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Rechtskonformes Inverkehrbringen von Produkten - In 10 Schritten zur Konformitätserklärung
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1
Rechtskonformes Inverkehrbringen von Produkten
1
Impressum / Copyright
5
Autorenporträts
6
Vorwort
8
Inhaltsverzeichnis
10
1 Die 10 Schritte zur CE-Kennzeichnung im Überblick
14
2 Wie Sie für Ihr Produkt die relevanten Rechtsvorschriften finden
22
2.1 Was charakterisiert ein Produkt?
22
2.2 Fallbeispiel
25
2.3 Welche Zielgruppen und welche Märkte wollen Sie mit Ihren Produkten ansprechen?
35
2.3.1 Welche Zielgruppe?
35
2.3.2 Welche Märkte – welche Länder?
37
3 CE-Kennzeichnung – Die neue Konzeption
39
3.1 Einführung
39
3.2 Das neue Konzept (New Approach)
40
3.3 Grundsätze des neuen Konzeptes
41
3.4 Überarbeitung der neuen Konzeption
44
3.5 Anforderungen für Benutzer und Arbeitgeber
48
4 Struktur von EU-Rechtsvorschriften
51
4.1 Bezugsquellen für europäische Richtlinien
51
4.2 Beschreibung des Aufbaus
51
4.3 Beispiele von Harmonisierungsrechtsvorschriften
53
4.4 Was sollte zuerst gelesen werden?
55
4.4.1 Anwendungs- bzw. Geltungsbereich
55
4.4.2 Beispiel: eine Hebebühne für ein Krankenhaus
55
4.4.3 Was darf ich auf keinen Fall vergessen?
59
4.5 Fazit
61
5 Steckbriefe der Harmonisierungsrechtsvorschriften
63
5.1 Einleitung
63
5.2 Niederspannungsgeräte
64
5.3 Einfache Druckbehälter
64
5.4 Spielzeug
65
5.5 Bauprodukte
67
5.6 Elektromagnetische Verträglichkeit (EMV)
69
5.7 Maschinen
70
5.8 Persönliche Schutzausrüstungen
71
5.9 Nichtselbsttätige Waagen
72
5.10 Aktive implantierbare medizinische Geräte
73
5.11 Gasverbrauchseinrichtungen
74
5.12 Warmwasserheizkessel
74
5.13 Explosivstoffe für zivile Zwecke
75
5.14 Medizinprodukte
76
5.15 Explosionsgefährdete Bereiche
78
5.16 Sportboote
79
5.17 Aufzüge
81
5.18 Umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte – Öko-Design
82
5.19 Druckgeräte
86
5.20 In-vitro-Diagnostika (IVD)
87
5.21 Funkanlagen
89
5.22 Messgeräte
91
5.23 Seilbahnen
93
5.24 Pyrotechnische Gegenstände
94
5.25 Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS)
95
6 Welchen Stellenwert und welchen Nutzen haben Normen?
96
6.1 Einführung
96
6.2 Harmonisierte Europäische Normen
98
6.3 Praxishinweise
100
7 Product-Compliance-Management
103
7.1 Einführung
103
7.2 Wissensmanagement
105
7.3 Der RI-Prozess
105
7.4 Die juristische Landkarte
106
7.5 Produkthaftung und Produzentenhaftung
108
8 Welche Anforderungen gelten für technische Unterlagen und Benutzerinformationen?
112
8.1 Einführung
112
8.2 Übersicht der Anforderungen an die Benutzerinformation
113
8.3 Rechtliche Anforderungen an die technischen Unterlagen
113
8.3.1 Was ist im New Approach dazu gefordert?
114
8.3.2 Was fordert die Revision des New Approach?
115
8.3.3 Weitere Gesetze und Regeln
115
8.3.4 Art der Darbietung
116
8.4 Normative Anforderungen
118
8.5 Leitfäden zu Benutzerinformationen
119
8.6 Weitere Anforderungen an Benutzerinformationen
120
9 Produktkonformitätskennzeichnung
121
9.1 Was sind Konformitätskennzeichen, und welche Rolle spielen sie?
121
9.2 Was sagt ein Konformitätskennzeichen aus?
122
9.3 Welche Konformitätskennzeichen gibt es?
124
10 Welche gesetzlichen Anforderungen gelten außerhalb Europas?
126
10.1 Einleitung
126
10.2 Unterschiedliche Konformitätskennzeichnungen
128
10.2.1 Gesetzliche Anforderungen
128
10.2.2 Marktanforderungen
130
10.2.3 Vertragliche Anforderungen
131
10.3 Was muss ich außerhalb der EU beachten?
134
11 Anhang
139
11.1 Literaturverzeichnis
139
11.2 Nützliche Internetseiten
140
11.3 Begriffe und Definitionen
141
11.4 Abkürzungen
143
11.5 Blue Guide – Auszüge
145
3. Die Akteure in der Lieferkette und deren Verpflichtungen
150
3.1. Hersteller
150
3.2. Bevollmächtigter
157
3.3. Einführer
159
3.4. Händler
162
3.5. Andere Vermittler: Vermittler im Rahmen der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr
167
3.6. Endbenutzer
169
4. Produktanforderungen
171
4.1. Wesentliche Produktanforderungen
171
4.1.1. Definition der wesentlichen Anforderungen
171
4.1.2. Konformität mit den wesentlichen Anforderungen: harmonisierte Normen
174
4.1.3. Konformität mit den wesentlichen Anforderungen: andere Möglichkeiten
194
4.2. Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit
196
4.2.1. Warum ist Rückverfolgbarkeit wichtig?
196
4.2.2. Bestimmungen über die Rückverfolgbarkeit
197
4.3. Technische Unterlagen
204
4.4. EU-Konformitätserklärung
206
4.5. Kennzeichnungsvorschriften
209
4.5.1. CE-Kennzeichnung
209
4.5.2. Sonstige obligatorische Zeichen
220
5. Konformitätsbewertung
221
5.1. Module für die Konformitätsbewertung
221
5.1.1. Was ist die Konformitätsbewertung?
221
5.1.2. Die Modulstruktur der Konformitätsbewertung in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union
222
5.1.3. An der Konformitätsbewertung beteiligte Akteure – Stellung der Konformitätsbewertung in der Lieferkette
223
5.1.4. Module und ihre Varianten
228
5.1.5. Verfahren mit einem und zwei Modulen – Bauartbezogene Verfahren (EU-Baumusterprüfung)
228
5.1.6. Module auf der Grundlage der Qualitätssicherung
230
5.1.7. Überblick über die Module
231
5.1.8. Überblick über die Verfahren
236
5.1.9. Grundsätze für die Auswahl der geeigneten Module
238
5.2. Konformitätsbewertungsstellen
240
5.2.1. Konformitätsbewertungsstellen und notifizierte Stellen
240
5.2.2. Aufgaben und Pflichten
240
5.2.3. Kompetenzen der notifizierten Stellen
246
5.2.4. Koordinierung zwischen notifizierten Stellen
247
5.2.5. Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen
248
5.2.6. Akkreditierte interne Stellen
251
5.3. Notifizierung
252
5.3.1. Notifizierende Behörden
252
5.3.2. Notifizierungsprozess
253
5.3.3. Veröffentlichung durch die Kommission – die NANDO-Website
260
5.3.4. Überwachung der Kompetenz der notifizierten Stellen – Aussetzung – Widerruf – Einspruch
261
11.6 Übersicht von Prüfzeichen und gesetzlich geforderten Konformitätskennzeichnungen
263
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