Der Europäische Stabilitaets- und Wachstumspakt

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,0, Hochschule Bochum, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP)1 von 1997, der die Vorschriften des Vertrages von Maastricht konkretisiert, soll sicherstellen, dass die Haushaltsdisziplin von allen Teilnehmerländern auch nach ihrem Eintritt in die Europäische Währungsunion (EWU) gewährt wird. Damit möchte der SWP u. a. die offene Flanke der EWU, nämlich die nationale Finanzpolitik, mit fiskalpolitischen Regeln schließen und somit verhindern, dass die EU-Mitgliedsstaaten in eine Zinsfalle geraten. Denn Deutschland plant alleine Zinszahlungen in Höhe von knapp 40 Mrd. Euro2 im Jahr 2005. Seit der Einführung des SWP wurde eine kontroverse Diskussion über den Nutzen des Paktes geführt, mal mehr oder weniger intensiv. Bis Ende 2004 verschärfte sich die Diskussion und die Stimmen wurden immer lauter, die eine Reform des Paktes forderten, denn die volkswirtschaftlichen Entwicklungen sprachen und sprechen leider nicht für einen Erfolg des SWP. Sechs Jahre nach Beginn der dritten Stufe der EWU ist die Lage der öffentlichen Finanzen einiger EU-Mitgliedstaaten (vor allem der großen Volkswirtschaften) sehr problematisch. Gegen sechs der neuen EU-Mitgliedsländer wurde im Jahr 2004 ein Defizitverfahren eingeleitet und sechs der alten EU-Länder prognostizierten im Bericht der Europäischen Kommission für 2004 Defizite von mehr als 3% des Bruttoinlandsproduktes (BIP).3 Innerhalb dieser Arbeit wird zunächst im Kapitel zwei der SWP eingehend erläutert. Den Hauptteil bildet das dritte Kapitel, in dem zunächst einige wichtige Kritikpunkte der Diskussion um den SWP zusammen mit entsprechenden Verbesserungsvorschlägen vorgestellt werden. Im Anschluss wird das Ergebnis der Diskussion, die Reform des SWP vom 20. März 2005, dargestellt. Doch auch mit dieser Reform wurden die Diskussionen nicht beendet und es gab entsprechend unterschiedliche Reaktionen, von denen anschließend einige genannt werden. In Kapitel vier wird abschließend ein Fazit gezogen. 1Im Folgenden wird der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt auch mit SWP, Pakt oder Stabilitätspakt abgekürzt. 2Vergleiche [3], BUNDESMINISTERIUM DER FINANZEN (2005), S. 50. 3Vergleiche [10], EUROPÄISCHE KOMMISSION (2004), S. 15.