Der Einsatz unbemannter Flugsysteme in nicht internationalen bewaffneten Konflikten - Eine Bewertung aus Sicht des Humanitären Völkerrechts

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Gang der Untersuchung

§ 1: Technische Grundlagen

A. Definition „Unbemanntes Flugsystem“

I. Ausgangspunkt: Definitionen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs

II. Luftfahrzeug (UAV) oder Flugsystem (UAS)?

III. Abgrenzung von bereits existierender Militärtechnik

IV. Ergebnis: Arbeitsdefinition für die Untersuchung

B. Klassifizierung relevanter UAS-Modelle

I. Klasse I-UAS

II. Klasse II-UAS

III. Klasse III-UAS

C. Untersuchungsrelevante Fähigkeiten von UAS

I. Größere Feindnähe

II. Zeitgewinn

III. Informationszuwachs

IV. Präzision

§ 2: Anwendungsbereich des Humanitären Völkerrechts bei grenzüberschreitenden UAS-Einsätzen eines Staates gegen nicht staatliche Akteure

A. Überblick über die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Humanitären Völkerrechts

I. Akteure

II. Gewalt

III. Zeit

IV. Raum

B. Qualifikation als nicht internationaler bewaffneter Konflikt

I. Internationaler oder internationalisierter bewaffneter Konflikt

II. Nicht internationaler bewaffneter Konflikt

III. Mögliche dritte Kategorie: Neue Regeln für den transnationalen bewaffneten Konflikt?

IV. Ergebnis

C. Geografische Begrenzung transnationaler nicht internationaler bewaffneter Konflikte

I. Völkerrechtliche Vorüberlegungen

II. Konzepte zur Begrenzung

III. Ergebnis

§ 3: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Kämpfern

A. Ausdrückliche Regelungen

I. Verbot der Zufügung überflüssiger Verletzungen und unnötiger Leiden

II. Verbot von Angriffen auf Personen im Zustand des hors de combat

III. Verbot, kein Pardon zu geben

IV. Perfidieverbot

V. Ergebnis

B. Tötungsmissionen mit UAS – Pflicht zur Gefangennahme als milderes Mittel?

I. Bestehendes Meinungsspektrum

II. Bewertung

III. Ergebnis

§ 4: Einsatz von UAS und die Regeln zum Schutz der körperlichen Integrität von Zivilisten

A. Unterscheidungsgebot

B. Verhältnismäßigkeitsregel und verminderte Eigengefährdung bei UAS-Einsätzen

I. Vorfrage: Geltung und Inhalt der Verhältnismäßigkeitsregel im nicht internationalen bewaffneten Konflikt

II. Vermindertes Eigenrisiko als militärischer Vorteil?

C. Pflicht zu Vorsichtsmaßnahmen und UAS

I. Überblick über die relevanten Pflichten zu Vorsichtsmaßnahmen

II. Hohe Standards aufgrund der technischen Möglichkeiten von UAS?

III. Humanitärvölkerrechtliche Risiken einer starken UAS-Komponente

IV. Ergebnis: Vorsichtsmaßnahmen

Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Dokumentenverzeichnis