Handbuch zur deutschen Außenpolitik

Inhalt

Vorwort

I. Einleitung

Deutsche Außenpolitik in historischer und systematischer Perspektive

1. Überblick

2. Außenpolitik: Begriff und historische Entwicklung

3. Grundlinien deutscher Außenpolitik seit der Gründung des Kaiserreichs

4. Deutsche Außenpolitik als Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtungen

5. Entstehung und Ziele des Handbuchs

II. Konzepte

Deutsche Identität und Außenpolitik

1. Außenpolitik und Identität

2. Außenpolitik und die deutsche Nachkriegsidentität: Zivilmacht, Multilateralismus, Europaorientierung

3. Nationale Identität und die Außenpolitik der Berliner Republik

Deutschland als Europas Zentralmacht

1. Einleitung

2. Der Zentralmachtbegriff und seine theoretische Einbettung

3. Die Bundesrepublik Deutschland im europäischen Machtgefüge vor der Vereinigung

4. Das vereinte Deutschland als europäische Zentralmacht

5. Grenzen der Zentralmachtperspektive

Deutschland als Zivilmacht

Einleitung

1. Das Konzept der Zivilmacht

2. Deutschland als Zivilmacht: Bis zur Vereinigung

3. Deutschland als Zivilmacht: Nach der Vereinigung

4. Kontinuität oder krisenhafter Umbruch?

5. Zukunftsperspektiven des Zivilmachts-Konzeptes für die deutsche Außenpolitik

Deutschland als Wirtschaftsmacht

1. Einführung

2. Der Politikstil des Handelsstaates

3. Die Entwicklung der Bundesrepublik zum Handelsstaat

4. Europäische Integration und deutsche Wirtschaftsmacht

5. Die wirtschaftliche Bedeutung Osteuropas

6. Deutsche Wirtschaftsmacht und Globalisierung

III. Rahmenbedingungen

Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit

1. Einleitung

2. Außenpolitik und Vergangenheit vor 1989

3. Außenpolitik und Vergangenheit nach 1989

4. Die Zukunft der Vergangenheit in der Außenpolitik

Der „Zwei-plus-Vier“-Vertrag

1. Geschichte im Zeitraffer

2. Die deutsche Frage und die Siegermächte – die „ Zwei- plus- Vier- Gespräche“

3. Wandel der Rahmenbedingungen und Bestimmungsfaktoren für die deutsche Außenpolitik

4. Von der Orientierungssicherheit zur verunsicherten Republik

Die Überwindung der Spaltung Europas und die transatlantischen Beziehungen

1. Die ordnungspolitische Grundproblematik in historischer Perspektive

2. Gesamteuropäische Neuordnung durch KSZE/OSZE oder durch Osterweiterung der transatlantischen und westeuropäischen Organisationen

3. Die Transformation der transatlantischen Beziehungen

4. Entwicklungsperspektiven

5. Der neue ordnungspolitische Dissens

6. Schlussbemerkungen

Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

1. Außenwirtschaftspolitik

2. Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik

3. Deutsche und europäische Außenpolitik

4. Ausblick

IV. Institutionen und innerstaatliche Akteure

Grundgesetz und Außenpolitik

1. Vorbemerkung

2. Gestaltungsformen der auswärtigen Beziehungen und der Verteidigungspolitik

3. Die Ausübung der auswärtigen Gewalt nach der Kompetenzverteilung durch das Grundgesetz

4. Zusammenfassung und Ausblick

Bundespräsident

1. Einführung

2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und verfassungspraktische Entwicklung

