Nutzergenerierte Inhalte als Gegenstand des Privatrechts - Aktuelle Probleme des Web 2.0

Nutzergenerierte Inhalte als Gegenstand des Privatrechts

Vorwort

Inhaltsübersicht

User Generated Content – Urheberrechtliche Zulässigkeit nutzergenerierter Medieninhalte

1 Abstract

2 Einleitung

3 Begriff des User Generated Content

3.1 Charakteristische Merkmale

3.2 Begriffsdefinition

4 Formen von User Generated Content

4.1 Text-Beiträge

4.2 Bild-Beiträge

4.3 Audio-Beiträge

4.4 Video-Beiträge

5 Urheberrechtsrelevante Vorgänge

5.1 Erzeugung wahrnehmbarer elektronischer Medieninhalte

5.2 Veröffentlichung der Medieninhalte im Internet

5.2.1 Bereitstellung über nutzereigene Webseiten

5.2.2 Bereitstellung über fremde Webseiten

5.3 Schlussfolgerungen

6 Betroffene Urheber- und Leistungsschutzrechte

6.1 Verwertungsrechte

6.1.1 Vervielfältigungsrecht i.S.v. § 16 UrhG

6.1.2 Aufnahmerecht i.S.d. §§ 77, 87 UrhG

6.1.3 Recht der öffentlichen Zugänglichmachung i.S.v. § 19 a UrhG

6.1.4 Bearbeitungsrecht – § 23 UrhG

6.2 Urheberpersönlichkeitsrechte

6.2.1 Veröffentlichungsrecht – § 12 UrhG

6.2.2 Anerkennungs- und Namensnennungsrecht – §§ 13, 74 UrhG

6.2.3 Recht auf Integritätsschutz – §§ 14, 75, 94 UrhG

7 Privilegierungsfähigkeit von User Generated Content

7.1 Anachronismus der engen Schrankenauslegung

7.2 Einschlägige Urheberrechtsschranken

7.2.1 Erleichterung der Berichterstattung (§§ 48, 49, 50 UrhG)

7.2.1.1 Öffentliche Reden – § 48 UrhG

7.2.1.2 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare – § 49 UrhG

7.2.1.3 Berichterstattung über Tagesereignisse – § 50 UrhG

7.2.2 Entlehnungsfreiheit (§ 51 UrhG)

7.2.3 Freiheit der öffentlichen Wiedergabe und Privatkopie (§§ 52, 53 UrhG)

7.2.4 Beiläufige Verwertung und Abbildungsfreiheit (§§ 57, 59 UrhG)

7.2.5 Freie Benutzung (§ 24 UrhG)

7.3 Zwischenergebnis

8 Lösungsansätze für einen Interessenausgleich

8.1 Ersatz des Schrankenkataloges durch eine Generalklausel

8.2 Flexibilisierung bestehender Schrankenregelungen

8.3 Einführung einer neuen Schranke für User Generated Content

9 Fazit

Wikis und Urheberrecht – Lösung über Lizenzierung?

