Der IWF im Wandel - Rückkehr zu einem neuen System - Der Umgang des Internationalen Währungsfonds mit zukünftigen Finanz- und Währungskrisen

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Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Teil 1: Die Institution IWF im Lichte von Finanz-und Währungskrisen

Kapitel 1: Der IWF als allgemeiner und besonderer Kreditgeber

Kapitel 1: Die Entstehung des IWF und seine Historie

I. Die Gründungskonferenz von Bretton Woods (1944)

II. Historie des IWF nach Bretton Woods

1. Anfangsjahre des Fonds (1944–1960er Jahre)

2. Das Ende des Paritätensystems und das folgende Jahrzehnt (Späte 1960er–1970er Jahre)

3. Der Fonds in den 1980er und 1990er Jahren

4. Der Fonds in den Jahren 2000–2006

5. Der Fonds in den Jahren ab 2007 bis heute

III. Selbstverständnis, Ziele und Funktionen des IWF

1. Selbstverständnis des IWF

2. Ziele des IWF

3. Funktionen des IWF

a) Die Bewahrungsfunktion

b) Die Unterstützungs- und Stabilisierungsfunktion

IV. Der IWF und seine Mitglieder

1. Mitgliedschaft im IWF

2. Verhältnis des IWF zu seinen Mitgliedstaaten

Kapitel 2: Struktur und Finanzen des IWF

I. Die Führung und die Entscheidungsgremien des IWF

1. Gouverneursrat (Board of Governors)

2. Exekutivdirektorium (Executive Board)

3. Unterstützende Ausschüsse (Committees)

a) Internationaler Währungs- und Finanzausschuss (International Monetary and Financial Committee)

b) Entwicklungsausschuss (Development Committee)

4. Geschäftsführender Direktor (Managing Director)

5. Mitarbeiterstab (Staff)

6. Die interne Verwaltung des IWF

II. Die Finanzmittel des IWF

1. Das Allgemeine Konto (GRA)

2. Finanzielle Unterstützung für den Fonds in Form von Krediten

a) Allgemeine Kreditvereinbarungen (GAB)

b) Neue Kreditvereinbarungen (NAB)

c) Bilaterale Kredite

3. Die Sonderziehungsrechte (SZR)

III. Die Quoten und ihre Bedeutung

1. Berechnung der Quoten

2. Bedeutung der Quoten

a) Höhe des finanziellen Beitrags eines Mitgliedstaates

b) Quotenüberprüfung und -anpassung

c) Zugang zu Finanzmitteln des IWF

d) Anzahl der Stimmen (Stimmrechte)

3. Aktuelle Reform der Quoten (14. Allgemeine Überprüfung der Quoten)

Kapitel 3: Rechtliches Gefüge des IWF

I. Der IWF als Internationale Organisation

1. Völkerrechtliche Übereinkunft mindestens zweier Völkerrechtssubjekte

2. Selbstständige Wahrnehmung von Aufgaben

3. Eigene handlungsfähige Organe

4. Der IWF als Sonderorganisation der UN

5. Zusammenfassung

II. Der IWF als Völkerrechtssubjekt

1. Völkerrechtspersönlichkeit von Internationalen Organisationen

2. Völkerrechtspersönlichkeit des IWF

a) Ausdrückliche Zuweisung in den AoA

b) Aus den AoA ableitbare Völkerrechtspersönlichkeit

aa) Gründungsvertrag

(1) Eigene Organe und zugewiesene besondere Aufgaben

(2) Verpflichtung der Mitgliedstaaten, die Organisation bei ihrem Tätigwerden zu unterstützen

(3) Besonderer Status in den Hoheitsgebieten der Mitglieder sowie Berechtigung zum Abschluss von Vereinbarungen mit diesen

bb) Tatsächliches Tätigwerden

(1) Kompetenz zum Abschluss internationaler Übereinkommen

(2) Kompetenz, die Mitglieder zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen anzuhalten

