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Individualsanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen - Das Sanktionsregime gegen die Taliban und Al-Qaida vor dem Hintergrund des Rechts der VN und der Menschenrechte
VORWORT
8
INHALTSVERZEICHNIS
10
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
18
TEIL 1 EINLEITUNG
22
A. Problemstellung und These der Arbeit
26
B. Gang der Untersuchung
32
TEIL II HINTERGRÜNDE UND METHODEN
36
A. Die tatsächlichen Hintergründe: Der Fall dreier schwedischer Staatsbürger
38
B. Die juristischen Hintergründe: Das Sanktionsregime gegen Usama Bin Laden, die Taliban und mit Al- Qaida assoziierte Personen
42
C. Die Entscheidungen des EuG im Überblick
61
D. Die Grundsätze der Auslegung im Völkerrecht und Methoden zur Auslegung der Charta
67
E. Analyse der bisherigen Sanktionspraxis des Sicherheitsrates
71
TEIL 3 DAS SANKTIONSREGIME GEGEN AL-QAIDA UND DAS POSITIVE VÖLKERRECHT – EINE RECHTLICHEANALYSE
104
ABSCHNITT 1: DAS RECHT DES SICHERHEITSRATES ALS AUSGANGSPUNKT
108
A. Die materielle Ebene: Die Kompetenzen des Sicherheitsrates zum Erlass von Wirtschaftssanktionen
108
B. Die Rechtsfolgenebene
156
C. Die verfahrensrechtliche Ebene
170
D. Zwischenergebnis
180
ABSCHNITT 2: DAS INDIVIDUUM ALS AUSGANGSPUNKT
182
A. Grundsätzliche Überlegungen
184
B. Rechtsquellen subjektiver Individualrechte
193
C. Adressaten subjektiver Individualrechte
221
D. Inhalte einschlägiger Individualrechte
240
E. Zwischenergebnis der menschenrechtlichen Betrachtung
264
TEIL 4 RECHTSSTAATLICHKEIT DURCH POLITISCHE KONTROLLE: EIN REALISTISCHER ANSATZ
268
A. Realismus - theoretische und historische Hintergründe
272
B. Effizienz und Effektivität der Sanktionen als Steuerungskriterium für den Sicherheitsrat?
278
C. Analyse der Praxis
282
D. Zwischenergebnis: Rechtskontrolle als politischer Prozess
313
TEIL 5 SCHLUSSBEMERKUNG
316
LITERATURVERZEICHNIS
322
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