1 Abstract

2 Einleitung: Wikis

2.1 Software

2.2 Wikipedia und weitere Formate

2.3 Wikimedia Commons

3 Urheberrecht in Wikis

3.1 Miturheberschaft im Verhältnis zu Werkverbindung und Bearbeitung

3.1.1 Persönliche geistige Schöpfung

3.1.2 Gesonderte Verwertbarkeit

3.1.3 Schöpferische Zusammenarbeit

3.1.3.1 Abgrenzung zur Bearbeitung

3.1.3.2 Zwischenergebnis

3.1.4 Abgrenzung zur Werkverbindung nach § 9 UrhG

3.1.4.1 Werkverbindungen

3.1.4.2 Zwischenergebnis

3.1.5 Folgen der Miturheberschaft

3.1.6 Abschließende Beurteilung: Bearbeitung, Werkverbindung und Miturheberschaft

3.2 Wikis als Datenbankwerk

3.3 Datenbanken nach §§ 87a ff. UrhG

3.3.1 Unabhängigkeit der Elemente

3.3.2 Investition

3.3.3 Wesentlichkeit der Investition

3.3.4 Hersteller der Datenbank

3.3.4.1 Betreiber als Hersteller

3.3.4.2 Zwischenergebnis

3.3.4.3 Autoren als Hersteller

3.3.4.4 Zwischenergebnis

4 Lizenzen

4.1 GNU Free Documentation License (GNU FDL)

4.1.1 Bedeutung der freien Lizenz

4.1.2 Kritik an der FDL

4.2 Creative-Commons-Lizenzen

4.2.1 Ausschluss kommerzieller Verwertungen

4.2.2 Anwendung neuer Lizenzversionen bei Wikipedia

4.2.3 Zwischenergebnis

5 Ergebnis

Berufsbewertungsportale im Internet

1 Abstract

2 Einleitung

3 Erscheinungsformen der Bewertungsportale

4 Bewertungsportale im internationalen Vergleich

4.1 Note2be.com38

4.2 Ratemyprofessors.com44

5 Bewertungsportale in der deutschen Rechtsprechung

5.1 Spickmich.de

5.1.1 Anspruchsgrundlage

5.1.2 Medienprivileg

5.1.3 Erlaubnisnorm

5.1.4 Störung des Schulfriedens als öffentliches Interesse (Art. 7 Abs. 1 GG)

5.2 eBay-Bewertungen

5.3 Lösung durch Ausgleich widerstreitender Grundrechtspositionen

5.3.1 Grundrechte als objektive Wertordnung

5.3.2 Allgemeines Persönlichkeitsrecht

5.3.3 Meinungsfreiheit

5.3.4 Besonderheiten der Bewertungsportale im Internet

6 Technische Verfahrenssicherungen als Vorfeldschutz

6.1 Unzulänglichkeiten des nachträglichen Rechtsschutzes

6.2 Technische Verfahrenssicherungen

7 Aktivierung grundrechtlicher Schutzpflichten?

8 Rechtliche Sicherung – Maßnahmen der Selbstregulierung

9 Manipulation von Bewertungsportalen

10 Schluss

Die Haftung von Plattformbetreibern für „eigene Inhalte“ – Welchen Einfluss hat ein Managementsystem auf den Umgang mit Haftungsrisiken?

1 Abstract

2 Einleitung

3 Die Interessenlage: Provider und Inhaber von Schutzrechten

4 Die Grundsituation: Provider, Geschäftsmodelle und typische Rechtsverletzungen

4.1 Der Hostprovider

4.2 Geschäftsmodelle

4.3 Typische Arten von Rechtsverletzungen

5 Die Verantwortlichkeit des Providers

5.1 UrheberG und MarkenG

5.2 Die §§ 8-10 TMG

6 Das Haftungsrisiko des Providers – Die gesetzlichen Voraussetzungen in der praktischen Anwendung

6.1 Zu eigen gemachte Inhalte

6.2 Die Anwendung von § 10 TMG

6.3 Störerhaftung und Prüfungspflichten

7 Umgang mit dem Haftungsrisiko

7.1 Inhaltskontrolle – Das Dilemma der Provider

7.2 Ansatzpunkt für den Umgang mit dem Haftungsrisiko: Die Systematisierung der Inhaltskontrolle

7.3 Gesetzliche Vorgaben als Lösung?

7.4 Der Einsatz von technischen Normen bei der Providerhaftung?

8 Unterschiedliche Arten der Normung

8.1 Formelle Normen

8.2 De-facto Normen

8.3 Gegenstand der Untersuchung: Komitee- und Konsortialnormen

9 Das Verhältnis von Normen zum Recht

9.1 Rechtliche Verbindlichkeit durch Verweisung

9.2 Rechtliche Verbindlichkeit durch Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe

9.2.1 Beispiel: § 906 Abs. 2 BGB

9.2.2 Auslegung der Zumutbarkeit der Prüfungspflichten im Rahmen der Störerhaftung

9.2.3 Zu-eigen-machen

9.3 Zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe: Komitee- oder Konsortialnorm?

9.4 Tatsächliche Eignung von Komitee- und Konsortialnormen

9.5 Zwischenergebnis

10 Vorteilhaftigkeit des zusätzlichen Heranziehens technischer Normen

10.1 Umfeld eines Host-Providers

10.2 Beurteilung der Vorteilhaftigkeit

11 Fazit

Verantwortlichkeit und Verkehrspflichten für nutzergenerierte Inhalte – Die Haftung von Plattformbetreibern und die Pressehaftung im Vergleich