cc) Intention der Gründerstaaten

dd) Zusammenfassung

3. Konsequenz der Völkerrechtspersönlichkeit des IWF

4. Bedeutung des IWF-Handelns gegenüber Drittstaaten

III. Die rechtliche Konzeption des Fondshandelns

1. Der Gründungsvertrag (Primärrecht)

2. By-Laws und Rules and Regulations (Sekundärrecht)

3. Resolutionen und Entscheidungen (Sekundärrecht)

4. Verwaltungs- und Verfahrensvorschriften (Sekundärrecht)

5. Zusammenfassung

Teil 2: Die Rollen des IWF und seine Erfahrungen aus vergangenen Krisen

Kapitel 1: Der IWF als allgemeiner und besonderer Kreditgeber

I. Kreditvergabe und Auflagenpolitik im Überblick

1. Die Kreditvergabe

a) Konzeption der Kreditvergabe und Vergabemodalitäten

b) Kreditprogramme im Einzelnen

c) Prozess des Zustandekommens einer Kreditvereinbarung

2. Die Auflagenpolitik (Konditionalität)

a) Ursprünge

b) Konzeption

c) Mittel zur Überprüfung des Fortschritts der Anpassungsprogramme

d) Strukturelle Schwachstelle der Auflagenpolitik

II. Der IWF als Kreditgeber und seine Auflagenpolitik in den einzelnen Krisen

1. Kreditvergabe und Auflagenpolitik nach dem Koreakrieg (1950–1953)

a) Die grundlegende Entwicklung bis 1950 und der Rohstoffpreisverfall im Zuge des Koreakriegs

b) Reaktion des IWF

aa) Einführung der Stand-By Arrangements (SBA) (1952)

bb) Etablierung der Konditionalität

cc) Einrichtung der Compensatory Financing Facility (CFF) (1963)

dd) Einrichtung der Buffer Stock Financing Facility (BSFF) (1969)

c) Kritik

aa) Einführung der Konditionalität

bb) Ungleichbehandlung der Staaten im Rahmen der Auflagenpolitik

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Durchsetzung der Konditionalität im Fonds

bb) Berücksichtigung der Länderinteressen

cc) Etablierung der SBA und der Konditionalität bei der Kreditvergabe

2. Kreditvergabe und Auflagenpolitik nach dem Ende des festen Wechselkurssystems

a) Die Freigabe der Wechselkurse und ihre Folgen

aa) Zusammenkunft der Group of Ten (G10)

bb) Problematik der freien Wechselkurse

b) Reaktion des IWF

aa) Zusammenkunft des Committee of Twenty (1972)

bb) Kreditvergabe an das Vereinigte Königreich (1976)

c) Kritik

aa) Keine weitreichende Reformierung des internationalen Währungssystems

bb) Einschränkung politischer Souveränität durch Kreditaufnahme beim IWF

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Umformung des Committee of Twenty in das Interim Committee (IC) (1974)

bb) Zweite Änderung des Gründungsvertrages

cc) Keine weitere Inanspruchnahme von Krediten durch Industrieländer

3. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in den Ölkrisen der 1970er Jahre

a) Diskrepanz zwischen ölfördernden und ölimportierenden Staaten

aa) Erste Ölkrise (1973)

bb) Zweite Ölkrise (1979/1980)

b) Reaktion des IWF

aa) Neue Finanzierungsprogramme

(1) Oil Facility (1974 und 1975)

(2) Extended Fund Facility (EFF) (1974)

(3) Supplemental Financing Facility (SFF) (1979)

bb) Verstärkung der Konditionalität

c) Kritik: Zu große Entscheidungsfreiheit des IWF bei Auflagen

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Die Guidelines on Conditionality (1979)

bb) Weitergehende Kritik an den Guidelines on Conditionality

4. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der Schuldenkrise Lateinamerikas (1980er Jahre)

a) Starker Rückgang der Rohstoffpreise

aa) Erstes Schuldnerland: Mexiko (1982)

bb) Weiteres Schuldnerland: Brasilien (1982)

b) Reaktion des IWF

aa) Kredite an Mexiko

bb) Kredite an Brasilien

cc) Schaffung der Compensatory and Contingency Financing Facility (CCFF) (1988)

dd) Auflagenausgestaltung nach dem Washington Consensus

ee) Bemühungen der Regierungen zur Absicherung ausländischer Investitionen

c) Kritik

aa) Negative Folgen der Reformprogramme für die Wirtschaft

bb) Zweifel an der Erreichbarkeit der Ziele des Washington Consensus

cc) Die dreiseitige Abhängigkeit

dd) Proteste der Bevölkerung in Krisenländern

d) Auswirkungen auf den IWF: Ergebnis der Kritik zur Auflagenpolitik

5. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der Mexikokrise (1994–1995)

