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Betreuungsrecht und Patientenverfügungen - Praktische Informationen für Ärzte und Interessierte
Inhalt
5
Vorwort
8
1 Ärztlicher Heilauftrag und Selbst-bestimmungsrecht des Patienten
10
2 Einwilligungsfähigkeit des Patienten
12
2.1 Definition für Einwilligungsfähigkeit
12
2.2 Kriterien für Einwilligungsunfähigkeit
12
2.3 Praktische Vorgehensweise bei der Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit
13
2.4 Bei Einwilligungsunfähigkeit des Patienten: Einwilligung eines Stellvertreters
15
2.5 Anregung der Bestellung eines gesetzlichen Betreuers durch den Arzt
16
2.5.1 Bestellung und Auswahl des Betreuers
16
2.5.2 Eilentscheidung „Einstweilige Anordnung“
17
2.5.3 Eilentscheidung „Einstweilige Maßregel“
18
2.5.4 Einwilligungsfähigkeit bei Minderjährigen
18
3 Vollmacht statt gesetzlicher Betreuung
19
3.1 „Vorsorgevollmacht“
19
3.2 Umfang der Vollmacht
19
3.3 Voraussetzung und Form der Vollmacht
20
3.4 Gesundheitsvollmacht
20
3.5 Vollmacht ist Vertrauenssache
21
3.6 Betreuungsverfügung
21
3.7 Vorsorgevollmacht bzw. gesetzliche Betreuung bei Klinikaufnahme
21
4 Zusammenarbeit des Arztes mit dem Stellvertreter
23
4.1 Aufgaben und Pflichten des Stellvertreters
23
4.2 Aufgabenverteilung zwischen Arzt und Stellvertreter
23
4.3 Schutzfunktion des Stellvertreters
24
5 Ärztliche Therapieentscheidung im Eilfall
25
6 „Gefährliche“ ärztliche Maßnahmen
26
6.1 § 1904 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
26
6.2 Was ist „gefährlich“?
26
6.3 Gerichtliches Verfahren
28
6.4 Wer stellt den Antrag?
28
7 Freiheitsentziehende Unterbringung
30
7.1 Öffentlich-rechtliche Unterbringung
30
7.2 Zivilrechtliche Unterbringung
30
8 Freiheitsentziehende Maßnahmen in Einrichtungen
32
8.1 Freiheitsentziehende Schutzmaßnahmen
32
8.2 Alternativen zu Freiheitsentziehungen
32
8.3 Definition freiheitsentziehender Maßnahmen
33
8.4 Anordnung durch den Arzt
34
8.5 Freiheitsentziehungen im Notfall
34
8.6 Keine Freiheitsentziehung bei Einwilligung oder Unfähigkeit zur Fortbewegung
35
8.7 Verantwortung des gesetzlichen Betreuers/ des Bevollmächtigten
35
8.8 Gerichtliche Eilentscheidungen
36
9 Freiheitsentziehende Maßnahmen im häuslichen Bereich
37
9.1 Keine Genehmigung erforderlich
37
9.2 Betreuerbestellung oder Vorsorgevollmacht
38
10 Patientenverfügungen
40
10.1 Vorausverfügung für den Fall der Entscheidungs-unfähigkeit
40
10.2 Gesetzliche Regelung im Überblick
40
10.3 Empfehlungen für eine Patientenverfügung
41
10.4 Umsetzung einer Patientenverfügung
42
10.4.1 Indikation?
43
10.4.2 Patientenwille?
44
10.4.3 Einvernehmen über Patientenwille?
44
10.4.4 Mutmaßlicher Wille?
45
10.4.5 „Negativattest“
46
10.4.6 Ethische Fallberatung
46
10.4.7 Kein Wille des Patienten feststellbar
46
10.5 Patientenverfügungen in Notfallsituationen
47
10.5.1 Patientenanweisung
47
10.5.2 Notfallanweisung
48
10.6 Pflegeverfügung
48
11 Sterbehilfe und Sterbebegleitung
49
11.1 Definitionen der Sterbehilfe
49
11.2 Palliative Care
50
11.2.1 Begriffsbestimmung
50
11.2.2 Möglichkeiten palliativen Einsatzes
52
11.3 Ethische Aspekte
54
11.3.1 Autonomie, Selbstbestimmung und Menschenwürde
55
11.3.2 Selbstbestimmung
55
11.3.3 Wille oder Wohlergehen des Erkrankten (voluntas oder salus aegroti)
56
11.3.4 Ethische Sichtweisen zur Sterbehilfe
57
11.4 Gegenwärtige gesellschaftliche Entwicklungen und Auswirkungen auf das Gesundheitssystem
59
12 Das Wichtigste für den Arzt kurzgefasst
61
13 Beratung zu vorsorgenden Verfügungen
62
13.1 Beratung ist wichtig
62
13.2 Warum Beratung durch den Arzt?
62
13.3 Ziel der Beratung
63
13.4 Wichtige Fragen in der Beratung
64
13.5 Stichpunkte zur Technik der Gesprächsführung
65
13.6 Wichtige Hinweise
65
13.7 Checkliste für die anzusprechenden Punkte
66
13.8 Praktische Hinweise zur Beratung
67
13.9 Advance care planning
68
Anhang
69
Gesetzestexte
70
Literatur
78
Musterschreiben
80
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