1 Abstract

2 Einleitung

3 Grundzüge der rechtlichen Regelung nutzergenerierter Inhalte

4 Verantwortlichkeit

4.1 Haftung als Täter oder Teilnehmer

4.1.1 Mittäterschaft

4.1.2 Teilnahme

4.1.3 Täterschaft durch Gefahrschaffung

4.2 Haftung als Störer

4.3 Verhältnis zwischen der Haftung als Täter oder Teilnehmer und als Störer

4.4 Verhältnis zwischen der Haftung der Plattformbetreiber und Pressehaftung

5 Verkehrspflichten

5.1 Beschränkung der Prüfungspflicht

5.2 Vollständige Freistellung von Prüfungspflicht?

5.3 Kriterien für die Konkretisierung der Verkehrspflichten

5.4 Verhältnis zwischen Haftung der Plattformbetreiber und Pressehaftung

6 Privilegierung

6.1 Presseprivileg

6.2 Privilegierung der Plattformbetreiber nach dem TMG?

6.2.1 Einschränkung der Privilegierung durch die Rechtsprechung

6.2.2 Die Kritik an der Einschränkung der Privilegierung

6.3 Plattformbetreiber regelmäßig keine privilegierten Host-Provider

6.4 Gleichlauf der Privilegierung der Presse und der Plattformbetreiber

7 Fazit

Zum Handel mit virtuellen Gegenständen in Second Life

1 Abstract

2 Einführung

3 Die schuldrechtliche Seite

3.1 Kollisionsrecht

3.1.1 Subjektive Anknüpfung

3.1.2 Objektive Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 1 lit a) Rom I

3.1.3 Objektive Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 2 Rom I

3.1.4 Anknüpfung nach Art. 6 Rom I

3.2 Sachrecht

3.2.1 Vertragstypeinordnung

3.2.1.1 Sachkauf

3.2.1.2 Rechtskauf

3.2.1.3 Tauschvertrag

3.2.2 Gewährleistungsrecht

3.2.2.1 Sachmangel

3.2.2.2 Rechtsmangel

3.2.2.3 Rechtsfolgen

3.3 Fazit

4 Die urheberrechtliche Seite

4.1 Kollisionsrecht

4.1.1 Urheberrechtsstatut

4.1.1.1 Territorialitätsprinzip

4.1.1.1.1 Serverstandort

4.1.1.1.2 Anbieterniederlassung

4.1.1.1.3 Handlungsort der Parteien

4.1.1.1.4 Fazit zum Territorialitätsprinzip

4.1.1.2 Universalitätsprinzip

4.1.1.2.1 Anknüpfungsmoment

4.1.1.2.2 Staatsangehörigkeit vs. gewöhnlicher Aufenthalt

4.1.1.2.3 Anknüpfungszeitpunkt

4.1.1.3 Probleme mit dem gefundenen Statut

4.1.1.4 Zwischenergebnis

4.1.2 Anknüpfung der Verfügung über das Urheberrecht

4.1.2.1 Einheitstheorie

4.1.2.2 Spaltungstheorie

4.1.3 Zwischenergebnis

4.2 Sachrecht

4.2.1 Existenz von urheberrechtlichem Schutz

4.2.1.1 Urheberrechtlicher Schutz von Avataren

4.2.1.2 Urheberrechtlicher Schutz von virtuellen Gegenständen

4.2.1.2.1 Werke der angewandten Kunst

4.2.1.2.2 Werke der bildenden Kunst

4.2.2 Verfügung über das Urheberrecht

4.2.3 Allgemein

4.2.4 Erschöpfungswirkung

4.2.4.1 Direkte Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes

4.2.4.2 Analoge Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes

4.2.4.2.1 Analogiefähigkeit

4.2.4.2.2 Planwidrige Regelungslücke

4.2.4.2.3 Vergleichbare Interessenlage

4.2.4.3 Folge der Analogie

4.2.5 Analoge Anwendung auf weitere Verwertungsrechte

5 Gesamtergebnis

Virtuelles Eigentum – Der Dualismus von Rechten am Werk und am Werkstück in der digitalen Welt