a) Belastung durch Reduzierung ausländischer Kapitalströme

b) Reaktion des IWF

aa) Kredit des IWF

bb) Änderungen im Kreditvergabeverfahren: Einführung des Emergency Financing Mechanism (EFM) (1995)

cc) Schaffung eines neuen Finanzierungsprogramms zur Nothilfe nach bewaffneten Konflikten (1995)

dd) Aufstockung der Finanzen: New Arrangements to Borrow (NAB) (1997)

ee) Forderung nach guter Regierungsführung in Reformprogrammen

c) Kritik

aa) Fehlende Individualisierung der Kreditprogramme

bb) Risiko der Überfinanzierung durch den Emergency Financing Mechanism (EFM)

cc) Förderung von Spekulationen in Mexiko

dd) Mangelnde Transparenz und Informationspolitik des IWF

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Mehr individualisierte Kreditprogramme (ab Mitte der 1990er Jahre)

bb) Public Information Notice (PIN) und vermehrte Veröffentlichungen

cc) Externe Überprüfung und Bewertung der Arbeit des IWF

dd) Bessere Individualisierung und Transparenz der IWF-Programme

6. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der Asienkrise (1997–1998)

a) Einbruch des Wirtschaftswachstums

aa) Thailand (1997)

bb) Indonesien (1997–1998)

cc) Südkorea (1997–1998)

dd) Malaysia (1997–1998)

b) Reaktion des IWF

aa) Kredite des IWF

(1) Thailand

(2) Indonesien

(3) Südkorea

(4) Malaysia

bb) Verstärkte Verwendung von strukturpolitischen Auflagen

cc) Schaffung neuer Finanzierungsprogramme

(1) Supplemental Reserve Facility (SRF) (1997)

(2) Contingent Credit Line (CCL) (1999)

c) Kritik

aa) Einführung von strukturpolitischen Maßnahmen in die Auflagen

bb) Zu viele strukturpolitische Maßnahmen in den Auflagen

cc) Unzutreffende Auflagen zur Bekämpfung der Krise

dd) Verschlimmerung der Lage der Länder zu Lasten der Bevölkerung

ee) Ausbleibender Erfolg der Contingent Credit Line (CCL)

ff) Der alternative Weg Malaysias: ohne den IWF

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Stärkere Einbeziehung der länderspezifischen Interessen

bb) Vertiefung der strukturellen Maßnahmen in Reformprogrammen

(1) Rechtfertigung für die Einbindung von Strukturreformen

(2) Anpassung der Guidelines on Conditionality (2002)

(3) Anpassung der inhaltlichen Anforderungen in den Reformprogrammen

cc) Verluste an Legitimation und Finanzen

dd) Festhalten an seiner Geldpolitik

ee) Nichtübertragbarkeit des alternativen Wegs Malaysias

ff) Rücknahme der besonders tiefgreifenden Sozialmaßnahmen (Indonesien)

7. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in den Staatsschuldenkrisen Lateinamerikas (1998–2002)

a) Abschwung der heimischen Wirtschaft

aa) Argentinien (1998–2002)

bb) Brasilien (1998–2002)

b) Reaktion des IWF

aa) Kredite an Argentinien

bb) Kredite an Brasilien

c) Kritik

aa) Falsche Maßnahmen und Eingriff in die Souveränität

bb) Zu starker Einfluss der USA

cc) Förderung von Währungsspekulationen

dd) Schwache Durchsetzung der Forderungen durch den Fonds

d) Auswirkungen auf den IWF: Anpassung der Guidelines on Conditionality (2002)

8. Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der globalen Finanz-und Wirtschaftskrise (ab 2007/2008)

a) Die Immobilienkrise in den USA und ihre Kreditvolumina

b) Reaktion des IWF

aa) Die drei Elemente zur Lösung der Krise

bb) Erhöhte Bereitstellung von Krediten und Aufstockung von Finanzmitteln

cc) Reformierung des Fonds

dd) Reformierung der Kreditprogramme und der Konditionalität (2009)

(1) Anpassungen bei Stand-By Arrangements (SBA)

(2) Einrichtung der Flexible Credit Line (FCL) (2009)

(3) Einrichtung der Precautionary Credit Line (PCL) (2010)

c) Kritik: Kein Erkennen der Warnzeichen

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) (Mehr) Anforderungen an Industriestaaten

bb) Veränderung in den Kreditprogrammen

(1) Umwandlung der PCL in die Precautionary and Liquidity Line (PLL) (2011)

