicher Wanderungsprozesse

165

1. Einleitung

165

2. Feminisierung der Migration

166

3. Differenzierungen verschiedener Migrationsformen, -zeiten und -muster

168

4. Arbeitsmigration

169

4.1 Qualifikation und Migration

170

4.2 Sexarbeit und Frauenhandel

171

4.3 Fürsorgearbeit am Beispiel von Haushaltshilfen aus Osteuropa

172

4.4 Bilder von Migrant(inn)en

175

5. Schlussbemerkungen

177

Literatur

179

IV Festung Europa? Herausforderungen der Fluchtmigration

181

Wohin bewegt sich die europäische Einwanderungspolitik? Perspektiven nach dem Lissabon-Vertrag und dem Stockholm Programm

182

1. Vergemeinschaftung des Politikfeldes

182

2. Konfiiktstrukturen der europäischen Einwanderungspolitik

184

2.1 Interessenkonflikte zwischen den Mitgliedstaaten

184

2.2 Zielkonjlikte zwischen den sub-policies

185

2.3 Konflikte zwischen den EU-Organen

186

2.4 Ressortkonflikte

188

3. Politikergebnisse und -pläne

188

3.1 Flüchtlinge und Asylbewerber

189

3.2 Irreguläre Einwanderung und Grenzkontrolle

189

3.3 Externe Dimension der Migration

190

3.4 Arbeitsmigration

191

3.5 Integrationspolitik

192

4. Au.sblick: Qu.o vadis, Migrationspolitik?

193

Literatur

194

Die Asyl- und Flüchtlingspolitik. zwischen Europäisierung und nationalen Interessen. Das Beispiel Italien

198

1. Einleitung

198

2. Die eu.ropäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

200

3. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik Italiens

204

3.1 Vom Auswanderungs- zum Einwanderungsland

204

3.2 Flüchtlinge und Asylsuchende in Italien

205

3.3 Gesetzgebung im Bereich Migration und Asyl

207

3.4 A"nderungen im Asylbereich aufgrund der Europäisierung

213

3.5 Italienisch-europäische Kooperation

214

4. Fazit

219

Literatur

222

V Aktuelle Herausforderungen: Rechtspopulismus und Rechtsextremismus

226

Die extreme Rechte in Europa - zwischen niederländischem Rechtspopulismus und ungarischem Rechtsextremismus

227

1. Einleitung

227

2. Die extreme Rechte im europäischen Kontext

233

2.1 Wahlen zum Europaparlament 2001- 2004 - 2009

233

2.2 Euro-rechte Fraktionen im Europäischen Parlament

236

3. Die extreme Rechte in ausgewählten EU Staaten

239

3.1 Die Niederlande als westeuropäisches Beispiel

239

3.2 Ungarn als Beispieljiir Mittel- und OsteuropaJO

246

4. Zum Spektrum der extremen Rechten in Europa - Niederlande und Ungarn im Vergleich

254

5. Die wissenschaftliche Ursachendebatte und Gegenstrategien

258

5.1 Themen der Rechten - Themen der Mitte

258

5.2 Wissenschaftliche Erklärungsansätze

260

5.3 Mögliche Gegenstrategien

263

Literatur

265

Autorlnnen und Autoren

269