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Heutige bewaffnete Konflikte als Herausforderungen an das humanitäre Völkerrecht - 20 Jahre Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht - 60 Jahre Genfer Abkommen
von: Hans-Joachim Heintze, Knut Ipsen
Springer-Verlag, 2010
ISBN: 9783642146763 , 211 Seiten
Format: PDF, OL
Kopierschutz: Wasserzeichen
Preis: 71,93 EUR
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Heutige bewaffnete Konflikte als Herausforderungen an das humanitäre Völkerrecht - 20 Jahre Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht - 60 Jahre Genfer Abkommen
Vorwort
5
60 Jahre Genfer Abkommen
5
20 Jahre IFHV
10
Danksagung
12
Inhalt
13
Autorenverzeichnis
15
Teil I
18
20 Jahre IFHV
18
Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit
19
1 Einleitung
19
2 Mindesterfordernisse einer Interdisziplinarität als Ausrichtung und Gestaltung eines Forschungsprozesses
22
3 Eignung der Rechtswissenschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit?
24
4 Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit im Rahmen des IFHV
26
5 Adäquate Organisation der interdisziplinären Zusammenarbeit?
27
6 Thesen zur Interdisziplinarität
28
Das „Harmonische Dreieck“: Die organische Verknüpfung von Forschung, Lehre und Praxis am IFHV von 1988–2008
30
1 Mandat und Hintergrund der Gewohnheitsrechtsstudie
30
2 Die Beteiligung des IFHV an der Gewohnheitsrechtsstudie
32
2.1.1 Schlaglicht 1: Der Nachweis der Staatenpraxis
33
2.1.2 Schlaglicht 2: Das Verhältnis von Vertragsund Gewohnheitsrecht
34
2.1.3 Schlaglicht 3: Die Bedeutung von Resolutionen internationaler Organisationen
34
2.1.4 Schlaglicht 4: Die Praxis von Non-State Armed Groups
35
3 Die spezielle Expertise des IFHV
36
4 Forschung, Lehre und Praxis im harmonischen Dreieck
38
5 Eckpunkte des Dreiecks
42
6 Fazit
45
Zusammenarbeit des Deutschen Roten Kreuzes mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht
46
1 Einleitende Bemerkungen
46
2 Verbreitung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts als Aufgabe der Internationalen Rotkreuzund Rothalbmondbewegung
47
3 Die Zusammenarbeit des DRK mit dem IFHV
53
4 Schlussbemerkungen
57
Teil II
58
60 Jahre Genfer Abkommen
58
Das humanitäre Völkerrecht im Lichte aktueller Herausforderungen
59
Robin Geiß
59
1 Einleitung
59
2 Internationale bewaffnete Konflikte
60
3 Nicht-internationale bewaffnete Konflikte
63
3.1.1 Die Problematik der Unterund Überqualifizierung
65
3.1.2 Die territorialen Grenzen des Anwendungsbereichs des auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte anwendbaren humanitären
67
3.1.3 Die Abgrenzung von Polizeieinsätzen zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung von militärischen Feindseligkeiten im K
72
3.1.4 Wann und unter welchen Voraussetzungen wird ein dritter Akteur Partei eines bereits zwischen anderen Parteien stattfindend
74
4 Regeln über die Führung von Feindseligkeiten
76
5 Ergebnis
80
Der asymmetrische Krieg als Herausforderung der internationalen Ordnung und des Völkerrechts
82
1 Die Herausforderung
82
2 Asymmetrische Konflikte und humanitäres Völkerrecht
84
2.2.1 Was ist im asymmetrischen Konflikt ein bewaffneter Konflikt?
86
2.2.2 Internationale/nicht-internationale bewaffnete Konflikte
86
2.2.3 Das Prinzip der Unterscheidung
87
2.2.4 Kriegsgefangenenstatus
89
2.2.5 Militärische Ziele
90
2.2.6 Erlaubte und unerlaubte Methoden
94
2.3.1 Zusammenfassung
96
2.3.2 Änderungsvorschläge
96
3 Perspektiven
98
Das völkerrechtliche Gewaltverbot und die Eindämmung des Krieges – eine unmögliche Aufgabe?