(2) Neuausrichtung der Kreditprogramme für Nothilfen: Rapid Financing Instrument (RFI) (2011)

III. Der IWF als Lender of Last Resort (LOLR)

1. Die ursprüngliche Konzeption des LOLR

a) Die Zentralbank als ursprünglicher Lender of Last Resort: Kreditgeber in der Krise

b) Die Wahrnehmung der Funktion durch den IWF als International Lender of Last Resort (ILOLR)

2. Der Lender of Last Resort (auch) als Krisenmanager

3. Eingreifen des IWF als International Lender of Last Resort

a) Die Krisen in Mexiko (1994–1995) und Asien (1997–1998)

b) Reaktion des IWF: Eingreifen in der Mexiko- und Asienkrise

c) Kritik: Die Förderung des Moral Hazard

aa) Das Phänomen des Moral Hazard

bb) „Bail-out“ des Privatsektors

cc) Falsche Signalwirkung des IWF in der Rolle als ILOLR

dd) Vorschläge zur Lösung der Moral-Hazard-Problematik

(1) Intensivierung des Eingreifens des einzelnen Mitgliedstaates

(2) Schaffung von Anreizen für den Privatsektor zur Überwachung und Selbstregulierung

(3) Die Idee eines „Bail-in“ des Privatsektors

(4) Offenlegung von Anforderungen für ein Eingreifen des ILOLR

ee) Meinungen zur ILOLR-Rolle des IWF

(1) Mehr Kompetenzen für den IWF

(2) Keine Kompetenzen für den IWF

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) „Bail-in“ des Privatsektors

bb) LOLR-Aspekte in den Kreditprogrammen des IWF

e) Der IWF als ILOLR in der Staatsschuldenkrise Griechenlands (2015)

Kapitel 2: Der IWF als Entwicklungshelfer

I. Überblick: Die konzessionäre Kreditvergabe

II. Der IWF als Entwicklungshelfer in den einzelnen Krisen

1. Die Entwicklungshilfe in den Ölkrisen der 1970er Jahre

a) Erdölpreisanstieg als Auslöser

b) Reaktion des IWF: Der IWF als Langzeitkreditgeber

c) Kritik: Fehlende Legitimation als Entwicklungshelfer

d) Auswirkungen auf den IWF: Das neue Handlungsspektrum

2. Die Entwicklungshilfe in der Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

a) Einbruch der Rohstoffpreise

b) Reaktion des IWF: Neue Kreditprogramme

aa) Structural Adjustment Facility (SAF) (1986)

bb) Enhanced Structural Adjustment Facility (ESAF) (1987)

c) Kritik

aa) Kritik an den Strukturanpassungsprogrammen

bb) Fehlende Flexibilität bei den ESAF-Programmen

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Reaktion auf die Kritik an den SAF-/ESAF-Programmen

bb) Reaktion auf die externe ESAF-Untersuchung (1998)

cc) Beschneidung der Kompetenzen durch die Weltbank

dd) Fortgesetzte und verstärkte Entwicklungshilfe durch den Fonds

3. Die Entwicklungshilfe in der Asienkrise (1997–1998)

a) Einbruch der Wirtschaft und Auswirkungen auf die Bevölkerung

b) Reaktion des IWF: Umbenennung und Umgestaltung der ESAF in die Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) (1999)

c) Kritik: Eingriff in originäre Verantwortlichkeiten der Weltbank

d) Auswirkungen auf den IWF: Verteidigung bisheriger Maßnahmen

4. Die Entwicklungshilfe in der globalen Finanz-und Wirtschaftskrise (ab 2007/2008)

a) Ansteckung der ärmsten Länder durch die Krise in den Industrieländern

b) Reaktion des IWF: Reaktivierung und Reformierung der konzessionären Kreditvergabe (2009/2010)

aa) Schaffung neuer Kreditprogramme

(1) Extended Credit Facility (ECF)

(2) Standby Credit Facility (SCF)