1 Abstract

2 Einleitung

3 Diskussion in den USA

4 Diskussion in Deutschland

4.1 Einordnung als Gegenstand oder Immaterialgut

4.2 Urheberrecht und Nutzungsrechte als/und virtuelles Eigentum?

4.2.1 Urheberrechtsschutz virtueller Gegenstände

4.2.2 Der Dualismus von Werk und Werkstück in der digitalen Welt

4.3 Virtuelles Eigentum als Korrelat des Sacheigentums

4.3.1 Die Körperlichkeit von Daten

4.3.2 Insbesondere das „Virtuelle Hausrecht“

4.3.3 Konvergenz von Anknüpfungs- und Schutzgegenstand als Grenze eines solchen Ansatzes

4.4 Virtuelles Eigentum als Korrelat des Sachbesitzes

4.5 Virtuelles Eigentum als Konstruktion relativer Forderungen

4.5.1 Parallele zur Domain

4.5.2 Das Problem der Drittwirkung

4.6 Virtuelles Eigentum als Ausfluss des Persönlichkeitsrechts

4.7 Originäres virtuelles Eigentum

4.7.1 Virtuelles Hausrecht als Ausgangspunkt

4.7.2 Das Herrschaftsobjekt virtuellen Eigentums

4.7.3 Insbesondere der numerus clausus der Immaterialgüterrechte

4.7.4 Anforderungen an ein sonstiges Recht i.S.d. § 823 I BGB

4.7.5 Ausblick: Bedeutung dieser Rechtsfigur

5 Zusammenfassung

Virtuelle Markenpiraterie – Der Schutz realer Marken in virtuellen Welten

1 Abstract

2 Einleitung

2.1 Rechtstatsachen

2.2 Relevanz der Fragestellung

2.3 Ziel und Gang der Untersuchung

3 Markenrechtlicher Schutz vor virtueller Markenpiraterie

3.1 Einführung

3.1.1 Die Verletzungstatbestände

3.1.2 Die relevanten Verkehrskreise

3.2 Voraussetzung 1: Benutzung im geschäftlichen Verkehr

3.3 Voraussetzung 2: Markenmäßige Benutzung

3.3.1 Die Diskussion seit BMW/Deenik

3.3.2 Der Status Quo nach L’Oréal/Bellure und den AdWords-Entscheidungen

3.3.3 Rechtserhebliche Benutzung in virtuellen Welten

3.3.3.2 Beeinträchtigung der anderen Markenfunktionen

3.4 Voraussetzung 3: Doppelidentität, Verwechslungsgefahr oder Bekanntheitsschutz

3.4.1 Doppelidentität

3.4.1.1 Zeichenidentität

3.4.1.2 Produktidentität

3.4.2 Verwechslungsgefahr

3.4.2.1 Zeichenidentität/-ähnlichkeit

3.4.2.2 Produktidentität/–ähnlichkeit

3.4.2.3 Verwechslungsgefahr

3.4.3 Bekanntheitsschutz

3.4.3.1 Begriff der „bekannten Marke“

3.4.3.2 Markenähnlichkeit und gedankliche Verknüpfung

3.4.3.3 Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung

3.4.3.4 Handeln ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise

3.5 Beschränkungen des Schutzumfangs

3.6 Ergebnis

4 Alternative Schutzmöglichkeiten

4.1 Geschmacksmusterrechtlicher Schutz vor virtueller Markenpiraterie

4.2 Lauterkeitsrechtlicher Schutz vor virtueller Markenpiraterie

4.2.1 Allgemeine Voraussetzungen

4.2.2 Irreführung über die betriebliche Herkunft und Schutz vor Verwechslungen, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, Abs. 2 UWG

4.2.3 Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz, §§ 3, 4 Nr. 9 UWG

4.2.3.1 Anbieten einer Nachahmung eines Leistungsergebnisses

4.2.3.2 Wettbewerbliche Eigenart

4.2.3.3 Die Unlauterkeit begründende Umstände

4.2.4 Sonstige unzulässige Handlungen

4.3 Ergebnis

5 Fazit