Piraten, Fälscher und Kopierer - Strategien und Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums in der Volksrepublik China

6. Chinas Kampf gegen Fälscher (S. 89-90)

Planierwalzen, die auf der Straße einige Tausend CD-Raubkopien zermalmen, Plagiate von Markenbekleidung, die öffentlich in Flammen aufgehen oder Flaschen mit gefälschtem Mineralwasser, die vor aller Augen zerschlagen werden – Chinas spektakuläre Demonstrationen von Maßnahmen gegen die Produkt- und Markenpiraten im Lande sind alles andere als Täuschungsmanöver oder Propagandafeldzüge, mit denen kritische Stimmen im Westen beruhigt werden sollen. Die Zentralregierung der Volksrepublik China meint es mit ihrem offensichtlichen Kampf gegen das Counterfeiting ernst und kämpft mit immer härteren Bandagen gegen Piraten, Fälscher und Kopierer. Die in den USA und Europa immer wieder geäußerte Behauptung, die Attacken chinesischer Behörden gegen die Plagiatoren hätten nur eine Alibifunktion, ist schlicht falsch. China spielt bei seinem Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraten kein doppeltes Spiel. Es gibt nur verschiedene Spieler mit unterschiedlichen Interessen.

Die Chinesen spüren, dass der internationale Druck, für einen besseren Schutz geistigen Eigentums zu sorgen, weiter zunimmt. Beijing ist sensibilisiert. Die Zentralregierung weiß, dass China in der globalen Wirtschaft eine internationale Reputation zu verlieren hat, wenn das Land das Counterfeiting nicht intensiv und nachhaltig bekämpft. Der Schutz geistigen Eigentums liege auch im Interesse seiner Regierung, um auf dem Weltmarkt besser Fuß zu fassen, sagte Wen Jiabao im Jahre 2005 bei seinem Staatsbesuch in Berlin. Seine Zentralregierung setzt wirtschaftspolitisch auf Forschung und Entwicklung, Innovation und Hochtechnologie. China ist mittlerweile selbst ein Hochtechnologieland, in dem die eigenen Firmen zunehmend unter Schutzrechtsverletzungen leiden. Das Reich der Mitte wandelt sich vom reinen Industrieland zum Entwicklerstandort.

Auch chinesische Hochtechnologie braucht Schutz

Die Volksrepublik China hat in den letzten Jahren einige Tausend Entwicklungszonen für Hochtechnologie und neue Technologien errichtet, in denen im Jahr 2004 rund 30.000 Unternehmen angesiedelt waren. Viele dieser Zonen, die zu Exportbasen für Hochtechnologieprodukte ausgebaut werden können, sind ein wichtiger Bestandteil des von der chinesischen Regierung ausgearbeiteten Plans zur Förderung des Handels durch Wissenschaft und Technik. Der Technologiepark Zhongguancun in Beijing und eine Reihe von Hochtechnologie-Entwicklungszonen in Tianjin, Shanghai, Heilongjiang, Jiangsu, Anhui, Shandong, Hubei, Guangdong, Shaanxi, Dalian, Xiamen, Qingdao und Shenzhen wurden auf Grund ihrer schnellen Entwicklung, ihrer guten Infrastruktur und ihres Export-Zuwachses bereits zu großen Exportbasen ausgebaut.

Über 80% der exportierten Hochtechnologieprodukte Chinas wurden im Perlfluss- und im Yangtse-Delta sowie in den Regionen an der Küste des Bohai-Meeres hergestellt. Von der chinesischen Regierung besonders gefördert werden Schlüsseltechnologien wie neue Generationen digitaler Informationstechnologie, Computer mit hoher Leistung, Informationssysteme für die Wirtschaft und den Handel, das hoch auflösende Fernsehen HDTV, die digitale Rundfunktechnologie Digital Acoustics Broadcasting (DAB) sowie Softwareplattformen in chinesischer Sprache.

Im Bereich der Fertigung konzentriert sich China zukünftig auf die Förderung moderner Herstellungstechnologien mit Fokus auf dem Automobilbau, auf integrierte CAD-Systeme, Industrieroboter und die Lasertechnologie. In der Energietechnik stehen neue Energiequellen im Mittelpunkt, ganz besonders Hochleistungs-Windgeneratoren und die Anwendung von Solarenergie und Bio-Energie. Gefördert werden auch neue Materialien für Militärtechnik und den Automobilbau sowie biologische Technologien mit Fokus auf der Landwirtschaft, der Genmedizin und der Industrialisierung der Schlüsseltechnologien.