(3) Rapid Credit Facility (RCF)

bb) Neustrukturierung und Erweiterung des Treuhandfonds zum Poverty Reduction and Growth Trust (PRGT)

c) Kritik und ihre Auswirkungen auf den IWF

Kapitel 3: Der IWF als Finanzierungs-Katalysator und -Mediator

I. Der IWF als Finanzierungs-Katalysator

1. Die Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

a) Private Kredite als Rettungsanker in der Ölkrise

b) Reaktion des IWF: IWF-Kredite als Grundlage für private Unterstützung

c) Kritik: Negative Effekte des Tätigwerdens des IWF

d) Auswirkungen auf den IWF: Vermehrte Kooperation mit dem Privatsektor

2. Die Umstrukturierung von zentralen Planwirtschaften (Ende der 1980er–1990er Jahre)

a) Unter Druck geratene zentrale Planwirtschaften

b) Reaktion des IWF

aa) Technische Unterstützung zur Transformation

bb) Finanzielle Unterstützung: Systemic Transformation Facility (STF)

c) (Keine) Kritik

d) Auswirkungen auf den IWF

3. Die Asienkrise (1997–1998)

a) Liberalisierung der Finanzmärkte in Asien

b) Reaktion des IWF: Vorhaben der Änderung des Gründungsvertrages

c) Kritik

aa) Liberalisierung als Beitrag zur Entstehung spekulativer Attacken

bb) Grundsatzkritik am wirtschaftlichen Konzept

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Rechtfertigung des Maßnahmenprogramms in Thailand

bb) Scheitern der geplanten Änderung des Gründungsvertrages

cc) Vorantreiben der Kapitalmarktöffnung durch den IWF

dd) Vertiefung der Kritik

(1) Keine Berücksichtigung der Ländercharakteristika in Kreditprogrammen

(2) Fortführung begangener Fehler

II. Der IWF als Finanzierungs-Mediator

1. Die Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

a) Starker Abfall der Rohstoffpreise

b) Reaktion des IWF

aa) Vermittlung von Umschuldungsvereinbarungen

bb) Umschuldungsvereinbarungen im Rahmen des Pariser Clubs

(1) Konzeption des Pariser Clubs

(2) Das Verhältnis zwischen IWF und Pariser Club

(3) Der Pariser Club in der Schuldenkrise: Einführung des Schuldenerlasses

cc) Entwicklung des Baker-Plans (1985)

c) Kritik

aa) Probleme der Konzeption des Baker-Plans als Grundlage für das IWF-Handeln

bb) Mangelnde Neutralität des IWF als Vermittler

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Scheitern des Baker-Plans

bb) Entwicklung des Brady-Plans (1989)

(1) Konzeption des Brady-Plans

(2) Kritik am Brady-Plan: Zu große politische Einflussnahme

(3) Teilnahme des IWF am Brady-Plan

2. Mediationsaktivitäten des IWF in den 1990er Jahren

a) Starke Verschuldung der einkommensschwächsten Mitgliedsländer

b) Reaktion des IWF: HIPC-Initiative (1996)

c) Kritik: Unzureichendes Konzept der Maßnahmen

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Erweiterung der HIPC-Initiative: Enhanced HIPC-Initiative (1999)

bb) Einführung des Poverty Reduction Strategy Paper (PRSP)

cc) Entwicklung einer Interimslösung (Interim PRSP)

e) Fortgesetzte Kritik an der erweiterten HIPC-Initiative

aa) Strukturelle und finanzielle Schwachpunkte

bb) Spezifische Kritik an den PRSPs

f) Weitere Auswirkungen auf den IWF

3. Die Staatsschuldenkrisen in Lateinamerika (1998–2002)

a) Anhaltende Verschuldungsproblematik

b) Reaktion des IWF

aa) Ein Umschuldungsmechanismus für Staaten: Sovereign Debt Restructuring Mechanism (SDRM)

bb) Umschuldungsklauseln

c) Kritik

aa) Die Unberechenbarkeit des Sovereign Debt Restructuring Mechanism (SDRM)

bb) Umschuldungsklauseln: Die fehlende Konsequenz des IWF

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Scheitern des SDRM-Konzeptes

bb) Prinzipien für stabilen Kapitalverkehr und faire Umschuldungen (2004)

cc) Fortführung und Ergänzung der HIPC-Initiative: Multilateral Debt Relief Initiative (MDRI) (2005)

4. Mediationsaktivitäten des IWF in der Staatsschuldenkrise Griechenlands (2015)

Kapitel 4: Der IWF als Überwacher der internationalen Währungsordnung (Surveillance)

