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Kernfragen des Unternehmenssteuerrechts
von: Wolfgang Schön, Christine Osterloh-Konrad
Springer-Verlag, 2010
ISBN: 9783642133411 , 148 Seiten
Format: PDF, OL
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 66,99 EUR
Vorwort
6
Inhaltsübersicht
7
Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip
8
Abstract
8
1. Einführung
9
1.1. Besteuerung von Unternehmen und Individualsteuerprinzip – ein Paradoxon?
9
1.2. Prinzipienbindung und Unternehmenssteuerrecht
9
2. Das Prinzip der Individualbesteuerung als Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips mit Verfassungsrang
11
2.1. BVerfG: Individualbesteuerung als Gebot der Folgerichtigkeit einer progressiven Einkommensteuer
11
2.2. Gebot sachgerechter Austeilung der Steuerlast
12
2.3. Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung und Überwälzung
13
3. Prinzip der Individualbesteuerung als Zurechnungsmaßstab
14
3.1. Zurechnung auf Ertrags- und Aufwandseite
14
3.2. Tätigkeits- oder ergebnisbezogene Zurechnung?
15
3.3. Prinzip der individuellen Tatbestandsverwirklichung
16
3.4. Individuelle Zuordnung stiller Reserven
18
4. Bedeutung des Individualsteuerprinzips für die Besteuerung von Unternehmen
20
4.1. Problemfelder
20
4.2. Zulässigkeit eigenständiger Unternehmenssteuern
20
4.3. Unternehmerische Zurechnungseinheiten
22
4.3.1. Kein geschlossenes System der Besteuerung von Unternehmen
22
4.3.2. Unternehmerbesteuerung in der Einkommensteuer
22
4.3.3. Körperschaftsteuer als Unternehmensträgersteuer
23
4.3.4. Gewerbesteuer als Unternehmenssteuer
26
4.3.4.1. Ermittlung der Leistungsfähigkeit des einzelnen Gewerbebetriebs
26
4.3.4.2. Unklares Verhältnis zwischen Unternehmen, Unternehmensträger und Unternehmer
27
4.4. Beginn und Ende der Zurechnungseinheit, insb. Bedeutung für die interperiodische Verlustverrechnung
29
5. Zusammenfassung
32
Literaturverzeichnis
33
Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes von Kapital und Arbeit in Deutschland – Systemfehler und Reformbedarf –
37
Abstract
37
1. Die tatsächliche Situation der Unternehmen und die Diskussion um eine Unternehmenssteuerreform in Deutschland
38
1.1. Die tatsächliche Situation
38
1.2. Neuer Diskussionsbedarf auf dem Boden des geltenden Rechts
39
2. Die Besteuerung unternehmerischen Kapitaleinsatzes in Einzelunternehmen, Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften
40
2.1. Die Besteuerung der Einzelunternehmer und Personengesellschafter
40
2.1.1. Die Qualifizierung als Einkünfte aus Gewerbebetrieb
40
2.1.2. Die Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb (§ 35 EStG), die Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne (§ 34a EStG) und die Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften (§ 32c EStG)
41
2.1.3. Die Besteuerung selbständiger Arbeit
42
2.2. Die Besteuerung von Kapitalgesellschaften und ihrer Gesellschafter
43
2.2.1. Die Besteuerung der thesaurierten Gewinne der Kapitalgesellschaften
43
2.2.2. Die Besteuerung der ausgeschütteten Gewinne
44
2.2.3. Der Einsatz von Kapital außerhalb eines gesellschafterlichen Betriebsvermögens durch Gesellschafter und Nichtgesellschafter
45
2.2.4. Ausnahmen von der Kapitalertragsteuer für Gesellschafter mit mindestens 25%-Beteiligung oder beruflicher Betätigung
46
3. Die Besteuerung der Veräußerungsgewinne
46
3.1. Die Besteuerung der Gewinne bei der Veräußerung von Einzelunternehmen und Personengesellschaften
46
3.2. Die Besteuerung der Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen
46
3.3. Zwischenergebnis
47
4. Gewerbesteuer
48
5. Die Besteuerung des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitsleistung
49
5.1. Arbeitsleistung durch den Unternehmer
49
5.2. Zwischenergebnis und weiterführende Überlegungen
52
6. Würdigung der geltenden Unternehmensbesteuerung
