Die lückenhafte Beweiswürdigung im tatgerichtlichen Urteil - Eine Untersuchung zum System der Beweiswürdigungsfehler

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Einleitung

I. Einführung in die Themenstellung

II. Externe Begründungspflicht

1. Begründungspflicht nach § 267 StPO

2. Systematisch-teleologische Herleitung

a. Ermöglichung instanzieller Überprüfung

b. Legitimation

c. Selbstkontrolle

3. Ergebnis

Kapitel 1: Notwendigkeit rationaler Überzeugungsbildung

I. Wortlaut des § 261 StPO

II. Genese

1. Ursprung der Formulierung

2. Das Beweissystem der CCC

a. Beweisregeln

b. Elemente freier Beweiswürdigung

(1) Voraussetzungen der Verurteilung

(2) Voraussetzungen der Folter

c. Zwischenergebnis

3. Weitere Entwicklung im Gemeinen Prozess

4. Der Reformierte Strafprozess

a. Ursachen

(1) Abschaffung der Folter

(2) Kompensation

(3) Entwicklung in Frankreich

b. Reformdebatte im Deutschland des frühen 19. Jahrhunderts

(1) Negative Beweistheorie

(2) Lehre vom Totaleindruck

(3) Denkanstöße von Jarcke und Mittermaier

(4) Das Prinzip der freien Beweiswürdigung bei Savigny

c. Gesetzliche Umgestaltungen

(1) Preußisches Gesetz vom 17. Juni 1846

(2) Gesamtreform

5. Ergebnis

III. Systematisch-teleologische Auslegung

1. Funktion der Beweiswürdigung

2. Strafurteil als apodiktische Aussage

3. Voraussetzungen des Wissens

Kapitel 2: Methodische Grenzen rationaler Überzeugungsbildung

I. Methodische Grundlagen

1. Strafurteile als synthetische Urteile a posteriori

2. Urteilssyllogismen

II. Induktionsproblem als methodisches Hindernis

III. Wahrscheinlichkeitsbegriffe

1. Klassischer Wahrscheinlichkeitsbegriff

2. Statistisch-frequentistischer Wahrscheinlichkeitsbegriff

3. Logischer Wahrscheinlichkeitsbegriff

4. Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff

5. Ergebnis

IV. Erfahrungssätze im Urteilssyllogismus

1. „Allgemeine Erfahrungssätze“ als Beweisregeln

2. Gesetzliche Vorgaben

3. Statistische Erfahrungssätze

a. Pflicht zur Berücksichtigung

b. Nebenumstände des Indizes

4. Zwischenergebnis

V. Schlussfolgerungen aus Erfahrungssätzen

1. Allgemeine Erfahrungssätze

2. Einbeziehung statistischer Erfahrungssätze

a. Abstrakter und konkreter Beweiswert

b. Quantifizierung des abstrakten Beweiswerts

c. Quantifizierung des konkreten Beweiswerts

(1) Das Bayes-Theorem als Berechnungsgrundlage

(2) Problembewusstsein in der Rechtsprechung

(3) Bestimmung der Anfangswahrscheinlichkeit

(4) Beweiswert von Zeugenaussagen

VI. Gesamtwürdigung der Indizien

1. Indizienkette

2. Indizienring/Indiziendelta

3. Berechnung

a. Allgemeines

b. Abhängige und unabhängige Indizien

c. Abwägung von Be- und Entlastungsindizien

(1) Notwendigkeit der isolierten Prüfung

(2) Anwendung des Satzes in dubio pro reo

4. Darstellung und Kontrolle

5. Ergebnis

VII. Konsequenzen für die rationale Sachverhaltserschließung

Kapitel 3: Rationale und irrationale Aspekte im Wechselspiel

I. Problemstellung

II. Rechtsprechung

1. Reichsgericht

a. RGSt 61, 202

b. RGSt 66, 163

c. Verhältnis der beiden Konzepte

d. Das Reichsgericht in der Zeit des Nationalsozialismus

2. Bundesgerichtshof

a. Frühe Positionierung

b. Entwicklung

III. Schrifttum

1. Anlehnung an das französische Modell

2. „Objektiv-subjektive“ Beweiswürdigungstheorie

IV. Kriterium der persönlichen Gewissheit

1. Genese der Gewissheit

2. Sinn der Gewissheit

3. Die Beweismaßgrenze im Strafverfahren

a. Abstrakt-theoretische und konkrete Zweifel

b. Vernünftige und unvernünftige Zweifel

c. Risikoethische Erwägungen

(1) Maximin-Prinzip

(2) Einverständnis

(3) Utilitarismus

d. Quantifizierung der Beweismaßgrenze

V. Gesamtergebnis zur abstrakten Bestimmung der Lückenhaftigkeit

Kapitel 4: Strukturelles Verhältnis der Beweiswürdigungsfehler

I. Verstoß gegen Erfahrungssätze

1. Charakteristika des Erfahrungssatzes

a. Wissenschaftliche Erkenntnisse

b. Lebenserfahrung als empirische Erkenntnis

c. Lebenserfahrung als Common Sense

d. Ergebnis

2. Außerachtlassen allgemeiner Erfahrungssätze

3. Außerachtlassen statistischer Erfahrungssätze

4. Annahme inexistenter Erfahrungssätze

5. Falsche Einschätzung des Beweiswerts

6. Fehlende Gesamtwürdigung

II. Logische Verstöße

1. Bindung an Gesetze der Logik

2. Unterfälle

a. Rechenfehler

b. Fehlschlüsse

c. Widersprüchlichkeit

d. Zirkelschluss

III. Unklarheit

IV. Überspannte Anforderungen

V. Ergebnis

Zusammenfassung

I. Gebot rationaler Beweiswürdigung

II. Grundstruktur rationaler Sachverhaltserschließung

III. Wahrscheinlichkeitsbegriffe

IV. Wahrscheinlichkeitstransfer

V. Empirische Erkenntnis und freie Beweiswürdigung

VI. Praktischer Erkenntnisgewinn

VII. Irrationale Überhöhung rationaler Erkenntnis

VIII. Lückenhaftigkeit im System der Beweiswürdigungsfehler

Literaturverzeichnis