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Das Spannungsverhältnis zwischen markenmäßigem Gebrauch und vergleichender Werbung
von: Gert Riedel
Herbert Utz Verlag , 2004
ISBN: 9783831604401 , 224 Seiten
Format: PDF, OL
Kopierschutz: DRM
Preis: 42,99 EUR
Vorwort
4
Inhaltsübersicht
5
Einleitung
13
A. Problemaufriss
13
B. Gang der Untersuchung
14
Kapitel 1: Ökonomische Grundlagen der Marke und der vergleichenden Werbung
16
A. Allgemeines
16
B. Ökonomische Grundlagen der vergleichenden Werbung
18
C. Die Marke als ein zentraler ökonomischer Faktor
24
D. Ergebnisse zu Kapitel 1
38
Kapitel 2: Die Entwicklung des warenzeichenmäßigen Gebrauchs und der Grundsätze der vergleichenden Werbung unter Geltung des WZG
40
A. Die Entwicklung des warenzeichenmäßigen Gebrauchs2 unter der Geltung des WZG:
40
B. Vergleichende Werbung vor Erlass der MRRiL und der RiL 47/55/EG in Deutschland
61
C. Vergleichende Werbung als warenzeichenmäßiger Gebrauch bzw. als Verletzung des Zeichenrechts
74
D. Ergebnisse zu Kapitel 2
79
Kapitel 3: Die markenmäßige Benutzung im MarkenG und in der MRRiL
81
A. Die Bindungswirkung von Richtlinien für den nationalen Gesetzgeber und die Rechtsprechung
82
B. Die markenmäßige Benutzung einer Marke im neuen MarkenG und in der MRRiL – Systematik des Gesetzes
83
C. Verankerung und Ansätze der Markenfunktionen in den geltenden gesetzlichen Regelungen
87
D. Vereinbarkeit der Normen mit der GMV und den Grundregeln des internationalen Markenrechts
141
E. Ergebnis und Stellungnahme zu Kapitel 3
145
Kapitel 4: Die Entwicklung der Funktionenlehre und der markenmäßigen Benutzung in der Rechtsprechung des EuGH und des BGH
150
A. Die Funktionenlehre und die markenmäßige Benutzung in der Rechtsprechung des EuGH
150
B. Die Funktionenlehre und der markenmäßige Gebrauch in der Rechtsprechung des BGH nach Erlass der MRRiL
166
C. Das neue Verbraucherleitbild
170
D. Ergebnis zu Kapitel 4
173
Kapitel 5: Die vergleichende Werbung nach Inkrafttreten der RiL 97/55/EG und ihre Umsetzung in § 2 UWG
175
A. Der Zweck der Regelungen
175
B. Die Regelungen im Einzelnen
176
C. Ergebnis zu Kapitel 5
193
Kapitel 6: Die Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen vergleichender Werbung und markenmäßigem Gebrauch nach neuem Recht
195
A. Vergleichende Werbung als markenmäßiger Gebrauch
195
B. Ergebnis zu Kapitel 6
202
Thesen
204
Abkürzungsverzeichnis
219
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