Zur Zentralisierung und Kontrolle von politischer Macht in der EU durch Institutionalisierung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,2, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Frans van Waarden beschreibt in seinem Essay 'Institutionen zur Zentralisierung und Kontrolle politischer Macht' das 'zentrale 'Polity- Dilemma'' in politischen Systemen. Zum einen ergibt sich die Notwendigkeit politische Macht in Institutionen 'zu bündeln und zu zentralisieren' um Handlungsfähigkeit zu erreichen, zum anderen besteht ebenso die Notwenigkeit diese Institutionen zu begrenzen und ihre Macht zu beschränken, da die politische Macht ansonsten von Einzelnen oder einer Elite zur Verfolgung eigennütziger Interessen missbraucht werden kann. Samuel P. Huntington hat 1968 in seinem modernisierungstheoretischem Werk 'Political Order in Changing Societies' die historischen Wurzeln des Parlamentarismus und des Präsidentialismus untersucht. Dabei hat er 'drei Haupttrends bei der Staatenbildung unterschieden: Zentralisation von Staatsmacht, Differenzierung der Staatsstruktur und Massenbeteiligung' (van Waarden 2003: 267) In meiner Hausarbeit werde ich anhand dieser drei Haupttrends, der Darstellung durch van Waarden folgend, im kommenden die Institutionen der Europäischen Union untersuchen. Dabei möchte ich herausfinden wie stark die politische Macht der Union durch Institutionen begründet bzw. begrenzt wird. Welche Macht ist den einzelnen Institutionen gegeben? Wie wird diese Macht andererseits durch das Zusammenspiel der Institutionen oder durch rechtliche Normen begrenzt? Wie stark ist die Kontrolle durch die Bürger der EU? Gibt es weitere machthemmende Faktoren? Dazu werde ich zunächst die Entstehungsbedingungen der EU anreißen, um danach die Funktionsweise der wichtigsten Institutionen zu beschreiben und kurz ihr Zusammenspiel zu erklären. Danach werde ich die Differenzierung der Staatsstruktur durch vertikale und horizontale Gewaltenteilung und die Partizipationsmöglichkeiten der Bürger durch Wahlen als Kontrollmechanismen des politischen Systems der EU erörtern. Anschließend möchte ich kurz auf den EU-Verfassungskonvent eingehen, dem die Möglichkeit zur strukturellen Neuordnung der europäischen Institutionen gegeben ist. Im Fazit werde ich abschließend versuchen einzuordnen wie stark die politische Macht der EU durch ihre Institutionen zentralisiert ist bzw. kontrolliert wird.