I. Überblick

1. Bilaterale Surveillance

2. Multilaterale Surveillance

II. Der IWF als Überwacher der internationalen Währungsordnung in den einzelnen Krisen

1. Die Überwachung nach dem Ende des festen Wechselkurssystems

a) Die Aufgabe des Paritätensystems

b) Reaktion des IWF

aa) Einführung der Artikel-IV-Konsultationen durch die Zweite Änderung des IWF-Übereinkommens (1978)

bb) Regelmäßige Überprüfung der eigenen Beurteilungskriterien

c) Kritik: Keine eindeutigen Vorgaben zur Durchführung der Surveillance

d) Auswirkungen auf den IWF: Bestrebungen zur Änderung der Vorgaben (1986/1987)

2. Die Überwachung in der Mexikokrise (1994–1995)

a) Gefahren durch hohe ausländische Kapitalströme

b) Reaktion des IWF

aa) Aufschub der Artikel-IV-Konsultation

bb) Öffnung des Fonds zu mehr Transparenz seines Handelns

c) Kritik

aa) Unkenntnis der aktuell verschlechterten Wirtschaftslage des Landes

bb) Mangelnde Datenqualität und unzureichende -weitergabe durch die Mitgliedstaaten

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Ausweitung der Surveillance: Communiqué des Interimsausschusses (1995)

bb) Veröffentlichung von Informationen zu Artikel-IV-Konsultationen (1997)

cc) Einführung von Standards für die Sammlung und Veröffentlichung von Daten (1996/1997)

3. Die Überwachung im Nachgang der Asienkrise (1997–1998)

a) Vom Finanzsektor ausgehende Gefahren

b) Reaktion des IWF

aa) Mitwirkung des Fonds an Standards und Kodizes (Entwicklung ab 1998)

bb) Einführung von Beurteilungsprogrammen und Prüfberichten

(1) Financial Sector Assessment Program (FSAP) (1999)

(2) Reports on the Observance of Standards and Codes (ROSCs) (1999)

cc) Zusatz zu den Datensammlungsvorgaben (2001)

c) Kritik

aa) Intensivierung der Überwachungstätigkeit nur gegenüber Entwicklungs- und Schwellenländern

bb) Surveillance ohne Konsequenz

cc) Unzureichende Informationsbeschaffung

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Verbesserung der Überwachung und der Veröffentlichung der Erkenntnisse

bb) Intensivierung des Dialoges mit privaten Marktakteuren

4. Die Überwachung in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise (ab 2007/2008)

a) Überwachung als präventiver Schutz vor Ansteckung

b) Reaktion des IWF

aa) Modernisierung der Surveillance (2009)

(1) Überprüfung der Überwachungsprioritäten

(2) Veröffentlichung der Überwachungsaktivitäten

(3) Schwerpunkt auf Überwachung des Finanzsektors: Anpassung des FSAP (2009)

(4) Einführung der Verwundbarkeitsanalyse auch für fortgeschrittene Volkswirtschaften (2009)

bb) Verstärkte Zusammenarbeit mit anderen internationalen Gremien

(1) Unterstützung der G20 im Mutual Assessment Process (MAP)

(2) G20 und IWF: Vorschläge zur Finanzstabilität (2009) und Einschätzung der systemischen Wichtigkeit von Akteuren im Finanzsektor

(3) Frühwarnübung mit dem Forum für Finanzstabilität (späterer Finanzstabilitätsrat) (2008)

c) Kritik

aa) Bloße Randgruppenposition des IWF

bb) Inkonsequente Durchführung der Surveillance

d) Auswirkungen auf den IWF

aa) Positionierung des IWF in der internationalen Zusammenarbeit

bb) Mehr Unterstützung durch eigene Mitglieder

cc) Neuerliche Änderungen im Rahmen der Surveillance

dd) Einführung neuer Maßnahmen für die bilaterale und multilaterale Surveillance (2011/2012)

e) Die geplante Überwachung in der Staatsschuldenkrise Griechenlands (2015)

Teil 3: Die Rückkehr zu einem neuen System

Kapitel 1: Bewertung der Kritik am Fondshandeln in den vergangenen Krisen

I. Bewertung der geäußerten und noch offenen Kritik anhand seiner Rollen

1. Der IWF als allgemeiner und besonderer Kreditgeber

a) Kreditvergabe und Auflagenpolitik nach dem Koreakrieg (1950–1953)

b) Kreditvergabe und Auflagenpolitik nach dem Ende des festen Wechselkurssystems

c) Kreditvergabe und Auflagenpolitik in den Ölkrisen der 1970er Jahre

d) Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

e) Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der Asienkrise (1997–1998)

f) Kreditvergabe und Auflagenpolitik in den Staatsschuldenkrisen in Lateinamerika (1998–2002)

g) Kreditvergabe und Auflagenpolitik in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise (ab 2007/2008)

h) Die Rolle des IWF als Lender of Last Resort (LOLR)

