Die Privatisierung der Deutschen Bahn - Über die Implementierung marktorientierter Verkehrspolitik

Danksagung

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

1 Einleitung

1.1 Die Deutsche Bahn im Spannungsfeld von Staats- und Privateigentum

1.2 Horizontale und vertikale Fragmentierung des britischen Bahnwesens als Folge der Privatisierung von British Rail

1.3 Privatisierung als Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors

1.4 Konzeption der Arbeit

2 Das neoliberale Paradigma als legitimatorischer Wegbereiter der Bahnreform

2.1 Grundzüge und Phasen einer systematisch entwickelten Makrostrategie

2.2 Die Preisgabe staatlicher Steuerung in der Verkehrspolitik

2.3 Kritik an einer Ökonomisierung ohne politische Normierung

2.4 Hinwendung zu einer marktorientierten Wirtschaftspolitik

3 Privatisierung und Liberalisierung – Strategien staatlicher Selbstentmachtung

3.1 Struktureller und institutioneller Wandel

3.2 Die Privatisierung von Infrastruktur- und Versorgungsleistungen

3.3 Deregulierung als zentrale Dimension von Liberalisierung

3.4 Das Bahnwesen als Objekt der Entstaatlichung

4 Stationen einer (kapital)marktorientierten Neuvermessung der Bahnpolitik

4.1 Die unzureichend geführte Reformdebatte als Ausgangspunkt der bahnpolitischen Fehlentwicklungen

4.2 Der Niedergang des Bahnwesens und dessen Ursachen im Kontext verkehrspolitischer Entwicklungstendenzen

4.3 Ziele, Erfolge und Versäumnisse: rechtliche und organisatorische Voraussetzungen zentraler Reformschritte

4.4 Sicht- und spürbare Erscheinungsbilder der Kapitalmarktorientierung

4.5 Komplex und bedeutsam – die eigentumsrechtliche Neuordnung der Schieneninfrastruktur

4.6 Unwiederbringliche Preisgabe staatlicher Schlüsselfunktionen – oder: eine kritische Würdigung der Reformschritte

5 Überhöhtes Vertrauen in den Wettbewerb: Privatisierung und Fragmentierung des britischen Bahnwesens

5.1 Schleichende Abkehr von der traditionellen Bahnpolitik und Fokussierung auf den Kapitalmarkt

5.2 Vom Börsen- zum Bettelgang: Privatisierung und De- facto- Renationalisierung des Infrastrukturbetreibers

5.3 Mangelhafter Service, gesunkene Qualitätsstandards, byzantinisches Geflecht von Verantwortlichkeiten und Rückbesinnung auf staatliche Aufgabenwahrnehmung

5.4 Lehren aus der gescheiterten Bahnprivatisierung in Großbritannien

6 Schlussbetrachtung

6.1 Die Preisgabe von Planungs- und Lenkungsmöglichkeiten

6.2 Vorbildliche Ausgestaltung des Schienensektors durch den Staat: die Schweizerischen Bundesbahnen

6.3 Negativfolgen der (Kapital-)Marktorientierung: Auszehrung des Schienenverkehrs im ländlichen Raum, Ausweitung bahnfremder Dienstleistungen und breit angelegte Liegenschaftsverkäufe

6.4 Der Verzicht auf (verkehrs)politische Steuerungselemente: ahistorisch, kurzsichtig und ( bislang) verfassungswidrig

Anhang

1 Ziele, Methoden und Bewertungskriterien staatlicher Aktivitäten

2 Chronologie der Bahnreform

3 Die Zuständigkeiten im Bereich der Eisenbahnen nach dem ENeuOG vom 17. Dezember 1993

4 Organisationsstruktur der Deutschen Bahn AG

5 Leistungsdaten der Deutschen Bahn AG im Schienenverkehr von 1994 bis 2006

6 Betriebslänge der Bahntrassen (in Kilometern)

7 Modal Split: Personenkilometer (in Prozent)

Abkürzungsverzeichnis

Literatur- und Quellenverzeichnis