52
6.1. Verfassungsrechtliche, europarechtliche und rechtspolitische Aspekte
52
6.2. Konkretisierung der wesentlichen Mängel der heutigen Unternehmensbesteuerung
55
7. Zielsetzungen für eine Änderung und Reformvorschläge
56
7.1. Die Frage nach den Prioritäten
56
7.2. Absage an neue Differenzierungen, Abbau bestehender Unterschiede
58
7.3. Konkrete Forderungen bezüglich des unternehmerischen Einsatzes der Arbeitskraft und des Kapitals
59
7.4. Die Frage nach der Definition des unternehmerisch eingesetzten Kapitals
61
7.5. Abschaffung der Gewerbesteuer
61
7.6. Erbschaftsteuer
62
8. Fazit
62
Literaturverzeichnis
63
Überlegungen zur Fortentwicklung der Unternehmensbesteuerung in Deutschland
65
Abstract
65
1. Zielsetzungen der Unternehmenssteuerreform 2008 und vorangegangener Reformen
65
2. Internationale Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität
66
2.1. Steuerliche Rahmenbedingungen
66
2.2. Effektive Steuerbelastungen
72
2.2.1. Vorbemerkungen zur Methodik
72
2.2.2. Nationale Investitionen
73
2.2.3. Grenzüberschreitende Investitionen
79
2.3. Maßnahmen gegen die Verlagerung von Steuersubstrat
83
3. Besteuerung mittelständischer Unternehmen in Deutschland
86
3.1. Rechtsform- und Finanzierungsentscheidungen
86
3.2. Abgeltungsteuer und Investitionsbedingungen
91
4. Krisenverschärfende Regelungen
92
5. Ergebnisse
94
5.1. Zusammenfassung der Untersuchung
94
5.2. Reformüberlegungen
95
Literaturverzeichnis
99
Der unternehmerische Kapitalgesellschafter
102
Abstract
102
1. Einführung
103
2. Typus des Mitunternehmers (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1 EStG)
104
3. Typus des unternehmerischen Kapitalgesellschafters als Gewerbebetreibender
106
3.1. Hybrides Mitunternehmerkonzept des § 17 EStG a.F.
106
3.2. Funktionsverlust des heutigen § 17 EStG
109
3.3. Unternehmerischer Kapitalgesellschafter als Fremdkörper im System der Abgeltungsteuer (§ 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG 2009)
110
3.4. Bedeutung der §§ 20 Abs. 1, 17 Abs. 1 EStG für die typologische Einordnung unternehmerischer Kapitalgesellschafter
112
3.5. Das persönliche unternehmerische Engagement des Gesellschafters als entscheidendes Kriterium der Einkünftequalifizierung
115
4. Lackmustest am Beispiel des beherrschenden GmbH Gesellschafter/Geschäftsführers
118
4.1. Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
118
4.2. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
119
4.3. Verfehltes Dogma nichtselbständiger Organstellung des Gesellschafter-Geschäftsführers
121
4.4. Gebotene Einbeziehung der GmbH-Beteiligung in die typologische Gesamtschau
123
4.5. Folgerung: Tätigkeit des beherrschenden GmbH-Gesellschafter/Geschäftsführers als Gewerbetrieb im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG
125
5. Ergebnis
127
Literaturverzeichnis
128
Organschaft
131
Abstract
131
1. Einführung
132
2. Entwicklung und Funktion der steuerlichen Organschaft
133
2.1. Zersplitterung des Organschaftsrechts
133
2.2. Die Rechtsprechung des PrOVGSt als Ausgangspunkt
133
2.3. Gewerbesteuerliche Organschaft
133
2.4. Organschaft und Umsatzsteuer
134
2.5. Körperschaftsteuerliche Organschaft
134
2.6. Zusammenfassung
135
3. Ertragsteuerliche Organschaft
136
3.1. Geltendes Recht
136
3.2. Zur rechtspolitischen Kritik an der Organschaft
136
3.3. Zwischenergebnis
138
3.4. Alternativen zum geltenden Recht
139
3.4.1. Rückkehr zur „Einheitstheorie“
139
3.4.2. Übergang zu einer Gruppenbesteuerung
140
3.4.3. Ergebnis
145
4. Umsatzsteuerliche Organschaft
146
4.1. Rechtsentwicklung
146
4.2. Reformbedarf
147
5. Organschafts- und Konzerngesellschaftsrecht
149
5.1. Problemstellung
149
5.2. Zivilrechtliche Ausgleichsansprüche
149
5.3. Gesellschaftsrecht
150
5.4. Gesetzlicher Ausgleich
151
Literaturverzeichnis
151
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