3. Faktische außenpolitische Wirkungsweise heute

4. Fazit

Bundestag

1. Struktur und Funktionen des Deutschen Bundestages

2. Verfassungsrechtliche Kompetenzen und faktische Rolle des Bundestages in der Außenpolitik

3. Umsetzung von EU-Richtlinien und Beratung von EU- Vorlagen im Bundestag

4. Fazit und Ausblick

Bundesländer und Bundesrat

1. Außenpolitik im deutschen Bundesstaat: Das Souveränitätsproblem

2. Triebkräfte des internationalen Engagements der Länder

3. Europa- und außenpolitische Aktivitäten der Länder im Überblick

4. Abschließende Bewertung

Bundeskanzleramt

1. Einleitung

2. Funktion und Aufgabe

3. Organisation und Arbeitsweise

4. Koordination der außenpolitischen Regierungstätigkeit

5. Außenpolitik als Machtressource der Kanzler im Kanzleramt

Bundesministerien

1. Die Bundesregierung in der internationalen Politik

2. Der strukturelle Wandel der auswärtigen Beziehungen

3. Der institutionelle Rahmen fachministerieller Außenpolitik

4. Fallstudie: Fachministerielle Nebenaußenpolitik des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( BMZ)

5. Forschungsstand und Forschungsdefizite

Auswärtiger Dienst

1. Die Geschichte des Auswärtigen Amts: Von Berlin über Bonn nach Berlin

2. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Bundeswehr

Einleitung

1. Entstehung, grundgesetzliche Verankerung und Konzeption

2. Neuorientierung und Reform der Bundeswehr

3. Die Bundeswehr in der politischen Auseinandersetzung

4. Bilanz: Konsequenzen für das Verhältnis Militär und Sozialwissenschaften in Deutschland

Geheime Nachrichtendienste

1. Einleitung

2. Die umstrittene Stellung der Geheimen Nachrichtendienste in Deutschland

3. Geheimdienste während des Kalten Krieges

4. Das neue Verständnis der Rolle von Geheimdiensten in Deutschland nach 1990

5. Strukturen und Auftrag Geheimer Nachrichtendienste in der Außenpolitik

6. Geheime Nachrichtendienste in einer globalen Kommunikationswelt und ihre Herausforderer

Parteien

1. Parteien und Außenpolitik: ein doppelter Zusammenhang

2. Weitgehender Konsens bei Grundüberzeugungen

3. Parteienkonflikte über die Richtungsentscheidung der neunziger Jahre

4. Ausblick

Politische Stiftungen

1. Einleitung

2. Internationale Akteure sui generis

3. Rollenvorteile

4. Umfang und Inhalt des internationalen Engagements

5. Veränderungen und Perspektiven

Wirtschaftsverbände

1. Zentrale Akteure

2. Methoden, Instrumente und Felder der Einflussnahme

3. Fallbeispiele verbandlicher „Außenpolitik“

Gewerkschaften

1. Einfluss auf zentrale Weichenstellungen der deutschen Außenpolitik

2. Einfluss auf Europapolitik

3. Einfluss auf staatliche Außenhandelspolitik und private Unternehmen

4. Mitarbeit in internationalen Gewerkschaftsverbänden

5. Mitwirkung in internationalen Organisationen

6. Institutionelle Verknüpfung mit der deutschen Außenpolitik

7. Akteure gewerkschaftlicher Außenpolitik

Kirchen und NRO

1. Der Aufstieg der NRO zu außenpolitischen Akteuren

2. Außenpolitische Aktivitäten der Kirchen

3. Die „weiche“ Außenpolitik der Nichtregierungsorganisationen ( NRO)

4. Die NRO als kooperative Akteure in der Außenpolitik

5. Der Einfluss von NRO auf die Außenpolitik

Öffentliche Meinung

1. Einleitung

2. Phasen und Problemfelder der ÖM zur Außenpolitik in der Bundesrepublik

3. Stabilität und Struktur der ÖM zur Außenpolitik

4. Zur Erklärung von Bevölkerungseinstellungen zur Außenpolitik

5. Datenmaterial

Medien

1. Einleitung

2. Massenmedien und Globalisierung

3. Öffentliche Meinung, Medien und Außenpolitik

4. Medien und außenpolitische Entscheidungen: Medienmacht oder Medienohnmacht?

5. Außenpolitische Krisenkommunikation

6. Fazit

Politikberatung

1. Politikberatung

2. Interne Beratungsressourcen der Außenpolitik

3. Externe Beratungsakteure

4. Entwicklungen und Perspektiven der außenpolitischen Beratung

V. Staaten und Regionen

Vereinigte Staaten von Amerika: politische und Sicherheitsbeziehungen*

1. Einleitung

2. Erhaltung und Anpassung: die 1990er

3. Überschreitung des Rubikon

4. Vom Bündnis zur unverbindlichen Koalition

Die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen

1. Einleitung

2. Das Ausmaß wirtschaftlicher Verflechtung

3. Eine deutsch-amerikanische wirtschaftspolitische Achse?

4. Bilaterale Handels- und Wirtschaftskonflikte

5. Die Bundesrepublik und EU-US Handelskonflikte

6. Die Zunahme wirtschaftspolitischer Asymmetrien und der internationale wirtschaftspolitische Einflussverlust Deutschlands

Frankreich

1. Deutschland und Frankreich zwischen 1945 und 1989

2. Die 1990er Jahre oder die schleichende Erosion der deutsch- französischen Beziehungen

3. Die deutsch-französische „relance“ und ihre Kehrseite: vom „ Motor“ zur „ Marginalisierung“?

Großbritannien

1. Einführung

2. Die Auswirkungen der Vereinigung

3. Das ewig gleiche Lied

4. Annäherung und Partnerschaft

5. Deutsch-britische Beziehungen ... – ohne festen Anker

6. Ausblick

Polen

1. Einleitung. Historische Umbrüche und Krisen oder vom janusköpfigen Charakter der deutsch- polnischen Beziehungen nach 1989

2. „Goldene Jahre“ des Aufbruchs? Deutsch-polnische Beziehungen in den neunziger Jahren

3. Von der Euphorie in die Krise: die Ära Schröder-Fischer

4. Deutsch-polnische Beziehungen nach den Wahlen in beiden Ländern 2005

5. Bilanz

Mittel- und Osteuropa

1. Kalter Krieg und Ostpolitik

2. Umbruch, Einigung und Öffnung

3. Die EU-Politik gegenüber Ostmitteleuropa und die Rolle Deutschlands

4. Fazit

Russland*

1. Einleitung

2. Geschichte und Geografie

3. Die neuen Rahmenbedingungen nach der Vereinigung

4. Das Erbe der Regierung Kohl

5. Die Schröder-Fischer Jahre

6. Vom Irakkrieg zu Merkels Wahl – die russisch-deutschen Beziehungen intensivieren sich

Die GUS-Staaten

1. Einführung

2. Deutsche Interessen und Ziele im GUS-Raum

3. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den GUS- Staaten

4. Ausblick

Ex-Jugoslawien

1. Determinanten deutscher Jugoslawienpolitik

2. Der deutsche Alleingang bei der Anerkennung Sloweniens und Kroatiens

3. Die Multilateralisierung der deutschen Jugoslawien-Politik während des Bosnien- Krieges

4. Reorientierung deutscher Sicherheitspolitik: Die Debatte um die deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen

