Neue Soziale Bewegungen in Palästina: Zivilgesellschaft und Demokratie

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Israel & Palästina: Der Status Quo, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit den Nahost-Friedensgesprächen von Madrid im Jahre 1991 wird die Debatte über die Demokratisierung in Palästina häufig verkürzt und sehr stark reduziert dargestellt und diskutiert. In diesen Fällen richtet sich das Hauptaugenmerk dann meist lediglich auf die Frage der palästinensischen Autorität (und in diesem Zusammenhang auf die Frage, ob die Vertretung des palästinensischen Volkes dazu de facto überhaupt fähig ist) . Weiterhin wird die Demokratiedebatte dergestalt reduziert dargestellt, dass es sich bei dem Prozess der Demokratisierung in erster Linie um die Bildung repräsentativer Institutionen handelt, die authentisch und verantwortungsfähig sein müssen. Darüber hinaus konzentriert sich die Betrachtung auf die Etablierung von demokratischen Entscheidungsprozessen sowie auf die Respektierung und die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte1. Dabei wird einer Dynamik weniger Aufmerksamkeit geschenkt, obwohl sie unter Umständen ebenso wichtig sein kann für den palästinensischen Demokratisierungsprozess wie das oben Genannte - soziale Bewegungen. Diese setzten bereits ein, als noch überhaupt keine Rede von palästinensischer 'Autorität' war. Sie vollzogen sich nämlich außerhalb der formal-politischen Sphäre. Diese palästinensischen Bewegungen begannen in den späten Siebziger Jahren in der Westbank und im Gazastreifen mit dem Errichten einer sozialen Infrastruktur in verschiedenen Bereichen. Daraus resultierte ein Bedeutungszuwachs sozialer Fragen in der palästinensischen Nationalbewegung. Außerdem fand damit einhergehend ein Umdenken in der palästinensischen Gesellschaft statt und man begann, sich mit den formalen PLO-Strukturen auseinanderzusetzen. Das Ergebnis war, dass den sich noch im Aufbau befindlichen Staats- und Regierungsstrukturen alternative Demokratieformen entgegengesetzt wurden und somit Politik in der gesamten arabischen Zivilgesellschaft komplett neu gedacht werden musste2. [...] 1 Craissati, D.: Social Movements and Democracy in Palestine: Politicization of Society or Civilization of Politics? In: Orient, 1/1996, S. 122 2 Ebenda, S. 122