100
1 Einführung
100
2 Entstehung des völkerrechtlichen Gewaltverbots
101
3 Reaktionen der politischen Praxis auf das Gewaltverbot
102
4 Fortgeltung des Gewaltverbots
103
5 Rahmenbedingungen des Gewaltverbots
104
„Peaceful change“:
104
Konfliktverhütung:
104
6 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – international
105
Zur kollektiven Sicherheit:
106
7 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – national
108
8 Eine wirkmächtige heimliche Agenda: die vorbehaltene Option der Gewaltausübung
111
Mehr Symmetrie ohne Gewaltverbot?
112
1 Symmetrie „Revisited“
112
2 Das UN-Gewaltverbot: Eine heile juristische Welt?
115
3 Wozu (noch) Gewaltverbot?
116
Erstens:
120
Zweitens:
120
4 Ethik und Macht
122
5 „Anthropozentrische“ Ausdeutung des Gewaltverbotes
122
6 Ein Zwischenfazit
124
Erstens:
125
Zweitens:
125
Drittens:
125
Das moderne Recht der Okkupation – ein Instrument des Regimewechsels?
126
1 Einleitung
126
2 Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung
127
3 Artikel 64 des IV. Genfer Abkommens
133
4 Einwirkung der internationalen Menschenrechte auf das moderne Recht der besetzten Gebiete
134
5 Verfassungsoktroy
137
6 Wahlen im besetzten Gebiet
138
7 Selbstbestimmungsrecht des Volkes
140
8 Conclusio
144
Durchsetzung von Ansprüchen von Kriegsopfern – Sind wir heute weiter als 1949?
145
1 Einführung
145
2 Die Situation im Jahre 1949
148
2.1.1 Artikel 3 IV. Haager Abkommen
148
2.1.2 Friedensverträge von 1919 und 1947
149
3 Die Situation im Jahre 2009
151
3.1.1 Artikel 3 des IV. Haager Abkommens von 1907, die Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 und Art. 91 des Ersten Zusatzprotokolls
151
3.1.2 Rechtsgrundlagen und Praxis internationaler ad hoc-Claims Commissions
153
3.1.3 Artikel 75 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs
154
3.1.4 Zwischenergebnis
154
3.2.1 Klagen von Opfern von Kriegsverbrechen
155
3.2.2 Klagen von Zwangsarbeitern
158
3.2.3 Klagen von Zwangsprostituierten
161
3.2.4 Zwischenergebnis
161
4 Würdigung und Überlegungen de lege ferenda
162
Abstrafung der Täter – ein Instrument zur Prävention?
164
1 Einleitung
164
Erstens:
164
Zweitens:
165
Erstens und nochmals:
165
Zweitens:
165
Drittens:
165
Viertens und letztens:
165
2 Grundprinzipien
166
3 Der Internationale Strafgerichtshof und die Frage der Prävention
167
Zentralafrikanische Republik:
169
Elfenbeinküste:
169
Uganda14:
169
Kolumbien:
169
Sudan:
170
Kindersoldaten:
170
4 Sekundäre Wirkungen des Völkerstrafrechts: ein integrationsbildendes Potenzial?
170
Zuerst und vor allem:
171
Zweitens:
171
Drittens:
171
5 Perspektiven und Ausblick
172
Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts durch den Menschenrechtsschutz
173
1 Einheit der Rechtskreise des Friedensund Kriegsrechts
174
2 Auswirkungen der Kodifikation der Menschenrechte auf das humanitäre Völkerrecht
177
3 Fälle der Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht
179
4 Der lex specialis-Einwand
181
5 Durchsetzungsmechanismen des Menschenrechtsschutzes
183
5.2.1 Universelle Ebene
185
5.2.2 Regionale Ebene
186
6 Überwindung bestehender Lücken
194
7 Schlussbemerkung
196
Aufständische Gruppen und private Militärunternehmen – Theoretische und praktische Überlegungen zur Position bewaffneter nicht-s
197
1 Einleitung
197
2 (Bewaffnete) nicht-staatliche Akteure: ein völkerrechtliches Problem?
199
3 Private Militärunternehmen: Der bewaffnete Konflikt als Markt?
206
4 Fazit
209
Absolute Immunität der Vereinten Nationen? – Der Völkermord von Srebrenica als Lackmustest
210
1 Vorgeschichte
210
2 Verfahrensstand
212
3 Vorwürfe
212
Zusammenfassung
213
4 Immunität
214
5 Ausblick
219
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