5. Krieg und Frieden im Kosovo

6. Stabilisierungsbemühungen auf dem südlichen Balkan

7. Abkehr vom reaktiven Krisenmanagement: Elemente einer regionalen Gesamtstrategie für Südosteuropa

8. Fazit

Türkei

1. Motive und Interessen deutscher Türkeipolitik

2. Handlungsfelder deutscher Türkeipolitik in den 1990er Jahren

3. Fazit und Ausblick

Naher und Mittlerer Osten

1. Geschichtliche Hintergründe

2. Wendepunkt Kuwait-Krise?

3. Engagement im Friedensprozess

4. Iran und Afghanistan

5. Die arabischen Länder am Golf

6. Deutschland und der Krieg gegen den Irak

7. Gesellschaftliche und institutionelle Aspekte deutscher Nahostpolitik

Israel

1. Wiedergutmachungsfragen (1949–1953)

2. Der schwierige Weg zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen ( 1955 – 1965)

3. Die beginnende Routinisierung (1965–1969)

4. Zwischen Ost- und Nahostpolitik (Die Ära Brandt/Scheel)

5. Palästinenserfrage und Ölprobleme (1973–1977)

6. Im Schatten Begins (1977–1983)

7. Von der „Dritten Kraft“ zum Partner der USA ( Herbst 1981 – 1989)

8. Israel und das wiedervereinigte Deutschland (seit 1989/90)

Maghreb-Staaten

1. Einleitung

2. Zwischen Kontinuität und Neuorientierung

3. Deutsch-maghrebinische Beziehungen im multilateralen Rahmen

4. Stand und Perspektiven bundesdeutscher Nordafrika-Politik

Afrika südlich der Sahara

1. Einleitung

2. Afrikapolitik bis zur Vereinigung – ein historischer Überblick

3. Afrikapolitik nach 1990: Zwischen Wertorientierung und marginalen Interessen

4. Perspektiven und Zusammenfassung

Lateinamerika

1. Der relative Bedeutungsverlust Lateinamerikas

2. Politische Positionen im deutsch-lateinamerikanischen Verhältnis

3. Gesellschaftliche und kulturelle Ebenen

4. Grenzen im deutsch-lateinamerikanischen Engagement

5. Die europäische Dimension deutscher Lateinamerika-Politik

6. Neuere Entwicklungen

7. Ausblick

Südostasien

1. Einleitung

2. Politische Beziehungen

3. Wirtschaftliche, entwicklungspolitische und kulturelle Zusammenarbeit

4. Ausblick

Indien

1. Grundorientierungen deutscher und indischer Außenpolitik im Vergleich

2. Die politischen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland

3. Die deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen

4. Die Perspektiven der deutsch-indischen Beziehungen

Volksrepublik China

1. Historische Voraussetzungen deutsch-chinesischer Beziehungen

2. Politische Beziehungen nach 1989

3. Wirtschaftsbeziehungen und transnationale Konzerne

4. Entwicklungszusammenarbeit

5. Menschenrechte und Rechtszusammenarbeit

6. Sicherheitspolitik und Souveränitätsfragen

7. Nicht-staatliche und kulturell-wissenschaftliche Beziehungen

8. Gesamteinschätzung

Japan

1. Deutschland und Japan in der Weltpolitik: Vom Militarismus zu Zivilmächten

2. Die schrittweise Vertiefung der bilateralen Beziehungen in den 90er Jahren

3. Deutschland und Japan in multilateralen Kontexten

4. Fazit

VI. Politikfelder

Sicherheitspolitik

1. Die Begriffe Sicherheit und Sicherheitspolitik

2. Abschreckung und Entspannung: Sicherheitspolitik in der Bonner Republik

3. Stabilitätstransfer und Krisenmanagement: Sicherheitspolitik in der Berliner Republik

4. Schluss

Deutsche Außenwirtschaftspolitik

1. Liberaler Wiederaufbau

2. Europäische Integration und weltwirtschaftliche Verflechtung

3. Krisenmanagement und Entstehung der D-Mark-Zone

4. Die amerikanisch-deutsche G-2 im Weltwährungssystem

5. Der wohlwollende deutsche Euro-Hegemon unter der Vereinigungslast

6. Wettbewerbsstaat Deutschland unter Globalisierungsdruck: mehr Weltmarkt und hohe Subventionen

Internationale Finanzpolitik

1. Neue und alte Problemstellungen

2. Radikaler Umbau der Finanzarchitektur?

3. Anpassung des regulativen Rahmens

4. Reform des IWF

5. Fazit

Energie- und Rohstoffpolitik