2. Der IWF als Entwicklungshelfer

a) Entwicklungshilfe in den Ölkrisen der 1970er Jahre

b) Entwicklungshilfe in der Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

c) Entwicklungshilfe in der Asienkrise (1997–1998)

3. Der IWF als Finanzierungs-Katalysator und -Mediator

a) Katalysator in der Schuldenkrise in Lateinamerika (1980er Jahre)

b) Katalysator in der Asienkrise (1997–1998)

c) Mediator in den Staatsschuldenkrisen in Lateinamerika (1998–2002)

4. Der IWF als Überwacher der internationalen Währungsordnung

a) Überwachung nach dem Ende des festen Wechselkurssystems

b) Überwachung im Nachgang der Asienkrise (1997–1998)

c) Überwachung in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise (ab 2007/2008)

5. Fazit

II. Konsequenz

Kapitel 2: Das veränderte Handlungsumfeld

I. Der Wechsel vom festen zum freien Wechselkurssystem

II. Ausprägung neuer Faktoren

1. Mehr internationale Investments, Wachstum der Kapitalmärkte und Volatilität der Kapitalströme

2. Weitere Finanzakteure: Mehr Auswahl und stärkere Einflussnahme privater Gläubiger

3. Gestaltung von Schutzmaßnahmen in großem Umfang durch die Staaten

4. Vermehrte Bildung wirtschaftspolitischer Interessengruppen

III. Die aktuelle Situation im Fonds

1. Verschwimmen der Entscheidungsgrenzen

2. Veränderung der Entscheidungsstrukturen

a) Veränderungen innerhalb bestehender IWF-Organe

b) Notwendigkeit der Schaffung eines zusätzlichen Bindeglieds

c) Der Council auf dem Weg zum Bindeglied

IV. Zwischenergebnis und Schlussfolgerung

Kapitel 3: Der Weg des IWF zu einem neuen Komplexitätsniveau

I. Fokussierung der Tätigkeitsfelder des Fonds

1. Die Kernziele des IWF

a) Verankerung der Kernziele im Gründungsvertrag

b) Die aus den Kernzielen erwachsenden Tätigkeitsfelder

c) Konkretisierung der drei Kernziele und Tätigkeitsfelder

aa) Konkretisierung in Art. I iv) und v) AoA

bb) Konkretisierungen in Art. IV, V, VII, X AoA

2. Kernziele und Tätigkeitsfelder des Fonds im veränderten Handlungsumfeld

a) Etablierung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und Stabilität des internationalen Währungssystems

b) Förderung eines ausgewogenen Wachstums des Welthandels

c) Ständige Institution zur Konsultation und Zusammenarbeit bei internationalen Währungsproblemen

d) Zwischenergebnis

3. Überprüfung der Rollen anhand der Kernziele des IWF

a) Der IWF als allgemeiner und besonderer Kreditgeber

b) Der IWF als Entwicklungshelfer

c) Der IWF als Finanzierungs-Katalysator und -Mediator

d) Der IWF als Überwacher der internationalen Währungsordnung

4. Zusammenfassung

II. Einrichtung eines reaktionsschnellen und ausgewogenen Systems

1. Grundkonzeption eines reaktionsschnellen und ausgewogenen Systems

2. Eckpfeiler eines reaktionsschnellen und ausgewogenen Systems

a) Definieren von festen Grenzen

b) Gewähren ausreichender Autonomie innerhalb fester Grenzen

aa) Verbindliche Handlungskompetenzen

bb) Entpolitisierung der Prozesse des Tagesgeschäfts

(1) Abkopplung des Tagesgeschäfts von den Quoten

(2) Verlagerung der Entscheidungen von besonderer politischer Relevanz

c) Realisierbarkeit des neuen Systems: Vertrauen durch Transparenz

d) Zwischenergebnis

III. Änderungsbedarf an den rechtlichen Grundlagen

1. Änderung des Gründungsvertrages

2. Verfahren der Umsetzung innerhalb des Fonds

3. Besondere Aspekte der Umsetzung

IV. Zusammenfassung

Kapitel 4: Resümee und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachregister