Verhör, Vernehmung, Befragung - Zu Geschichte und Dogmatik des Rechtsbegriffs der Vernehmung im Strafprozess und seiner Auflösung im 20. Jahrhundert

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Vorwort

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

B. Begriff der Vernehmung: Der aktuelle Befund

I. Bestimmung des Begriffs der Vernehmung: Meinungsstand

1. Das Schweigen des Gesetzes

2. Formeller und materieller Vernehmungsbegriff

3. Zweck der Vernehmung als Kriterium der Begriffsbestimmung

4. Bedeutung des Personalbeweises im Strafverfahren der Gegenwart

II. Auswirkungen des Strafprozessänderungsgesetzes vom 19. Dezember 1964

1. Einführung der Hinweis- und Belehrungspflicht

2. Reaktionen in Rechtsprechung und Literatur

a) Charakter als bloße Ordnungsvorschrift

b) Die – belehrungsfreie – informatorische Befragung

aa) Behandlung in Rechtsprechung und Literatur

bb) Ursprung der Diskussion

cc) Die informatorische Befragung als Gegenteil der Vernehmung?

c) Das – informatorische – Vorgespräch

d) Die verdächtige Auskunftsperson: Beschuldigter, Zeuge oder Verdächtiger mit eigenen Rechten?

aa) Begründung der Beschuldigteneigenschaft

bb) Der verdächtige Zeuge im Ermittlungsverfahren

cc) Der Verdächtige als Auskunftsperson

dd) Fazit

e) Der Verdacht als Bezugsgröße

aa) Tatbezogener und personenbezogener Anfangsverdacht

bb) Folgen für die Bestimmung des „Verdächtigen“ und des „Beschuldigten“

f) Die – belehrungsfreie – verdeckte Befragung

aa) Zellengenossenentscheidung (1987) und Hörfallenbeschluss (1996)

bb) Auswirkungen des Hörfallenbeschlusses: Prinzip statt Gesetz

3. § 136a StPO als Zentralnorm der Vernehmung?

a) Bedeutung für den Begriff der Vernehmung

b) Hintergrund der Einführung des § 136a StPO

c) Täuschung als verbotene Vernehmungsmethode

III. Zusammenfassung und Fragen

C. Historische Grundlegung: (Peinliche) Befragung, Verhör und Vernehmung als Formen der Befragung im Strafverfahren

I. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen

II. Befragung und „peinliche Frage“ in der Constitutio Criminalis Carolina von 1532

1. Carolina und Inquisitionsverfahren

2. Beweisrecht der Carolina

3. Die (peinliche) Befragung

III. Das Verhör im Inquisitionsverfahren vor Abschaffung der Folter

1. Zu Ursprung und Genese des weltlichen Inquisitionsverfahrens

2. Das Inquisitionsverfahren in der Theorie: Carpzov, Brunnemann, Ludovici

a) Carpzov: General- und Spezialinquisition sowie summarisches und artikuliertes Verhör

aa) Verfahrensstruktur

bb) Verhör des Inquisiten

cc) Fazit: Beweiskraft der Befragung

b) Der Verdächtige als Zeuge in der Generalinquisition

3. Ein erstes Gesetz: Die Criminalordnung vor die Chur- und Neumark von 1717

a) Aufbau und Verfahrensstruktur

b) Verhör des Inquisiten

IV. Das Verhör im Inquisitionsverfahren nach Abschaffung der Folter

1. Rahmenbedingungen

2. Zu den Gründen der Abschaffung der Folter

a) Inner- und außerprozessuale These

b) Die Frage der „Wahrheit“ im Strafverfahren

3. Abschaffung der Folter: Folgen für die Verfahrensstruktur und die Stellung der verdächtigen Person

a) Vorverlagerung des summarischen Verhörs des Inquisiten

b) Untergang des artikulierten Verhörs: Auswirkung auf den Verfahrensschwerpunkt

4. Inquisitionskunst und Jagdwissenschaft

5. Heimlichkeit

6. Ein letztes Gesetz: Das Verhör in der Criminalordnung für die preußischen Staaten von 1805

a) Verfahrensstruktur

b) Arten und Form des Verhörs

aa) Verdächtiger, Beschuldigter, Angeschuldigter und Inquisit

bb) Form und Beweiskraft

7. Erstes Verhör und „Inquisitionskunst“: Gegensätze in Preußen und Bayern

8. Form und Funktion der ersten Befragung der verdächtigen Person

a) Zusammenfassung

b) Kritik an der ersten Befragung der verdächtigen Person

V. Vom inquisitorischen Verhör zur Vernehmung in der RStPO von 1877

1. Rahmenbedingungen

2. Reform und Reformdiskussion

a) Die Theorie: Der „Prinzipienstreit“ und das Verhör (Zachariae versus Köstlin)

b) Die Praxis: Anknüpfung an die Tradition – Entwürfe und Prozessordnungen

aa) Preußen

?) Revidierter Entwurf von 1841

?) Das Gesetz vom 17. Juli 1846

bb) Andere Partikulargesetzgebungen

?) Bayern

?) Baden

?) Sachsen

?) Zusammenfassung

c) Fazit: Kontinuität und Wandel, Errungenschaften und Verluste

3. Machtverhältnisse: Kriminalpolizei – Staatsanwaltschaft – (Untersuchungs-)Gericht

4. Zeitgenössische Stimmen: Die Sammlungen der Prozessordnungen von Haeberlin (1852) und Sundelin (1861)

5. Die Strafprozessordnung für das Deutsche Reich (RStPO von 1877)

a) Allgemeines

b) Verfahrensstruktur

c) Verhör und Vernehmung: Abschaffung der Aussage- und Wahrheitspflicht des Beschuldigten

aa) Die Vernehmung im Vorverfahren

bb) § 136 RStPO von 1877 als Zentralnorm der Vernehmung des Beschuldigten: Ambivalenzen und Entwicklungen

cc) Zweck der Vernehmung des Beschuldigten

d) Wandlungen und Verschiebungen bis 1933/1945: Machtverhältnisse im Vorverfahren und ihre Auswirkung auf den Zweck der Vernehmung des Beschuldigten

D. Der Rechtsbegriff der Vernehmung

I. Historische Auslegung

II. Wert und Notwendigkeit der förmlichen Vernehmung

1. Schützende Form und Methode der Wahrheitsfindung

2. Verfahrensgerechtigkeit und Strafzwecke

a) Verfahrensgerechtigkeit

b) Strafzwecke

3. Notwendigkeit der förmlichen Vernehmung aus empirischer Sicht

a) Wahrheit im Strafverfahren

b) Vernehmung und Erinnerung

aa) Wahrnehmung und Erinnerung

bb) Gedächtnis, Erinnerung und Verfälschungsfaktoren

cc) Konsequenzen für die Vernehmung

III. Ergebnis

E. Konsequenzen des Rechtsbegriffs der Vernehmung

I. Verdeckte Befragung

1. Beweiserhebungs- und Verwertungsverbot

2. Disponibilität des Verwertungsverbotes

3. Fortwirkung und Fernwirkung des Verwertungsverbotes

II. Informatorische Befragung und informatorisches Vorgespräch

III. Ausblick: Zulässigkeit der verdeckten Befragung de lege ferenda?

Literaturverzeichnis

Personenverzeichnis

Sachverzeichnis