1. Volkswirtschaftliche Grundlagen

2. Ziele und Instrumente der Energie- und Rohstoffpolitik

3. Die außen- und sicherheitspolitische Dimension

4. Die europäische Dimension

5. Die globale Dimension

Rüstungsexportpolitik

1. Rüstungsexport aus Deutschland

2. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen

3. Genehmigungspolitik

4. Faktoren der Rüstungsexportpolitik

Internationale Kriminalität/Internationaler Terrorismus

1. Einleitung

2. Transnational Organisierte Kriminalität (TOK)

3. Internationaler Terrorismus

4. Bekämpfung von TOK und internationalem Terrorismus

Entwicklungspolitik

1. Entwicklungspolitik im Geflecht unterschiedlicher Interessen und Institutionen

2. Programmatische Konstanten und Wenden in der deutschen Entwicklungspolitik

3. Zusammenfassung: Die Entwicklungspolitik hat ein Legitimationsproblem, das BMZ ein Existenzproblem

Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik

1. Einleitung

2. Verfassungskonsens und Magnet-Theorie

3. Begrenzungspolitik, Asylkrise und Belastungsdiskurs

4. „Wettbewerb um die besten Köpfe“, Einbürgerung und „ Integration“

Menschenrechtspolitik

1. Die Menschenrechtspolitik seit 1990: Ziele und Maßstäbe

2. Die Durchsetzung von Menschenrechten durch politische Konditionalität

3. Zusammenfassung und Ausblick

Umweltpolitik

1. Etablierungsphase (1969 bis 1974)

2. Die Phase der Stagnation bzw. des Abschwungs ( 1975 bis 1982)

3. Phase des Vorreiters in der internationalen Umweltpolitik ( 1983 bis 1994)

4. Phase der gemischten Bilanz (1995 bis 2005)

5. Akteursvielfalt in der Mehrebenenpolitik: Beispiel Klimapolitik

6. Ausblick

Auswärtige Kulturpolitik

1. Die historischen Grundlagen

2. Neuorientierung nach dem Umbruch von 1990

3. Prioritätensetzung innerhalb einer Vielzahl von Zielen

4. Organisation

5. Auswärtige Kulturpolitik in den internationalen Organisationen

6. Finanzierung

7. Würdigung und Ausblick

VII. Internationale Organisationen

Vereinte Nationen

1. Die Vereinten Nationen – Kurzporträt der Weltfriedensorganisation

2. Entwicklungsphasen der Beziehungen Deutschlands zu den Vereinten Nationen

3. Schwerpunkte der deutschen Außenpolitik im Verhältnis zu den Vereinten Nationen seit 1990

Europäische Union und deutsche Europapolitik

1. Die Europäische Union als Akteur und als Handlungsrahmen nationaler Außenpolitik

2. Die Europapolitik der Bundesrepublik Deutschland bis 1989

3. Deutschland in der Europäischen Union

4. Bilanz: Perspektiven der Europäischen Union

Nordatlantische Allianz

Einleitung

1. Strukturanalyse der Allianz und der deutschen Rolle im Bündnis

2. Wandel des strategischen Konzepts und die deutschen Interessen

3. Die Rolle Deutschlands in der Nato

4. Bilanz: Deutschland in der Nato

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

1. Die OSZE – Aufgaben und Struktur

2. Die deutsche OSZE-Politik

3. Zusammenfassung und Perspektiven

Welthandelsorganisation

1. Einleitung

2. Das GATT/WTO-System

3. Deutsche Außenpolitik im GATT/WTO-System

4. Abschließende Bemerkungen

G7/G8-Gruppe

1. Die Entstehung und Entwicklung der Gipfeltreffen

2. Warum eine G7/G8?

3. Struktur und Arbeitsweise der G7/G8

4. Themenschwerpunkte der Gipfeltreffen

5. Zur Entwicklung der G8: Kontinuität bei den Teilnehmern

6. Das geänderte Interesse Deutschlands an der G8

7. Die G8 – eine „nicht-legitimierte Weltregierung“?

8. Schlussbetrachtung

VIII. Außenpolitikforschung

Ansätze und Methoden der Außenpolitikanalyse

1. Einleitung

2. Ansätze zur Erklärung der Inhalte von Außenpolitik

3. Methoden der Außenpolitikanalyse

Anhang

Gesamtliteraturverzeichnis

Chronologie deutscher Außenpolitik seit 1989*

Kommentierte Linkliste zur deutschen Außenpolitik

Verzeichnis politikwissenschaftlicher Nachschlagewerke